Die Abgrenzung eingrenzen

Wenn der türkische Ministerpräsident Yıldırım erklärt: „Lasst uns die Vergangenheit vergessen“, lässt sich dieser Aufforderung entnehmen, nicht über Gebühr außenpolitisch isoliert zu werden und auf Schadenbegrenzung bedacht zu sein. Diesem Ansinnen kann die verfügte Freilassung von Deniz Yücel dienlich sein, auch wenn sich Präsident Erdoğan damit der Frage aussetzt: Warum lässt die Türkei einen derart gefährlichen Feind entkommen, der eben noch als „Spion“ und „Terrorist“ geschmäht war?

Ist die Regierung in Ankara vielleicht doch nicht so stark, wie sie sich gern darstellt? Unter den Anhängern Erdoğans kann das für eine Verunsicherung sorgen, die innenpolitisch nicht ohne Brisanz ist. In die gleiche Kerbe schlagen Kemal Kılıçdaroğlu, der Vorsitzende der größten Oppositionspartei CHP, und Meral Akşener, Vorsitzende der nationalkonservativen IYI und mögliche Herausforderin des Staatschefs bei den kommenden Präsidentschaftswahlen. Die Performance von Erdoğan als des starken, unerschütterlichen Machers ist jedenfalls angekratzt, was man im Umgang mit der Türkei nicht vergessen sollte. Wie sich zeigt, kann diese Regierung bei einigem Druck zu Zugeständnissen bewogen werden. Immerhin sind derzeit neben etwa 150 türkischen Journalisten noch Zehntausende von Bürgern in türkischen Gefängnissen inhaftiert. Sie müssen nicht selten mit drakonischen Strafen rechnen und brauchen Unterstützung. Ob die Bundesregierung bereit ist, ihr Gewicht auch für diese Menschen in die Waagschale zu werfen?

Dafür, dass die deutsch-türkischen Beziehungen zuletzt einen Tiefpunkt erreicht hatten, war vorrangig der Präsident selbst verantwortlich. Er setzte auf ein konfrontatives Verhältnis, um Unabhängigkeit zu demonstrieren und die Gefolgschaft zu beeindrucken. Diese nationalistische Mobilisierung hat zweifelsfrei dazu beigetragen, dass beim Referendum im April 2017 die Kampagne für ein autoritäres Präsidialsystem zu einer knappen Mehrheit kam.

Auch wenn sich das Zerwürfnis mit Berlin in dieser Hinsicht ausgezahlt hat, führte es doch andererseits zu außenpolitischen und ökonomischen Problemen. Wie die EU insgesamt ist Deutschland ein unverzichtbarer Handelspartner. Ein Großteil der türkischen Ausfuhren wird auf dem europäischen Markt abgesetzt. Darüber hinaus braucht man deutsche Investoren, um Einbrüche beim Wachstum zu vermeiden. Die Türkei läuft zudem Gefahr, sich als externe Konfliktpartei im syrischen Bürgerkrieg einer gefährlichen Situation auszusetzen. Noch ist unklar, welchen Ausgang die Intervention im nordsyrischen Kurdengebiet nimmt. Wagt Erdoğan den Schlagabtausch, falls die Assad-Armee eingreift?

Unter diesen Umständen kann es von Vorteil sein, dass durch die Freilassung von Deniz Yücel im deutsch-türkischen Verhältnis wieder mehr Normalität einkehrt. Allerdings wird das Zeit brauchen. Während die Bundesregierung ebenfalls an einer Entspannung interessiert scheint und über die diversen Konflikte mit der Türkei nur ungern spricht, ist die öffentliche Meinung deutlich kritischer. Schließlich wird gefragt: Was wurde für die Freilassung von Deniz Yücel und die anderer deutscher Staatsbürger aus türkischen Gefängnissen an Gegenleistungen gebracht? Und inwieweit war das zulässig?