Hartz IV: Nur ein Topfen auf dem heißen Stein

Zu wenig bleibt zu wenig! Sie kommen mit breiter Brust heraus. Ja, die Koalition hat "funktioniert", man konnte sich verständigen - das ist lobenswert. Aber ausreichend ist das bei weiten nicht...
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Es ist "geschafft"?

Die Regierungskoalition zerbrach am Ende nicht an der Corona - Gerechtigskeitsfrage, sondern nahm sehr wohl wahr: das alle Schichten der Bevölkerung - explizit die Ärmsten der Gesellschaft - auf das Ergebnis der Verhandlungen warteten.

Die Großkonzerne und Reichen - die Gewinner der Pandemie konnten aufatmen.

Was kam nun wirklich heraus?

Die große Koalition will die negativen Folgen der Corona-Pandemie mit finanziellen Hilfen für Geringverdiener und Steuererleichterungen für Unternehmen abmildern.

Familien sollen wie im vergangenen Jahr 1x einen Kinderbonus erhalten. Der Zuschlag auf das Kindergeld soll wieder nur einmalig 150 Euro betragen. Der Witz, dabei - wie beim letzten mal - müssen sich Eltern den Zuschlag unter bestimmten Bedingungen teilen, selbst wenn man alleinerziehend ist.

Die tatsächlichen und monatlich - widerkehrenden Mehrkosten sind wieder einmal - nicht gedeckt!

Die linke Seite der SPD hatte u.a. vergeblich 200 Euro Einmalzahlung für Bedürftige gefordert, man kam sich "entgegen". Warum die SPD nicht mit viel stärkeren Forderungen kam, bleibt ihr Geheimnis. Vermutlich wollte man in der Corona - Krise einen Bruch der Regierungkoalition verhindern.

Wer konnte wirklich Druck gegen wen ausüben? Manchmal möchte man Mäußchen spielen, aber wir haben nun erst einmal ein...

Typisches SPD - Ergebnis: Ein Spatz in der Hand ist besser als eine Taube auf dem Dach!

Übrigens darf nicht unerwähnt bleiben, dass das alles tatsächlich erst auf Druck der LINKEN und Grüne - sowie den vielen Sozialverbänden in Gang kam. Ohne diesen öffentlichen Druck hätte sich in der Regierungskoalition nichts bewegt.

Man wusste, das die Öffentlichkeit immer gereizter wird, und das nicht mehr viel fehlt - um zu "explodieren".

Kanzlerin Merkel hat mal wieder zum richtigen Zeitpunkt den Druck aus dem Kessel gelassen. Die CDU / CSU war nämlich mehr als nur sehr zurückhaltend gewesen. Hilfen für die Ärmsten hatte sie nicht auf dem Schirm. Auffallend war wieder einmal, dass man in der CDU / CSU nur "die Wirtschaft" auf dem Plan hatte.

Bis Gestern hatte man in der CDU / CSU noch jede weitere Unterstützung für Hartz IV - Betroffene, lauthals mit Hilfe der Arbeitgeber-Lobby abgelehnt.

Es ist zwar richtig, dass ohne die Wirtschaft kein Einkommen erzielt wird - aber wie so oft, kehrt man in der CDU / CSU unter den Teppich, dass: ohne Menschen, auch mit den Ärmsten der Gesellschaft - die (Markt-) Wirtschaft nicht funktionieren kann"

Der wirkliche Treppenwitz der bisher bekannten Ergebnisse ist aber: die weitere Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie, denn: wo kein Umsatz - bringt auch die Mehrwertsteuersenkung nichts!

Die über 10 Millionen Armen der Gesellschaft, hätten sowieso nichts davon - denn schön Essen gehen, können sie sich mit oder ohne Pandemie - sowieso nicht leisten.

Am Ende dieser Verhandlungen, sind die Ergebnisse nur ein Tropfen auf dem heißen Stein für die Ärmsten der Gesellschaft und es stellt sich die Frage:

"War das alles?"

Warum nutzt man nicht endlich alle Optionen - um ein Stück mehr Gerechtigkeit für alle am Limit lebenden Familien - zu schaffen?

Eine weltweite Pandemie und ihren Folgeerscheinungen - rechtfertigt es - den Reichen zu sagen: "dass sie sich nicht länger vor ihrer persönlichen und gesellschaftlichen Verantwortung drücken dürfen."

Am Ende dieser gerade mal gut 5 Stunden andauernden Verhandlungen - traten die Akteure vor die Kameras der Medien und gaben sich zufrieden.

Ich habe die Statement`s mit Interesse und in gespannter Erwartung verfolgt und irgendwie kam mir plötzlich ein alter Klassiker mit Adriano Celentano - aus dem Jahre 1981 in den Sinn:

"Gib dem Affen Zucker"

Perry Feth

20:40 04.02.2021
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Geschrieben von

FHP: Freie Hartz IV Presse

Perry Feth: SGB II - Aktivist u.Publizist! Als Eltern müssen wir gegen jede Art von Unrecht in der Hartz IV - Gesetzgebung - Widerstand leisten!
FHP: Freie Hartz IV Presse

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