Es ist eine Last-Minute-Notgrätsche der Kanzlerin. Wenige Tage vor der Hessenwahl, die auch über die politische Zukunft Angela Merkels entscheidet, kündigte sie an, notfalls per Gesetzesänderung Fahrverbote für Dieselautos zu verhindern. Ihre Beruhigungspille an die Wähler: Die für 2019 angedrohten Verbote in Frankfurt würden nicht kommen. Ihr Argument: Frankfurt gehöre zu jenen Städten, in denen die Grenzwerte nur ein bisschen überschritten werden. Was ein bisschen ist, definiert Merkel eher großzügig: 25 Prozent mehr als erlaubt. Selten hat man die Kanzlerin so unseriös, schlecht informiert und – ja – fast panisch erlebt. Als könnte Deutschland das EU-Recht zur Luftreinhaltung kurz vor der Wahl mal eben außer Kraft setzen und Verbote verbieten.
Die 1999 beschlossenen und seit 2010 geltenden Grenzwerte werden in vielen Städten seit fast einem Jahrzehnt überboten – nicht nur ein bisschen, eher zwei oder drei bisschen, also kräftig und chronisch. Und mit der tödlichen Konsequenz, dass die Sterblichkeit durch die Luftverschmutzung erhöht wird.
Inzwischen hat die Kanzlerin verstanden, dass bundesweit elf Millionen Dieselbesitzer, darunter fünf Millionen betrogene Dieselfahrer, und zig Millionen Anwohner verpesteter Straßen eine gewaltige Wählermacht darstellen. Von denen hätte kein Einziger einen Grund, Union oder SPD zu wählen. Die Bundesregierung hat es in drei Jahren Dieselgate nicht geschafft, dass die riesige Flotte illegal manipulierter Dieselfahrzeuge die Abgasgesetze einhält. Sie konnte nicht durchsetzen, dass die betrogenen Autofahrer entschädigt werden. Und sie hat, ebenso wie die Landesre-gierungen, den Luftnotstandin mehr als 80 deutschenStädten nicht beheben können. Deshalb sind die Fahrverbote eine ebenso harte wie heilsame Lektion. Mit der Roten Karte für Dieselautos machen die Gerichte Politik und Autokonzernen Beine. Seitdem läuft nicht nur der Dieselmotor, sondern auch das Krisenmanagement auf Hochtouren.
Und noch eine schlechte Nachricht für Merkel: Die Weltgesundheitsorganisation ist gerade dabei, die Luftschadstoffe Feinstaub und Stickoxide neu zu bewerten. Danach könnte der bestehende Grenzwert verschärft, womöglich glatt halbiert werden. Es wäre ein weiterer Schlag für die Autokanzlerin.
Kommentare 48
gnade vor recht!
den emissions-sündern gewährt die kanzlerin qua amt:
schuld-erlaß. ein ablaß, den die wähler mit einem kreuz
an der richtigen stelle der wähler-liste quittieren sollten.
2018 : jahr des magischen denkens?
Jahrelang wurde die Kanzlerin von den Medien hofiert, wurde beschrieben als kühl und analytisch denkende Physikerin, als immer vom Ende her denkend, als moderierend, als sach - und lösungsorientiert, als unprätentiös usw. Sie war die Klimakanzlerin, die Kanzlerin der Bildungsrepublik Deutschland, die Retterin des Euro, die Flüchtlingskanzlerin, ja, die mächtigste Frau der Welt.
Nur ganz allmählich dämmert es in einigen Medien, dass sie eigentlich immer die Kanzlerin des eigenen Machterhalts war und ist. Da ist ihr Manöver, im Alleingang - mal wieder - wenige Tage vor der wichtigen Hessenwahl die Abgasgesetze den Bedürfnissen der Autoindustrie anzupassen, um Fahrverbote in Frankfurt zu verhindern, nur das aktuell letzte Beispiel einer langen Kette von Alleingängen und Volten dieser Kanzlerin, die den Steuerzahler sehr viel Geld gekostet haben.
Zitat: "Sie konnte nicht durchsetzen, dass die betrogenen Autofahrer entschädigt werden."
Mit Verlaub, "Mutti" Merkel wollte und will das doch immer noch nicht. Die Frau ist eine Opportunistin par excellence, die den Vorständen und Aktionären der Autokonzerne ganz tief hinten rein kriecht.
Der Schutz der Umwelt, der Anwohner an den belasteten Straßen und die Interessen der betrogenen Diesel-Käufer bzw. Verbraucher gehen dieser Frau und ihrer "GroKo" am Hintern vorbei. Die Frau ist keine Bundeskanzlerin, sondern eine Kanzlerin des großen Geldes.
Getoppt wird das Ganze nur noch von "Diesel-Dobrindt". Bei diesem Typen fehlen selbst mir die Worte.
Es ist doch erstaunlich, dass erst jetzt, da die Macht von Merkel bröckelt, bemerkt wird, dass die Kaiserin nackt ist.
Ja, Macht verleiht ihren Inhabern Glanz und vernebelt die Gemüter der zu ihnen Aufschauenden. Profaneren Zeitgenossen dagegen war der mediale Hype um Merkel immer schon suspekt.
>>Die Weltgesundheitsorganisation ist gerade dabei, die Luftschadstoffe Feinstaub und Stickoxide neu zu bewerten.<<
Ob Glyphosat oder Strassenverkehrsemissionen: Die Bundesregierung verlässt sich da vertrauensvoll auf ihre Lobbyisten: Die stehen Regierungen nahe, während die WHO weit entfernt ist.
Möglicherweise wird ab 2021 eine „schwarz/grüne“ Regierung mit einem Rauchverbot an verkehrsreichen Kreuzungen die Volksgesundheit retten.
Klimakanzlerin Merkel
Am 3. September 2017, während des sogenannten TV-Duells zwischen Kanzlerin Merkel und Kanzlerkandidat Schulz, lässt uns Klimakanzlerin Merkel wissen, dass deutsche Kunden anders als US-Kunden, die von deutschen Dieselherstellern betrogen wurden, keine Entschädigung erwarten können. US-Recht unterscheide sich nun einmal von deutschem Recht, begründet sie die ungleiche Behandlung.
Als sei das Gott gegeben.
Gesetzlicher Gestaltungsauftrag – für Frau Merkel offensichtlich ein Fremdwort, so lange die Zielgruppe die von ihr poussierte Industrie, hier die betrügerische Autoindustrie, ist. Ihren diesbezüglichen Gestaltungsauftrag richtet sich mit ihrer neuerlichen Initiative zum Schutze dieser elenden Industrie gegen bestehende Umwelt Gesetze. Da ist Frau Merkel nicht pingelig.
»Einen Tag später greift Merkel beherzt in die gut gefüllte Staatskasse. Städte und Kommunen bekommen 750 Millionen Euro Steuergeld, um Elektrobusse anzuschaffen und saubere Autos. Alles muss schnell gehen, um drohende Fahrverbote in deutschen Innenstädten zu verhindern, die wegen dauerhaft zu hoher Stickoxidwerte drohen.
Die maßgeblichen Verursacher, nämlich die Autokonzerne, deren Dieselfahrzeuge eben jene Stickoxide ausstoßen, die zu den viel zu hohen Schadstoffkonzentrationen führen, beteiligen sich mit 250 Millionen Euro. Es ist nicht mehr als ein symbolischer Betrag.
Am 5. September 2017 dann im Bundestag schwingt sich die Kanzlerin endgültig zur Schutzheiligen auf. Sie bezeichnet den Schutz der Branche als gesamtgesellschaftliche Aufgabe und kündigt weitere Hilfen an. Besonders interessant klingt ihr Argument, wer sich gegen den Diesel stelle, sei auch gegen Klimaschutz-Ziele.«
(Quelle: SZ)
Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum Haushaltsgesetz 2018 vor dem Deutschen Bundestag am 16. Mai 2018 in Berlin:
Auszug Seite 11:
»Aber Tausende von Euro – egal ob es 2.000, 3.000 oder 5.000 sind – und zwei bis drei Jahre Beschäftigung zahlreicher Ingenieure mit der Frage, wie man die Typenzulassung kriegt, weil man an dem Motor etwas geändert hat: Ist das die richtige Beschäftigung für die Automobilindustrie? Oder müssen wir nicht alle Kräfte zusammennehmen und der Automobilindustrie sagen: "Ihr müsst jetzt in die Mobilität der Zukunft investieren, ins autonome Fahren, in alternative Antriebe; dabei unterstützen wir euch"?«
Audi A8 4.2 TDI, der Fiat 500X 2.0, der Mercedes B 180d und der Renault Captur 1.5 dCi blasen im Alltagsbetrieb mehr als das Zehnfache der zulässigen Menge an giftigen Stickoxiden (NOX) in die Luft. Und sie sind nicht einzigen, die die zulässigen Höchstmengen derart übersteigen.
Der Ex-Audi-Chef Rupert Stadler sitzt in Untersuchungshaft und der frühere Volkswagen-Boss Martin Winterkorn wird in den USA per Haftbefehl gesucht.
Am 18. September 2015 machte die US-Umweltbehörde EPA den systematischen Betrug bei Autos des Volkswagenkonzerns öffentlich. Winterkorn räumte die Manipulationen am 20. September 2015 ein und wurde kurz darauf gefeuert, später folgte vor einem US-Gericht ein offizielles Schuldeingeständnis des Konzerns. Dieselgate hat das Unternehmen bislang umgerechnet etwa 21,5 Milliarden Euro gekostet.
Das alles ficht Frau Merkel nicht an: Sie ist Kanzlerin jener Unionsfraktion die die Einführung sogenannter Musterfeststellungsklagen jahrelang verhindert hat.
>>Klimakanzlerin Merkel<<
Im Frühjahr 1998 erschien ein Buch, in dem plausibel vorgerechnet wurde, dass der Liter Benzin 5 DM kosten müsste, wenn der Strassenverkehr alle verursachten Umwelt- und Gesundheitsschäden tragen sollte. Die damalige Umweltministerin, Angela Merkel war ihr Name, sagte spontan dazu, das sei ja eigentlich vernünftig. Das waren die letzen Worte der Naturwissenschaftlerin Merkel, denn Wolfgang Schäuble fuhr ihr hart und öffentlich übers Maul. Fortan vergass die Naturwissenschaftlerin, die eh bald keine Umweltministerin war alles was sie einst gewusst hatte um weiter an ihrer Karriere zu basteln.
Allerdings hängt keine Politik, egal auf welchem Gebiet, von einer Einzelperson ab. Das sollten wir uns immer wieder mal klar machen, wenn Diskussionen allzusehr ins personenkultische abgleiten.
Und wir sollten nicht an einer bestimmten sehr energieuneffizenten und unfallträchtigen Verkehrs- und Transporttechnik kleben bleiben, sondern den Blick etwas weiten: Verkehrsvermeidung, Energieffizienz, möglichst niedrige Unfallrate bei den verbleibenden unvermeidlichen Verkehren...
Schrei nach grundlegender Veränderung!
Grundsätzlich komme ich bei allen aktuellen politischen Themen, ob nun bspw. NATO und unser Millitärhaushalt, der Mindestlohn und unser Steuersystem oder der Hick-Hack im Dieselskandal zu der Meinung, dass das ganze System krank ist. Schon lange leben wir nicht mehr in einer sozialen Marktwirtschaft, sondern im finstersten Neoliberalismus. Letztlich ist auch dieser Artikel ein Beweis dafür, dass eine immer größer werdende Sehnsucht auf grundlegende politische Veränderung besteht und wächst.
Schade ist nur, dass zurzeit keiner so richtig weiß wohin! - denn "Links und Rechts" ist gefährlich und eine Mitte gibt es nicht mehr.
Viele Grüße
Für das „Personenkultische“ im Falle von Angela Merkel fühlten sich in der Vergangenheit in erster Linie die systemdienlichen Medien der monetären Machthaber zuständig: Sie haben Frau Dr. Angela Merkel zur Devotionalie gemacht.
»Allerdings hängt keine Politik, egal auf welchem Gebiet, von einer Einzelperson ab. Das sollten wir uns immer wieder mal klar machen, wenn Diskussionen allzusehr ins personenkultische abgleiten.«
Das ist eine Seite der Medaille, die bekanntlich zwei davon hat. Selbstverständlich hängt Politik außerdem von agierenden Einzelpersonen ab, in diesem Falle eben von Angela Merkel, deren Talent darin besteht (oder vielleicht bestand?) sich immer auf der richtigen Seite zu befinden, auch wenn sie dafür umfallen musste.
Allerdings lassen die medialen Streicheleinheiten für Frau Merkel nach meiner Wahrnehmung mehr und mehr nach.
Als neuen Messias hofieren sie augenblicklich die GRÜNEN – ausgerechnet die. Aber wir wissen ja, die Medien befinden sich sowieso immer auf der richtigen Seite.
Ja, die Massenmedien propagieren stets irgendeine "l'etat c'est moi"-Person, um zu suggerieren, dass ein Häuptlingswechsel alle Probleme lösen könne. Hier fällt mir auf, dass manche Teilnehmer sich sehr darauf einlassen und dabei den Komplex Parteien & ihre Lobbyisten völlig ausser acht lassen. (Damit meine ich nicht Dich, hätte es nicht als Antwort schreiben sollen: falscher Knopf gedrückt).
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>>Als neuen Messias hofieren sie augenblicklich die GRÜNEN...<<
Oder einen "schwarzgrünen" Morast. Die daraus aufsteigenden Faulgase hatte ich oben schon mal zu erschnüffeln versucht ;-) :
>>Möglicherweise wird ab 2021 eine „schwarz/grüne“ Regierung mit einem Rauchverbot an verkehrsreichen Kreuzungen die Volksgesundheit retten.<<
Das neue G5 Netz wird ein noch schlimmerer Gesundheitskiller.
Offener Brief an Minister Scheuer, 28.8.2018 - Diagnose Funkhttps://www.diagnose-funk.org/download.php?field=filename&id=759&class...
Dass es ein Gesellschaftssystem geben könnte, das von sämtlichen Zugehörigen und Beobachtern als "gesund" bezeichnet würde, bezweifle ich.
Wir haben es immer mit einem Kräfteverhältnis zwischen verschiedenen Akteuren zu tun und den daraus folgenden Handlungen. Eine Einrichtung, die die "Gesundheit" des Systems als Ganzes gewährleistet oder auch nur zum Ziel hat, wäre schon aufgrund der Unterschiedlichkeit der Wertvorstellungen und Interessen nicht möglich.
Politik kann sich stets nur einzelnen Mängeln zuwenden, und versuchen diese abzustellen oder zu mindern. Dazu ist im gegebenen Fall auch linke und rechte Politik in der Lage.
»Politik kann sich stets nur einzelnen Mängeln zuwenden, und versuchen diese abzustellen oder zu mindern.«
Politik, wie sie seit der AGENDA 2010 hier in der BRD üblich ist, hat Mängel ganz überwiegend aktiv und bewusst hervorgerufen: Z. B. Prekarisierung der Bevölkerung. Das ist das Ergebnis der politischen Gesinnung des „Parteienkartells aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn“.
»Es gibt (…) eine wachsende soziale Spaltung. Das belegen die Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. 40 Prozent der Bevölkerung haben am Wachstum keinerlei Anteil, ja sie haben weniger Einkommen als vor 20 Jahren. Das sind dramatische Entwicklungen, die keine Demokratie auf Dauer aushalten kann.« (Sara Wagenknecht)
Versuch eines Kurzexkurses:
Als "mittig" (oder "konservativ") wird im Allgemeinen eine Politik verstanden, die privatprofitträchtige Entwicklungen als "alternativlos" darstellt und sich daraus ergebende Probleme tabuisiert.
"Rechts" davon agieren Ableger, die zwar die Probleme benennen, nicht aber die Ursache. Sondern die Schuld an den Problemen einer als "Feind aller Anderen" markierten Untertanengruppe zuweisen.
Als "links" wird eine Richtung gesehen, die Problemursachen benennt und zwecks sozial- umwelt- gesundheitskompatiblerem Arbeiten Änderungen an den Ursachen vorschlägt. Dies kann radikal ("an die Wurzel gehend") oder als "Kompromiss" zwischen Problemursachen und von den Problemen Profitierenden geschehen.
Für am Besten halte ich, die Probleme und ihre Ursachen zu untersuchen und daraus Lösungen zu erarbeiten. Ob das dann als "links" oder Hupf oder Mupf bezeichnet wird ist dann wohl nicht so wichtig.
Ich sehe die CDU-Heilsgestalt, genannt Merkel, nur als trojanisches Pferd.
Von der 1/3 Koalition, der SPD, sind laute und überzeugende Worte zu fordern, als Grundlage einer Neupositionierung ihrer Mitsprache, die zu der Qualität und Menge ihrer Wähler passt.
Bitte Frau Nahles, nicht als Marktgeschrei, sondern als Nachweis einer wirkungsvollen Politik. Das könnte der Tropfen zum Überlaufen des Geduldsfass sein, um Merkel ihre Politik selbst auslöffeln zu lassen. Prozentual hat Merkel nicht weniger zu verlieren als die SPD. Allerdings könnten ihr einige Lobbyisten mehr verlorengehen.
Für Merkel gilt auch in der falschen Spur: Weiter so.
Offensichtlich konnten die von Ihnen genannten Parteien bislang ganz gut damit leben, die Verlierer ihrer Politik zu vernachlässigen. Mit dem Aufstieg der Rechten könnte sich das ändern. Neben allem Unappetitlichen legen diese den Finger doch auch in Wunden, die die Etablierten gerne übersehen.
>>Politik, wie sie seit der AGENDA 2010 hier in der BRD üblich ist, hat Mängel ganz überwiegend aktiv und bewusst hervorgerufen...<<
Ergänzung:
Ach hier wird wieder der Klassengegensatz sichtbar. Die Folgen der Agenda 2010 werden nicht von Allen als Mangel empfunden: Die grossen Privatvermögen sind monströs gewachsen und die "S"PD/Grün Regierung wurde von Kapitaleignern in den höchsten Tönen gelobt.
Um noch mal auf Gefahren durch Strassenverkehrsemmissionen zurückzukommen: Die Regierung "beschützt" Autofahrer vor Fahrverboten, Gesundheitsgefahren sind dann eben alternativlos. Dem wird jeder Besitzer von Automobilaktien zustimmen. Und die Arbeiter in den Konzernen befinden sich in Geiselhaft: Ihnen drohte Hartz4, wenn die Erkrankungen durch den Strassenverkehr ernstgenommen würden. Da bezahlt man doch lieber hohe Krankenkassenbeiträge.
Ähnliches gilt für den von na64 verlinkten Hinweis auf Gefahren durch Elektrosmog: Das Smartphone muss überall funktinieren, Gesundheitsgefahren dadurch sind alternativlos, denn ihre Beseitigung wäre profitschädigend.
Schröders Fehler war der erste Fehler. Das entschuldigt aber nicht Merkels 2. Fehler des Nichtstuns! Sie hatte 13 Jahre Amtszeit und nahm die Vorteile an. Wo hat sie einmal ihre politische Bilanz überprüft?
Jetzt haben wir Merkels Politik zu beurteilen. Auch ihr Nichtstun im Stillstand bewirkte die selbst laufende Alternative. Als Naturwissenschaftlerin müsste Merkel das wissen.
Diese Bilanz hat sie jetzt zu ziehen und zu verantworten.
>>Neben allem Unappetitlichen legen diese den Finger doch auch in Wunden, die die Etablierten gerne übersehen.<<
Wobei die "Rechten" sich aber davor hüten, bei den Probemverursachern in Ungnade zu fallen: Sie bieten ihren Wählern Ersatzschuldige an, die zwar nichts dafür können, aber eben als Bashingopfer geeignet sind.
Die "Etablierten" haben natürlich das Problem, dass die "A"fD mit ihnen um die Wählerverarschung konkurriert, aber den Kapitallobbyisten bzw. ihren Auftraggebern ist es egal wer unter ihnen regiert.
»Offensichtlich konnten die von Ihnen genannten Parteien bislang ganz gut damit leben, die Verlierer ihrer Politik zu vernachlässigen.«
Das sehe ich genau so wie Sie. – Die Bevölkerung hätte sie schon längst wegjagen sollen.
»Mit dem Aufstieg der Rechten könnte sich das ändern.«
Da habe ich meinen Zweifel, wenn Sie damit auf die AfD anspielen. Die trägt auch die neoliberale Bibel vor sich her.
Beispiel:
»Christian Lindner war bis 2015 Mitglied der extrem neoliberalen Hayek-Gesellschaft, in der inzwischen AfD-Sympathisanten tonangebend sind. Die Süddeutsche bezeichnete den neoliberalen Thinktank gar das "Mistbeet" der AfD. Die Hayek-Gesellschaft hat sich der Propagierung "marktradikaler Ideen" verschrieben und spielt eine führende Rolle bei der "ideologischen Ausrichtung und Koordinierung einer Vielzahl neoliberaler Denkfabriken und Netzwerke", schreibt Lobbywatch. Es bestünden "enge Beziehungen" auch "zur Alternative für Deutschland."
Neben der Schweizer Spitzenkandidatin Weidel sind in der Hayek Gesellschaft die berüchtigte Beatrix von Storch sowie Peter Boehringer organisiert, der bei der Bundestagswahl auf dem zweiten Platz der bayerischen Landesliste kandidiert. Die AfD mag sich als die einzig wahre Opposition präsentieren, als die Partei des kleinen (deutschen) Mannes, die alle zu kurz gekommenen Volksgenossen ins Recht setzen und mit den korrupten Eliten aufräumen werde. Doch in Wirklichkeit will sie nicht den Bruch mit den bestehenden Verhältnissen, sondern deren krisenbedingte Verschärfung. Das bestehende neoliberale System soll ins Extrem ge-trieben werden.« (Quelle: TELEPOLIS).
Und was den Rechtsdrall der Bevölkerung angeht, so habe ich auch da meine Zweifel. Die ungerechtfertigte GRÜNEN-Glorifizierung lehrt uns etwas anderes.
Der tiefe Graben zwischen Politik und den Wählern bzw. der Bevölkerung war spätestens vor 6-8 Jahren deutlich erkennbar. Als damals der Bundestag über Themen wie Eurorettung debattierte und geschlossen mit großen Mehrheiten für Hilfszahlungen an Euro-Krisenstaaten zustimmte, waren bei den Umfragen die Wähler mit 66%-70% deutlich dagegen. Die tiefe Spaltung innerhalb der Gesellschaft entstand schon damals. Als Konsequenz entstand die AFD, die 2013 mit ihrer heftigen Kritik am Eurokurs bei der Bevölkerung punkten konnte und so schon damals auf Wählerfang gehen konnte.
Beim Thema Diesel-Skandal sieht es auch nicht anders aus. Der Graben zwischen Politik auf der einen Seite und den Wählern auf der anderen Seite wird immer größer. DIe Zustimmungswerte für die Volksparteien sinken unaufhaltsam weiter.
DIe Spaltung der Gesellschaft geht weiter, vor allem bei Themen wie Migration,Zukunft der EU/Eurozone, Umweltschutz , Umgang mit der Autoindustrie.
Dieser Trend war schon vor vielen Jahren abzusehen. Schon bei Themen wie Stuttgart 21 2010 wurde leicht ersichtlich , wie einige scheinbar harmlose Themen die Gesellschaft spalten können. Dafür sind aber nicht die Rechtspopulisten verantwotlich wie AFD. Denn damals gab es noch keine AFD. Ebenso 2010, als der Beschluss für einen Rettungsschirm gefasst wurde. Auch damals gab es noch keine AFD, obwohl die Bevölkerung sich klar dagegen positioniert hatte.
Die Kapitallobbyisten haben neben einem grundlegenden gemeinsamen Interesse auch nicht zu unterschätzende widerstreitende Interessen. Daneben haben auch Politiker und höhere Staatsbeamte (z.B. Richter) Interessen, die nicht immer auf der Linie der Wirtschaftsbosse liegen. Die Machtverhältnisse zwischen diesen und weiteren mehr oder weniger einflussreichen Gruppen sind keineswegs in Stein gemeißelt.
Den konkreten Kapitaleignern, Unternehmern und Aktionären ist es sicher nicht egal, wer regiert. Die werfen ihre Pfründe nicht zusammen und teilen sie dann gleichmäßig unter sich auf.
Die AfD auf eine neoliberale Ausrichtung zu reduzieren, wäre verfehlt. Im bayerischen Wahlprogramm bieten sich etliche Forderungen, die Marktgläubigen den Appetit verderben würden.
Kurz, die politische Realität ist komplizierter, als es gelegentlich scheint. Es ist einiges im Wandel - manches zum Schlechteren und anderes zum Besseren.
"Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit."
Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes
Die Kanzlerin agiert nicht nur "aben-TEUER-lich", sie ignoriert auch das vorstehende Abwehrrecht von Abertausenden gegen den Staat.
Den Betroffenen kommt eine seit fast 10 Jahren mehr oder minder untätige Verwaltung - von den Kommunen bis "hinauf" in die Bundesregierung - "TEUER" zu stehen: sie bezahlen mit Krankheit oder mit einem vorzeitigen Ableben.
Die Kanzlerin hat, wie alle vornehm-lich CSU-Verkehrs-Minister, geschworen, Schaden vom deutschen Volk zu wenden. Worthülsen, die den juristischen "Fehler" haben, nicht rechtsverpflichtend zu sein.
Der Schwur ist eine Formalie und bedeutet: nichts.
Aber der nun hier behandelte untaugliche Versuch der Kanzlerin, aus Gründen der Hessen-Wahl, den Schaden der Bürger zu vertiefen, zu verlängern, zu verbösern, raubt ihr täglich mehr an: Glaubwürdigkeit und Legitimation, noch länger im Amt zu bleiben.
Es offenbart sich, dass die Interessen der Mehrheit der Bürger auch bei dieser Kanzlerschaft, wie schon bei Schröder, keine bzw. eine zu vernachlässigende Größe sind.
Welch´ ein Bankrott-Erklärung!
Für die Kanzlerin und die GroKo gilt:
Andrea Bocelli, Sarah Brightman - Time To Say Goodbye (HD)
https://www.youtube.com/watch?v=4L_yCwFD6Jo
Wir können uns drehen oder wenden, wir kommen nicht raus.
Vor einem Jahr hatte ich meinen Heizungsfachmann während der Überprüfung in ein Gespräch verwickelt und nach Feinstaub und NOx gefragt. Die Antwort,"darüber spricht man nicht"!
Hier der Link zu meinem Verdacht.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_84671908/kachelmanns-donnerwetter-feinstaub-aus-holzoefen-die-gemuetlichen-dementoren.html
Das Merkel mitunter eine Schwätzerin ist und rhetorisch eine Null, dass wissen alle schon seit langem. Aber wie man sich von einer selbsternannten Umweltkanzlerin in eine fast fanatische Diesel-Tusse verwandeln kann, das ist neu. Vor allem deswegen, weil man, in dem man die von Industrie und der Politik beschissenen Autobesitzern umgarnt und bauchklatsch, gleichzeitig die anderem Wähler, die unter der schlechten Luft leiden, von sich wegstößt.
Also ihr Hessen, ihr wisst hiermit, wen ihr nicht wählen dürft. Aber wißt ihr auch, wo das Kreuzchen hingehört?
Das Auto scheint die neue Sau im Dorf zu sein. Daß die Leute Staub von Bremsen, Reifen, Holzfeuerungen/Kachelöfen, Landwirtschaft, Bautätigkeit usw einatmen scheint fast vergessen.
Früher bekamen manche einen dicken Hals, wenn sie etwas rußen sahen. Die Industrie hat abgeholfen und die Leute waren zufrieden - einfach den Grobstaub zu Feinstaub transferieren und ihn somit lungengängig machen. Nun ist es schlimmer als zuvor.
Der Autoverkehr wurde übrigens immer sauberer, aber gerade jetzt regen sich alle auf. Die Diesel-Geschichte steht auf einem anderen Blatt.
Dafür gibts heute immer weniger Konservierungsstoffe und ähnliches, dafür darf man sich nun mit Schimmelsporen rumschlagen, selbst in neuen Teppichen.
Dass unsere Kanzlerin gern Volten vollzieht, ist ja kein Geheimnis. Eine der größten war der überstürzte Atomausstieg. Hat aber auch nichts genützt, in BW haben dennoch die Grünen gewonnen. Oder doch, immerhin hat sie einen MP und guten Freund gewonnen, der sie anbetet und für sie betet. Mit der letzten Volte treib sie weitere Wähler in Hessen den Grünen zu, was möglicherweise sogar beabsichtigt ist, denn das gäbe nur eine Verschiebung der Sitze in der derzeitigen Hessischen Landesregierung und Hessen fällt nicht an die Linken. Wenn es eng wird, handelt der Mensch chaotisch, aber nicht Merkel, Merkel ist nicht dumm.
>>Die Kapitallobbyisten haben neben einem grundlegenden gemeinsamen Interesse auch nicht zu unterschätzende widerstreitende Interessen.<<
Sagen wir Kapitalisten, denn Lobbyisten handeln im Auftrag, sind also nicht Interessenten, sondern Interessenvertreter.
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Es gibt ein Kapitalinteresse, das über allen Konkurrenzen steht: Investiertes Kapital soll möglichst viel Profit bringen, und der Profit wird grösstenteils re-investiert, um mehr Profit einzufahren. Das kann kurz in der Geld-Ware-Geld Kette dargestellt werden:
G->W->G‘->W->G‘‘->W->G‘‘‘->W->G‘‘‘‘ usw.
Spekulationswirtschaft lasse ich mal aus, weil im Casino nur Geld verschoben, aber kein Mehrwert generiert wird.
In der Richtung Wachstum des privaten Profites wirken Kapitallobbyisten ausser der Vertretung spezieller Konzerninteressen zusammen.
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Zur „A“fD: In der Satzung werden zwar ausführlich bezahlte Nebentätigkeiten von Abgeordneten geregelt (mit kleinen Hintertürchen), aber es fehlt ein Passus zu Parteispenden.
Von dem Ziel kein gesetzlicher Mindestlohn, weil Einkommensmängel durch Mehrarbeit zu beheben sein hat sich die „A“fD nie distanziert.
Mal ein paar Details aus dem Programm der PdL abzuschreiben ist nicht schwer, das haben die Piraten auch schon gemacht. Man durfte dazu nur keine Fragen stellen, da waren die Reaktion doch eher hilflos. Bei der „A“fD ist es ähnlich.
In den 1960 Jahren wurde die Ölfeuerung als fortschrittlich propagiert: Keine Asche, und bei richtiger Luftzufuhr kein Rauch: Aus dem Kamin kommen sauberes Kohlendioxid und Wasser.
Diese Einschätzung hat sich, wie bei vielen „Fortschritten“ wenn ihre Auswirkungen wahrnehmbar werden, grundlegend geändert.
Holzabfälle, zum Beispiel aus Möbelfabriken und Schreinereien sind gegenüber der Ölheizung CO2-neutral, wenn nachwachsende Bäume das Kohlendioxid wieder per Photosynthese binden. So ist es sinnvoll, dass solche Betriebe mit ihrem Abfallholz heizen. Dieses Holz ist auch stets trocken und entwickelt wenig Rauch. Anders ist es, wenn Holzheizung von Ofenherstellung grossflächig propagiert wird und viele Hausbesitzer auf Holzheizung umstellen. Es werden nun nicht nur industrielle Holzabfälle verheizt, sondern auch Holz, das ansonsten im Wald liegenbliebe und dort zur Humusbildung beitragen: Abgefallene Blätter und Nadeln reichen dafür nicht aus. Ohne „Totholz“ verhungert der Wald auf lange Sicht. Und dieses Holz ist oft nicht gründlich genug getrocknet. Aber hier anfallendes Holz deckt den Bedarf nicht mehr, Brennholz wird importiert, hauptsächlich aus Osteuropa. Um schnell verkaufen zu können wird dieses Holz nicht durch 3-jährige Lagerung an der Luft, sondern per Heizung getrocknet, oft mit Kohle. Dazu kommt die Ölverbrennung beim LKW-Transport. Und die Trocknung ist oft unvollständig, also mehr Rauchentwicklung. So kommt ein altes Problem als Fortschritt wieder zurück.
Das Ganze erinnert an die Zeit als der Dieselmotor als „sauber“ gepriesen wurde.
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Dort wo es möglich ist, ist Geothermieheizung die günstigste Variante. Biomasse wäre nach m. E. eher für Grossfeuerungsanlagen mit Rauchfilter geeignet, allerdings auch nur in einem ökologisch verträglichen Mass. Ausserdem könnte Abwärme von Gaskraftwerken, die ja weniger CO2 produzieren als Kohlefeuerung, für Fernwärmeheizung genutzt werden. Es ist sicher kein Fehler, sich über Heizungstechnik noch weitergehende Gedanken zu machen, nur eben endlich mal unter Einbeziehung aller Aspekte.
"Sie konnte nicht durchsetzen, dass die betrogenen Autofahrer entschädigt werden."
Korrektur: Sie wollte nicht durchsetzen, dass die Autofahrer entschädigt werden.
Im Wald bliebe nichts liegen. Zum einen verursacht verottendes Holz auch Co2, zum anderen muß es wegen der Waldwirtschaft weg um Fällungen zu erleichtern und um die Verbreitung von Holzschädlingen vorzubeugen. Daher geht das nur, wenn die Forstwirtschaft umgestellt wird und die Holzgewinnung reduziert werden kann.
Die Probleme mit Holzheizungen sind zwar hoch, waren allerdings früher noch größer.
Die Feinstaubbelastung der Luft ist praktisch unbeeinflusst vom Verkehrsaufkommen eine reine Wettergeschichte. Und Dieselmotoren könnten sofort so eingestellt werden, dass sie auf einen unbedenklichen Stickoxid-Ausstoß kommen. Nur beides gleichzeitig, Reduktion von Stickoxiden und Reduktion von Feinstaub geht nicht. Im Grunde ist es diese Forderung, beides gleichzeitig zu senken, die die Stickoxide oben hält, ohne beim Feinstaub irgendetwas zu bewirken.
Bei der Humusbildung wird zwar CO2 freigesetzt, aber das wird von den lebenden Bäumen verfrühstückt und kommt kaum aus dem Wald hinaus. Die Auskunft über die Bedeutung von Totholz habe ich von einem Förster, der wird wahrscheinlich wissen was er sagt. „Schädlinge“ breiten sich in Fichtenmonokulturen schneller aus als in Mischwäldern. Hier (bayerischer Staatsforst) nehmen die Fichtenpflanzungen zugunsten von Mischwald ab, immerhin. In den Jahrtausenden vor dem Eingreifen der Menschen haben es die „Schädlinge“ nicht geschafft Mitteleuropa zu entwalden. Das spricht für naturnahe Waldwirtschaft.
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Abfallholz, das bei der Holzverarbeitung ohnehin anfällt zu verheizen ist ja nicht schlecht, zumal das ja dieses Holz stets trocken ist. Das Problem ist die Masse, wie beim Strassenverkehr auch: Wenn irgendwo einmal am Tag die Feuerwehr und zweimal am Tag der Rettungsdienst durchfährt belastet das die Luft praktisch nicht. Wenn jeden Tag Tausende von Fahrzeugen durch die Strasse fahren ist die Luft totalvermüllt.
Vieles hat eben 2 Seiten. Um hier auf E-Mobil umzusteigen müssen in anderen Ländern Wälder gerodet werden und Landschaften umgekrempelt. In einem Ausmaß das in Deutschland nicht möglich wäre. Und hier klopft man sich dann auf die Schultern und macht auf Öko.
Natürlich hat der Förster recht, darum ging es mir nicht. Es geht um die Forstwirtschaft die ja verhindern will, daß überall tote Stämme liegen und die Maschinen nicht durchkommen und die Waldarbeiter höheren Gefahren ausgesetzt sind. Die Holzernte wird quasi erschwert. Daher hat man angefangen die Wälder besenrein zu halten.
Das CO2 wird im Wald wieder aufgenommen, stimmt. Aber nach einer Verbrennung aus der Luft ebenso.
Zur Zeit entsteht mehr neuer Wald als abgeholzt wird. Die Art des Waldes ist allerdings fragwürdig. Wobei dies wieder ein Problem der Holzwirtschaft ist.
>>Die Feinstaubbelastung der Luft ist praktisch unbeeinflusst vom Verkehrsaufkommen eine reine Wettergeschichte.<<
Da ist was dran. Aber wenn Dauerregen den Dreck permanent aus der Luft waschen würde wäre es ja auch nicht recht. Schon wegen der miesen Obst- und Weinqualität. ;-)
Weiterführung des Kolonialreiches mit anderen Mitteln
Ja, so nüchtern muß man es wohl sehen. Vor allem, da zumeist Firmen aus Industriestaaten diese Rohstoffe gewinnen bzw ausbeuten und einen Großteil des Gewinns vereinnahmen.
Seltsamerweise sind es aber nur selten Obst- und Weinbauern, die sich beschweren^^
Fehlendes Wissen über chemisch-physikalische Zusammenhänge ist für guten Umweltschutz einfach unersetzlich^^
Ab und zu erhebt ja noch jemand ein Stimmchen für effizienteren Umgang mit Energie: Mehr Gehirnschmalz für die Vermeidung von Verkehr aufzuwenden und den verbleibenden Rest so weit wie möglich auf Schienen zurückverlagern. Da hätten wir erhebliche Einsparpotentiale. Aber das ist eben zu wenig hype und zu wenig irgendwiegrünlich.
Bei der Vermeidung wäre das Potential weitaus höher als bei vermeintlich alternativen Techniken. Es wäre sogar recht einfach, nur die üblichen Mechanismen bremsen. Und die Gewinnmöglichkeiten durch immer neue Lösungen um die letzte Lösung zu reparieren.
Denn jedes kleine Problem läßt sich auch durch gigantischen Aufwand und 37 Zwischenlösungen lösen. Wir sparen, egal wieviel es kostet.
Die Obst- und Weinbauern sind heuer auch zufrieden. Nur in den Städten hänht eben die Dreckwolke: Kann man hier gut beobachten: Einfach auf einen Berg in Randlage steigen in in Richtung München schauen: Eine dichte graubraune Wolke. Das bräunliche ist Stickstoffdioxid, das Gaue Russ und sonstiger Feinstaub.
Wie dicht die Wolke ist hängt natürlich von der Wetterlage ab. Wind wäscht nichts heraus, verteilt den zu atmenden Luftmüll aber auf eine grössere Fläche. Besonders dicht ist die Wolke nach längerer Inversionswetterlage. Da kann es eins schon grausen wenn man das, gute Bergluft atmend, betrachtet.
Ist es nicht völlig irrelevant, ob es Merkel oder NachfolgerIn oder sonstwer ist, der vor der Autoindustrie einknickt bzw. nicht einknickt ? Kohle und Stahl sind in den letzten 30 Jahren abgewickelt worden - wir sehen den wirtsch. Niedergang z.B. des Ruhrgebiets. Wir erleben z.Zt. die letzte Phase von Braunkohle. Die Autoindustrie zu ihrem unseligen Ende zu bringen ist die aktuelle Aufgabe (schon recht spät geworden) -- gegen alle Widerstände. Nur hängt da halt eine Menge Profit dran, aber eben auch wieder Arbeitsplatz und Wählerstimme. "Kernstück unseres Wohlstands" höre ich gerade im Hintergrunz im TV von Bouffier. Um den Job reisst sich niemand. Selbst wenn er oder sie es eigentlich weiss... Das E-Auto wird übrigens die Lücke nicht füllen und ist m.E. in allen Belangen nicht zuende gedacht. Hins. Infrastruktur, Energieversorgung, Batterieentsorgung, ... Last Chance: den Individualverkehr auf den Prüfstand stellen -- aber da gibts spätestens Aufstände.
Ich denke nicht, daß die Autoindustrie am Ende ist. Zuviel ist davon abhängig und viele Länder haben Nachholbedarf. Durch weitere Technisierung und Modernisierung wird der Bedarf wohl noch zunehmen, wenn man in anderen - meist privaten - Bereichen nicht kürzt.
Äh. Ich habe nicht gesagt, dass die Autoindustrie am Ende sei. Sie wird weiter gepampert, eben weil "zuviel davon abhängig ist und viele Länder Nachholbedarf haben." Nur war das schon vor 50 Jahren eine Überlegung: was wird, wenn jeder Chinese ein Auto fährt ? Und: Alternativen jenseits des Individualverkehrs werden behindert. Sie können sich meine Phantasien über einen ÖVPN, der alle glücklich macht u n d Arbeitspätze schafft, gar nicht vorstellen. Z.B. gab es einmal an allen Berliner U-Bahnhöfen Personal. Die regelten und einschritten. Statt Kameras, die allenfalls zu einer nachträglichen Tataufklärung beitragen. Fand ich klasse - die konnte man auch live mal was fragen. Statt auf dem Smartphone nach der 'Verkehrsstörung durch Personenschaden' zu suchen.
Wenn ich ein Auto oder einen Fahrstil fahre, der andere gefährdet, habe ich Ärger mit dem Staatsanwalt. Wenn ein paar Manager Millionen gefähren und um Milliarden betrügen - dann laufen die fast alle frei herum?
Frau Merkel: Ihre Regierung hat total die Hosen runter. Sie sind nichts als eine Marionette des Großkapitals, insbesondere von Autoindustrie, Banken und Versicherungen. Mittlerweile hat das fast jeder Deutsche begriffen. Und Sie wundern sich über Ihre Umfragewerte/Wahlergebnisse? Ich auch; aber weil die noch viel zu gut sind.
Leider gilt das oben gesagte auch für alle anderen Parteien,vielleicht mit Ausnahme der "Linke"n. Aber die hatte noch wenig Gelegenheit sich dies bezüglich zu bewehren.
>>Die Frau (Merkel) ist eine Opportunistin par excellence, die den Vorständen und Aktionären der Autokonzerne ganz tief hinten rein kriecht.
Der Spiegel 2009:
"Der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, hat seinen 60. Geburtstag im Bundeskanzleramt gefeiert. Bezahlt wurde das exklusive Abendessen nach einem Bericht des ARD-Magazins "Report Mainz" von Steuergeldern...".
Thorsten Schäfer-Gümpel, (noch) führender Sozialdemokrat aus Hessen, sagt im Freitag über Merkel, er liebe ihre Bodenständigkeit. Bemerkenswert ist, dass sich in Deutschland dieses Klischee verfestigt hat. Wer medial Merkels Wesen beschreibt, kommt mit Bodenständigkeit immer durch. Aber welcher echte Bodenständige hat die Möglichkeit, die Geburtstagsfeier eines Freundes auf des Steuerzahlers Kosten in einem repräsentativen öffentlichen Gebäude zu feiern?