Steffen Kraft
27.01.2013 | 09:00 35

Da geht noch was

SPD Die Partei leidet seit Monaten unter ihrem Spitzenkandidaten. Es ginge auch anders: weniger Personenkult, mehr Inhalte. Zum Beispiel: Arbeit fair bezahlen

Da geht noch was

Bild: Jan Stoewe

Von 2000 bis 2010 ist die Zahl der Beschäftigten, die für Niedriglöhne arbeiten, um mehr als eine Million gestiegen: von 6,6 auf 7,9 Millionen Menschen. Das hat eine Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung ergeben. SPD-Arbeitsmarktpolitiker nutzen die Statistik häufig dazu, um zu illustrieren, dass das derzeit bestehende Modell „flexibler Mindestlöhne“ nicht funktioniert. Im Moment können Gewerkschaften und Arbeitgeber Mindestlöhne für einzelne Branchen aushandeln – an die dann alle Firmen der Branche gebunden werden können. Das Problem: In Bereichen, in denen sich Beschäftigte nur schwer gewerkschaftlich organisieren lassen, ist Billigarbeit immer noch die Regel. Bisher gibt es dort entweder keine oder nur eine sehr niedrige Lohn-Untergrenze.

Die SPD fordert daher die Einführung eines flächendeckenden und einheitlichen Mindestlohns. Seine Höhe soll eine neunköpfige Kommission bestimmen, die aus Vertretern des Arbeitsministeriums, der Gewerkschaften und der Arbeitgeber zusammengesetzt ist. Einzige Vorgabe: Der Vorschlag darf 8,50 Euro nicht unterschreiten.

So hoffen die Sozialdemokraten die Einkommenssituation von ingesamt fünf Millionen Menschen zu verbessern. Überdurchschnittlich von der Regel profitieren würden Frauen: Sie arbeiten besonders häufig für niedrige Löhne und verdienen im Schnitt 23 Prozent weniger als Männer. Das Ziel ist, dass in Deutschland jeder Vollzeitbeschäftigte vom Lohn seiner Arbeit leben kann.

Weil dann weniger Menschen ihren Lohn vom Arbeitsamt aufstocken lassen müssten und mehr Menschen Sozialabgaben zahlen würden, könnte der Vorschlag auch die öffentlichen Kassen um mehr als sieben Milliarden Euro entlasten. Diejenigen Unternehmer, die ihren Mitarbeitern heute schon faire Lohne zahlen, müssten nicht mehr mit Lohndumping-Firmen konkurrieren.

Kommentare (35)

Sikkimoto 27.01.2013 | 11:11

Eben. Das die Person im Mittelpunkt steht ist die logische Konsequenz aus mangelnder Glaubwürdigkeit. Jedes inhaltliche Versprechen ist wertlos solange der Person nicht abgenommen wird dahinter zu stehen.

Übrigens: Seit wann fordert die SPD einen flächendeckenden Mindestlohn? Präzise seit Rot-Grün abgewählt wurde. Denn sonst hätten sie es ja wirklich umsetzen müssen anstatt nur am "harten Widerstand" der Koalition zu scheitern.

Oberham 27.01.2013 | 11:26

Das Opposition Paradoxon, aber nehmen Sie es dem jungen Mann nicht krumm, er macht seine ARBEIT - und er dürfte wenigstens über den 8,50 dafür erhalten - würde er als Freelancer authentische Berichte liefern, er ginge auf im Heer der Niedrigstlöhner, die Gesellschaft liebt den Wettbewerb, zumindest liebt sie ihn mehr als ihre Würde.

Somit hat die Regierung auch kein Problem mit dem GG!

Die Gesellschaft ist eine würdelose, opportunistische Masse, die vom Frieden, der Gerechtigkeit, dem allgemeinem Wohlstand, von Soldarität träumt, nur - bitte - es darf nichts kosten, kein Risiko.

Es ist so ähnlich wie beim Sozialmikado, wer zuerst muckt, der fliegt raus.

Ich kann es empfehlen, es lebt sich draußen gar nicht so schlecht.

(Würden alle rauskommen aus dem Stall, ginge es mir aber wohl viel besser!)

Avatar
Ehemaliger Nutzer 27.01.2013 | 14:50

Die SPD sollte sich auf selbst auflösen, das wäre der größte Dienst, den sie den Menschen Deutschlands und Europas erweisen könnte.

Denn die SPD ruinierte nicht nur den sozialen Rechtsstaat in Deutschland, sie ersetzte ihn durch ein strafendes Obrigkeits- und Willkürregime, das die Bürger zu Untertanen reduziert und sie dann folglich auch noch einem rabiaten Workfäreprogramm unterwirft und mit der Gosse bedroht.

Man möge sich noch einmal die mit vor Stolz geschwellter Brust vorgetragene Aussage Herrn Schröders vor Milliardären und Multimillionären in Davos von 2005 vor Augen halten: 

„Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. [...] Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt.“

http://de.wikipedia.org/wiki/Niedriglohn

http://www.gewerkschaft-von-unten.de/Rede_Davos.pdf

Die Gewerkschaften wurden auch und vor allem unter der Führung rückständiger SPDler geschwächt, so dass sie heutzutage kaum mehr die Menschen organisieren und ihre Interessen vertreten kann. 

https://www.freitag.de/autoren/aqua-jedi/gehts-deutschlands-arbeitnehmern-zu-gut

Fazit ist, man darf den SPDlern nicht über den Weg trauen. Die meisten von ihnen und insbesondere die Schröderianer und die Seeheimer werden gut durch die Figur des Diederich Heßling aus Heinrich Manns Der Untertan beschrieben: "... Heßling ist obrigkeitshörig, feige und ohne Zivilcourage. Er ist ein Mitläufer und Konformist. ..." 

http://de.wikipedia.org/wiki/Der_Untertan

Es gibt viel in der Gesellschaft zu tun, Dank SPD und Grünen, denn sie brachten uns die gesellschaftlichen Verhältnisse der 50er Jahre wieder.

Heute müssen wir erst mal wieder zurück zur Demokratie, bevor wir unsere Gesellschaft und vor allem die Wirtschaft wieder ordnen und mehr Demokratie bekommen.

Costa Esmeralda 27.01.2013 | 18:26

Aqua-Jedi, richtiger Kommentar, auch Dein Beitrag vom letzten Jahr. Hättest Du nicht Interesse, einen Beitrag für unser Blogger-Monatsmagazin "elcondorpasa" (vorläufiger Titel) zu schreiben, etwa mit dem sinngemässen Titel "Rolle von SPD und Gewerkschaften zur Aufrechterhaltung eines bürgerfeindlichen Staates"? (Oder alternativ: Niedergang/Bedeutungslosigkeit der Gewerkschaften) Spätestens Dienstag werden wir in der dFC die inhaltliche Gliederung der Erst-Ausgabe bekannt geben. LG, CE 

Avatar
Ehemaliger Nutzer 27.01.2013 | 18:32
Wer hat denn erst dafür gesorgt, dass die Menschen für kleinste Einkommen arbeiten müssen? Das war doch wohl die SPD mit Steinmeier als einem der Urheber! Und natürlich Schröder, der jetzt gerne wieder den Grosskotz raushängen lässt. Mit dieser SPD läuft nichts für die Benachteiligten! Die werden da eher nur noch Ärmer. Fast so wie bei CDU/FDP!
Costa Esmeralda 27.01.2013 | 18:35

Lieber Fahrwax, spätestens Dienstag werden wir die inhaltliche Gliederung für die Erstausgabe des Monatsmagazins vorstellen. Wie wäre es, wenn Du einen Beitrag über die Rolle der SPD im Parteienstaat schreiben würdest, eventuell konkretes Beispiel aus der Eifel, wie vortrefflich sie den Bürger repräsentiert? Der braucht sich dann nur noch auf dem Kanapee auszustrecken, in die Glotze zu gucken und sich die Bundesliga reinzuziehen. Die SPD schaukelt das Ding schon und reibt sich für den Bürger auf. Arme Parteisoldaten!

LG, CE

willibald hamster 27.01.2013 | 19:58

Die SPD hat nichts gelernt (wie denn auch?) und wählt den Weg, mit dem sich PASOK ins Aus geschossen hat. Dabei hat PASOK damals viel von Blairs New Labour und Schröders Neue-Mitte-SPD übernommen. Ob nun eine medial aufgebauschte SPD-"Linke" Kraft oder Steinbrück an der Spitze stehen, ist dabei vollkommen irrelevant. Sich als linke Partei einer bloß links blinkenden Partei anzubiedern, zeugt von Realitätsferne resp. Machtgeilheit.

Auch die französischen Sozialisten sind da nicht viel besser, die beugen sich dem Fiskalpakt genauso und sind ganz vorne dabei, wenn es um Kriegsinterventionen in ehemaligen Kolonien geht. Da kann sich die deutsche Linkspartei eine Scheibe von Mélenchons Linksfront abschneiden, die einen konsequenten Oppositionskurs fährt, den undemokratischen Gaullismus durch eine soziale sechste Republik beseitigt sehen will und gegen Le Pen erfolgeich mobil macht.

Die heutigen Linksparteien changieren in ihren Programmen infolge des Scheiterns des Neoliberalismus (das sich in einer Verschärfung seiner Praktiken zeigt) heute zwischen traditionell-sozialdemokratischen UND antiimperialistischen Sofortmaßnahmen und einer sozialistischen Langzeitperspektive, die aber auf das Hier und Jetzt rückwirken sollte. Diese explosive Mischung, die ein enormes Potential birgt, gilt es zu nutzen!

lebowski 27.01.2013 | 22:00

Ich kann hier alle beruhigen. Faire Löhne werden doch längst bezahlt. Oder wann hat sich hier jemand das letzte Mal die Webauftritte von Personalserviceagenturen angeschaut.

Nehmen wir mal den Laden hier:

http://www.lys-personalservice.de/aktuelles/

 

„Wir stehen in der Zeitarbeit vor großen Herausforderungen. Faire Löhne und die Umsetzung von Equal Pay sind große Themen, mit denen wir uns beschäftigen“, sagt Andrea Purk.

Soviel Fairness war nie, weil das ja auch ein prima Gummibegriff ist, der nun wirklich gar nichts Konkretes mehr sagt.

Baszlo 27.01.2013 | 23:01

"Das Opposition Paradoxon, aber nehmen Sie es dem jungen Mann nicht krumm, er macht seine ARBEIT - und er dürfte wenigstens über den 8,50 dafür erhalten - würde er als Freelancer authentische Berichte liefern, er ginge auf im Heer der Niedrigstlöhner, die Gesellschaft liebt den Wettbewerb, zumindest liebt sie ihn mehr als ihre Würde."

Ärgerlich ist nur, dass immer solch (scheinbar) kluge Journalisten, so einen Käse schreiben. Entweder die werden dafür bezahlt, oder die sind eben nicht halb so klug, wie man glaubt.

Warum dann sowas veröffentlicht wird, ist mir ein Rätsel, weiss doch jeder, dass es sich um Propaganda, oder schlicht um Blödsinn handelt.

rioges 28.01.2013 | 08:50

Ein merkwürdig unkritischer Artikel, genau wie die anderen auf diesen beiden Seiten über die SPD im Freitag. Ich habe es schon bei der Inthronisation von Steinbrück festgestellt, wie einige Schreiber/innen plötzlich seltsam unkritisch gegenüber dieser populistischen SPD sind.  Woher kommt das?

Diese Partei ist schlicht verlogen, wenn sie mit Forderungen gegen die Probleme wahlkämpft, die sie selber mit verursacht hat. Ein schwaches Stück Journalismus.

Oberham 28.01.2013 | 09:02

Oh, wer möchte schon die Wahrheit, die er ohnehin täglich spürt auch noch in den Medien erkennen?

Man könnte die Mainstreampropaganda auch als eine Art kollektives Entspannungstraining klassifizieren.

Insofern sind die gut bezahlten, fest angestellten Journalisten unsere Entspannungstrainer, wer es ganz grob mag, liest die Bild, wer es etwas feiner mag - je nach innerem Befinden - greift nach den etablierten Tages- und Wochenzeitungen.

In den Telekommunikationsmedien gibt es in etwa das gleiche Spektrum.

Mal ganz offen, desto mehr ich mich informiere, desto schlechter fühle ich mich - kann manchmal bis ins depressive gehen (dann knall ich hier schon mal eine Therapiesession in den Blog - oder kommentiere noch länger als gerade - vor allem "dreckiger").

Ich bin nicht mehr weit entfernt von dem Punkt, wo auch ich mich ergebe und meinen Lebensabend in einem desinformiertem Dellirium verbringe, flüchtend in die kulturelle Vielfalt der Geschichte und den Wahnsinn der Gegenwart schlicht ausblende.

Ich bin raus aus dem Spiel, lebe aber dennoch.

Wer heute im Berufsleben steht, eben auch diese Menschen, die gegen Gehalt schreiben, hat in der Regel jemanden, der ihn bezahlt.

Der Rest ergibt sich von selbst.

Man kann glücklich sein, so man selber nicht persönlich von Entwürdigung und Anpassungszwängen betroffen ist, dennoch keine soziale Ausgrenzung erfährt und einen erfüllenden Beruf ausüben darf - nur - selbst die Menschen die so glücklich ihr Leben gestalten dürfen, sie leben in einer Welt in der täglich eine Kleinstadt nur aus Kindern bestehend verhungert, sie leben in einer Welt, in der Zahlen in Datenbanken hinter denen Währungszeichen codiert sind alles bedeuten und das Individuum ohne überragende Kaufkraft und einer entprechenden Zahlenzuordnung nichts bedeutet, ja - in der selbst der Lebensraum an sich, schlicht mit überragender Dummheit und Ignoranz behandelt wird.

Was liegt da näher, als die Massen zu entspannen?

Insofern - wir müssen den Journalisten, den Moderatoren, der Jauche äh- sorry rutscht mir immer wieder raus - ....Schmidt etc. all diesen Gummibärchen, diesen Mainstreamentertainern dankbar sein - sie therapieren uns und bewahren uns vor dem kollektivem Überschnappen - leider sind wir dafür Untergeschnappt - ich denke sie ahnen was ich damit sagen möchte.

Helmut Eckert 28.01.2013 | 10:37

Mindestlohn, 8,50 Euro? Längst durch die Teuerungsrate überholt! Die SPD erinnert mich an das Märchen vom Hasen und dem Igel. Nebenbei fehlt mir der Glaube an die Verwirklichung eines gerechten Mindestlohnes durch die Sozialisten. Bis jetzt sozialisierten diese Weltverbesserer nur die Benachteiligungen für einen goßen Teil der Bevölkerung. Wenn es um ihre Pfründe ging, da herrschte ein anderer Geist. Steinbrück ist nicht glaubwürdig und die Linken in der SPD beginen gerade diesem Großverdiener in den Anus zu kriechen. Dort stecken sie dann ihre Köpfe heraus um lautstark zu rufen: wir sind noch da und käpfen für eure Rechte!

ch.paffen 28.01.2013 | 11:04

„Die SPD fordert daher die Einführung eines flächendeckenden und einheitlichen Mindestlohns. Seine Höhe soll eine neunköpfige Kommission bestimmen, die aus Vertretern des Arbeitsministeriums, der Gewerkschaften und der Arbeitgeber zusammengesetzt ist. Einzige Vorgabe: Der Vorschlag darf 8,50 Euro nicht unterschreiten.“

Mindestlohnforderung der SPD liegt damit, wenn man die Daten des Statistischen Bundesamtes mal als „Messlatte“ neben diese Forderung legt im Bereich eines spd konformen Niedriglohns und ob da die Aussage da geht noch was den Wähler nicht ratz fatz hinter das pc konforme Nadelbäumchen der Wahlversprechen (die Fichte) führt, jepp ich finde diese Frage darf oder muss gestellt werden, Okay die Taube auf dem Dach des ökonomischen Tempelbaus ist im ersten step ein richtig fetter Brummer, nur rein zivilgesellschaftlich gesehen ist es dann doch eher ein Spatz in den Händen der Lohnempfänger. Wenn die Alternative zu viel, viel zu wenig ein auch zu wenig ist finde ich Augen auf bei dem was die putzigen Parteivorschlägen. Ach ja „sehr steil“ (hüstel) finde ich das win win in den staatlichen Kassen, aber klar die SPD arbeitet sich das Fell aus der Jacke für die Arbeitgeber …..

Warum dann nicht eine Mindestlohn der sich europäischen Sozialcharta orientiert? Nach der europäischen Sozialcharta ist das angemessene (Mindest-)Entgelt mit 68 % des nationalen Durchschnittsstundenlohns taxiert, der in Deutschland nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes bei 15,89 € brutto liegt und somit zu einem angemessenen Entgelt von 10,80 € brutto pro Stunde führt. Vor diesem Hintergrund finde ich die 8,50 € irgendwie nicht steil. Nicht wirklich steil ist dann auch dem Leser mit zuteilen da geht noch was und dann stellt sich raus da geht irgendwie NIX. Feinen Wochenstart cp  

Ernstchen 28.01.2013 | 18:34

Also ... die Union ist ein profilloser Verein ewig gestriger, die FDP ne schnöselige Lobbygurkentruppe für die oberen 10.000, die Grünen Verbotskultur-Ökofaschisten, die SPD ist ein verlogener Haufen Sozialstaatszerstörer, die Linken sind zerstrittene DDR-Nostalgiker und die Piraten sind sexistische, unfähige Nerds ohne blassen Schimmer vom wirklichen Leben. Und jetzt? Lassen wir das so stehen weils so schön griffig ist und weil man sich prima gemeinsam empören kann? Diese Art von Zuspitzungen sind wenig hilfreich. Der Journalismus darf sich gerne mal etwas konstruktiver mit der Politik auseinandersetzen, finde ich. Polemisches Dauerbashing passiert genug in den Foren und Kommentarbereichen. 

EnidanH 28.01.2013 | 20:03

Diesen flächendeckenden Mindestlohn wollte die SPD nicht.

Das war anno als die Hartz-Regeln eingeführt wurden, die Gewerkschaften selbst konnten oder wollten ihn auch nicht einführen, werben aber an Hausmauern mit einem Mindestlohn für 8,50€.

Dabei machen die Hartz-Regeln ja nur Sinn, wenn eben der flächendeckende Mindestlohn da ist, ansonsten sieht man das, was wir haben, eine Zunahme von nichtsozialversicherungspflichten Jobs, die imgrunde nur für Studenten oder gelangweilte Hausfrauen sinnvoll sind.

Und sorry, man will den Wechsel zu Rot-Rot-Grün, aber erstens will man die Linke ja nicht im Boot haben und zweitens würde sich nicht viel ändern, solche Jubelartikel hin oder her.

Die Pensionsberchtigten sollten mal anfangen den Separatismus von Rente und Pension anzugehen, wenn sie wirklich Gerechtigkeit wollen... nicht wahr!

rioges 29.01.2013 | 09:15

Es kann ja nicht immer jeder Artikel gelingen und ich als Leser muss ja auch nicht immer alles gut finden. Aber das gleich zwei Autor/innen mit einem halben Dutzend Artikel so unkritische und wenig reflektierte Hofberichterstattung über die SPD im Freitag abliefern ist ganz, ganz schwach.

Bleibt zu hoffen, dass das ein Ausrutscher war.

FalkoHood 29.01.2013 | 10:05

Es wäre sehr zu begrüßen, wenn die SPD genau das machen würde, was der Autor beschreibt. Aber leider...

Den Beweis dafür wird sie mit großer Wahrscheinlichkeit bis zur Bundestagswahl selbst liefern. Denn sie könnte über den Bundesrat ihr halbes Versprechens-Paket, was sie bisher geschnürt hat, schon mal auf den Weg bringen. Ich höre allerdings schon die Ausreden: dazu müsste sie ja politisch mit der LINKEN zusammenarbeiten, deren Stimmen aus Brandenburg sie für die Mehrheit braucht. Und da es zumindest Gabriel&Co. nur um das Symbol und die Macht geht, und nicht um die Sache, sind alle gut beraten, die - wie ich - weder dem Artikel noch den Gabriels und Steinbrücks dieser Welt glauben...

mcmac 29.01.2013 | 12:00

Was die SPD in jüngster Zeit und die Wahl vor Augen alles so erzählt, klingt gut. Allein: Mir fehlt der Glaube. Definitiv. (Wenn ein ausgewiesener Agenda2010-Mann der Spitzenkandidat ist, der "sich nicht verbiegen lassen will"...na Leuts, mehr muss man doch eigentlich nicht wissen dazu, oder?  - "Die Dinge sind oft das, was sie zu sein scheinen". Dieser Ausspruch von J. Irving trifft hier m.E. voll zu.)

susi sorglos 29.01.2013 | 15:40

Liebe Leute, wieso wählt ihr nicht einfach die Linke? weil wirtschaftspolitik nicht ganz einfach zu verstehen ist? die SPD ist keine linke partei, sie will z.b die solidarische mindestrente nur für neurentner, was soll das für eine sozialpolitik sein? und es stimmt, hartz 4 hat die demokratie, die sozialen menschenrechte, die teilhabe, die menschenwürde um jahre zurück geworfen. den diskurs verludert (ich sag nur: goldkettchen-schröder).nur wer davon nicht betroffen ist, findet die agenda 2010 noch diskutabel. also alle in der SPD, die keine beamten sind! oder  die arbeiter sind, oder linke, also an einer hand abzuzählen. wenn man sich nur mit den herrschenden schichten abgibt, denkt man auch so wie sie, das ist doch alles nicht neu. früher hiess das:ideologie. sagt man ja heute nicht mehr. nennen wir es einfach:blödsinn, perspektivische bindheit, die von sich selbst nichts weiss. das ist nicht links!

Kerzenlicht 06.03.2013 | 00:57

@ Hans Springstein:
Ich gebe zu, auch die Linke hat Defizite, an denen sie dringend arbeiten muss, allerdings ist sie die einzige Partei, die zu wählen Sinn macht.

Dass die SPD in Wirklichkeit garnichts ändern will, zeigt nicht nur die Wahl ihres Kanzlerkandidaten, sondern auch, die Tatsache, dass die Agenda 2010 garnicht zur Debatte steht. Die SPD ist überzeugt, wieder mit Merkel eine große Koalition zu bilden und hat deswegen kein Problem sich vor der Wahl für Mindestlohn einzusetzen. Sie wird ihre Wähler wieder verraten, soviel ist gewiss.

Avatar
Ehemaliger Nutzer 08.03.2013 | 12:58

warum kommt niemand auf die Idee, Steinbrück durch Gabriel zu ersetzen? Eindeutig der bessere Mann mit besseren Chancen obendrein!

PS: nein, bin kein Gabriel-Fan, auch kein SPD-Wähler mehr.

Ich habe lediglich den Eindruck, daß Gabriel den Absturz aufhalten könnte, und ich würde gerne Eure Meinung dazu "hören".

 

Gruß aus der Pfalz, Wolfgang

Avatar
Ehemaliger Nutzer 08.03.2013 | 13:15

KERZENLICHT

Leider haben sie recht, statt über Parteiprogramm wird auf den Tagungen fast nur noch über "Kundenfang" geredet. Parteitage gleichen Aktionärsversammlungen, Hauptthema "Zuwachs an Neukunden und Macht ".

O-TON STEINBRÜCK: "Wir müssen Themen forcieren, die den Wählern unter den Nägeln brennen, das bringt Stimmen!"

das Wort "FÜR den Arbeiter bzw den kleinen Mann kämpfen"

habe ich seit H.Wehner (im Westen) nicht mehr gehört.

es wird nur noch UM die Stimme des kleinen Mannes gekämpft.

 

PS: im Osten:

Gregor Gysi ist da anders,

ihm gehts immernoch um die Sache!

Kann ihn schnell jemand klonen, bevor er weg ist?

Wir bräuchten einige davon!