Merkel erklärt die Welt

Regierungserklärung Wer die fiskalpolitischen Finten von Angela Merkel verstehen will, muss verstanden haben, was ein Memorandum of Understandig ist
Merkel erklärt die Welt
Hat sie es womöglich selbst nicht verstanden und bräuchte erst einmal ein Moratorium of Understanding?

Foto: Sean Gallup / AFP / Getty Images

"Und wir haben gesagt, angesichts der Tatsache, dass wir seit diesem Jahr im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts durch die Kommission für jedes Land Länderempfehlungen haben, und den Ländern gesagt wird, im Übrigen auch Deutschland, was sie zu tun haben, um ihre wirtschaftliche Entwicklung voranzubringen, sollen diese Länderempfehlungen die Grundlage für das Memorandum of Understanding bilden" (Angela Merkel)

Es ist der Schlüsselbegriff der Regierungserklärung vom vergangenen Freitag und es war der Schlüsselbegriff der EU-Gipfels zu EMS und Fiskalpakt: Das Memorandum of Understanding (kurz: MoU). Das MoU musste vom Bundestag und Bundesrat abgesegnet werden, aber was hat die Zweidrittelmehrheit da durchgewunken? Und ist der Widerstand der Linken in erster Linie als Widerstand gegen das Memorandum of Understanding (kurz: MoU) zu deuten? Aber sehen Sie selbst:

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12:00 03.07.2012

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