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Bittere Wahrheiten: Die Referenden in der Ostukraine haben eine lange Vorgeschichte
Selbstbestimmung Die Abstimmungen im Südosten der Ukraine haben eine Vorgeschichte, die weit über den Krieg hinausgeht: Schon Ende 1991 setzt das Parlament der Krim eine Volksbefragung an, um über die Souveränität der Halbinsel abstimmen zu lassen
Referendum in Chile gescheitert: Regierung will zweites Verfassungskonvent
Volksabstimmung 78 Prozent der chilenischen Bevölkerung wünschen sich eine neue Verfassung. Die Linke wird Konzessionen machen müssen, wenn eine konstitutionelle Erneuerung das nächste Mal erfolgreich sein soll
Referendum in Chile: Ein Sieg der Anti-Politik
Verfassung Der Traum vom Ende des Neoliberalismus in Chile ist geplatzt: Der Entwurf einer neuen, progressiven Verfassung fällt beim Referendum durch. Wie konnte es dazu kommen?
Neue Verfassung in Tunesien: Islam soll nicht mehr Staatsräson sein, sondern Privatsache
Verfassungsreform Eine neue Verfassung in Tunesien relativiert das Bekenntnis zum Islam. Die Entstehung des Verfassungstextes gibt allerdings Grund zur Sorge
Die Alleen öffnen sich
Chile Die Abstimmung über eine Verfassunggebende Versammlung hat zu einem unerwartete Triumph für Vertreter der Linken geführt
Die Zustimmung steigt
Schottland Eine Unabhängigkeit war noch nie so nah. Die Menschen wollen nicht zu einem Land gehören, in dem jemand wie Boris Johnson Premierminister ist
Reine Kampfansage
Spanien Das Urteil des Obersten Gerichts gegen die katalanischen Politiker ist drakonisch. Eine politische Lösung des Konflikts zwischen Madrid und Barcelona wird so blockiert
Wer wütet hier?
Spanien Vor Gericht entpuppt sich die Geschichte von der gewalttätigen Rebellion in Katalonien als Mär. Das Gegenteil war der Fall: Die Gewalt ging von der Polizei aus
Die Fallen sind gestellt
Europawahl 2019 Dem künftigen EU-Parlament könnten die gewohnten Mehrheiten abhanden kommen. Emmanuel Macron hat darauf mit einer Kampfansage reagiert
Wer wagt, gewinnt
Großbritannien Die britische Linke sollte gerade jetzt ein erneutes EU-Referendum nicht scheuen. Es bliebe ein Risiko, doch das sollte in Kauf genommen werden
Geisterfahrt zum Brexit
Großbritannien Die Niederlage von Theresa May im Unterhaus ist an Deutlichkeit kaum zu übertreffen, doch winkt dem Land damit alles andere als ein besserer Ausstiegsdeal
EB | Sag', wie hast du's mit der Nation?
Referendum In Rumänien wird am Wochenende über eine Verfassungsänderung abgestimmt. Offiziell geht es um den Schutz der Familie. Das Land ist gespalten
Warum denn?
Großbritannien Auf der Jahreskonferenz lässt sich Labour nicht von der Brexit-Frage vereinnahmen. Die Partei sollte den EU-Ausstieg als Einstieg in einen sozialen Umbruch nutzen
Sinn für Surreales
Großbritannien Sadiq Khan, Labour-Bürgermeister von London, wäre gut beraten, kein zweites Brexit-Referendum zu verlangen. Er tut es trotzdem. Warum?
Yes, they can!
Irland Der Paragraf 218, der Abtreibung noch in Deutschland noch immer als Straftatbestand einordnet, gehört endlich abgeschafft. Die Iren zeigen, wie es geht
Stopp der Menschenverachtung
Referendum In Irland gilt ein extrem restriktives Abtreibungsrecht. Heute können die Bürger über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen entscheiden. Es wäre höchste Zeit
EB | Geh nach England oder geh ins Gefängnis
Referendum Irland Zum zweiten Mal in nicht einmal 40 Jahren wird auf der grünen Insel über das Recht auf legale Abtreibung entschieden.
Die Masken fallen
Katalonien Madrid eskaliert die Lage mit neuer Repression. Die Inhaftierten, Jordi Sánchez und Jordi Cuixart, waren noch nie radikale Aufwiegler. 200.000 Menschen demonstrieren
Ein Land bebt
Spanien Die Staatsgewalt gegen das Votum in Katalonien führt zur Staatskrise. Diese Verwerfungen können die EU nicht unberührt lassen
EB | „Mein Katalonien“
Autonomiebestrebungen Der Konflikt um die Autonomie Kataloniens droht aufgrund historischer Kontinuitäten und des Fehlens einer gesellschaftlichen Aufarbeitung weiter zu eskalieren
EB | Der Apostel der Zerstörung
Spanien und die Anarchie Vor 150 Jahren forderte Bakunin auf dem Friedenskongress die Zerschlagung der Nationalstaaten. In Spanien fielen seine Ideen auf fruchtbaren Boden - wie auch heute
Vergessene Freunde
Irak Mit überwältigender Mehrheit haben die Kurden für ihre Unabhängigkeit gestimmt. Ob der Westen sie unterstützt, bleibt fraglich
Der Pfahl wird sicher fallen
Katalonien Mit Polizeigewalt wurden am Tag des Referendums immer wieder Wahllokale gestürmt und besetzt. Nicht so im Viertel „La Bordeta“ von Barcelona – ein Augenzeugenbericht
EB | Dialektik der Europäisierung
Demokratie Das Referendum ist gleichzeitig demokratisch und verfassungswidrig. Der Konflikt muss dazu führen, das Verhältnis zwischen Region, Einzelstaat und Europa neu zu denken
EB | No pasarán!
Demokratie Die Freiheit der Katalanen ist auch unsere Freiheit. Ein Kommentar