Zurück auf Los!

Covid-19 Die demokratische Verfassung erfordert, dass eine Epidemie nicht für politische Zwecke missbraucht wird.
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In absehbarer Zeit wird in Deutschland jeder gegen Covid-19 geimpft sein, der dagegen geimpft werden möchte. Es wird genug Kapazität vorhanden sein, auch diejenigen schnell zu impfen, die sich später entscheiden und es wird möglich sein, sehr kurzfristig Impfstoffe an mutierte Varianten des Virus anzupassen, sofern das überhaupt nötig ist.

Dann ist der Zeitpunkt gekommen, an dem keinerlei Rechtfertigung mehr für Grundrechtseinschränkungen besteht. Es besteht dann auch keinerlei Rechtfertigung mehr dafür, mit Verordnungen zu regieren, die nicht parlamentarisch diskutiert und abgestimmt wurden. Vielmehr besteht dann aus Verfassungsgründen die Notwendigkeit, all diese Verordnungen wieder außer Kraft zu setzen.

Es gibt politische Kräfte, die die Ergebnisse der Corona-Krise ausnutzen wollen, um weitreichende Änderungen unserer Art zu leben und zu wirtschaften durchzusetzen. Darüber kann man reden, denn die Zustände und Entwicklungsrichtungen vor Covid-19 waren alles andere als ideal. Nur kann man darüber nicht unter den Bedingungen befinden, unter denen während der Corona-Krise Politik gemacht wurde und gemacht wird – unter weitgehender Ausschaltung des parlamentarischen Prozesses und unter künstlich erzeugtem Zeitdruck.

Weitreichende Änderungen müssen mit allem Für und Wider diskutiert werden und Parteien, die sie einführen wollen, müssen dafür im Parlament Verantwortung übernehmen. Große visionäre Umgestaltungsprojekte der Gesellschaft haben in der Vergangenheit fast ausnahmslos in Desastern geendet. Der von Mao Zedong in China initiierte „Große Sprung nach vorn“ kann als eindringliches Beispiel dienen. Damals sind mindestens 15 Millionen Menschen an Hunger gestorben – während China Nahrungsmittel exportierte - als eine völlig verfehlte Politik mit ungünstigen Witterungsbedingungen zusammenfiel. Es ist keineswegs undenkbar, dass ein „Great Reset“ ähnliche oder sogar noch dramatischere Folgen haben könnte.

Gesellschaftliche und wirtschaftliche Prozesse sind notorisch schwer vorhersagbar und Nebenwirkungen von Großprojekten werden oft erst erkannt, wenn desaströse Auswirkungen nicht mehr verhindert werden können. Deshalb ist es viel sinnvoller, in kleinen Schritten vorzugehen, die Entwicklung objektiv zu beobachten und ohne ideologische Verhärtungen die Richtung zu korrigieren, wenn Dinge aus dem Ruder laufen. Der Verlauf der Corona-Krise in westlichen Ländern legt nicht nahe, dass die gegenwärtige Führung dazu willens und in der Lage ist.

Was ist da zu tun? Dafür gibt es freie Wahlen. Allerdings gibt es bezüglich einer verhältnismäßigen Antwort auf die Epidemie unter den bereits in deutschen Parlamenten keine vernünftige Alternative. Es bleiben also nur die „kleinen“ Parteien, die bisher nicht in den Parlamenten vertreten sind. Von denen sind viele sektiererisch und haben gar keine Meinung zur Corona-Krise. Einige andere vertreten die gleiche Haltung wie die Regierung. Unter den bereits 2017 bei der Bundestagswahl angetretenen Parteien verengt sich die Wahl für mich auf eine Partei: „Die Humanisten“.

Verstehen wir uns nicht falsch: Weder vertritt diese Partei genau meine Meinung zur Corona-Krise noch würde ich alles vorbehaltlos unterschreiben, was im Blog der Partei dazu geäußert wurde. Umgekehrt würde wohl das Führungsteam kaum alles unterschreiben wollen, was ich zu diesem Thema bisher geschrieben habe. Aber die Grundrichtung stimmt aus meiner Sicht. Wichtiger noch ist die generelle Einstellung „Erst die Fakten, dann die Position“. Die Partei wird bei den Bundestagswahlen 2021 antreten. Eine solche Stimme der Vernunft im Bundestag erscheint mir als dringend nötiges Korrektiv.

17:27 16.01.2021
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Geschrieben von

Gunnar Jeschke

Naturwissenschaftler, in der DDR aufgewachsen, gelebt in Schwarzheide, Dresden, Wako-shi (Japan), Bonn, Mainz, Konstanz und Zürich.
Gunnar Jeschke

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