Wie wir leben wollen

In einem Jahr werden Berlins Wahlberechtigte zur Abstimmung über ihr Landesparlament und die Bezirksverordnetenversammlungen gerufen werden. Das Warmlaufen der Volksvertreter für den anvisierten Wahltermin 4. September 2011 hat begonnen. Auf Landesebene sieht es wohl nach einem Showdown zwischen SPD und Grünen aus, in Friedrichshain-Kreuzberg dürften letztgenannte ihre Position verteidigen.

Deutschland ist laut Grundgesetzt eine repräsentative Demokratie. Das Wahlvolk entsendet seine Vertreter in die Parlamente, wo entsprechend der Mehrheiten auf Zeit regiert wird. Die Ergebnisse werden, je nach dem wen man fragt, unterschiedlich bewertet.

Doch jenseits der parlamentarischen Rituale wollen viele selber und direkt bestimmen, wie wir leben wollen. Und es werden immer mehr. Erinnert sei an die wachsende Zahl der Volksentscheide: Berlin (Flughafen Tempelhof, Religionsunterricht und Spreeufer), Hamburg (Schulreform) oder Bayern (Rauchverbot). Nicht zu reden von den vielen Initiativen auf lokaler Ebene, in denen sich Menschen gleicher Interessen zusammenschließen. Siehe die Diskussion um die Verlängerung der Stadtautobahn A 100 in Berli oder der rapide wachsende Protest gegen den von einer Mehrheit der Stuttgarter Einwohner als unsinnig empfundenen Umbau des Hauptbahnhofs ihrer Stadt.

Die Bereitschaft der Staatsbürger, alle vier oder fünf Jahre abzustimmen, und es dann gut sein zu lassen, sinkt. Was manchem Volksvertreter sauer aufstößt. Aber geht nicht alle Gewalt vom Volke aus?