asansörpress35
03.11.2012 | 11:33 29

Das "Sanktionshungern" des Ralph Boes

Hartz-IV Der Philosoph und Autor Ralph Boes unterliegt Hartz-IV. Er ist jedoch nicht länger gewillt, "sinnlose" Arbeit zu machen, wo er doch mit Sinnvollem beschäftigt ist.

Wir haben ein sehr gutes Grundgesetz in Deutschland. Doch es wird zuweilen offen und eigentlich für jedermann sichtbar mit Füßen getreten. Dabei steht schon im ersten Satz: "Die Würde des Menschen ist unantastbar, sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." Dennoch unternimmt man es hier in diesem unseren Land die Würde des Menschen anzutasten.Beispielsweise indem der Staat Menschen mittels Hartz-IV-Regelungen kujoniert. Was unter Rot-Grün und dem "Genossen der Bosse", Gerhard Schröder, noch so nachvollziehbar klang - mittels Hartz-IV sollte ein und Fördern und Fordern ins Werk gesetzt werden - sieht in der Praxis oft ganz anders aus: Es bleibt mangels guter Arbeit meist nur beim Fordern. Wer in Hartz-IV gefallen ist, muss sich fast in jeder Hinsicht nackig machen. Und spuren. Und wer noch gute Arbeit hat, weiß, was passiert, wenn er nicht spurt und kann sich leicht ausmalen, wo er in dem Falle landet. Also spurt er. Ist er gar zum Verzicht bereit. Was das vielleicht gar der Zweck hinter Hartz-IV? Die Apologeten der Agenda 2010-Politik rufen noch heute zynisch aus: Hartz-IV wirkt!

Ein Mann widersteht

Nicht jeder ist bereit, sich diesem Hartz-IV-Regime zu unterwerfen. So etwa Ralph Boes, Philosoph, Autor, Dozent für Geistesschulung, Referent und Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V. in Berlin, Mitbegründer der "Bundesagentur für Einkommen", "Kunde" beim Jobcenter Berlin Mitte
und in Vollzeit ehrenamtlich tätig. Er schrieb einschlägigen Stellen:

"Ab heute widerstehe ich offen jeder staatlichen Zumutung, ein mir unsinnig erscheinendes Arbeitsangebot anzunehmen oder unsinnige, vom Amt mir auferlegte Regeln zu befolgen. Auch die durch die Wirklichkeit längst als illusorisch erwiesene Fixierung auf "Erwerbsarbeit" lehne ich in jeder Weise ab. Ich beanspruche ein unbedingtes Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben, welches ich einer von mir selbst gewählten, mir selbst sinnvoll erscheinenden und mir nicht von außen vorgeschriebenen Tätigkeit widmen darf auch wenn ich durch die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse gezwungen bin, dafür Hartz IV in Anspruch zu nehmen."

Brandbrief

Boes schrieb in seinen "Brandbrief eines entschiedenen Bürgers", adressiert u.a. an den Bundespräsidenten, Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Arbeitsministerin Frau von der Leyen und Vorsitzenden des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit, Dr.Weise, sowie den Geschäftsführer im Jobcenter Berlin-Mitte, Herrn Schneider, dessen "Kunde" er ist: "Wir alle sind Bürgerinnen und Bürger eines Staates, der sich ein Grundgesetz gegeben hat, in dem es im ersten Satz schon heißt: Die Würde des Menschen ist unantastbar!"

Unter (VI) heißt es in Boes Brandbrief: "Menschen mit Arbeit zu beschäftigen, die sinnlos ist, setzt die Menschenwürde außer Kraft – und sie zu bedrohen mit Hunger und mit Obdachlosigkeit, wenn sie dem Zwang zum Unsinn nicht Folge leisten, erst recht.

Scharf formuliert, haben wir in Hartz IV das erste Sklavenheer der Weltgeschichte, welches gezwungen ist, sinnlose Arbeit zu leisten.  Und in den Sanktionierungen mit Hunger und Obdachlosigkeit haben wir ein Zuchtmittel, welches jede noch so berechtigt erscheinende Hilfsmaßnahme des Staates zum existenzbedrohenden Zwangsmittel macht.  Dann führt der Briefschreiber aus: "Ich möchte nur die Paragraphen nennen, die durch die gegenwärtige Praxis außer Kraft gesetzt sind:

- Artikel 1 des Grundgesetzes ("Die Würde des Menschen ist unantastbar")
- Artikel 2 GG: (Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit) 

- Artikel 11 GG: (Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet)
- Artikel 12 GG: (Freie Berufswahl / Verbot von Zwangsarbeit)
- Artikel 13 GG (Unverletzlichkeit der Wohnung)

- Artikel 6 GG (Schutz der Familie)

Ralph Boes hat mittels Selbstanzeige verkündet, die ihm auferlegten Sanktionen nicht erfüllen zu wollen. Boes möchte auf diese Weise einen Präzedenzfall schaffen. Viele Hartz-IV-Leidensgenossinnen und Genossen mögen ähnlich wie Boes denken. Doch sie sind gewissermaßen sediert durch die Hartz-IV-Maschine. Die Angst davor bzw. vor den Konsequenzen, die drohen, parieren sie nicht, begehren gar dagegen auf, ist verständlicherweise groß. Auch die Scham der "Hartzer", ein Verlierer zu sein, der womöglich selbst an seinem Schicksal Schuld hat, jemand zu sein, der dem Staat sozusagen auf der Tasche liegt, dürfte die Menschen niederdrücken und für ihr stilles Erdulden sorgen. Wäre es nicht so, müssten die deutschen Straßen und Plätze nicht proppevoll von Protestierenden sein?

Inzwischen ist Ralph Boes, um auf den Mißstand aufmerksam zu machen, in den Hungerstreik getreten

Ein Schritt, der gewiss nicht ungeteilte Zustimmung finden kann. Schließlich setzt der Philosoph damit seine Gesundheit aufs Spiel. Doch, so wird Boes sicher denken, anders kann sein Anliegen kaum gesellschaftliche Aufmerksamkeit gewinnen. Wir leben in einem Zeitalter der Medien. In einer Zeit, da mediales Dröhnen nötig ist, um überhaupt Gehör zu finden.

Zum "Tag 2" seines "Sanktionshungerns" notiert Ralph Boes auf seiner Facebook-Seite:

"Gutes Erwachen nach kurzem Schlaf. Leichter Kopfschmerz.
Gewicht: 85,5 kg
Erstaunen, dass es gestern so fast ohne Schwierigkeiten ging. Wegen des vielen Trinkens: Kein Ruf des Hungers. In Körper und Seele ist eine gewisse Stille eingetreten. Ich konnte sogar D. zum Essen zum Chinesen begleiten. Auf mein klitzekleines Betteln: "Kann ich wenigstens 'ne Cola trinken?" kam kühl die Antwort: "Ralph, du hast kein Geld!"

Apropos Geld: Der sanktionierte Ralph Boes muss nun statt von 374 Euro von 37,40 Euro leben. Das kurze Video "Einer für alle - alle für einen - Ralph Boes ist auf YouTube zu besichtigen. Die Würde, besagt unser Grundgesetz, ist unantastbar. Ist das in jedem Falle so?

Kommentare (29)

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Ehemaliger Nutzer 03.11.2012 | 12:33

*****

Gut bis sehr gut. Ich bin mitten in einem solchen Prozess, wie man so sagen kann, mit Nebenbeschäftigung und Kleinkrieg. Man kann den Adepten des kapitalistischen Neokonservativismus durchaus beikommen, darf sich allerdings nicht von freundlichem Lächeln hilfsbereiter Damen betören lassen, wie vielen das geschieht:

Und jetzt müssen Sie noch hier unterschreiben.

Immer die Gegenfrage stellen:

Klären Sie mich, bitte, über die Rechtfolgen Ihres Ansinnens auf.

Das können sie nämlich nicht! Und wenn sie es trotzdem tun, nach dem BGB fragen. z.B. § 23 SGB II, Zuschüsse zum Umzug:

Es gibt keine Zuschüsse! (Basta)

Aber § 23 SGB II verweist auf das BGB. Darauf hinweisen und auf Erläuterungen bestehen. Meist machen die dann schwere Fehler. Darauf nicht hinweisen, sondern Dienstaufsichtsbeschwerde, möglicherweise Anzeige wegen Rechtsberatung!!! Das dürfen die nämlich auch nicht, eigentlich muss da ein Anwalt sitzen, der das darf.

Mal probieren, funiktioniert.

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Ehemaliger Nutzer 03.11.2012 | 13:04

Na ja, hab mir das mal durchgelesen, diesen Brief an die Auguren der Republik. Da steht:

Ralph Boes ist Philosoph, Autor, Dozent für Geistesschulung, Referent und Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V.
in Berlin, Mitbegründer der "Bundesagentur für Einkommen", "Kunde" beim Jobcenter Berlin Mitte
und Vollzeit ehrenamtlich tätig.

Er sollte auf seine Tätigkeiten verweisen, auf den gesellschaftlichen Wert seiner Aktivitäten bestehen und ggf. klagen. Der Weg steht ihm doch offen.

Eine einstweilige Verfügung könnte auch schon was bringen

Ein Gericht wird irgendwann (es stehen zigtausende Klagen an) entscheiden

GEBE 03.11.2012 | 18:35

Seine Aktion ist sehr, sehr richtig!

Ich wünsche ihm viel Erfolg dabei!

 

Leider aber wird es wohl so sein, weil keine Veränderungen politisch gewollt sind, weil längst schon ausgekungelt ist, wie weiter zu zerstören ist, daß er sich womöglich den Kopf einrennen wird.

 

Und dennoch wäre es gut, mehr und mehr SGB-II Leistungsbezieher würden mit dieser Konsequenz vorgehen, damit die teuflische Fratze dieses Systems und die seiner politischen Lakaien immer deutlicher öffentlich zu Tage tritt.

hadie 03.11.2012 | 22:34

Habe versucht, den Film mit Herrn Boes zu schauen und nach 10 Minuten entäuscht angehalten. Damit lassen sich keine Mehrheiten gewinnen, etwa für eine Bürgerinitiative zur Novellierung der Hartz-Gesetze. Da werden nur Steilvorlagen für fanatische BILD-Nachbeter wie Gerhard Monsees geliefert und wie die Sockenpuppen sonst noch heißen.

Joe 04.11.2012 | 13:46

AUFRUF AN ALLE MENSCHEN GUTEN WILLENS UND MIT DEM NÖTIGEN WISSEN UND VERSTEHEN!

Bitte macht dies:

1.

Lest das unten stehende und den dort verlinkten Artikel im "Freitag"!

2.

Die Regierenden und das Parlament und alle Parteien (auch die kleinen, die sich für Menschenrechte einsetzen) in Berlin von diesem Hungerstreik durch massenhafte eMails in Kenntnis setzen (Adressen im Internet leicht findbar), damit sie Aufmerksamkeit haben, egal wie sie dann darauf reagieren mögen!

3.

Diesen Aufruf weithin über Facebook oder auch andere Internetforen (ver-) teilen!

4.

Danke sehr!

Und bedankt Euch vielleicht auch bei solch entschlossenen Geistern wie Boes und helft ihnen auf diese Weise!

.....................................


http://www.freitag.de/autoren/asansoerpress35/das-sanktionshungern-des-ralph-boes

Nun muß Ralph Boes aber auch bis zur letzten Konsequenz gehen und die lautet freilich: notfalls sterben infolge Hungerns! Andernfalls ist so eine Aktion unsinnig.

Für eine gerechte Sache notfalls zu sterben ist nicht jedermanns Sache, aber es ist eine ehrenvolle und ethisch zulässige Sache, denn sie fußt ja auch auf der Entscheidung dessen, der so handelt.

Insofern ist Boes einem Krieger gleichzusetzen, der schließlich das selbe tut und sich entschieden hat: notfalls für die gerechte Sache sterben. Der Unterschied ist nur, daß der eine von der Waffe des Gegners getötet wird und der andere durch die "Waffe" des Universums, das nun mal verhungern läßt, wenn keine Nahrung aufgenommen wird. Aber beide haben SICH SELBST DAFÜR so entscheieden: der echte Krieger wie auch der Hungerstreikende.

Halt durch, Boes, wir schreiben und wir schreien nun die Regierenden und das BVerfG an, damit die Deinem selbst auferlegten Leiden ein Ende bereiten und die Sanktioniererei im verhaßten HartzIV streichen - für jedermann, denn das ist ja auch Dein Ziel bei der Sache!

spiderbit 04.11.2012 | 14:38

ich sehe das ein wenig anderst wie du,

1. es ist eben KEIN Hungerstreik

warum weil es eben gerade NICHT Freiwillig ist. 

Außerdem würde ein Hungerstreik wohl auch heißen das man gar ncihts mehr isst, er hat 1,20 ca. zum Lebne Pro Tag mal im Moment, davon kann er auch mal ne kleinigkeit zum essen akufen, ne Butterbrezel z.B. oder ein stück butter und 10 Brezeln pro Woche oder so. Natürlich ist das zu wenig und er wird ab nehmen, er wird auch hungern, nur eben nicht wie bei einem Hungerstreik üblich, gar nichts essen.

Natürlich könnte das noch eintreten das er gar nichts mehr essen darf, aber das ist dann vom Staat aus so initiiert, es ist nicht die freie Wahl Boes das zu tun.

Natürlich könnte man über Freundschaften versuchen dem Willen des Staates (also der Wille des Staates ist hier das Ralf Boes verhungern soll, anders kann man das nicht werten, da das nunmal die konsequente Folge ist auf Dauer wenn man diese Mittel ein setzt) umgehen, in dem man auf Geldwerte Leistungen von anderen zurück greift.

Aber das ist dann ungefähr so zynisch wie, was jammerst den Rum als Jude hättest dich ja auch bei jemandem daheim verstecken können, dann wär dir auch nix passiert. Das mag im Einzelfall so stimmen, trotzdem ist es zynisch und trifft eben nicht auf alle zu.

Es gibt ja auch viele Hartz4ler die auch gerade wegen diesem Status keine Freunde (mehr) haben. Wenn die so weit sanktioniert sind, verhungern die halt wirklich. Ja und es gab schon ein paar fälle. Und das waren auch keine Hungerstreiks.

Und nein wenn ihn kurz vorm Verhungern jemand vor dem Staat rettet habe ich kein Problem damit, wir brauchen keinen Heldentod mehr, genauso wie wir keine Krieger und Kriegseinsätze mehr brauchen wie wir ständig dran teil nehmen.

Wenn diese Gesellschaft ihn völlig ignoriert in seinem Abmagerungsprozess bewusst sprich, abgesprochen zwischen den hetzmedien ihn aus politischen Motiven bewusst verschweigen. 

sollte es so sein, was ich NOCH nicht glaube, wenn wärend des langsamen verhungerungsprozesses, sich keine Leute für ihn einsetzen und größere Demonstrationen Massenklagen wegen Rechtsbruch und unerlaubten einsatzes der Todesstrafe durch den Staat oder änlcihes sich nichts tut.

Dann haben die betroffen es zwar trotzdem anders verdient, aber dann bringt wohl auch der Tod des Mannes auch nichts mehr, dann wäre das wohl auch nur noch eine kleine Randnotiz die unter Sonstiges irgendwo verschweindet.

Joe 04.11.2012 | 17:30

@spiderbit schrieb (s. oben):

"ich sehe das ein wenig anderst wie du,

1. es ist eben KEIN Hungerstreik

warum weil es eben gerade NICHT Freiwillig ist. "

............

Das ist doch kompletter Unsinn!

DENN ein Hungerstreikender hat die Wahl und Entscheidungsmacht darüber, wie und ob er WIDERSTAND leistet, so auch in Form von Hungerstreik & Co.!!! DAS ist ein Akt der Freiwilligkeit, daran kein Zweifel.

Deiner Logik nach ist dann alles "unfreiwillig" und sollte daher nicht gemacht werden, denn Du rufst hier quasi dazu auf, es sein zu lassen mit dem Hungerstreiken oder ähnlich drastischen Maßnahmen. Das ist ein Fakt!

Leute wie Du verhindern JEDE Art ECHTEN Widerstandes, es sei denn, sie kommen mal zur Besinnung. Warum sie das tun, ist eine andere Frage, wenn auch vielleicht die wichtigere.

Du schreibst auch: "Außerdem würde ein Hungerstreik wohl auch heißen das man gar ncihts mehr isst, er hat 1,20 ca. zum Lebne Pro Tag mal im Moment, davon kann er auch mal ne kleinigkeit zum essen akufen, ne Butterbrezel z.B. oder ein stück butter und 10 Brezeln pro Woche oder so. Natürlich ist das zu wenig und er wird ab nehmen, er wird auch hungern, nur eben nicht wie bei einem Hungerstreik üblich, gar nichts essen."

Davon steht bei Boes nichts geschrieben, ganz im Gegenteil! ER SELBST spricht vom HUNGERSTREIK, ganz gleich ob er das Wort nun im Munde führt, und zwar vom ECHTEN Hungerstreik, ganz gleich ob vielleicht mit "paar Brotkrumen pro Woche", die allerdings ihn NICHT vom Ableben in ein, vielleicht zwei Monaten bewahren werden, rein faktisch, denn man stirbt auch früher oder später an Unterernährung ... und diese Konsequenz muß doch dieser Mann wissen, nicht wahr?!

Hier der Beweis:

http://rotefahne.eu/2012/10/aktivist-will-praezedenzfall-gegen-hartz-iv-sanktionen-schaffen/

Zitat:

"AKTIVIST WILL PRÄZEDENZFALL GEGEN HARTZ IV-SANKTIONEN SCHAFFEN

........

Lebensmittelgutscheine will der Boes ebenfalls ablehnen. So schreibt er: „Das Bitten um vielleicht gnädig zur Verfügung gestellte Lebensmittelgutscheine (sie werden nur als Kann-Leistung und erst auf Antrag zur Verfügung gestellt) ist zusätzlich entwürdigend – das Einkaufen mit solchen Gutscheinen ist eine höchst gradige soziale Stigmatisierung weswegen ich keinen Gebrauch davon machen werde.“

So wird Boes ab dem ersten November 2012 hungern, um „eindrücklich die Menschenunwürdigkeit des Sanktionssystems in Hartz IV“ darzustellen. Hauptziel sei es nun, den juristischen Weg zu beschreiten, um schlussendlich vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu ziehen."

Mickaela 06.11.2012 | 17:05

"Er ist jedoch nicht länger gewillt, "sinnlose" Arbeit zu machen, wo er doch mit Sinnvollem beschäftigt ist."

Was soll eigetlich diese sinnbefreite Header?

Es ist nur richtig, dass er sich nicht mehr zu 1Euro- oder Niedrigstlohnjobs, bei Nichterfüllung mit Strafe des "Verhungerns" belegt, zwingen lassen will, aber doch nicht, weil er mit etwas Sinnvollem beschäftigt wäre?

Allerdings scheint es so zu sein, dass nicht einmal mehr unsere Richter, geschweige denn unsere Abgeordneten (die sich kürzlich eine Diätenerhöhung von 584 Euro gegönnt haben - 160 % HartzIV) das Grundgesetz kennen, oder einfach ignorieren...

Wizzle 08.11.2012 | 20:37

Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig Jeder von Sanktionen Betroffene sollte sofort Widerspruch einlegen10.11.2011 02:15:31 eingesandt von Georg Mannfür OnlineZeitung 24.de

KARLSRUHE (bo). Kommentar zum nachfolgend im Original abgedruckten Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) Karlsruhe aus dem Jahr 2010. Das Urteil erklärt grundsätzlich jegliche Form von finanziellen Sanktionen (Leistungskürzung) für rechtswidrig und betrifft damit womöglich mehrere zehntausend Hartz-IV-Empfänger, die auf Grund welcher Umstände auch immer von Arbeitsämtern oder Job-Center mit Leistungskürzungen belegt worden sind. Die Betroffenen sind aufgefordert, gegen solche Sanktionen Widerspruch (auch rückwirkend) einzulegen und die ihnen vorenthaltenen Beträge nachzufordern. Dieses sollte SCHRIFTLICH (am besten mit "Einschreiben") mit der Forderung nach schriftlicher Bestätigung des Eingangs des Schreibens geschehen, damit die betroffenen Dienststellen im Falle einer notwendigen gerichtlichen Auseinandersetzung nicht behaupten können, dass sie angeblich nie etwas erhalten haben. Denn mündlich -selbst in Gegenwart eigener Zeugen- abgegebene Erklärungen sind vor Gericht relativ wertlos. Zugleich betrifft dieses Urteil indirekt auch alle Mitarbeiter von Arbeitsämtern oder Job-Center. Sie machen sich bei der Verhängung solcher rechtswidrigen Sanktionen bis 2010 rückwirkend wegen fahrlässiger Körperverletzung, ab sofort sogar wegen vorsätzlicher Körperverletzung strafbar und müssen sich dafür nach Strafanzeige mit verbundenem Strafantrag gegebenenfalls auch vor Gericht verantworten. Dabei gilt das rechtliche Grundsatzprinzip, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt.

Wizzle 08.11.2012 | 20:38

DAS URTEIL DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS IM ORIGINAL:

Begründung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen nach $31 SGB-II: Am 09.02.2010, 1 BvL 1/09 - 1 BvL 3/09 - 1 BvL 4/09, nachfolgend BVerfG-Urteil genannt, entschied das Bundesverfassungsgericht über die Gewährleistung und die Vorgehensweise bei der Bestimmung des sozio-kulturellen Existenzminimums gemäß Artikel 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit Artikel 20, Absatz 1 des Grundgesetzes. Zitat Leitsatz 1 BVerfG-Urteil: 1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Dieser Anspruch besitzt absoluten Charakter und ist vom Grundsatz her unverfügbar. Zitat Leitsatz 2 BVerfG-Urteil: 2. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu.

Der im zweiten Leitsatz aufgeführte absolute und grundsätzlich unverfügbare Anspruch wird in der Begründung des BVerfG-Urteils als ein stets zu gewährleistender bestimmt. Zitat Randziffer 137 BVerfG-Urteil: Der gesetzliche Leistungsanspruch muss so ausgestaltet sein, dass er stets den gesamten existenznotwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers deckt (vgl. BVerfGE 87, 153 <172>; 91, 93 <112>; 99, 246 <261>; 120, 125 <155 und 166>). Wenn der Gesetzgeber seiner verfassungsmäßigen Pflicht zur Bestimmung des Existenzminimums nicht hinreichend nachkommt, ist das einfache Recht im Umfang seiner defizitären Gestaltung verfassungswidrig. Der oben unter Randziffer 137 genannte stete Anspruch bestimmt, dass das Existenzminimum niemals unterschritten werden darf. Unter Randziffer 134 wird ausgeführt, dass der Staat dies stets zu gewährleistende Existenzminimum (jedes Grundrechtsträgers) zu gewährleisten hat. Zitat Randziffer 134 BVerfG-Urteil: a) Art. 1 Abs. 1 GG erklärt die Würde des Menschen für unantastbar und verpflichtet alle staatliche Gewalt, sie zu achten und zu schützen (vgl. BVerfGE 1, 97 <104>; 115, 118 <152>). Als Grundrecht ist die Norm nicht nur Abwehrrecht gegen Eingriffe des Staates. Der Staat muss die Menschenwürde auch positiv schützen (vgl. BVerfGE 107, 275 <284>; 109, 279 <310>). Wenn einem Menschen die zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins notwendigen materiellen Mittel fehlen, weil er sie weder aus seiner Erwerbstätigkeit, noch aus eigenem Vermögen noch durch Zuwendungen Dritter erhalten kann, ist der Staat im Rahmen seines Auftrages zum Schutz der Menschenwürde und in Ausfüllung seines sozialstaatlichen Gestaltungsauftrages verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die materiellen Voraussetzungen dafür dem Hilfebedürftigen zur Verfügung stehen. Dieser objektiven Verpflichtung aus Art. 1 Abs. 1 GG korrespondiert ein Leistungsanspruch des Grundrechtsträgers, da das Grundrecht die Würde jedes individuellen Menschen schützt (vgl. BVerfGE 87, 209 <228>) und sie in solchen Notlagen nur durch materielle Unterstützung gesichert werden kann. Das Bundesverfassungsgericht bestimmt weiter, dass die gesamte physischen Existenz, seine zwischenmenschlichen Beziehungen und eine Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben des Menschen (vom Staat) zu sichern ist. Zitat Randziffer 135 BVerfG-Urteil: b) Der unmittelbar verfassungsrechtliche Leistungsanspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erstreckt sich nur auf diejenigen Mittel, die zur Aufrechterhaltung eines menschenwürdigen Daseins unbedingt erforderlich sind. Er gewährleistet das gesamte Existenzminimum durch eine einheitliche grundrechtliche Garantie, die sowohl die physische Existenz des Menschen, also Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit (vgl. BVerfGE 120, 125 <155 f.>), als auch die Sicherung der Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und zu einem Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben umfasst, denn der Mensch als Person existiert notwendig in sozialen Bezügen (vgl. BVerfGE 80, 367 <374>; 109, 279 <319>; auch BVerwGE 87, 212 <214>). Aufgrund des vom Bundesverfassungsgericht konkretisierten steten Anspruchs auf das zuvor genannte Existenzminimum innerhalb von ausgeprägten sozialen Bezügen sind auch zeitweilige Einschränkungen nicht mehr möglich. • Sanktionen nach §31 SGB-II, d. h. Einschränkungen dieser stets zu gewährleistenden Ansprüche, sind daher verfassungswidrig und nicht mehr zulässig. Gemäß Randziffer 148 wird das beschriebene Existenzminimum durch den Regelsatz und weitere Leistungen wie Krankenversicherung und Kosten für Unterkunft und Heizung gesichert. Zitat Randziffer 148 BVerfG-Urteil: a) Die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts dient nach der Definition in § 20 Abs. 1 Satz 1 SGB II a.F. beziehungsweise in § 20 Abs. 1 SGB II n.F. sowohl dazu, die physische Seite des Existenzminimums sicherzustellen, als auch dazu, dessen soziale Seite abzudecken, denn die Regelleistung umfasst in vertretbarem Umfang auch die Beziehungen zur Umwelt und eine Teilnahme am kulturellen Leben. Anderen von der verfassungsrechtlichen Garantie des Existenzminimums umfassten Bedarfslagen wird im Sozialgesetzbuch Zweites Buch durch weitere Ansprüche und Leistungen neben der Regelleistung Rechnung getragen. Die Absicherung gegen die Risiken von Krankheit und Pflegebedürftigkeit wird durch die Einbeziehung von Arbeitslosengeld II- und Sozialgeldempfängern in die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a und § 10 SGB V, § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a und § 25 SGB XI und die Leistungen zur freiwilligen bzw. privaten Kranken- und Pflegeversicherung nach § 26 SGB II gewährleistet. Besonderer Mehrbedarf wird zum Teil nach § 21 SGB II gedeckt. § 22 Abs. 1 SGB II stellt die Übernahme angemessener Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem individuellen Bedarf sicher. Unter Randziffer 137 bestimmt das Bundesverfassungsgericht, dass das Existenzminimum stets zu gewährleisten ist. Für bestimmte Anschaffungen, Das BVerfG hat in Randziffer 150 das Beispiel Winterkleidung gewählt, gilt das Ansparprinzip. Dies Beispiel und der nachfolgende Text unter Randziffer 150 zeigt, dass das Bundesverfassungsgericht keinerlei Unterdeckung des Existenzminimums zulässt. Zitat Randziffer 150 BVerfG-Urteil: c) Es ist verfassungsrechtlich grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass das Sozialgesetzbuch Zweites Buch dazu übergegangen ist, einmaligen Bedarf, der nur in unregelmäßigen Abständen, etwa zur Anschaffung von Winterkleidung, entsteht, durch Anhebung der monatlichen Regelleistungen in der Erwartung zu decken, dass der Hilfebedürftige diesen erhöhten Anteil für den unregelmäßig auftretenden Bedarf zurückhält. Eine verfassungswidrige Unterdeckung einmaligen Bedarfs hat der Gesetzgeber mit § 23 Abs. 1 SGB II zu vermeiden versucht. Danach können Hilfebedürftige ein Darlehen erhalten, wenn ein unvermutet auftretender und unabweisbarer einmaliger Bedarf durch angesparte Mittel nicht gedeckt werden kann. Das Darlehen wird zwar in den nachfolgenden Monaten dadurch getilgt, dass der Grundsicherungsträger 10 % von der Regelleistung einbehält. In Anbetracht der Ansparkonzeption des Gesetzgebers ist diese vorübergehende monatliche Kürzung der Regelleistung jedoch im Grundsatz nicht zu beanstanden. Verfassungsrechtlich unbedenklich sind zeitliche Unterschreitungen (nur) unter dem Gesichtspunkt des Ansparprinzips und nur in engen prozentualen Grenzen; hier werden 10% als zulässig genannt. Es handelt sich bei dem genannten Verfahren vor allen Dingen um die Sicherung des Bedarfs eines Hilfebedürftigen im Rahmen von zeitlichen Verschiebungen innerhalb des Regelsatzes. Diese zusätzliche Hilfe führt insgesamt zu keiner Absenkung oder Erhöhung des Regelsatzes. Das vom Bundesverfassungsgericht gewählte Beispiel zeigt jedoch im praktischen auf, dass keinerlei Spielraum für eine sonstige Unterdeckung des Existenzminimums besteht. Sanktionierungen gemäß § 31 SGB-II sind verfassungswidrig. Zusammenfassung: Die Berechnung des Regelsatzes kann prinzipiell nur dann verfassungswidrig sein, wenn ein grundsätzlicher Anspruch darauf überhaupt besteht Diesem Zusammenhang folgend, hat das Bundesverfassungsgericht am 09. Februar 2010 geurteilt, dass das Existenzminimum — repräsentiert durch den Regelsatz, die Kosten der Unterkunft und weitere Leistungen — stets durch den Staat zu gewährleisten ist.: Die Begründungen im Einzelnen: 1. Der Anspruch (jedes Grundrechtsträgers) muss durch den Staat gesichert werden (Randziffer 134) 2. Die gesamte physischen Existenz, zwischenmenschlichen Beziehungen und eine Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ist einbezogen (Randziffer 135) 3. Das BVerfG definiert den steten unverfügbaren Anspruch (Randziffer 137 i. V. mit Randziffer 133; auch als absolut im zweiten Leitsatz bestimmt) 4. Das beschriebene Existenzminimum wird durch den Regelsatz und weitere Leistungen wie Krankenversicherung und Kosten für Unterkunft und Heizung beschrieben (Randziffer 148).

pandora 16.11.2012 | 10:28
Menschen die meinen, aufgrund ihrer durchaus egozentrischen Lebensplanung, Interessensgestaltung, pseudo-menschenfreundlichen Weltsicht und „Weltrettungs-Attitüden“ sämtliche Verpflichtungen und Anforderungen des realen, täglichen Lebens einseitig, willkürlich und nach Bedarf ausblenden, ignorieren und für unsinnig erklären zu können indem sie sich u.a. dem Arbeitsmarkt lebenslang aktiv und bewusst verweigern, eigene Interessen und Neigungen über die Notwendigkeiten und Bedürfnisse anderer - zum Beispiel der eigenen Kinder (indem sie diesen zeitlebens keinerlei Unterhalt bezahlen, diese Verpflichtung jedoch ungehemmt via Jugendamt der Gesellschaft und dem Steuerzahler überlassen) - stellen, können prinzipiell nicht ernst genommen werden !!! - unabhängig davon, ob deren Gedanken an der einen oder anderen Stelle als sinnvoll oder richtig erscheinen. Ralph Boes gehört dazu! Ralph Boes ist weder Autor (es sei denn, ein im Selbstverlag vor Jahren auf den Markt gebrachtes Exzerpt macht in dazu), noch ist er Philosoph (es sei denn, unablässiges ungefragtes Meinungsäußern über Gott und die Welt machen ihn dazu) … Ralph Boes ist wiederholter aktiver Studienabbrecher, notorischer Verweigerer, unfähig, sich in Strukturen zu begeben, die nicht ausschließlich die eigenen sind. Und ist es nicht so, dass Immobilienbesitz einen Hartz-IV Status aufhebt?? Damit würde das Sanktionshungern von Ralph Boes jeder Grundlage entbehren.
pandora 19.11.2012 | 09:44
Ich meine, wenn sich jemand im realen praktischen Leben derart disqualifiziert, kann er noch so sehr den "Finger in irgendwelche Wunden" legen. Glaubwürdig wird man auf andere Art und Weise. Bevor ich die Welt verändere und für andere kämpfe, sollte ich erst mal meinen eigenen "Saustall" aufräumen. Mir ist auch klar, dass "Philosoph" und "Autor" ungeschützte Begriffe sind, die jeder für sich verwenden kann. Warum aber muss man sich dann in seiner Vita mit derart Hohlem schmücken. Nein :) ... beim Jobcenter bin ich nicht. Aber ich meine Ralph Boes gut genug zu kennen um zu wissen wie er "tickt"!
asansörpress35 20.11.2012 | 12:19

@Pandora: Aha. Nach dem Motto "Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott"? Oder: Jeder ist seines Glückes Schmied? Ihr Kommentar klingt mir allzu sehr nach: Selber schuld. Leider ist Hartz-IV ein so fürchterlich wirkendes (am Ende aber für den davon Betroffenen meist sinnloses) Instrument, dass gewiss so mancher "Hartzer" inzwischen selbst so denkt und aus Scham nicht traut den Mund aufzumachen.

Wie auch immer: Ich kenne Boes nicht persönlich und habe auch Probleme mit der Einführung es BGE. Jedoch finde ich gut, dass er eben die Finger in diese schwärenden Wunden legt. Dass unsere Gesellschaft auf einen völlig falschen Weg ist und hierzulande immer mehr zum Himmel stinkt, dafür trägt auch Hartz IV und die Agenda 2010 große Schuld.

Und: Wie "tickt" er denn, der Ralph Boes?

Georg von Grote 20.11.2012 | 12:34

Man sollte Die Problematik um Hartz IV und die Diskussionen über BGE oder ähnliche Lösungen von Boes trennen.

Boes ist das, was man netterweise als Spinner bezeichnet. Das ist sein gutes Recht und sollange er niemand damit belästig, beeinträchtigt oder störte, dann darf und soll er auch spinnen, so lange er Lust hat.

Nur wenn sich einer dann auch noch als Retter der wirtschaftlich Enterbten aufspielt und sich selbst dazu auch noch zum Philosophen erhebt, dazu seine möglicherweise desatröse finanzielle Lage ganz bewußt herbei führt, dann taugt er wenig als Symbolfigur für ein soziales und wirtschaftliches Desaster in diesem Land.

 

pandora 20.11.2012 | 14:15
@asansörpress35 : Ich habe mich vielleicht nicht deutlich genug gemacht - Ralph Boes ist unglaubwürdig. Er ist nicht in realer Not. Ja, er hat "selber Schuld". Ralph Boes hat seine Sanktionierung bewusst herbeigeführt um als Frontmann des BGE und dieser Aktion agieren zu können. Ralph Boes ist Besitzer einer Immobilie!!! Seine Aktion entbehrt jeder Grundlage, zumindest was seine eigene Person betrifft. Er ist nicht repräsentativ. Seine Aktion verhöhnt auf dieser Basis jeden "echten" Hartz-IV-ler ... Diese Handlungsweise nützt nicht der Sache, sie schadet ihr. Ralph Boes agiert um seinem Geltungstrieb eine Plattform zu verschaffen.