Persona non grata: Angela Merkel

Ach du Deutscher Michel, du! Laut jüngsten Umfragen bleibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Spitze der Beliebtheitsskala. Sie kann sogar zulegen, unser aller Mutti! Unser aller Mutti? Wie auch immer: Mit ihrer Arbeit sind 68 Prozent der Deutschen zufrieden. Ein Prozent mehr als vor einem Monat. Dagegen kann Peer Steinbrück weder mit noch ohne Kavallerie anreiten. Er bleibt als grauer Beamtenmensch mit großer Klappe weit hinter Merkel zurück. Aber was heißt schon 68 Prozent der Deutschen. Die hat einst einmal der Vater des großen, leider schon verstorbenen, großen Theatermannes George Tabori zu seinem Sohn gesagt, merk' dir das, gibt es nicht. Was war passiert? Der kleine George war aus der Schule gekommen und hatte zum Vater gesagt, was er von Klassenkameraden in der Schule aufgeschnappt hatte: "Alle Rumänen sind schwul." Vom Vater erhielt Georg Tabori seinerzeit eine schallende Ohrfeige. Die hat er sich fürs Leben gemerkt. Und sie hat ihn stets darin erinnert, gegen Vorurteile angzugehen. Gegen eigene und die der anderen. Auch die Deutschen gibt es demzufolge nicht. Wer mögen die 68 Prozent der Deutschen also gewesen sein, die für Merkels hohen Beliebtheitswert votierten? Die Armen und Abgehängten sicherlich nicht.

Hat Deutschland alles richtig gemacht?

Dennoch: Die Meinung Deutschland habe doch alles richtig gemacht. Es habe die Krise gut gemeistert. Es stehe gut da. In Europa in der Welt. Ja, aber, möchte man da einwerfen. War es wirklich richtig in Deutschland einen der größten Niedriglohnsektoren (Gerhard Schröder sorgte dafür und freute sich darüber einen ab.) zu schaffen? War es richtig, so andere EU-Länder nieder zu konkurieren? Und zu tönen: Hurra, wir sind Exportweltmeister? Ist es zutreffend, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel sogar Europa gut durch die Krise geführt hat und führt? Als zweite Eiserne Lady. Als "mächtigte Frau der Welt". Ist es tatsächlich so toll, dass vornweg Angela Merkel dafür steht, dass immer mehr Deutsch in Europa gesprochen wird? Dass sozusagen Europa am deutschen Wesen genesen soll? Dass EU-Krisenländern Austeritätspolitik im deutschem Auftrag verschrieben wird. Unbeachtet der Tatsache - u.a. abzulesen am leidvollen Schicksal Griechenlands, dass diese Spar- und Kürzungspolitik, vorallem ausgetragen auf dem Rücken der Armen, Arbeitslosen und Rentner, nicht nur eine äußerst eine verdammt bittere Medizin ist, sondern, als Gift auf die Patienten wirkt und ihn letztlich umbringt. Eine Medizin, die ganze Länder in den Abgrund zu reißen droht.

Offener Brief portugiesischer Intellektueller

Dagegen regt sich immer mehr Widerstand. Am nächsten Montag will die "Eiserne Kanzlerin" zu einem Besuch nach Lissabon reisen. Angela Merkel muss erste Beulen am stählernen Korsett hinnehmen. Wirklich Willkommen ist die Kanzlerin in Europa längst nicht mehr. Erst recht nicht am Tejo in Lissabon und anderen Orten in Portugal. Portugiesische Künstler, Regisseure, Professoren und Akademiker haben ihr schon einmal in einem Offenen Brief geschrieben, dass sie nicht willkommen sei. Zahlreiche portugiesische Intellektuelle haben den "Nicht-Willkommens-Brief" unterzeichnet. Unter anderen auch die in Deutschland bekannte Kinderbuchautorin Alice Vieira, Filmregisseur António-Pedro Vasconcelos sowie andere bekannte Persönlichkeiten unterzeichneten folgendes Schreiben:

Cara Chanceler...
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

Zuallererst möchten wir darauf hinweisen, dass wir uns an Sie als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland wenden, und zwar nur als solche. Wir haben Sie nicht gewählt, erkennen keine Kanzler/in Europas an. In diesem Sinne möchten wir, die Unterzeichner dieses offenen Briefes, diesen Weg nutzen, um an Sie, Frau Bundeskanzlerin, zu schreiben. Wir, die Unterzeichner, sind Bürgerinnen und Bürger des Landes, welches Sie am 12. November besuchen werden, Bürgerinnen und Bürger, die sich solidarisch mit den von den Sparprogrammen attackierten Ländern verbunden fühlen.

Aufgrund des Charakters Ihres angekündigten Besuches und vor dem Hintergrund der katastrophalen ökonomischen und sozialen Lage Portugals, betonen wir, dass Sie hier nicht willkommen sind. Sie sollten sich auf portugiesischem Territorium als persona non grata betrachten, denn Sie mischen sich eindeutig in innere Angelegenheiten ein, für die Sie kein demokratisch von den hier lebenden Menschen ausgestelltes Mandat haben.

Weil unsere Regierung seit einiger Zeit aufgehört hat, den Gesetzen und der Verfassung dieser Republik Folge zu leisten, müssen wir uns daher mit diesem Brief direkt an Sie wenden. Die Anwesenheit diverser Großunternehmer in Ihrer Gefolgschaft ist empörend. Sie, Frau Kanzlerin, bringen eine Reihe von Personen mit, die unter dem Deckmantel ausländischer Investitionen die Ruinen einer Wirtschaft begutachten sollen, die Ihre Politik hier sowie in Griechenland, Irland und Spanien hinterlassen hat. In Ihrer Delegation sind nicht nur solche Kräfte, die mit Zustimmung unserer Regierung den portugiesischen Staat gezwungen haben, sein Eigentum und seine wertvollsten Güter zu veräußern, sondern auch solche, die als potenzielle Käufer derselben von den Ramschpreisen heute profitieren.

Diese Ausführungen können nicht und dürfen nicht als nationalistische oder chauvinistische Forderungen angesehen werden - sie sind direkt an Sie gerichtet, und zwar solange, wie Sie als die Hauptförderin der neoliberalen Doktrin, die Europa ruiniert, agieren. Genauso wenig wenden wir uns an das deutsche Volk, das das demokratische Recht hat, jeden zu seinem Vertreter zu machen. In unserem Land stand Ihr Name jedoch auf keinem Stimmzettel. Wir haben Sie nicht gewählt. Wir räumen Ihnen nicht das Recht ein, uns zu repräsentieren und noch weniger, politische Entscheidungen in unserem Namen zu treffen.

Und wir sind nicht allein. Am 14. November, zwei Tage nach Ihrem angekündigten Besuch, werden wir zusammen mit unseren Brudervölkern aufbegehren. Es wird zu einem Generalstreik in vielen Ländern Europas kommen. Dies soll ein Streik gegen all die Regierungen werden, die das Vertrauen ihrer Bürgerinnen und Bürger verraten haben und immer noch verraten, und gegen die von diesen Regierungen eingeleiteten Sparprogramme. Aber täuschen Sie sich nicht, Frau Kanzlerin. Es wird auch ein Streik gegen die durch die Troika auferlegten Sparmassnahmen sein, und gegen die Kräfte, die versuchen, diese Maßnahmen als dauerhafte Regelungen durchzusetzen. Also auch gegen Sie. Und wenn wir unsere Brüder in Griechenland, Spanien, Italien, Malta und Zypern grüßen, grüßen wir auch das deutsche Volk, das mit uns leidet. Wir wissen genau, wie das deutsche Wirtschaftswunder zustande kam, nämlich auf Basis einer sukzessiven Schuldenerlassung seitens der Kreditgeber. Wir wissen, die angeblich florierende deutsche Wirtschaft beruht auf brutalen Gehaltseinschnitten seit mehr als 10 Jahren, auf der Ausweitung von kurzfristiger bzw. geringfügiger Beschäftigung, welche weite Teile der deutschen Bevölkerung in Sorge stürzt. Das zeigt, welche Perspektiven Sie auch für das deutsche Volk in petto haben.

Es ist anzunehmen, dass Sie nicht antworten. Und es ist wahrscheinlich, dass die unterwürfige, schwache und charakterlose portugiesische Regierung Sie mit Beifall und Blumen empfängt. Aber in Wahrheit wird die Art und Weise, wie diese Regierung, unterstützt von der Troika und von Ihnen, dieses Land zerstört, von der Mehrheit der portugiesischen Bevölkerung äußerst missbilligt. Auch wenn Sie einen geheimen Weg und einen privaten Flughafen wählen, um den Demonstrationen und Protesten gegen Ihren Besuch zu entgehen, seien Sie versichert, sie werden überall in diesem Land stattfinden. Diese Aktionen werden auch gegen Sie und das was Sie darstellen gerichtet sein. Ihre Delegation kann versuchen uns zu ignorieren. Die Europäische Union, der Internationale Währungsfonds und die Europäische Zentralbank können versuchen, uns zu ignorieren. Aber wir werden immer mehr, Frau Merkel. Hier und in all den anderen Ländern. Unsere Demonstrationen und Proteste werden machtvoller. Wir erlangen zunehmend besseres Wissen über die Realität. Die Geschichten, die man uns erzählte, waren nie ganz stimmig, und jetzt wissen wir, sie sind glatte Lügen.

Wir sind aufgewacht, Frau Merkel. Seien Sie in Portugal unwillkommen!

Hier geht es zur Unterschriftenliste sowie zum Offenen Brief in mehreren Sprachen.

Die Portugiesen sind aufgewacht. Wann wacht der "Deutsche Michel" endlich auf? Es kann nicht vorausgesagt werden. Nur so viel: Das stählerne Korsett der Bundeskanzlerin Angela Merkel trägt bereits einige Beulen. Der Rand des Abgrund in welchen Europa ganz frei nach Friedrich Nietzsche schon deslängeren blickt, bröckelt und bröselt. Und Griechenland kann sich schon fast nicht mehr halten. Doch deutscher Michel bedenke: Hochmut kommt vor dem Fall! Einige Steinbröckelchen spritzen schon hin und wieder herauf. Sie treffen bisweilen auch das Deutschland, dass angeblich alles ökonomisch so richtig gemacht hat. Jenes Deutschland, in welchen 68 Prozent der Deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel hohe Beliebtheitswerte bescheinigen. Ob das Angela Merkel auch nur im Geringsten anhebt, ist fraglich. Bei Helmut Kohl hat das einstige Mädchen gelernt wie man Kritik aussitzt. Und die ersten auf Deutschland spritzende Steinchen können von einem imaginären Stahlhelm auf Merkels Kopf abgehalten werden. Vorerst noch jedenfalls.