Benjamin-Immanuel Hoff
Chef der Staatskanzlei @thueringende; Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten. #r2g Twitter: @BenjaminHoff
EB | Kramp-Karrenbauer statt Schulz-Effekt
Saarlandwahl'17 Erneut hat eine Ministerpräsidentin mit ihrer Persönlichkeit eine Landtagswahl entschieden. Die Saarwahl ist ein lokales Wahlergebnis ohne Aussage für den Bund
EB | "Freiheit statt Sozialismus" - reloaded
Bundestagswahl Die CDU will einen Lagerwahlkampf gegen Rot-Rot-Grün mit Sozialismus-Panik führen. Mitte-Links sollte sich davon nicht beeindrucken lassen. Es gibt Wichtigeres zu tun
EB | Sonderrechte für Geheimdienste
Bundesarchivgesetz Künftig dürfen Nachrichtendienste selbst entscheiden, ob und welche Akten sie freigeben wollen. Das widerspricht der Informationsfreiheit und der Arbeit der Archive.
B | Kultur und Rechenschieber
Gebietsreform Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen wird eine Gebietsreform umsetzen, die auch der Kultur nützt. In Greiz und Gera wird dies bestritten. Eine Erwiderung.
B | Rationale Haushaltspolitik unter Rot-Rot-Grün
Öffentliche Finanzen Die Thüringer CDU-Fraktion behauptet kühn, ein Investitions-Sondervermögen würde "ein Leben auf Pump zur Staatsmaxime" erheben. Diese Annahme ist kurzsichtig und haltlos.
EB | Nachhaltige Investitionspolitik
Öffentliche Finanzen Die Investitionsquote in Deutschland liegt konstant unter dem Durchschnitt der OECD-Länder. Dies ist ökonomisch kurzsichtig und politisch fahrlässig. Zeit das zu ändern.
EB | Rot-Rot-Grün in der Bundeshauptstadt
Berliner Wahl 2016 Berlin hat gewählt: Schwarz-Rot ist am Ende, die Piraten draußen. Die AfD gewinnt massiv im Osten. Alles deutet auf Rot-Rot-Grün hin. Eine Wahlnachtanalyse
EB | Kurs rot-schwarz statt rot-rot im Nordosten
Koalition Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will Koalitionsverhandlungen mit der CDU, statt mit der Linken zu regieren. Strategisch könnte dies ein langfristiger Fehler sein.
EB | Hinter Schwerin liegt der Strand
Landtagswahl MV DIE LINKE hat ein enttäuschendes Ergebnis bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erhalten. Einige Schlussfolgerungen nachdem der erste Staub sich gelegt hat
EB | Links ist da, wo der Daumen rechts ist
Linke Debatte Eine Kritik an politischen Positionen Sahra Wagenknechts ist berechtigt - die Ideologiekritik an mancher Kritik ist notwendig