Heimlich, still und leise, kommt alles ganz nach Weise

Die Weise-Kommission – Globale Durchhaltefähigkeit, als der Weisheit letzter Schluss?

Im politischen Raum um den Spreebogen, gilt es bestimmt schon als weise, wenn mit Bezug auf die Bundeswehrreform zwei Gutachten immer wieder genannt werden. Fast kann ein Mensch, der die Weise-Kommission und die Weizsäcker-Kommission namentlich kennt, schon als Verteidigungsexperte gelten. Pardon, in Zukunft natürlich, als Experte für die Stärkung der „Durchhaltefähigkeit“ im kriegerischen Auslandseinsatz!

Der Auftrag

Minister Von Guttenberg erteilte am 12.April 2010 der Kommission unter dem Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Hans-JürgenWeise, den Auftrag, ein grundsätzliche Strukturreform der Bundeswehr anzudenken (Vorw. des Berichts,S.3). Ausdrücklich bezieht sich die Kommission auf ein Vorgutachten aus dem Jahre 2000, der so genannten "Weizsäcker-Kommission". Die hatte die Bundeswehr schon damals, als zu groß, falsch zusammengesetzt und in der bisherigen Form ohne eine Zukunft, eingeschätzt.

Die Gutachter

Neben Hans-Jürgen Weise, wurden Prof. Dr. Driftmann, der haftende und geschäftsführende Vorstand der Peter Kölln KGaA, CEO eines der größten deutschen Lebensmittel-Mischkonzerne (Kölln Flocken,etc.) und Präsident des Deutschen Industrie und Handelskammertages (DIHK), das ist der Dachverband aller Industrie- und Handelskammern der Bundesrepublik; Hans-Ulrich Klose, SPD-MdB und Koordinator der transatlantischen Zusammenarbeit der Bundesregierung, ein Sicherheits- und Außenpolitiker mit lange bekannten Ansichten zur NATO und zu deren Militärdoktrin, ehemaliger, langjähriger Erster Bürgermeister Hamburgs; Prof. Dr. Jürgen Kluge, Vorstands-Vorsitzender der Franz Haniel&Cie GmbH, Vorsitzender des Aufsichtsrates der METRO AG und der Celesio AG, ehem. Leiter Mc Kinsey-Deutschland, - Haniel: Das ist ein traditioneller Duisburger Familien- und Privatbeteiligten- Großkonzern, der die Geschäftsführung in die Hände eines professionellen Managments zu legen pflegt. Durch das sehr breite Portfolio, die schiere Größe und einiger bekannter Firmennamen aus den fünf Geschäftsbereichen, ist das Unternehmen ein bedeutsamer Konzern in Deutschland. Die Celesio AG (Mehrheitsanteil) und die METRO (Minderheitsanteil) gehören zum Portfolio der Fa. Haniel. Hauptgeschäftsbereiche sind, neben dem SB-Großhandel, der Metall-Rohstoffhandel für die Industrie, dann Ausrüstungen für Sanitäranlagen bei Dienstleistern und in Krankenhäusern, sowie Firmen- und Betriebsausstattungen. Die Unternehmensgruppe hat ca. 52 000 Mitarbeiter und einen Jahresumsatz von ca. 24,5 Mrd. Euro. -; Generalmajor Karl-Heinz Lather, ehem. Stabschef des Aliierten Hauptquartiers in Brüssel, sowie Dr. Hedda von Wedel, ehemalige Präsidentin des Bundesrechnungshofes und ehemaliges Mitglied des europ. Rechnungshofes, als Mitglieder benannt.

Zu den 20 Sitzungen der Kommission lud man Gäste aus allen Bereichen der Bundeswehr, aber auch Ministerialbeamte, ausgeschiedene oder in den Ruhestand versetzte, ehemalige Inspekteure der Bundeswehr (z. B. Klaus Naumann, Generalinspekteur, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, Berater und Vorstandsmitglied Thales Group (Sicherheitstechnik und Sicherheitsdienstleistungen), Vorstandsmitglied OWR GmbH (Militärische Schutztechnik), alles ehem. Funktionen), und Mitglieder anderer Ministerien, z.B. auch die Familienministerin Schröder (sic! Warum? Kenntnisstand?).

Was steht drin, im Abschluss-Bericht?

„Auf einen Blick“, gleich zu Beginn, bringen die Gutachter ihre Hauptargumente:

Für gerade einmal 7000 Soldaten im Einsatz (gemeint ist nicht die schiere Präsenz zur Landesverteidigung, das ist das alte Konzept), bräuchte die Bundeswehr derzeit 250.000 Mann. Hinter jedem eingesetzten Soldaten stünden so 35 Kameraden und 15 zivile Mitarbeiter (S.10). Das sei ineffizient. Grundmotto der Struktureform müsse sein, konsequent „Vom Einsatz her“ zu „denken“. - Das ist natürlich nicht mehr das Konzept der Abschreckung, das ist nicht mehr Landesverteidigung, das ist nicht defensive Ausrichtung, gegen andere, die eventuell Böses gegen uns Bürger und unser Staatsterritorium versuchen wollen, um sie so vom Einsatz ihrer Mittel abzuschrecken. Das ist viel mehr!

Ziele der Strukturreform, die kaum jemand in der Bevölkerung wirklich kennt, weil davon wenig oder doch nur sehr unstrukturiert, berichtet wurde, weil bisher die Überzeugung herrschte, die treue Lichtgestalt des ausgeschiedenen Verteidigungsministers habe sich verantwortungsvoll gekümmert, die Opposition sei ja auch irgendwie bei allen Dingen eingebunden (was grundsätzlich stimmt), sind nicht etwa weniger Einsätze, sondern deutlich mehr davon!

Sie sollen länger anhaltend, flexibler und, wenn nötig, mit viel mehr Truppen stattfinden können. - Nun wird der stille, aber bestimmt effiziente, Thomas de Maizière die Reform voran treiben.

1. Die „durchhaltefähige“ (Dauerhaftigkeit des Einsatzes mit einer gegebenen Truppenstärke) Einsatzzahlstärke soll von 7.000 auf mindestens das Doppelte, also größer 14.000 Mann gesteigert werden. - Dies sei nicht nur der Wunsch der militärischen und politischen internationalen Partner, sondern auch erklärtes Ziel der deutschen Politik, schreibt die Weise-Kommission. Warum weiß die Öffentlichkeit so wenig davon?

14.000 Mann, in 3-4 monatigen Einsatzzeiten wechselnd, „durchhaltefest“, erfordern mindestens das Zwei- bis Dreifache an gleichwertig ausgebildeten Kampftruppen zur globalen Verwendung. Das wären dann zwischen 30.000 und 40.000 Soldaten (m/w), je nach Wechselfrequenz, in einer jederzeit global einsetzbaren, neuen Bundeswehr.

2. Die Gesamtzahl aller Soldaten solle sich auf 180.000 reduzieren.

3. Die Zahl der Zivilbeschäftigten soll von derzeit 75.000 Dienstposten auf 50.000 sinken. - Die Kommission lässt eine Hintertüre offen, die da heißt, der Ersatz des Schwundes könne durch mehr private Vertrags-Dienstleister aufgefangen werden.

4. Die Zeit für die Reform wird mit 5-7 Jahre angegeben.

5. Das Ministerium selbst, soll vollständig in Berlin zusammengeführt werden. Derzeit sind große Teile noch in Bonn auf der Hardthöhe. Die Bürokratie im neu zugeschnittenen Amt, soll von etwas über 3.000 Stellen auf 1500 Stellen schrumpfen.

Nun, neben dieser Zusammenfassung der wesentlichen Punkte zu Personalfragen, stecken aber doch noch ein paar andere Botschaften in den Zeilen der Gutachter. Eine Vorahnung ergibt sich schon aus den Profilen der mitarbeitenden Persönlichkeiten, deren Handschriften in dem knapp gehaltenen Text deutlich zu erkennen sind.

Die neuen, alten Aufgaben der Bundeswehr?

Die Weise Kommission bezieht sich auf das gültige (!) Weißbuch der Bundeswehr von 2006 und formuliert die zukünftigen Aufgaben der Truppe:

1. „Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus“, 2. Unterstützung der Bündnispartner, 3. Schutz Deutschlands und seiner Bürger, 4. Rettung und Evakuierung, 5. „Partnerschaft und Kooperation als militärische Daueraufgabe zur Vorbeugung und Nachsorge von Krisen und Konflikten sowie u.a. zur Rüstungskontrolle (nicht in der Heimat, sondern fern ab, m.Einf.)“, 5. Subsidiäre Hilfsleistung (Amtshilfe, Hilfe bei Katastrophen im In – und Ausland) (vgl. Weise-Kommission, S.16)

Neuartig sind die nun geforderten „ärztlichen Aufgaben“ für die neue Wehr, nämlich Vorsorge und Prävention im dauerhaften Auslandseinsatz. Neuartig ist auch die weite Fassung dessen, was unter internationale Konfliktverhütung und Terrorismusbekämpfung fällt.

Die Mitglieder sehen das vor allem als Ergebnis eines schon eingetretenen Wandels der Verwendung der alten Bundeswehr. Man stehe eben schon fern der Heimat, da sei ein Konsens über die neue Strukturierung und die politischen Augaben des Militärs notwendig, um formal nachzuholen, was de facto derzeit schon passiert.

Den Leitsatz der Reformkommission gab der zurückgetretene Verteidigungsminister aus, „Vom Einsatz her denken“. Dieser so nett daher kommende Satz, entfaltet jedoch erst seine wahre Bedeutung, wenn man die folgende Stelle aus dem Komissionsbericht daneben legt, -nicht zum Abgleich, kein Plagiat soll gefunden werden-, sondern zur Erläuterung: „Die neue Situation verlangt nach Einsatzfähigkeit, ohne die möglichen Einsatzszenarien konkret zu kennen. Jeder neue Einsatz wird zumindest teilweise völlig neue Anforderungen stellen. Die volatile sicherheits­politische Welt verlangt nach Flexibilität bei gleichbleibend hoher Einsatzfähigkeit und Leistungsqualität. (S.18)“ - Vom Einsatz her gedacht, ist nämlich alles möglich! In einfaches Deutsch übersetzt, steht da, als Ratschlag der Kommission, die Einsätze können in einer, sicherheitspolitisch völlig unvorhersagbar veränderlichen Welt so unterschiedlich sein, wir müssen auf (fast) alle nur denkbaren Möglichkeiten eine passende Antwort vorweg wissen, zumindest sicher sein, mit Streitkräften antworten zu können.

Gleich darauf heißt es dann: „Die Streitkräfte sind auf rasch und flexibel einsetzbare, hochprofessionelle und schnell lernfähige Elemente zu konzentrieren, die der politischen Führung möglichst viele Optionen über das gesamte Fähigkeitsspektrum bieten.“

Das widerspricht selbstverständlich der Bundeswehr-Tradition, klarer Aufgabenbeschreibungen und vor allem findet sich keine klare, auch rechtlich sichere Auskunft dazu, was militärisch nicht geht! - Ob es wirklich der Wunsch und Wille der Bundesbürger ist, dass z.B. ein charismatischer Verteidigungsminister oder Kanzler „möglichst viele Optionen“ erhält, die Truppen einzusetzen, das müsste erst einmal am Volkswillen und entlang einer ernsthaften öffentlichen Diskussion geklärt werden?

Die Erfahrungen mit dem Aghanistan Mandat sprechen eigentlich eine diametral entgegengesetzte Sprache. Das Volk will keine Einsätze, vor allem keine langjährig „durchgehaltenen“, weit ab vom eigenen Staatsgebiet, dazu noch im abstakten Auftrag und zu weitestgehend fremden Interessen.

Ökonomie, Wirtschaft, Ressourcen und Controlling- Die Bundeswehr aus dem Blickwinkel der Fachleute für Unternehmensberatung, Mangagement und Dienstleistungen:

Im nächsten Kapitel (3) des Berichts, geht es um die Einspar- und Effizienzpotentiale der Reform.

Wie soll die Reformunwilligkeit, die die Gutachter der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium bescheinigen, -„Die Erkenntnis, dass die Bundeswehr in den Reformansätzen der Vergangenheit die notwendigen weitreichenden Veränderungen aufgrund schwieriger Rahmenbedingungen, aber auch existierender interner Widerstände und Beharrungsvermögen, nicht hinreichend zu erreichen vermochte. (S.23)“-, aufgelöst werden?

Wie bei Unternehmensberatungen üblich, bringt die Kürzung der Personalstellen den größten Beitrag. Hier klingen die Ausführungen sehr plausibel, denn tätsächlich hat sich eine Menge an Doppelstrukturen heraus gebildete, weil der Generalinspekteur der Bundeswehr bisher, als Primus inter pares, mit seinem Stab jeweils nochmals von den Inspekteuren der Teilstreitkräfte (Heer, Marine, Luftwaffe) getripelt wird.

Die Beschaffung und Ausrüstung der Bundeswehr, ein Milliardengeschäft, kennt ebenfalls viel zu viele Instanzen, die sich am Ende nur die Verantwortung für die Fehler hin- und her schieben und lange brauchen, bis Entscheidungen überhaupt fallen. Im Bundesministerium selbst sind die Verwaltungsstrukturen ebenfalls nochmals gespiegelt. Ein echtes Wirrwarr.

In diesen Dingen hat die Weise- Kommission gute Vorschläge gemacht, indem sie den Generalinspekteur in Zukunft als "Generalstabschef", als Verantwortlichen für das ganze Bundeswehrwesen, mit mehr Weisungsrechten und der nötigen alleinigen Befehlsgewalt ausstatten möchte.

Sehr klug angedacht ist auch, die strategischen und politischen Entscheidungsstrukturen in einem verschlankten Ministerium unter zu bringen. Kein Grund zur Beanstandung, dass die Kommission das „Kommando operative Führung“, in dem bisher die Teilstreitkräfte, der Generalinspekteur und die zivile Führung, insgesamt 13 Führungskommandos, sich gegenseitig abstimmen mussten, durch ein "Einsatzführungskommando" unter dem Generalstabschef zu ersetzen sei.

Eine Sache fällt jedoch unangenehm auf: Im Weise- Bericht entwickelt sich die Bundeswehr zunehmend zu einer Armee der Exekutive. Denn über die ganzen Organigramme der neuen Leitungs- und Kontrollstrukturen gebietet vornehmlich der Minister und der zukünftige Generalstabschef. Nirgendwo ist von Abgeordneten oder vom Bundestag die Rede! - Ein zufälliges Versäumnis? Wohl eher nicht. Denn im Effizienzrausch, und in dem Gefühl, möglichst schnell handelnde Entscheidungsgremien zu schaffen, blieb wohl keine Zeit dazu, über die Verfassungsanbindung nachzudenken.

Ein weiterer Grund, warum das so sein könnte, findet sich ein wenig später im Weise-Bericht.

Leistungsfähigkeit nur im Schulterschluss mit der (Rüstungs-)Industrie?

Ganz keck formuliert die Kommission für die Wehr der Zukunft: „ Dies erfordert eine grundsätzliche Veränderung der Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Wirtschaft vom reinen Auftraggeber­-Auftragnehmer-­Verhältnis hin zu einer Entwicklungspartnerschaft, wie sie heute z.B. bereits in der Automobilindustrie praktiziert wird. (S.36)“ - Wer ist Entwicklungspartner in der Automobilindustrie und was wird da bei der Bundewehr zukünftig entwickelt? Der Kunde ist sicher nicht das Deutsche Volk. - Der Kunde „Deutsches Volk“, vertreten durch seine Volksverteter, ist daher auch nicht einbezogen.

Ökonomoisch erfolgreich gestalten, lässt sich eine solche „Ehe“ von Auftragnehmer und Auftraggeber aus dem Blick der Wirtschaft allemal. In den sechziger Jahren nannte man den hier bevorzugten Ansatz einmal den „militärisch industriellen Komplex“. Der gilt nun als Zukunftsplan für die Bundeswehr! - Wiederum bleibt zu fragen, weiß das Volk das, will es das wissen, will es das überhaupt?

Die Bestellungen der Bundeswehr sollen in Zukunft, auch da ist sich die Weise-Kommission seltsam sicher, nur noch eine „Grundlast“ an Materialbestellungen abdecken. Die Experten sehen Deutschland als weiter wachsenden, globalen Rüstungsexporteur (vgl. S.36).

Die Verzahnung der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie soll deshalb auch im Bereich des Personalwesens ausgebaut und zur Selbstverständlichkeit entwickelt werden. Die Fähigkeiten der zukünftigen Bundeswehrsoldaten (vornemlich der Spezialisten und Offiziere) hätten dann dort, in der Industrie ihren Karrierepunkt nach der Militärzeit und gleichzeitig sollen geignete Zivilpersonen aus der militärtechnischen und aus Sicherheitsindustrie Stabspositionen mit Verantwortung in den Leitungs- und Projektebenen der Wehrverwaltung des Ministeriums erlangen. - Diese Prinzipien kennen wir doch schon aus dem Finanz- und dem Wirtschaftsministerium, Herr Rösler baut gerade die Kontrollorgane bei der Impfkommission und beim "Phama-Prüfamt" entspechend um.

Ein Hauptziel ist z.B.: „Die wirksame Unterstützung der deutschen Rüstungsindustrie beim Export durch Verzicht auf deutsche Sonderlösungen zugunsten international nutzbarer Produkte,... (S.38)“ - Ob uns das auf Dauer viele Freunde an den vermuteten Einsatzorten dieser Produkte machen wird? - Wer weiß außerhalb der nichtöffentlichen Gremien des BT und fern des Verteidigungsausschusses von diesen Vorschlägen?

Was denn Reformern vorschwebt, kennzeichnet folgender Satz zu den Bundeswehruniversitäten, die die bald leeren Ränge auch mit Bewerbern für den weiteren Weg in der (Rüstungs-)Industrie füllen sollen: „Im Ergebnis könnte bereits in einem sehr frühen Stadium der beruflichen Laufbahn ein bundeswehrgemeinsames Bewusstsein der künftigen zivilen und militärischen Führungskräfte entwickelt werden. (S.44)“ Das ist sehr effizient gedacht, der eigentliche Wunschtraum einer Industrie, die an Aufträgen gewinnt, wenn der Verbrauch hoch ist und die Bundeswehr global vorzeigt, wozu sie mit den größeren Waffensystemen und den besonders weit entwickelten Kleinwaffen fähig ist. Ein ideal vermarktbares Konglomerat! Nur wer hat dann noch die Entscheidung, wenn es gleich um Arbeitsplätze und Industriestandorte geht. - Hier lohnte sich doch das Nachfragen, oder?

Der Übergang zur Armee neuen Typs

Wie soll er nun aussehen, der Übergang? Die Weise Komission hält „Transparenz“ für wichtig (vgl. S.49). In der bisher stattgehabten Realität der Politik und der Medien setzte man aber auf Personalisierung. Ein Superminister mit grenzenlosem Vertrauen im Publikum sollte es schon richten und Herr Weise der Nüchterne, wird doch wohl keinen Unsinn für ihn aufgeschrieben haben. - Von den Inhalten des Kommissionsberichts wird kaum etwas wirklich diskutiert.

Es wird Zeit, dass Abgeordnete des Bundestages und Medienvertreter einmal ein wenig mehr Sachfragen stellen und sich nicht weiter einlullen lassen.

Christoph Leusch

Bericht der Weise-Kommission ( aussen-sicherheitspolitik.de/wp-content/uploads/Bericht-der-Strukturkommission-der-Bundeswehr.pdf )