Halleluja! Halten wir kurz inne. Und ihn fest, diesen Moment des Frohlocken-Könnens. Denn das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen „Renate Künast gegen Hass im Netz und gegen die Plattformen, die einfach nur zuschauen“ ist nicht weniger als ein Meilenstein.
Was da in Karlsruhe entschieden und wie es begründet wurde, markiert das Ende eines riskanten Irrtums: dass das, was im Netz passiert, nicht so schlimm ist. Weil es digital ist, schriftlich. Und weil man den sozialen Netzwerken ja auch einfach fernbleiben kann. Eine unter Polizisten, Staatsanwälten und auch Richtern bis heute vorherrschende Sichtweise, die auf zwei Ebenen problematisch ist: Erstens handelt es sich dabei um astreine Täter-Opfer-Umkehr. Und zweitens sind soziale Medien längst eine Sphäre gesellschaftlichen Austauschs und gesellschaftlicher Teilhabe. Ohne Netz ging es ganz gut, als Faxgeräte noch das Mittel der Wahl waren.
Beleidigung ist und bleibt Beleidigung
Entsprechend überfällig war ein zeitgemäßes Urteil wie dieses. Nicht nur haben sie in Karlsruhe entschieden, dass Beleidigungen wie „Drecks-Fotze“ oder „Stück Scheisse“ (sic!), wie sie Künast in einem Shitstorm 2019 auf Facebook entgegenschlugen, auch dann Beleidigungen sind, wenn sie im Netz passieren. Nein, viel besser: Sie haben entschieden, dass die Justiz gerade sehr sorgfältig auf dort stattfindende Ausfälle schauen muss. Denn was in sozialen Netzwerken kursiert, erreicht ungleich höhere Geschwindigkeiten und eine größere Reichweite als das gesprochene Wort – und hat nicht dessen Flüchtigkeit. Was geschrieben ist, bleibt in der Welt.
Die Hürden für das, was Politikerinnen wie Künast sich bieten lassen müssen, bleiben zwar niedriger als die für Otto Normal-User. Aber die Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Und die hat Karlsruhe gerade definiert. Endlich auch für Hate Speech im Netz.
Trotzdem bedeutet das Künast-Urteil nicht für alle einen Grund zur Freude, für einige sogar eine Klatsche. Für die Richter am Landgericht Berlin zum Beispiel, die 2019 entschieden: Keine der 22 Äußerungen, die Künast ihnen vorgelegt hatte, sei eine Beleidigung. Die Grüne müsse sich als „Drecks-Fotze“ beschimpfen lassen, Facebook deshalb die Daten der Verfasser solcher Entgleisungen nicht preisgeben. Ein Dammbruch, hätte die Entscheidung Bestand gehabt.
Die Politik ist auf das Wohlwollen der Plattformen angewiesen
Nun müssen die Richter erneut ran, so Karlsruhe, unter Berücksichtigung der jetzt festgelegten Parameter. Und somit entscheiden, ob Facebook die Daten herausgeben darf. Darf. Ob Facebook das dann tut, steht auf einem anderen Blatt. Aktuell wird die Ohnmacht der Politik ja offenbar: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) brauchten ausgerechnet Google – zu dem die hassverseuchte Youtube-Plattform gehört –, um überhaupt an eine E-Mail-Adresse der Betreiber von Telegram zu kommen. Und feierten anschließend, diese Mailadresse zu haben. Ein peinliches Eingeständnis eines gefährlichen Machtgefälles.
Unabhängig davon: Das Künast-Urteil ist ein Demokratie-Booster. In einer Umfrage von 2021 gaben 19 Prozent der Bürgermeister in Deutschland an, schon einmal erwogen zu haben, ihr Amt niederzulegen, aus Angst um sich und ihre Familien. Sie fühlten sich von Polizei und Gerichten nicht ausreichend geschützt. Ein bisschen hat sich das vergangene Woche geändert. Vielleicht. Hoffentlich.
Kommentare 23
Demokratie-Booster? Das Abschalten von unliebsamen Kanälen auf Youtube&Co, das Kündigen von Konten bei Banken und Sparkassen, die drohende Sperre von Telegram, die Einschränkung der Kommentarfunktion bei Presse und TV... Brauchen wir nicht!
Das was Frau Künast widerfahren ist, geht natürlich nicht! Wenn aber schon: “ Man sieht ja deutlich, dass die junges Dame, die unsere Außenministerin ist, sich in dieser Situation nicht besonders wohlfühlt “ ( Marschalls Äußerung im TS ) - über den Ukraine Frontbesuch in “Vollschutz“ – dann sollte man aber bitte, die Kirche im Dorf lassen! ( Immer wieder Verniedlichungen usw. ) UND dann, es reicht sagt die Bundesbildungsministerin. Ich hab erst mal nachgeguckt wer das ist, aha eine Bettina Stark – Watzinger ( FDP ) Das alles soll für ein Sturm der Entrüstung im Netz gesorgt haben … Aber hallo, wo sind wir da hingekommen oder gibt es Tabu Personen ? ( Dass sie das Ende von Nordstream 2 fordert, ist gar nicht grün. Grün wäre es, einen Stopp der Lieferung des die Umwelt erheblich stärker belastenden US-Fracking-Gases nach Deutschland und Europa zu fordern. O.L. ) Frau B. “Kampfansage“ als sie noch gar keine Ministerin war?! Ist man da schon verdächtig! Stichwort Sonnenblume – grün – mit Chemikalien getränkt und Blütenblätter mit Kanonen! Neuerdings? Und die “Frontberichterstattung“ ist mehr als bedenklich und peinlich … das ist auch meine Auffassung! Weiter, die transatlantische Agenda der Frau B. muss die Frage erlauben, sind wir ein souveränes Land (GG) – Baerbock holt EX GP Chefin in ihr Team … was wurde berechtigt über Lobbyismus der Anderen geschimpft ?! Bitte nicht falsch verstehen, eine nicht deutscher Staatsbürger immerhin Staatssekretärin … Ich habe da ein ganz mieses Bauchgefühl was habe ich mal gelernt :??! Personalauswahl und Auswahlrichtlinien …??? Da sage ich, " Helm ab zum Gebet“!
Würden wir auf Beleidigungen in der Analogen Welt so reagieren wie auf die aus dem Internet, wären 70% der Menschen vorbestraft.
Die Opferrolle steht der Politik nicht.
Wie gut, dass R. Künast und das oberste Gericht das Gold des humanistischen Anstands aufpoliert haben!
Politik und Justiz sollten sich der Spurenreparatur verpflichten!
Das Gegenteil des Abschaltens ist das Aufdrehschalten!
Vorsicht mit die Sprache!
Falsches Boostern verursacht Schwellungen.
Also echt...was soll das für ein "Demokratie-Booster" sein? Was wir schon haben sind Upload-Sperren und automatische Zensur...wegen dem ganzen "Hass" im Netz...buhuhu...und den "Fake News"....natürlich. lol. Welche übrigens nur so gr0ße Resonanz finden, weil die Qualitäts-Offline-News mitlerweile ebenso voller "Fake" und Meinungsmache sind wie 4Chan.
In einer gesunden Demokratie erlaube ich doch gern jede Art von Beleidigung von Politikern im Netz...wer das nicht aushält, von irgendwelchen Trollen auf Facebook "Fotze" genannt zu werden, und wem löschen des Kommentars nicht reicht, hat sich meiner Meinung nach den falschen Beruf ausgesucht...
Der Demokratie hilft diese Entscheidung sicherlich nicht. Eher den Eliten, welche jetzt noch leichter Zensurgesetze erlassen können.
»Was da in Karlsruhe entschieden und wie es begründet wurde, markiert das Ende eines riskanten Irrtums: dass das, was im Netz passiert, nicht so schlimm ist.«
Wobei ein ganz anderer Irrtum sehr viel riskanter ist: Dass soziale Medien per se Werkzeuge für die Demokratisierung einer Gesellschaft seien.
Marlon Grohn: Hass von oben, Hass von unten - Klassenkampf im Internet
Bezeichnend ist es allerdings, dass ausgerechnet eine Frau Künast stets sich zur Anwältin gegen Hetze und Beleidigung macht. Wenn man einmal ihre Tweets und andere Äußerungen in den sozialen Medien verfolgt, dann besitzt sie anscheinend die Lizenz den Bürger, also das Stimmvieh, zu verhöhnen und zu beleidigen. Das ist kein Seehoferscher Einzelfall. Erinnert sich noch jemand an diesen SPD-Politiker aus Hamm, den Herrn Wiefelspütz? Das war der, dessen Gebiss dem von Helge Schneider ähnelte, aber er war bei weitem weniger komisch. Der beschimpfte in übelster Form seine Wähler, stellte sie als Idioten dar , markierte den schneidigen Staatsanwalt, obwohl er erst Jurist auf dem 2. Bildungsweg wurde.
Es geht dieser Politikerkaste doch nur um einen neu geschaffenen Straftatsbestand, nachdem die Majestätsbeleidigung doch stark angestaubt war. Ferner war es so praktisch in dieses Gesetz auch noch ein paar Zensurregeln einzuflechten im vollen Vertrauen darauf, dass die hochbezahlten Mandatsträger sich nicht die Vorlage zur Abstimmung im Bundestag durchlesen werden. So traf es auch ein und nun hat die BRD en passant die ersten Zensurgesetze erhalten.
Der Herr Haldenwang jammert, dass sich eine staatsfeindliche Haltung im Volk breit macht. Oh, welch' Wunder. Wer sich als gewählter Mandatsvertreter geriert als sei er der Fürst von Hessen-Kassel und die Karlsbader Beschlüsse von 1819 für lebendige Demokratie hält, der muss sich nicht wundern, wenn das Volk irgendwann aufmüpfig wird. Im schlimmsten Fall stacheln dann echte Feinde der Demokratie den Volkszorn an um am Ende ein viertes Reich zu schaffen. Doch, wer hat diese Lunte zum Pulverfass in Brand gesetzt?
Ein Votum für flächendeckendes - und nicht nur punktuelles - Irresein?
Nö - oder???
Eine gesunde Demokratie, die sich in gestörten bis kranken Kommentaren manifestiert? Dann wage ich nicht, mir auszumalen, wie eine weniger gesunde Demokratie in Ihrer Vorstellung aussieht.
Wer sich etliche der neuen Entwürfe in Sachen Polizeigesetze anschaut (ich habe den Überblick verloren und gehe davon aus, das ist auch so gewollt), der weiß: es bedarf keiner weiteren Vorwände.
Hessen hat die niedrigste Kriminalitätsrate seit 1980, bei einer Aufklärungsquote bei ca. 65%. Das hindert keinen Herrn Irmer und andere Scharfmacher der CDU, weitere Daumenschrauben an demokratische Grundrechte anzulegen.
... anzulegen zu versuchen.
Ja, das waren zum Teil üble Beleidigungen gegen Frau K. und ja, so etwas kann dann auch verfolgt werden. Es ist aber auch anzumerken, dass Anzeigen wegen Beleidigungen zwischen "Normalbürgern" in der analogen Welt fast immer zur Verfahrenseinstellung führen. Einen Booster für die Demokratie sehe ich da nicht. Das läuft eher auf Einschränkung der persönlichen Freiheiten und Zensur heraus. Geht man so gegen Beleidigungen vor, erzeugt man ein Spannungsfeld zwischen allgemeinen freiheitlichen Grundrechten und dem Schutz individueller Persönlichkeitsrechte. Da muss abgewogen werden, ist aber sicher nicht per se demokratieförderlich.
Ganz anders sieht es bei Bedrohungen von öffentlichen Amtsträgern aus. Versuche Menschen, die sich gesellschaftlich engagieren unter Druck zu setzen, sollte konsequent verfolgt werden.
Zitat „Trotzdem bleibt die Politik ohnmächtig gegenüber der Macht der sozialen Medien"
Wenn ich das lese haut's mich glatt um. Ich meine: Nichts gegen das Urteil, das ist gerecht. Aber dass die sozialen Medien mächtiger seien als der Staat, ist abenteuerlich. Wir sehen eine nahezu glatte Zweiteilung in den Medien: Hier die Internetplattformen wie NachDenkSeiten, RT-DE, Apolut, Multipolar, Anti-Spiegel, Infosperber, Norbert Häring mit seinem Blog usw. Dort drüben die alten Medien aus Papier und vom Rundfunk oder auch „die alten Medien“. Hier sehen wir ein völlig anderes Bild, wenn es um NATO, Geopolitik, Wirtschaft geht, als dort drüben in den Konzern-Medien. Ganz extrem bei Corona: Nichts von dem, was inzwischen zahlreiche Wissenschaftler ans Licht bringen, gelangt nach drüben und in die Politik. Gemacht wird, was die Konzernmedien fordern. Wenn Professor Kuhbandner noch so überzeugende Grafiken erstellt, sie erscheinen nicht im Mainstream. Und was in der Tagesschau nicht kommt, gibt es nicht. Darüber wird nicht gesprochen, darüber wird nicht debattiert. Man braucht Kuhbandner nicht mal zu widerlegen, denn es gibt ihn einfach nicht. Wo bleibt da die Macht der sozialen Medien? Ich sehe sie nicht. Hate speech? Die sehe ich sehr wohl, aber vor allem bei den Konzern-Medien und bei der Politik, wenn es um Grundrechts-Demos oder Spaziergänger geht: Covidioten, Nazis, Schwurbler etc. Oder die Jauchekübel, die regelmäßig jeden Tag über Russland und Putin ausgegossen werden.
Also: Was man Renate Künast angetan hat, war unterste Schublade und ist zurecht strafbar, aber was die „Guten“ vom Mainstream täglich ablassen, ist, wegen der Masse und Reichweite, viel gefährlicher.
"Die Opferrolle steht der Politik nicht."
stimmt, da denke ich an "Pack"...
egal wer es ist, wie man in den Wald hineinruft, ...fällt selbst hinein.
wurde endlich zeit.
hass im netz, besonders gerne gegenüber frauen muss strafrechtliche folgen haben.
jetzt geht es!
"Eine gesunde Demokratie, die sich in gestörten bis kranken Kommentaren manifestiert?"
Eine gesunde Demokratie hat keine Angst vor andersdenkenden oder pöbelnden Gruppen im Netz. Die gab es auch früher, in Offline Zeiten schon...Die nannten sich z.B. "Stammtische" oder rechtsdrehende Burschenschaften. Was glauben Sie denn wie viele Briefe Politiker täglich erhalten, wo schlimmeres drin steht, als das oben beschriebene? Das bringt der Beruf mit sich, und war schon immer so.
Man geht aber deshalb nicht hin und setzt an jeden Tisch in der Bar einen staatlichen Gesinnungswächter und stellt solche Aussagen pauschal unter Strafe auch wenn sie nicht direkt an die betreffende Person gerichtet werden. So etwas ist krank und zerstört Gesellschaften. Der "Hass" wird dadurch nicht bekämpft, er verlagert sich nur und wird radikaler.
Unter dem Vorwand, Hasskommentare im Netz zu bekämpfen hat man eine Zensurmaschiene errichtet, von Konzernen gesteuert, kann jetzt jeder öffentliche sowie private Kommentar anhand von Algorithmen automatisch gelöscht werden. Das ist so 1984 wie es nur geht.
Dass diese Algorithmen schnell von Beleidigungen auf politische Meinungen umgeschaltet können und auch werden, brauche ich ja hoffentlich nicht zu erklären.
Der feuchte Traum jedes Autokraten ist bei uns wahr geworden...weil wir es dünnhäutigen Politikern erlauben unter falschem Vorwand unsere Grundrechte eines nach dem anderen Abzuräumen.
Wir haben schon lange keine "gesunde" Demokratie mehr...solche Gesetze und Urteile sind nur ein weiterer Beweis dafür.
Nachdem ich mir nochmals Ihren gestrigen Post durchgelesen habe, i.b. Absatz zwei:
sind Sie bei Herrn Adenauer zur Schule gegangen?
"sind Sie bei Herrn Adenauer zur Schule gegangen?"
mehr fällt Ihnen jetzt nicht ein als das? Schade. Dann noch einen schönen Tag.
Was mir einfällt und was ich hier schreibe, ist quantativ zu unterscheiden. Mitunter auch - siehe: mein Hinweis auf Adenauer - qualitativ.
Mein Tag ist schön - trotz allem.
Tja, wenn ein Mitglied der erlauchten Politikerkaste beleidigt wird, ja dann ist die Demokratie in Gefahr. Wenn sich dutzende Teenager gemobbt aus dem Fenster stürzen, tja, dann standen die wohl irgendwie dem Profitstreben der Socialmedia Anbieter im Weg. Hoch lebe die Demokratie der Pivilegierten!
Wer ein Bloodphone hat, bleibt dann wohl straffrei
Da man das Internet nicht kontrollieren kann, gehörts halt einfach abgeschafft!
Also, weg mit dem Dreck!
Aber im Kapitalismus darf sich ja jeder mit Geld ausprobieren und der Fortschrott festsaugen, egal, ob das brandgefährliche Halogenscheinwerfer sind, die andere Verkehrsteilnehmer (auch noch nicht nur!) nachts zum Tragen einer Sonnen- bzw. Spezialbrille zwingen oder das Wiederkehren nach 40 Jahre Pause der Walkman ist, damit ja auch alle Smarties am Tinnitus und durch ihn zerstörte Nerven ewig lang gefoltert und elendig verrecken werden.
Noch mehr Retro geht gar nicht?
Doch natürlich, nach 150 Jahren Pause baut man wieder Motoren an Fahrräder und läßt dieses Mofas dann auch noch kackfrech auf dem Fahrradweg zu - das soll sich mal eine Mofarockerin erlauben, da stürzen sich dann wütende Bike-Cops auf sie - und passend dazu läuft dann seit +30 Jahren immer derselbe Song, der jedes Jahr erneut der letzte Schrei sein darf, passend als Marschmusik zum Digitalen: Techno.
Wenns ein smarter Anwalt jetzt etwas genau(er) nimmt, dürften rassistische Beleidigungen nur auf Mobilgeräten US-amerikanischer Herkunft bestrafbar sein.
Weltweit alle anderen Geräte dagegen machen bereits den Besitz eines Smartphones zu einem widerlich-rassistischen Gewaltverbrechen, vielleicht nicht aus Hass, aber aus ignorantem Vorbeischauen an den Leichenbergen, die für Koltan im Kongo seit Mitte der 90er, völlig unbeachtet vom Menschenrecht, immer weiter anwachsen.
Offensichtlich gehts wohl nicht anders, daß erst Mal Millionen Menschen ermordet werden müssen, damit dann die imperialistische Uberbevölkerung ihre Menschenrechtler-Meinung per "Like" zu 11 Selbstmorden für Apple in China "posten" kann, während Apple in US of A kein Blut an den Händen hat; Tesla baut genau deswegen seine Fabrik im grünen Saufpreussen.
Bis 2011 wurden mind. 5,4 Millionen Leute ermordet, danach hat man, während Obama Kongo-Koltan in den USA verboten hat, einfach aufgehört, die Leichen zu zählen.
Ansonsten immer moralinsaure, kapital-soziale Medien und ach so demokratischer Freiheitsschleim, korrupte Geschäftemacher und ihre nicht weniger korrupten Kunden woll(t)en ja dem Handyboom der Schönen Neuen Plastikwelt nicht im Wege stehen.
Hoffnung bleibt allein durch FFF -was eigentlich eine ziemlich geile Nachfolgerband von Canalterror war- die das allerdings bisher ignorieren.
Aber genau wie diese Kinder ihren Eltern wegen dem Klima auf den Sack gingen, werden dann bald Kinder fragen, was für einen widerlich bluttriefenden Müll sie eigentlich im Geburtstag bekommen hatten, als sie noch viel zu jung waren, dazu seinen Rattenschwanz zu überblicken.
Aber sie können ja mal ihre Lehrer fragen, in Sachkunde oder sowas.