Für SPD und CDU /CSU sind Waffen wichtiger als Armutbekämpfung, Bildung und Familien!😡
17 Milliarden mehr für Millitär als für Hartz IV und sogar 21 Milliarden mehr, als für Bildung.
Die Krönung aber ist, dass es für das Millitär ganze 29 Milliarden mehr als für Famillien gibt!
Diese Bundesregierung zeigt einmal mehr als deutlich, dass bei diesem Haushaltsetat alle Wahlversprechen eine Lüge sind!
Wer meint, dass Hartz IV dem Steuerzahler zuviel Geld kostet und sich die Arbeitssuchenden auf Kosten der Arbeitnehmer ausruhen, sei hiermit eines besseren belehrt!😏
Mit diesem für 2018 verabschiedeten Haushalt wird deutlich, dass die Altparteien SPD , CDU / CSU, Grüne und FDP nicht länger wählbar sind!
Nur mit einer starken LINKEN, kann diese Schieflage gestoppt werden!
Reinhard May sang bereits im Jahr 2009 dazu: "Sei wachsam"
https://www.youtube.com/watch?v=BVpnrTkQqTI
Die für 2018 vorgesehene Gesamtsumme des Bundeshaushaltes beläuft sich auf 337,5 Mrd. €. Der Haushalt soll 2018 vom nächsten Bundestag abgesegnet werden!
Im Entwurf zum Bundeshaushalt werden alle Ausgaben des Staates rund um die Themenbereiche Soziales, Zinszahlungen, Verteidigung und vieles mehr aufgeschlüsselt.
Der Haushalt
1. Rentenkasse (83,5 Mrd. €)
In die Rentenkasse fließen im Jahr 2018 83,5 Mrd. €, mit denen Verbindlichkeiten ausgeglichen werden müssen. Dieser Posten macht schon fast ein Viertel (24,7 %) aller gesamten geplanten Ausgaben aus.
2. Verteidigungshaushalt (38,5 Mrd. €)
38,5 Mrd. € werden in die äußere Sicherheit investiert. Um 1,6 Mrd. € wird der Verteidigungshaushalt somit von 2017 auf 2018 erhöht. Davon wird die gesamte Bundeswehr finanziert und auch die Entwicklung der Wehrforschung weiter vorangetrieben.
3. Verkehr und digitale Infrastruktur (27,7 Mrd. €)
In den Ausbau oder die Sanierung von Straßen, Bahnschienen und Wasserstraßen sollen zusammen mit den Ausgaben für den Ausbau der Digitalisierung (z.B. der Ausbau von Breitbandnetzen) im Jahr 2018 27,7 Mrd. € investiert werden.
4. Arbeitslosengeld (21,5 Mrd. €)
4,4 Mio. Empfänger von Arbeitslosengeld II (auch bekannt als Hartz IV) gibt es in Deutschland. Um sie im Jahr 2018 zu finanzieren, sind 21,5 Mrd. € des geplanten Haushaltsgeldes nötig.
5. Flüchtlingsbezogene Leistungen (21,4 Mrd. €)
Von den 21,4 Mrd. € für flüchtlingsbezogene Leistungen fließen 6,6 Mrd. € in die Bekämpfung von Fluchtursachen, 8 Mrd. € werden in Integration und Sozialtransfers investiert, die Länder und Kommunen werden mit 6,8 Mrd. € entlastet.
6. Zinszahlungen (20,7 Mrd. €)
1,1 Bio. € Schulden hat der Bund und muss auf diese Schulden im Jahr 2018 Zinsen in Höhe von 20,7 Mrd. € zahlen.
7. Bildung und Forschung (17,6 Mrd. €)
Die Themen Bildung und Forschung sind ein weiterer Posten, in den der Bund investiert. Für 2018 sind 17,6 Mrd. € vorgesehen, um die Bereiche Wettbewerbsfähigkeit der Wissenschaft und Innovationen, die Nachwuchsförderung und das entsprechende Bundesministerium zu fördern und zu unterstützen.
8. Gesundheit (14,5 Mrd. €)
14 Mrd. € schießt der Bund zum Gesundheitsfonds hinzu, die dann in die gesetzliche Krankenversicherung fließen. Das restliche Geld geht an verschiedene Behörden wie zum Beispiel das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, an verschiedene Gesundheitsverbände und an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.
9. Allgemeine Finanzverwaltung (12,2 Mrd. €)
Mit dem Etat, der für die allgemeine Finanzverwaltung vorgesehen ist, wird die Postbeamtenversorgungskasse bezuschusst, Energie- und Klimafonds unterstützt und die Unterhaltung des Münzgelds bewerkstelligt.
10. Familie (9,5 Mrd. €)
Unter anderem Elterngeld, Betreungsgeld, Zuschüsse zum Kindergeld und auch Kinderbetreuungsangebote sollen aus den geplanten 9,5 Mrd. € im Jahr 2018 finanziert werden. Die Kinder- und Jugendpolitik wird ebenfalls von diesem Etat unterstützt.
Stand: 12. September 2017
Fazit:
Steht auf und wehrt euch, wählt die LINKE!
FHP: Freie Hartz IV Presse © by Perry Feth
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