Rechnung ohne den Wirt

Propheten Die Frühjahrsprognosen der Wirtschaftsinstitute machen Hoffnung auf eine sich erholende Konjunktur. Die Angst vor überbordenden Staatsdefiziten können sie nicht nehmen

Robert Kurz | 1

Nach den prognostischen Blamagen der vergangenen Jahre zieht sich das Frühjahrsgutachten der führenden deutschen Wirtschaftsinstitute schon im Titel auf einen zwiespältigen Befund zurück: Erholung setzt sich fort – Risiken bleiben groß. Die volkswirtschaftliche Erfolgsmeldung bezieht sich zunächst auf den Arbeitsmarkt: Dort ist der große Einbruch im Gegensatz zu den USA und anderen EU-Staaten bislang ausgeblieben. Dahinter stehen subventionierte Kurzarbeit, extensive Teilzeitarbeit und befristete Beschäftigung, ein weiter sinkendes Lohnniveau und eine Zunahme prekarisierter Selbstständigkeit bei den Qualifizierten aus der Mittelschicht. Die Erwerbstätigkeit ist ebenso gesunken wie die Arbeitszeit. Neueinstellungen werden nicht erwartet. In der Summe ergeben sich als Preis für die vorläufige Abwendung eines Arbeitsmarktdesasters verminderte Einkommen, die nicht auf eine Erholung der Binnenkonjunktur hindeuten. Eher das Gegenteil.

Das ist auch so gewollt. Das Gutachten nennt als Erholungsfaktor allein die anziehende Auslandsnachfrage, die aber soll sich schon im Jahresverlauf wieder abschwächen, wenn staatliche Konjunkturprogramme bei den Handelspartnern auslaufen. Damit ist schon gesagt, dass die Rechnung ohne den Wirt der Globalisierung und der staatlichen Subventionierung von Nachfrage gemacht wird. Die „Risiken“ selbst sind es, die jene bescheidene „Erholung“ tragen, weil sich das Problem der Defizitkonjunktur von den Finanzblasen auf den Staatskredit verlagert. Laut Gutachten muss allein der Bund bis 2016 sein Defizit pro Jahr um rund zehn Milliarden Euro senken. Die Kettenreaktion drastischer Einsparungen in allen öffentlichen Bereichen (das Gutachten nennt Personal- und Gesundheitskosten als Sparpotentiale) wird – sozusagen durch die Hintertür – den vorerst vermiedenen Anstieg der Massenarbeitslosigkeit doch noch auf den Weg bringen. Die Alternative wäre eine Inflationspolitik mit unabsehbaren Folgen.

Die Institute sagen selber: Sparpolitik könnte einen schwachen Konjunkturfrühling abwürgen. Das gilt nicht nur für Deutschland. Wenn die Auslandsnachfrage Rettung bringen soll, wird das Problem innerhalb dieser Zone bloß externalisiert. Die deutschen Handelsüberschüsse sind dank der hausgemachten Billiglohn-Politik gegenüber den wichtigsten Nachbarn noch im Krisenjahr 2009 weiter gestiegen. Der pazifische Defizitkreislauf zwischen Asien und den USA hat sein Pendant in der EU zwischen Deutschland und den west- wie südeuropäischen Ländern. Finanziert wird er jetzt nur noch durch die potenzierten Staatsdefizite, die im Fall Griechenland bereits an den Rand des Bankrotts führen. Wie soll es gehen, dass diese Länder durch noch größere Einsparungen ihre Binnenkonjunktur abwürgen und zugleich die deutschen Exportüberschüsse aufnehmen? Auch diese Quadratur des Kreises wird misslingen. Die absehbaren Grenzen der Staatsprogramme und die dann weltweit drohende zweite Welle der Krise werden zu einer Zerreißprobe des Euro-Raums führen. Dazu schweigen die vorliegenden Konjunktur- und Wachstumsprognosen lieber.