SPD
Wohlstand durch Aufrüstung: Wie SPD und FDP die deutsche Wirtschaft boosten wollen
„Politico“ berichtetet, die Bundesregierung denke über einen Einstieg bei Rüstungsunternehmen nach. Der eigentliche Skandal ist ein anderer: Positionspapiere von SPD und FDP planen, den Aufschwung der Branche für einen neuen Boom zu nutzen
Grüne und FDP sind unvereinbar – sie erzeugen Frust und Stillstand
Drei Jahre Ampelregierung haben tiefe Spuren hinterlassen, und die CDU weiß daraus ihren Profit zu schlagen. Olaf Scholz hat es nicht mehr in der Hand, er ist der Joe Biden Deutschlands: Dead Man Walking
Mach’s noch einmal, Mütze: Die SPD braucht ihren umstrittenen Fraktionsvorsitzenden
Rolf Mützenich wird von allen Seiten für seine Haltung im Raketenstreit angegriffen. Dabei ist der Fraktionschef ein Garant für den Zusammenhalt der Regierung. Stellt sich die Frage: Wie lange noch?
Die Linke wird ihre Fehler nicht mehr lange wiederholen
Zwischen 2005 und 2021 gab es in Deutschland eine progressive Mehrheit. Doch was machte Die Linke in dieser Zeit? Sie versuchte, Gerechtigkeit mit Grammatik zu erkämpfen. Deshalb wird wohl bald die SPD die linkste Kraft im Bundestag sein
Rolf Mützenich rebelliert gegen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen
Es ist eine Entscheidung, die in ihrer Folgenschwere an den NATO-Doppelbeschluss von 1979 heranreicht: Die USA werden Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren. Doch es gibt einen Sozialdemokraten, der sich das nicht gefallen lässt
Neuwahlen: Macht es Olaf Scholz bald wie Rishi Sunak und Emmanuel Macron?
Rishi Sunak und Emmanuel Macron haben in Großbritannien und Frankreich das Gewürge beendet und Neuwahlen ausgerufen – macht es Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Ampelkoalition im September genauso?
Abschied von Malu Dreyer: Abgehängt, aber mit Herz
Mit Malu Dreyer ist eine zugewandte, sozialdemokratische Landesmutter zurückgetreten. Die politische Bilanz der Ministerpräsidentin fällt indes durchwachsen aus
Neue Wohngemeinnützigkeit? Von der Entwertung einer Idee
Die Wohngemeinnützigkeit kehrt zurück, verkündet die Bundesregierung stolz. Mit dem erfolgreichen Modell von früher hat sie allerdings wenig zu tun. Warum die Reform guter Mietenpolitik sogar einen Bärendienst erweisen könnte.
Christoph Butterwegge: „Das soziale Klima wird rauer“
Die soziale Frage muss mit der Friedensfrage verbunden werden, sagt der Armutsforscher Christoph Butterwegge. Denn der nächste Verteilungskampf sei schon vorprogrammiert: zwischen Bundeswehr und Sozialstaat
EM 2024: Kann ein neues Sommermärchen Olaf Scholz noch retten?
Kathrin Gerlof macht sich Gedanken über Sport und Politik – und fragt sich, ob eine vierwöchige EM-„Fußballparty“ Olaf Scholz und die SPD noch aus ihrem Umfragetief herausziehen könnte
SPD-Wahldebakel: Olaf Scholz muss sich jetzt entscheiden
„Gegen Hass und Hetze: SPD“? Ein genauer Blick auf die Europa- und Kommunalwahlergebnisse zeigt: Der derzeitige politische Kurs der Sozialdemokraten und von Olaf Scholz ist ehrenwert, ein bisschen unehrlich und am Ende dumm
Olaf Scholz, Anton Hofreiter und der Krieg: Von Willy Brandt lernen
Der Grüne Anton Hofreiter und Roderich Kiesewetter von der CDU setzen SPD-Kanzler Olaf Scholz unter Druck, damit Deutschland Waffen liefert, die Ziele in Russland erreichen. Das wäre mit den SPD-Plakaten zur Europawahl kaum kompatibel
Der Angriff auf Matthias Ecke in Dresden hat eine Vorgeschichte: Frust und schöne Fassaden
Warum passiert ein Überfall auf Politiker ausgerechnet in Dresden? Das hat auch mit dieser Stadt zu tun
Olaf Scholz fordert 15 Euro Mindestlohn: Wurde das soziale Gewissen des Kanzlers geweckt?
Im Interview mit dem „Stern“ fordert Olaf Scholz eine Lohnuntergrenze von 15 Euro. Das ist konsequent, nachdem die Mindestlohn-Kommission zuvor einzig im Interesse der Arbeitgeber entschieden hatte. Aber der Kanzler hat noch andere Motive
Oskar Lafontaine: „Dafür hätte ich Wolfgang Schäuble gerne noch gedankt“
Oskar Lafontaine und Wolfgang Schäuble pflegten eine jahrelange politische Gegnerschaft. Beide wurden 1990 Opfer von Attentaten. Jetzt las Lafontaine für den „Freitag“ Schäubles Autobiografie – und war tief berührt
Bautzener Ex-Stadträtin: „Die Zivilgesellschaft kann in Dresden beim Plakatieren helfen“
Die Historikerin Annalena Schmidt war 2019 grüne Stadträtin im sächsischen Bautzen und engagierte sich dort gegen rechts. Anfeindungen, Drohungen und Übergriffe kennt sie aus eigener Erfahrung
Nach Angriff auf Matthias Ecke: Unterstützt die Demokraten vor Ort!
Leider sind die Angriffe auf Wahlkämpfer im Osten kein Einzelfall: Viele Demokrat*innen berichten seit Jahren von Kot im Briefkasten, zerstochenen Reifen, Drohungen. Was sie brauchen, ist Aufmerksamkeit und konkrete Unterstützung
Hoeneß, Tuchel und der Subbotnik-Aufruf der FDP: Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt!
Was haben sich alle echauffiert, über den 12-Punkte-Plan der FDP! Würde die 4-Prozent-Partei die Koalition platzen lassen? Natürlich nicht: Sie ist nur eine Meisterin darin, die Öffentlichkeit vor ihren Karren zu spannen. So wie Uli Hoeneß.
FDP bereitet mit Zwölf-Punkte-Plan Ausstieg aus Ampelkoalition vor
Die FDP provoziert mit ihrem Plan für eine „Wirtschaftswende“ den Bruch der Regierung. Sollte die SPD tatsächlich nur an ein Spielchen glauben, hat sie die brutale Machtwechsel-Funktion der FDP nicht verstanden
Endlich tut sich was: Fairer(er) Lohn für Studierende
Endlich! Bis vor wenigen Jahren mussten Pflegeschüler:innen Ausbildungskosten noch selbst tragen, das ist heute zum Glück Geschichte – und auch Studierenden soll das duale Studium nun vergütet werden. Dafür ist es auch höchste Zeit!
Bildungsgerechtigkeit in Deutschland? Naiv!
Den Kampf um zu erledigende Hausaufgaben kämpfen wohl keine Eltern gerne. Und dennoch hält unsere Autorin sie für unerlässlich. Katharina Schmitz über Sinn und Unsinn in der Diskussion um unser aktuelles Bildungssystem
Ihre Meinung zur Koalitionsbildung
Deutschland hat gewählt – doch nun gibt es verschiedene Möglichkeiten für die Regierungskoalition. Welche Koalition würden Sie bevorzugen?
Verirrte Erwartung
Wer Rot-Rot-Grün will, sollte das nicht den Parteien überlassen
Jakob Augstein im Gespräch mit Sawsan Chebli
Sawsan Chebli ist zu Gast bei „Augsteins Freitag“. Mit ihr spricht Jakob Augstein über Rollenbilder in der Politik, Kinder im Parlament und den Sinn des Paritätsgesetzes