Die Alternative für Deutschland tritt als neue Partei an, die sich demokratisch gibt. Tatsächlich gehören aber zur Führungsriege Journalisten wie Konrad Adam und Wirtschaftsprofessoren wie Roland Vaubel, die das Wahlrecht der sogenannten Unterschicht in Frage stellten.
Vor diesem Hintergrund lässt sich auch deren Euro-Debatte der Alternative für Deutschland neu lesen. Der Klassismus in der Demokratiefrage scheint sich ethnozentrisch in der Europa-Politik abzubilden.
Adam und Vaubel geht es darum, die Mächtigen vor der Demokratie zu schützen.
"Das Übergewicht der Passiven lähmt"
Konrad Adam wurde am Gründungsparteitag im April zusammen mit Bernd Lucke und Frauke Petry zum Vorstand der neuen rechten Partei Alternative für Deutschland gewählt. Er gibt sich dabei als Verteidiger des Grundgesetzes und der Demokratie. 2006 jedoch hatte er in einer Kolumne einen Vorschlag von André Lichtschlag, Herausgeber des marktlibertären Magazins eigentümlich frei, begrüßt, in dem er die Einschränkung des Wahlrechts zur Diskussion stellte.
Lichtschlag griff unter dem Titel Entzieht den Nettostaatsprofiteuren das Wahlrecht! einen Vorschlag August von Hayeks auf:
"Wählen dürfen demnach in Zukunft nur noch die Nettosteuerzahler, also Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der privaten Wirtschaft. Ein solcher Wahlrechtsentzug für die Unproduktiven wurde bereits in den 70er-Jahren von Wirtschaftsnobelpreisträger Friedrich August von Hayek angedacht und kürzlich von Ökonomieprofessor Hans-Hermann Hoppe aus Las Vegas präzisiert."
Lichtschlag gehört zu denen, die die Entstehung der AfD kritisch-wohlwollend begleiten. So begrüßt er in einem aktuellen Artikel zur AfD, dass die "Unproduktiven", die "Nettostaatsprofiteure", denen er das Wahlrecht entziehen will, kaum in der neuen Partei zu finden seien:
Nur wenige der Kandidaten waren zuvor parteipolitisch aktiv. Beamte und andere Nettostaatsprofiteure sind, anders als bei den heutigen Bundestagsparteien, kaum darunter. Es dominiert der gebeutelte Mittelstand. Viele haben lange ihre zunehmende Wut aufgestaut – und jetzt: „Die Zeit ist reif!“, wie es der Partei-Mitgründer und Journalist Konrad Adam in schon heute beinahe legendären Worten bei der Auftaktveranstaltung in Oberursel in den vollbesetzten Saal rief.
Man kennt sich. Konrad Adam hatte Lichtschlag 2006 in der WELT beigepflichtet und versuchte sich an eine historische Begründung dafür, der sogenannten "Unterschicht" das Wahlrecht zu entziehen. In seinem Beitrag Wer soll wählen? hieß es:
"Nur der Besitz schien eine Garantie dafür zu bieten, dass man vom Wahlrecht verantwortlich Gebrauch machte. Erst später, mit dem Aufkommen der industriellen Revolution und seiner hässlichsten Folge, der Massenarbeitslosigkeit, ist die Fähigkeit, aus eigenem Vermögen für sich und die Seinen zu sorgen, als Voraussetzung für das Wahlrecht entfallen. Ob das ein Fortschritt war, kann man mit Blick auf die Schwierigkeiten, die der deutschen Politik aus ihrer Unfähigkeit erwachsen sind, sich aus der Fixierung auf unproduktive Haushaltstitel wie Rente, Pflege, Schuldendienst und Arbeitslosigkeit zu befreien, mit einigem Recht bezweifeln. Das Übergewicht der Passiven lähmt auf die Dauer auch die Aktiven und zerstört den Willen zur Zukunft"
"Leistungseliten vor der Tyrannei der Mehrheit schützen"
Konrad Adam steht mit seiner Idee, den sogenannten "unteren Schichten" das Wahlrecht abzuerkennen, nicht allein. Auch der zum wissenschaftlichen Beirat der AfD gehörende Volkswirtschaftsprofessor Roland Vaubel stellte Überlegungen in diese Richtung an. In seinem Beitrag Der Schutz der Leistungseliten in der Demokratie diskutierte er, wie die sogenannten "Leistungseliten" "vor der Tyrannei der Mehrheit geschützt werden können". Er wurde fündig in "Solons Verfassung":
"Solons Verfassung unterschied zwischen dem aktiven und dem passiven Wahlrecht. Zwar waren alle vier Klassen von Wahlbürgern [...] in der Volksversammlung gleichermaßen stimmberechtigt, aber Mitglieder der untersten Klasse durften nicht für politische Ämter kandidieren."
Zur Umsetzung dieses Vorschlags verwies er darauf, dass unser Grundgesetz angeblich schon die Einschränkung des passiven Wahlrechtes zulasse:
"Wussten Sie, dass auch unser Grundgesetz – Art. 137, Abs. 1 – Beschränkungen des passiven Wahlrechts (für Angehörige des öffentlichen Dienstes!) zulassen würde?"
Vaubel geht mehrere Möglichkeiten durch, wie die "Leistungseliten vor der Tyrannei der Mehrheit" geschützt werden könnten. Er überlegt auch, den "Bereich des progressiven Einkommenssteuertarifs" zur Grundlage für Wahlberechtigung zu machen, schränkt dann jedoch ein: "Aber diese Regelung wäre recht unscharf und eher einer direkten Demokratie angemessen." Dies lässt das Eintreten der AfD für bestimmte Formen der Direkten Demokratie in ein ganz neues Licht erscheinen.
Redlining
Vor dem Hintergrund dieser Argumentationen lässt sich die EU-Politik der AfD interpretieren. Es gibt eine Parallele zwischen der Verachtung dieser sich als "Leistungelite" wähnende Gruppe gegen die sogenannte "Unterschicht" mit deren Verachtung gegenüber den südlichen EU-Ländern, den "Tunichtguten und Mogelpetern" (Arnulf Baring). So wie Hans-Olaf Henkel als Berater der Bank of America das rassistische Redlining vorschlug, wonach Bewohner_innen armer Stadtviertel generell keine Kredite mehr erhalten sollten, so zieht er auch eine rote Linie quer durch Europa. Die "Leistungseliten" müssen vor dem Pöbel geschützt werden. Die passende bevölkerungsbiologische Ideologie liefert Sarrazin.
Sarrazin ist auch der geheime Ideologe für den im Wahlprogramm stehenden Passus:
Wir setzen uns dafür ein, dass auch unkonventionelle Meinungen im öffentlichen Diskurs ergebnisoffen diskutiert werden, solange die Meinungen nicht gegen die Werte des Grundgesetzes verstoßen.
Ursprünglich war hier von Political Correctness die Rede, gegen die man sich verwahre. Sarrazin hatte hierzu passend letzte Woche "13 Punkte zur Political Correctness" veröffentlicht. PC könne man zum Beispiel daran erkennen, wenn man "Rassenunterschiede" nur auf äußerliche Unterschiede beschränken möchte. Ich schlage der AfD einen 14. Punkt vor:
Wahlrecht-Redlining: Das Wahlrecht der Unterschicht muss im öffentlichen Diskurs ergebnisoffen diskutiert werden.
4.9.2013 Rückschau - ein Vierteljahr später
Als ich diesen Artikel verfasste, hatte die AfD gerade erst ihren Gründungsparteitag hinter sich. Wo steht die AfD viereinhalb Monate später? Noch einmal zur Demokratiefeindlichkeit der AfD
Kommentare 20
Mir tun nur die Arbeitslosen leid, die falsch informiert die AfD wählen könnten. Laut Umfrage liegt die AfD bei 3 Prozent. Sie hat ein großes Wählerpotential bei ehemaligen Hauptschüler_innen.
Exactly. Auch eine wichtige Motivation für mich.
Aha. Man lernt nie aus. Haben Sie dazu Literatur oder Links?
Lenken Sie bitte nicht vom Thema ab.
Das Thema ist, dass führende Köpfe der AfD Arbeitslosen das Wahlrecht absprechen wollen, um die Interessen der Reichen zu schützen.
Wie stehen Sie dazu?
Aha. Und wo genau?
Sie bezeichnen Konrad Adam und Roland Vaubel als "einige Idioten, die man in jeder Partei findet"?
Zitat: Keiner in der AfD möchte z.B. Arbeitslosen oder Hartz4 Empfängern das Wahlrecht entziehen - das ist absurd
Sie können doch lesen. Konrad Adam und Roland Vaubel haben genau das diskutiert. Die "Leistungselite" sei vor "der Tyrannei der Mehrheit zu schützen". Ansonsten würden die Passiven die Aktiven lähmen.
Parteivorstände sollten sich zu ihren Aussagen erklären. Vor allem dann, wenn sie vordergründig als Verteidiger des Grundgesetzes und der Demokratie auftreten, in Wirklichkeit aber zu einem Umfeld gehören, welches seit Jahren überlegt, wie man Armen und Arbeitslosen das Recht auf demokratische Partizipation nehmen könnte.
Wurden denn Konrad Adam und Roland Vaubel von den Mitgliedern ihrer Partei konfrontiert?
Ich habe nicht den Eindruck.
Schulden zu machen gehört zum Kapitalismus. Einen bestimmten Bevölkerungsteil durch Redlining von der Möglichkeit der Kreditaufnahme auszuschließen, bedeutet einfach nur, sich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen und andere auszuboten.
Sie könnten genauso gut sagen, dass mit einer roten Linie im Stadtplan festgelegt wird, welche Bewohner_innen Alkohol trinken dürfen und welche nicht. Alkohol macht potentiell süchtig. Ja. Es wäre aber diskriminierend und paternalistisch, sozialgruppenspezifisch Menschen vom Alkoholkonsum auszuschließen.
Zur Kritik an Parteien: Es ist doch gut, wenn es einen kritischen Umgang mit Parteien gibt. Vom Untergang des Abendlandes habe ich hier jedenfalls nicht gesprochen.
Konrad Adam, Vorstand AfD, Warum soll ich für Sie bezahlen?: "38 Millionen Erwerbstätigen stehen rund 20 Millionen Rentner und Pensionäre, 8 Millionen Behinderte, 6 oder 7 Millionen Arbeitslose und 2 Millionen Studenten gegenüber: Leute, die es als ihr gottgewolltes Recht betrachten, von dem zu leben, was andere für sie aufbringen müssen."http://www.welt.de/print-welt/article218286/Warum-soll-ich-fuer-Sie-bezahlen.html
8 Millionen Behinderte, die alle durchgefüttert werden müssen? Das geht ja mal gar nicht. Wählt AfD!
Danke für ihren Beitrag. Es glaubt ja sonst niemand, dass es tatsächlich Menschen gibt, die Arbeitslosen das Wahlrecht entziehen wollen.
Die Hayekaner sind Feinde der Demokratie.
Konrad Adam in seiner Rede beim Gründungsparteitag:
„Alles soll gesagt werden; aber nicht unbedingt schon heute; und auch nicht unbedingt von allen. Vieles von dem, was wir uns vorgenommen haben, wird warten müssen. Es kann auch warten, wenn wir uns einig in dem Vorsatz sind, ein großes Ziel gemeinsam zu erreichen."
Gefunden habe ich das Zitat beim Magazin Freie Welt, in einem Beitrag von Klaus-Peter Krause. Krause Überlegungen zum Thema Alternative zur Demokratie gehen Richtung Monarchie. Er bezieht sich dabei auf Bücher von Friedrich Carl Albrecht: https://andreaskemper.wordpress.com/2013/04/08/zum-bonapartismus-der-alternative-fur-deutschland/
Ein großes Ziel kann warten, sagt Adam. Was er meint, darüber können wir nur mutmaßen.
Nicht witzig, aber so ist es. Und der Name Hayek käme nicht in der "Systempresse" vor - schon gleich am Anfang völlige Verwirrung. Hayek war die Leib- und Magenlektüre von Thatcher und anderen ähnlich gestrickten Staatschefs. Und ein Blog beim Freitag ist "Systempresse"...logo.
Keine Sorge Herr Hurtig - die "Feministinnen" haben genau den Punkt schon länger im Blick als Sie...
Wahlrecht.
Als ich diesen Artikel verfasste, hatte die AfD gerade erst ihren Gründungsparteitag hinter sich. Wo steht die AfD viereinhalb Monate später? Noch einmal zur Demokratiefeindlichkeit der AfD
Naja, die SPD hatte ihn nicht eingestellt und versucht, ihn los zu werden. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/beirat-beim-wirtschaftsministerium-spd-will-wissenschaftler-entfernen-12572904.html
Vielleicht mal zur Information: Demokratie ist nicht gleichbedeutend mit Freiheit. Und Gleichheit ist nicht gleichbedeutend mit Gerechtigkeit.
Tatsächlich ist sind Lichtschlags Überlegungen noch wesentlich grundlegender Natur, als von Kemper hier dargestellt: Aus welchem Grund sollte die Mehrheit über die Minderheit bestimmen dürfen? Und wenn ja, wo ist die Grenze? Tatsächlich hat die Rechtsphilosophie seit der EInführung der Demokratie einen Niedergang erlitten und der Rechtspositivsmus ist heute die vorherrschende Ideologie. Die Grundrechte im GG bedingen überigens keine Demokratie, sondern sie schränken sie ein. Es geht Lichtschlag und Prof. Hoppe um Selbstbestimmung in eigenen Angelegenheiten statt um Mitbestimmung in fremden Angelegenheiten. Letzeres ist u. U. demokratisch, aber nur ersteres freiheitlich. Das gegenwärtige System ist ein Semisozialismus.
Besonders sei Herrn Kemper nahegelgt, über die rechtsphilosophische Kritik Hoppes an der Demokratie nachzudenken. Natürlich ist es ein Missstand, wenn sich Leute per demokratischer Entscheidung auf Kosten anderer bereichern dürfen. Die Demokratische Entscheidung ändert an der Verwerflichkeit nichts. Anderes Beispiel: Gegenben seien fünf Lüstlinge und eine Frau. Es findet eine demokratische Entscheidung über die Abend- und nachtgestaltung statt. Wie wird sie wohl ausgehen?
Kemper sagt ja immer, die Rechtslibertären seien "Ideologen". Zunächst heißt Ideologie lediglich die Rede von einem fixen, geistigen Bild (=Idee, altgr. ιδέα). Damit sind die Formalwissenschaften wie Mathematik, Logik, theoretische Informatik oder theoretische Linguistik Ideologien. Meist versteht man aber unter Ideologie ein irationales Überzeugungssystem, was man von den genannten Wissenschaften wohl kaum behaupten kann. Ist der Rechtslibertarismus irrational? Tatsächlich ist das libertäre, eigentumsbasierte Vernunftrecht die rationalste bekannte Ethik. Diesem Naturrecht wird oft der Kontraktualismus (z.B. vertreten bei Piketty: Kapital und Ideologie) oder der Utilitarismus entgegengehalten. Der Kontraktualismus ist selbstwidersprüchlich, weil er voraussetzt, was er zu begründen sucht. Der Utilitarismus orientiert sich am Nutzen, aber wie ist er zu bestimmen? Darüber hinaus hat er schnell theoretische Probleme, sofern mehrere grundlegende Dimensionen bei der Bewertung einer Güterallokation herangezogen werden sollen. (Satz von Arrow.) Außerdem ist die Nutzenorientierung ja etwas, dass Kemper am "Neoliberalismus" (bzw. was er dafür hält) so haßt. Dann bleibt nur Recht als Macht, also das Recht des Stärkeren in Reinform. Aber das wollen wir doch auch nicht? Bei der Begründung des Egalitarismus und der Demokratie, wirds was die Rationalität betrifft, viel dünner als beim Libertarismus Hoppescher Prägung.
Ein Beispiel:
Wenn fünf Personen auf der Straße beschließen eine sechste auszurauben, oder beschönigend: SIe versuchen zu besteuern. Nun wird kaum einer am Unrechtsgehalt zweifeln. Fügt man den Räubern eine Person hinzu, so ändert das nichts. (Wenn doch, so steht die Frage, warum Bundesdeutschland eine höhere Legitimität als die Schweiz haben sollte, im Raum.)
Behauptung der Demokraten: Bei einer Wähleranzahlvon 60 000 000 ist demokratisch beschlossene Besteuerung ethisch erlaubt. Wir fügen nun den obigen sechs Personen die restlichen 59 999 994 hinzu. Das ändert laut oben nichts an der Verwerflichkeit des Raubes. Zugleich ist er aber erlaubt. WIderspruch.
Wer ist jetzt hier eher der Ideologe?
Es stimmt keineswegs, dass in einer libertären Ordnung das Recht des Stärkeren gälte. Alle haben die gleichen Rechte. Da aber die Natur nicht egalitär ist, wird sich bei gleichen Rechten, Ungleichheit einstellen. Dass der Ressourcenreichere mehr erreicht ist weder Unrecht noch sonst irgendwie schlimm.
Ebenfalls sollte man genau herausarbeiten, ob und inwiefern Adams Vorschläge tatsächlich GG-widrig sind. (Maßgeblich dabei wäre überigens Art. 38 über den Bundestag. Lesen. Verstehen. Dann überlegen.)
Um mit Hoppe zu schließen: Freiheit statt Demokratie!
bigbud scheint Ihnen an geistiger und gesamtintellektueller Flexibilität weit überlegen zu sein!
Bens Aussage "Europa wird nur funktionieren, wenn so viele Kompetenzen und so viel Macht wie möglich dezentral und nach unten verteilt werden: also zuerst bei den Gemeinden und Städten, ganz nah dran an den Bürgern, dann bei den Regionen, dann bei den Bundesstaaten und zuletzt in Brüssel." könnte auch von Hoppe stammen. (Hoppe wüde es wenn möglich noch weiter auf die Ebene einzelner Haushalte oder Kooperationen davon herunterbrechen.) Nur mit Ihrer besondereren Sturheit können Sie anscheinend wesentliche Fehler der Demokratie, die Hoppe und seine Leute ansprechen, nicht verstehen.
Selbst wenn wie AfD die Interessen der Reichen schützen will, müssen diese Interessen unberechtigt sein? Jedes gute Türschloss schützt die Interessen des Eigentümers/Bewohners und steht denen des Einbrechers entgegen. Da aber Einbrecher oft "sozial beanchteiligt" sind (sonst würden sie ja einer anderen Tätigkeit nachgehen), werden durch besserere Türschlösser die Interessen der Armen indirekt in den Hintergrund gedrängt. Ist aber das Interesse der Habenden ungerechtfertigt? Bei Ihnen scheint Reich = Teufel persönlich zu gelten.