Im Hinrichtungsstreit gefangen

Langsam, aber sicher droht der SPÖ das Schicksal der SPD. Dabei hat sie nicht einmal die Last des kleineren Koalitionspartners zu tragen, sondern könnte frisch und frei aus der Opposition heraus agieren. Anstatt vom bröckelnden Image der von diversen Affären geschüttelten ÖVP des Kanzlers Kurz zu profitieren, verstricken sich die Sozialdemokraten in parteiinterne Scharmützel, haben anscheinend kein Instrumentarium mehr, diese zu kaschieren, geschweige denn zu kalmieren. Wenn es darum ging, der Parteichefin Pamela Rendi-Wagner eins auszuwischen, stand der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bisher an vorderster Front. Kaum ein Querschuss wurde da ausgelassen. Inhaltlich steht Doskozil in erster Linie für eine restriktive Einwanderungspolitik und für einen nationalen Schulterschluss mit ÖVP und FPÖ. Sein Draht zu den Freiheitlichen war immer ganz ausgezeichnet.

Neu ist nur, dass Rendi-Wagner nun zurückgeschossen hat. Sie, die in den vergangenen Monaten stets eine hohe Leidensfähigkeit bewiesen hat, konnte jetzt nicht mehr umhin, sich selbst öffentlich über ihren Kritiker zu mokieren. So nannte sie Doskozil „unehrlich“, eine „einstige Parteihoffnung“ und verglich ihn zudem mit Herbert Kickl, dem neuen Parteichef der FPÖ. Doskozil bescheinigte der Vorsitzenden wiederum „Kindergartenniveau“, was wohl schlimmer ist, als zu sagen, sie rede Unsinn. Mit derlei Vokabular wird die Gegnerin regelrecht infantilisiert.

Unsere Gegenspieler sind übrigens nicht den Funktionärsgilden der SPÖ entsprungen. Rendi-Wagner war als Gesundheitsministerin eine Quereinsteigerin, damals nicht einmal Parteimitglied. Hans Peter Doskozil stammt ebenfalls nicht aus dem Partei-, sondern aus dem Polizeiapparat. Seine SPÖ-Karriere begann mit der Flüchtlingskrise 2015. Da war der damalige burgenländische Landespolizeidirektor so oft in den Medien, dass sich eine politische Laufbahn förmlich aufdrängte. 2016 wurde er (noch unter Rot-Schwarz) Verteidigungsminister, 2019 schließlich Landeshauptmann in Eisenstadt.

Selbst wenn die Parteivorsitzende das alles übersteht, wird ihr das nicht guttun. Dass sie gestärkt aus dieser Krise hervorgeht, ist unwahrscheinlich. Aber auch Doskozil hat sich wohl zum Regionalfürsten degradiert. Bei vielen Funktionären der Bundes-SPÖ ist er noch unbeliebter als Rendi-Wagner. Der Landeshauptmann gilt als wenig kooperationsfähig und ist weitgehend beratungsresistent. Allerdings hat Doskozil die Landtagswahl souverän gewonnen, seit 2020 regiert er mit absoluter Mandatsmehrheit, Rendi-Wagner kann bloß das schlechteste Wahlergebnis der SPÖ in der Geschichte der Zweiten Republik vorweisen.

Inzwischen wirkt Rendi-Wagner zwar etwas weniger unbedarft, dafür aber extrem übercoacht. Das merkt man ihren Auftritten stets an, sowohl an den trainierten Sätzen als auch den eingeübten Gesten. Dass sie der SPÖ-Parteitag im Juni abstrafte, dürfte eher passiert sein, als dass jemand im Hintergrund die Fäden zog. Dass sie lediglich 75 Prozent Zustimmung bei der Wiederwahl zur Vorsitzenden erhielt, war eine kräftige Ohrfeige. Wie schlecht es um die Sozialdemokratie insgesamt bestellt ist, zeigt auch, dass der Parteitag gegen Ende nicht einmal mehr beschlussfähig gewesen ist, da viele Delegierte bereits abgereist waren. Die innerparteiliche Frontlinie verläuft übrigens nicht einfach zwischen links und rechts, sondern ist von diversen Animositäten und taktischen Manövern geprägt, die immer weniger mit einer Strömung korrespondieren. So ist etwa Christian Kern, Ex-Parteichef und glückloser Kurzzeitkanzler (er hatte bei seinem unrühmlichen Abgang noch Rendi-Wagner ins Amt bugsiert), inzwischen im Beraterstab von Doskozil gelandet. Frei nach Ernst Jandl sind „lechts“ oder „rinks“ leicht „zu velwechsern“. Eher als ein entschlossener Richtungsstreit ist das ein Hinrichtungsstreit der Unentschlossenen. Alle eint, dass niemand weiß, was zu wollen sei.