"Die Selbstgerechten"

Was trifft, trifft auch zu, sagte der große Journalist Karl Kraus (u.a. „Die letzten Tage der Menschheit“). Noch bevor Dr. Sahra Wagenknecht zur Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE NRW gewählte wurde lancierten „liebe“ Mitgenoss*innen von Wagenknecht – die üblichen Verdächtigen, die nicht zuletzt ihren Anteil am Wagenknecht-Bashing hatten und somit gewiss ein Stück weit dazu beitrugen, dass die Spitzen-Linke an Burnout erkrankte und den Fraktionsvorsitz aufgab – aus dem Zusammenhang gerissene Passagen aus deren neuem Buch „Die Selbstgerechten“. Und zwar auf die Weise und zu dem Behufe, um Sahra Wagenknecht abermals in diffamierender Weise rechtspopulistische Ansichten zu unterstellen. Was dazu führte, dass sogleich auch in den sozialen Netzwerken die üblichen Wagenknecht-Hater mit ordentlich Schaum vor dem Mund zur Höchstform aufliefen und den Hass in Computertastaturen hämmerten. Wagenknechts neues Buch ist freilich auch eine gewisse Abrechnung mit ihren Widersachern. Sicher nicht im Duktus nach Art von „Bätschi“ Andrea Nahles: „Ab morgen kriegen sie in die Fresse“ - was nun wahrlich nicht Sahra Wagenknechts Stil entspräche. Im Übrigen hat ja „Pippi“ Nahles ihre Ankündigung tatsächlich nie wahr gemacht. Denn inzwischen sitzt sie auf dem warmen und weichen Sessel einer Präsidentin der Bundesanstalt für Post- und Telekommunikation.

Mag ihr auch scharfer Gegenwind gewiss sein: Zu den „Lauen“ mag Sahra Wagenknecht nicht gehören

Dass ihr ein scharfer Wind um die Ohren pfeifen wird hat die Autorin von vornherein einkalkuliert:

„Mit diesem Buch positioniere ich mich in einem politischen Klima, in dem cancel culture an die Stelle fairer Auseinandersetzungen getreten ist. Ich tue das in dem Wissen, dass ich nun ebenfalls »gecancelt« werden könnte. Doch in Dantes Göttlicher Komödie ist für diejenigen, die sich in Zeiten des Umbruchs »heraushalten«, für die »Lauen«, die unterste Ebene der Hölle reserviert.“

Alles in allem liefert Wagenknecht mit ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ ein weitgehend treffende Analyse der derzeitigen gesellschaftlichen und weltpolitischen Situation und den damit verwobenen Problematiken. Der Untertitel „Mein Gegenprogramm – Für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ (zweiter Teil des Buches) kündet davon, dass die kluge Linke-Politikerin – wie im ersten Buchteil - nicht nur scharf angespitzte Pfeile verschießt – und wie erste Reaktionen zeigten: eben damit nach dem Krauschen Motto „Was trifft, trifft auch zu“, die Richtigen erwischt, also ins Schwarze getroffen hat; sondern gleichzeitig Lösungen im Köcher bereithält, wie die aufgelaufenen Probleme zum weitgehenden Nutzen angegangen werden könnten.

Zu ihrer Motivation erklärt die Autorin:

„Mit diesem Buch habe ich natürlich auch Konfliktlinien dargelegt, die zu meinem Rückzug als Fraktionsvorsitzende im Jahr 2019 beigetragen haben. Ich hätte allerdings kein Buch darüber geschrieben, wenn diese Diskussion nicht weit über die Linkspartei hinausgehen würde. Ich halte es für eine Tragödie, dass die Mehrzahl der sozialdemokratischen und linken Parteien sich auf den Irrweg des Linksliberalismus eingelassen hat, der die Linke theoretisch entkernt und sie großen Teilen ihrer Wählerschaft entfremdet. Ein Irrweg, der den Neoliberalismus als politische Leitlinie zementiert, obwohl es in der Bevölkerung längst Mehrheiten für eine andere Politik gibt: für mehr sozialen Ausgleich, für eine vernünftige Regulierung von Finanzmärkten und Digitalwirtschaft, für gestärkte Arbeitnehmerrechte sowie für eine kluge, auf den Erhalt und die Förderung eines starken Mittelstands orientierte Industriepolitik.“

Wagenknecht schießt ihre Pfeile gegen einen fragwürdigen Linksliberalismus ab

Linksliberalismus, ein Begriff, der ja in Wirklichkeit nichts anderes tut, als pseudo-linke Intoleranz schönzufärben. Sie zeichnet deren Anhängerschaft als selbstgerechte urbane Mittelschicht, die es sich in ihren Habitat, ihrer Filterblase, in den großen Metropolen gemütlich eingerichtet hat. Diese Leute, komfortabel versorgt, setzen sich mit Verve für gendergerechte Sprache und Gendersternchen, politische Korrektheit und Unisextoiletten ein und schlürf(t)en vor Corona gerne ihren Latte Macciato im Café der Wahl im gentrifizierten Kiez und halten sich in jeder Hinsicht für besonders fortschrittlich. Lifestyle-Linke, die augenscheinlich in einer anderen Welt leben. Wagenknecht merkt aber im Vorwort ausdrücklich an:

„Liberale Linke im Wortsinn sind nicht gemeint, wenn in diesem Buch von Linksliberalismus die Rede ist.“ Gleichwohl hat sie erkannt: „Rechte und Linksliberale ähneln sich aber nicht nur in ihrer Intoleranz. Auch inhaltlich stehen rechts und linksliberal in keinem grundsätzlichem Gegensatz.“

Sahra Wagenknecht schreibt:

„Während der Zigeunersauce die politisch inkorrekte Bezeichnung einer Volksgruppe zum Verhängnis wurde, lautete der Vorwurf bei Parkin: Sie habe das Thema Rassismus verharmlost und sich zu wenig um Diversity, also um die Karriere nicht-weißer Mitarbeiter, bei Adidas gekümmert. Freilich, der verschlechterte Tarifvertrag, den Unilever fast zeitgleich zum heroischen Abschied von der Zigeunersauce den 550 verbliebenen Mitarbeitern im Knorr-Stammwerk Heilbronn mit der Drohung aufgezwungen hatte, den Betrieb andernfalls ganz zu schließen, besteht unverändert. Er bedeutet für die Knorr-Beschäftigten Personalabbau, niedrigere Einstiegsgehälter, geringere Lohnsteigerungen und Samstagsarbeit. Anders als die Zigeunersauce hatte all das allerdings nie für bundesweite Schlagzeilen oder gar für einen Shitstorm der sich links fühlenden Twittergemeinde gesorgt.“ (…)

Wagenknecht erinnert: Intellektuelle protestierten gegen die linksliberale Intoleranz:

„Im Sommer 2020 wandten sich 153 Intellektuelle aus verschiedenen Ländern, unter ihnen Noam Chomsky, Mark Lilla, Joanne K. Rowling und Salman Rushdie, in einem öffentlichen Brandbrief gegen die linksliberale Intoleranz und Illiberalität. Ihre Anklage lautete: »Der freie Austausch von Informationen und Ideen … wird von Tag zu Tag mehr eingeengt. Während wir dies von der radikalen Rechten nicht anders erwarten, breitet sich auch in unserer Kultur zunehmend eine Atmosphäre von Zensur aus.« Mit Sorge sehen sie »Intoleranz gegenüber Andersdenkenden, öffentliche Anprangerung und Ausgrenzung sowie die Tendenz, komplexe politische Fragen in moralische Gewissheiten zu überführen«. Und sie weisen auf die Folgen hin: »Wir zahlen dafür einen hohen Preis, indem Schriftsteller, Künstler und Journalisten nichts mehr riskieren, weil sie um ihren Lebensunterhalt fürchten müssen, sobald sie vom Konsens abweichen und nicht mit den Wölfen heulen.«“

Herrschende Politiker haben den Aufstieg der Rechten ökonomisch vorbereitet

Tacheles ist von Wagenknecht auch zum Aufstieg der Rechten zu lesen. Als Ursache hat sie den von herrschenden Politikern zugelassenen Neoliberalismus und dessen, die Gesellschaft zerstörende Ausuferungen ausgemacht:

„Sie haben den Aufstieg der Rechten ökonomisch vorbereitet, indem sie soziale Absicherungen zerstört, die Märkte entfesselt und so die gesellschaftliche Ungleichheit und die Lebensunsicherheit extrem vergrößert haben. Viele sozialdemokratische und linke Parteien haben den Aufstieg der Rechten aber auch politisch und kulturell unterstützt, indem sie sich auf die Seite der Gewinner schlugen und viele ihrer Wortführer seither die Werte und die Lebensweise ihrer einstigen Wählerschaft, ihre Probleme, ihre Klagen und ihre Wut verächtlich machen.“

Der Weg von verbaler Aggression zu handfester Gewalt ist kurz

Woraus auch resultiere – und das beklagt Sahra Wagenknecht, dass unsere Gesellschaft offenbar verlernt hat, „ohne Aggression und mit einem Mindestmaß an Anstand und Respekt über ihre Probleme zu diskutieren“. Und weiter: „An die Stelle demokratischen Meinungsstreits sind emotionalisierte Empörungsrituale, moralische Diffamierungen und offener Hass getreten. Das ist beängstigend. Denn der Weg von verbaler Aggression

zu handfester Gewalt ist kurz, wie nicht zuletzt die Entwicklungen in den Vereinigten Staaten zeigen. Die Frage stellt sich daher: Woher kommt die Feindseligkeit, die unsere Gesellschaft mittlerweile bei fast jedem großen und wichtigen Thema spaltet?“

Links, das stand einmal für das Streben nach mehr Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit

Angesichts der zunehmenden Ungerechtigkeit in der Gesellschaft hat die Linke im Allgmeinen (eingeschlossen die absterbende SPD) und auch Wagenknechts Partei DIE LINKE (in erschreckend zunehmendem Maße) vergessen, was Links sein überhaupt bedeutet: „Das war über viele Jahre anders. Links, das stand einmal für das Streben nach mehr Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit, es stand für Widerständigkeit, für das Aufbegehren gegen die oberen Zehntausend und das Engagement für all diejenigen, die in keiner wohlhabenden Familie aufgewachsen waren und sich mit harter, oft wenig inspirierender Arbeit ihren Lebensunterhalt verdienen mussten. Als links galt das Ziel, diese Menschen vor Armut, Demütigung und Ausbeutung zu schützen, ihnen Bildungschancen und Aufstiegsmöglichkeiten zu eröffnen, ihr Leben einfacher, geordneter und planbarer zu machen. Linke glaubten an politische Gestaltungsfähigkeit im Rahmen des demokratischen Nationalstaats und daran, dass dieser Staat Marktergebnisse korrigieren kann und muss.“

Wenn mit „cance culture“ unliebsame Intellektuelle mundtot und vernichtet werden sollen

Stattdessen stellen Linke andere und Andersdenkende gern an den Pranger. In letzter Zeit gern mit dem üblen Mittel „cancel culture“, einer in den USA erfundene Strategie, wie Wagenknecht erklärt cancel culture. Erfunden wurde diese Strategie in den USA, es gibt sie aber längst auch in Deutschland. Fassen wir uns an die eigene Nase: Haben wir ob solcher Geschehnisse zuweilen auch klammheimlich oder offen Beifall geklatscht: „Auch in unserem Land werden heute biedere Bürgerliche wie der Ökonom Bernd Lucke oder der CDU-Politiker Lothar de Maizière durch lautstarke und durchaus tätliche Aktivisten am Abhalten von Lehrveranstaltungen und Lesungen gehindert, als würden sie an der Machtergreifung eines neuen Hitler arbeiten. Zeitgenössische Maler werden aus Ausstellungen entfernt, erstklassige Schriftstellerinnen verlieren ihren Verlag, andere werden von Festivals ausgeladen oder Künstlern werden Veranstaltungsräume gekündigt, weil die Twitter-Inquisition ihre rechte Gesinnung enttarnt hat. Da hilft es auch nicht, dass die Betroffenen sich selbst bisher allenfalls für konservativ, in einigen Fällen sogar für links hielten.“

Diesbezüglich möchte ich hier nur daran erinnern, wie hierzulande mit der glänzenden Kabarettistin Lisa Eckhart umgangen worden ist, der man Antisemitismus vorwarf. Und letztens mopperten „linksliberale Sittlichkeitswächter“, wie sie Sahra Wagenknecht nennt, möchte ich hinzufügen, einige „Linke“ übel herum, weil der Kabarettist Helmut Schleich in seiner Sendung „Schleichfernsehen“ einen in Afrika lebenden – erfundenen - unehelichen Sohn von Franz Josef Strauß spielte, der Diktator in seinem Land war. Worin bestand Schleichs „Verbrechen“? „Blackfacing“! Ein Weißer darf nämlich heutzutage keinen Schwarzen mehr spielen! „Blackfacing ist eine rassistische Handlung“, lese ich auf Warda.at. Darf den Shakespeares Othello auch nicht mehr von einem Weißen dargestellt werden? Der Wahnsinn erwachse, so Dr. Wagenknecht, der These, „dass ein Vertreter der Mehrheitsgesellschaft außerstande ist, sich in das Innenleben eines Mitglieds einer Minderheit hineinzuversetzen“. Ja, wo sammer denn?, würde Franz Josef Strauß erbost rufen, lebte er noch.

Unliebsame Intellektuelle. Stellt die Buchautorin fest, sollten so mundtot gemacht und sozial vernichtet werden.

Selbst Harry-Potter-Autorin Joanne K. Rowling traf es, schreibt Wagenknecht:

„Man muss auch durchaus nicht konservativ denken, sich zu Migrationsproblemen äußern oder das soziale Überleben seiner Heimatregion verteidigen, um zum Ziel heftiger Angriffe zu werden. Schon die These, dass es natürliche Unterschiede zwischen Frauen und Männern gibt und nicht nur gesellschaftliche Rollenmuster, kann zu einem veritablen Shitstorm führen, wie Harry-Potter-Autorin Joanne K. Rowling erleben musste. Um den Hintergrund der Kampagne zu verstehen, muss man wissen, dass die linksliberale Gendertheorie die Existenz eines biologischen Geschlechts allen Ernstes leugnet. Mittlerweile wurde Rowling wegen angeblicher Transphobie sogar der Tod gewünscht und ihr jüngstes Buch von der Twittermeute nicht nur geächtet, sondern öffentlich verbrannt, ein Akt, dessen finstere Vorgeschichte die Akteure nicht im Geringsten zu stören schien.“ So etwas nenne sich „Identitätspolitik“.

Demokratie

Im Kapitel „10. Demokratie oder Oligarchie: Wie wir die Herrschaft des großen Geldes beenden“ (ab S.247) befasst Wagenknecht sich – auch rückblickend – mit der unabdingbaren Wichtigkeit funktionierender demokratischer Verhältnisse. Und die Autorin (wie übrigens auch Rainer Mausfeld in seinen Vorträgen und Büchern) erinnert daran, dass seinerzeit in den USA bereits Demokratie gar nicht so gedacht gewesen war, dass allen Bürger gleiche Rechte beschieden sein sind:

„James Madison etwa, einer der Väter der amerikanischen Verfassung und der vierte Präsident der Vereinigten Staaten, machte keinen Hehl aus seiner Meinung, dass die Verfassung vor allem eins sicherstellen sollte: »dass die Interessen der Minderheit der Reichen vor der Mehrheit geschützt sind«.

Was Madison umtrieb, war also eine gänzliche andere Frage, als sie einst Aristoteles und später Rousseau bewegt hat: Es war nicht die Frage, mit welchen Verfassungsartikeln der Bevölkerung ein möglichst starker Einfluss auf die Gestaltung der Politik eingeräumt werden kann, sondern wie trotz allgemeinen und freien Wahlrechts der Einfluss der Mehrheit auf die Gestaltung der Politik begrenzt, wie also Demokratie im republikanischen Verständnis verhindert werden kann.“

Sahra Wagenknecht beleuchtet das auch hinsichtlich der Europäischen Union, die, wir wissen, nicht gerade besonders demokratisch genannt werden kann.

Warum ein schwacher Staat ein teurer Staat ist, arbeitete die Politikerin ab Seite 256 ihres Buches heraus. Es sollte eigentlich allen Bürger*nnen einleuchten.

Der Wille der Mehrheit müsse wieder Beachtung und Berücksichtigung finden. Im Übrigen setzt sich Wagenknecht auch für mehr plebiszitäre Elemente seitens Politik und Gemeinwohl der Gesellschaft ein. Sowie für „Ehrliche Umweltpolitik statt Preiserhöhungen und Lifestyle-Debatten“ (S.284) ein.

Die Autorin redet durchaus nicht den Rückzug in die Nationalstaatlichkeit das Wort, sondern spricht sich für ein „Europa souveräner Demokratien (S.240) aus, in welchem Geschichte und Kultur der einzelnen eine angemessene Rolle spielen. Vom Nationalstaat allerdings verspricht sich Sahra Wagenknecht ein geeigneteres Instrumentarium zwecks des sozialen Ausgleichs zur Verfügung zu haben, der so stark ist, dass der eine De-Globalisierung in vernünftiger Dosis bewirken kann. Warum De-Globalisierung unser Leben gar (wieder) verbessert, führt sie ab S.310 aus.

Wagenknecht schreibt, was ist. Was so nicht bleiben kann und warum

Ein ziemlicher Rundumschlag, dieses neue Buch von Dr. Sahra Wagenknecht! Es wird je nachdem manchen Lesern richtig weh- anderen allerdings wieder ganz gut tun. Sie schreibt, was ist. Was so nicht bleiben kann und warum. Und zeigt Lösungsmöglichkeiten gegenwärtiger Probleme und Krisen auf – kurz: sie scheut sich nicht, mit Alternativen auf den Plan zu treten, die dringend notwendige gesellschaftliche herbeiführen können, so sich Mehrheiten dafür finden.

Und ja: Wagenknecht geht mit ihrem neuen Buch nicht mit Glacéhandschuhen zu Werke – aber auch nicht ganz und gar mit dem Holzhammer oder gar hat sie einen Bulldozer bestiegen, um niederzuwalzen. Sie will aufzuzeigen was ist. Wie wohl sie aber deutlich Zeugnis ablegt, dass sie zu den „Lauen“ nicht gehören mag.

Sie ist aber auch keine „Bätschi“ Andrea „Pippi“ Nahles, die einst ankündigte es gebe ab morgen auf die Fresse, um dann aber zeitnah in den warmen und weichen Präsidentensessel einer Bundesanstalt zu switchen.

Was freilich auch gar nicht dem Wesen einer Sahra Wagenknecht einspräche, der manche nachsagen, sie wäre kalt und gefühllos. Mögen sie auch Partei“freunde“ (da fällt einem die Konrad Adenauer zugeschriebene Steigerungsformel Feind – Todfeind – Parteifreund ein) sie – noch vor Erscheinen des neuen Buches - und sicher erst recht danach abermals geifernd mit Schaum vor dem Mund bashen – als rechtspopulistisch, nationalistisch, migrations- und fremdenfeindlich und sonst wer weiß was noch zu diffamieren.

Dr. Sahra Wagenknecht hat mit ihrem neuen Buch bewiesen, dass ihr Interesse dem allgemeinen Wohlergehen der Menschen gilt und ihr ehrlich an einer gedeihlichen Stärkung der Demokratie gelegen ist. Sie unternimmt geradewegs alles, um Rattenfängern entgegenzuwirken. Der Aufstieg rechter und rechtspopulistischer Parteien ist nicht zuletzt den etablierten Parteien in jeweiliger Regierungsverantwortung mit anzurechnen, die dem Neoliberalismus einen roten Teppich ausgerollt haben und dafür wichtige gesellschaftliche und politische Leitplanken abgerissen haben, die zuvor schlimmere Auswüchse das immer gierigen Kapitals verhindert hatten und so einem Raubtierkapitalismus mehr und mehr das Feld überließen.

Vielleicht möchten manche mit Hintergedanken aus dem Buch und an Stellen, wo Tacheles geschrieben wird, eine von Wagenknecht betriebene Polarisierung herauslesen. Doch das täuscht: die Autorin plädiert letztlich vielmehr für eine Überwindung der hierzulande stattgehabten enormen (und durch die Corona-Krise noch verstärkten) gesellschaftlichen Spaltung. Was nicht ohne Schrammen und Beulen abgehen dürfte. Aber dringend notwendig, ja: überfällig ist, wen wir wollen, dass die Fahrt auf immer mehr Holzwegen nicht bald jäh an der Wand endet …

Über das Buch

„Urban, divers, kosmopolitisch, individualistisch – links ist für viele heute vor allem eine Lifestylefrage. Politische Konzepte für sozialen Zusammenhalt bleiben auf der Strecke, genauso wie schlecht verdienende Frauen, arme Zuwandererkinder, ausgebeutete Leiharbeiter und große Teile der Mittelschicht. Ob in den USA oder Europa: Wer sich auf Gendersternchen konzentriert statt auf Chancengerechtigkeit und dabei Kultur und Zusammengehörigkeitsgefühl der Bevölkerungsmehrheit vernachlässigt, arbeitet der politischen Rechten in die Hände. Sahra Wagenknecht zeichnet in ihrem Buch eine Alternative zu einem Linksliberalismus, der sich progressiv wähnt, aber die Gesellschaft weiter spaltet, weil er sich nur für das eigene Milieu interessiert und Diskriminierung aufgrund sozialer Herkunft ignoriert. Sie entwickelt ein Programm, mit dem linke Politik wieder mehrheitsfähig werden kann. Gemeinsam statt egoistisch.“ Quelle: Campus

Sahra Wagenknecht. Die Selbstgerechten: Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt. Campus. 345 Seiten. 24,95 Euro.