Hartz IV: Aktivisten starten neue Aktion:

Betroffene wehren sich! Hartz IV - Aktivisten sammeln positive Urteile: Dies wird der BA nicht gefallen, denn nun kommen alle Gerichtsurteile gegen Jobcenter medial in die Öffentlichkeit !
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Die FHP: Freie Hartz IV Presse schreibt dazu...

Aufruf an alle Leser im ganzen Bundesgebiet!

Wichtige Info zu unserer Öffentlichkeitsarbeit 2018

Nachdem wir nun wissen, dass weder die Sozialgerichte noch die Jobcenter selbst, ein Interesse daran haben positive Sozialgerichtsurteile - Vergleiche oder positive Bescheide zu veröffentlichen, übernehmen wir das!

Wir fordern euch auf:
Werdet im Interesse aller Betroffenen aktiv und helft euch gegenseitig!

Sendet uns eure - positiven - Urteile zu!

Es kann zum Beispiel genau euer positiver Widerspruch - Änderungsbescheid, Vergleich bei Gericht oder Urteil sein, dass einem anderen Betroffenen dabei hilft, sein eigenes Widerspruchsverfahren oder auch einen Prozess zu gewinnen.

Bitte beachtet:
Wenn ihr die Bescheide per Mail schickt, dann verdeckt eure persönlichen Klarnamen und die Adresse. Man kann zB: eine vollständige Kopie machen und dann alle persönlichen Daten schwärzen oder mit Tipp - Ex übermalen.
Gut und wichtig wäre allerdings, dass immer die Adresse des Gerichtes - Jobcenters, das Aktenzeichen und der Name des Richters erkennbar ist.

Selbstverständlich werden eure Daten vertraulich behandelt!
Das bedeutet auch, dass wir ggf. nachträglich und vor der Veröffentlichung eines positiven Beschlusses oder ähnliches nochmals prüfen, ob alle persönlichen Daten unleserlich gemacht wurden. Notfalls werden wir das dann nachholen.

Perry Feth, Initiator dieser Aktion, Vorstandsmitglied der Leipziger Erwerbsloseninitiative und Betreiber einer großen Hartz IV - Informationsplattform mit monatlich weit über 60.000 Leser sagt dazu:

"Es ist an der Zeit, der Öffentlichkeit die wahren Abgründe der Hartz IV - Problematik" aufzuzeigen, dem Unrechtssystem sowie der Sanktionspraxis die regelmäßige Wahrheit entgegenzusetzen. Viel zu lange haben die Menschen Angst vor den Repressallien gehabt. Wir wollen mit den veröffentlichten - positiven - Urteilen usw. der Gesellschaft zeigen, dass nicht die Betroffenen die Schuldigen sind. Vielmehr ist es das Hartz IV - System und die regiden Handlungsweisen der Jobcenter selbst, welche den Hartz IV - Bezieher denunzieren und in der Gesellschaft stigmatisieren. Es sind aber auch nicht immer die "bösen MA" selbst, welche Weisungsgebunden ihren Job machen müssen, sondern die Vorgesetzten und der Zwang vorgeschriebene Anweisungen umzusetzen. Die Öffentlichkeit muss erfahren, wie die tägliche Praxis aussieht, welche Konsequenzen daraus für alle (auch Arbeitnehmer) entstehen und das es Sinn macht, "sich zu wehren". Häufig kommt es bei Gerichten zu einem "Vergleich" um Urteile zu vermeiden. Oder, Urteile verschwinden in der Akte und finden keinen Zugang in die Medien um Klagewellen zu vermeiden"!

Was ist der Sinn dieser neuen Aktion durch die FHP?
Mit der Strategie einer stärkeren und breit angelegten Veröffentlichung von ausschließlich - positiven - Urteilen auf und bei unterschiedlichen Medien, werden "mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen".

Wir tragen dazu bei, ein positiveres Bild der Hartz IV - Bezieher in die Öffentlichkeit zu tragen und zeigen die gravierenden Fehler des Hartz IV - Systems auf.
Auch können Gerichte dann nicht mehr ohne weiteres, in den gleichen Themenfeldern stark unterschiedliche Urteile fällen ohne sich erklären zu müssen. Zum anderen erfahren so weitere Betroffene und unsere Leser, welche Optionen ihnen offen stehen.

Engagierte Anwälte und KlägerInnen können sich dann die Argumentation der Gerichte aus den - positiven - Entscheidungen zu eigen machen.
Man erfährt auch möglicherweise, welche unterschiedlichen Handlungen innerhalb der Jobcenter oder Urteile von Gerichten, es zu welchen Themen gibt. Damit wird die öffentliche Debatte auf die tatsächlichen Problemstellungen gelenkt und es gibt stärkere Vergleichsmöglichkeiten zu den Rechtsauffassungen. Rechtswidrige Handlungen und Rechtsbeugungen von Jobcentern werden transparent.

Die Strategie der Veröffentlichungen wird mittelfristig dazu führen:
Das ein stärkerer öffentlicher Druck sowohl auf die Jobcenter aber auch auf die Gerichte entsteht, der wiederum einen positiven Einfluss auf die Hartz IV - Gesetzgebung haben wird /kann.

Ein weiterer Nebeneffekt wird sein, dass die Jobcenter mit ihren "eigenen Mitteln" geschlagen werden. Umgangssprachlich wird das auch "Waffengleichheit" genannt.

"Häufig veranlassen die Jobcenter die Veröffentlichung der für sie positiven Urteile, um weitere Kläger abzuschrecken. Dem setzen wir mit dieser Aktion die gleiche Strategie entgegen. Negative Beschlüsse gegen die Jobcenter werden unter Verschluss gehalten und genau da setzen wir an."

Weiterhin nutzen Jobcenter die Medien, um mit Negativschlagzeilen über Hartz IV - Bezieher, den Ruf selbiger in der Öffentlichkeit im "schlechten Licht" erscheinen zu lassen. Auch dem treten wir entgegen und drehen den Spieß um.

Hinweis:
Es sind ausdrücklich - positive -Entscheidungen erforderlich!

Ihr könnt uns auf Facebook ( https://www.facebook.com/FHPfreieharzIVpresse/ ) die Kopien - keine Originale - als Anhang schicken oder per Mail an die Email - Adresse:

freie_hartz4_presse@yahoo.com

Nur wer sich gegen das Hartz IV - System wehrt, kann etwas ändern!

Freie Hartz IV Presse

12:22 23.01.2018
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

FHP: Freie Hartz IV Presse

Perry Feth: SGB II - Aktivist u.Publizist: Als Eltern, müssen wir gegen jede Art von Unrecht in der Hartz IV- Gesetzgebung, Widerstand leisten!
FHP: Freie Hartz IV Presse

Kommentare