"Unsere Zukunft steht in der Ecke und heult"

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So lautete die Aufschrift auf einem Transparent, das während der Demonstration und sich anschließender Kundgebung auf dem Platz vor dem Sächsischen Landtag in Dresden zu sehen war. Das überparteiliche Bündnis "Zukunft und Zusammenhalt", dem Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, Wohlfahrtsverbände und auch die Oppositionsparteien Die Linke, Grüne sowie SPD angehören, hatte zu dieser zentralen Kundgebung aufgerufen, um gegen die unsozialen Kürzungspläne der Sächsischen Staatsregierung zu demonstrieren.

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Es ist nach dem Auftakt Mitte Juni und der Kundgebung Ende September bereits die dritte Veranstaltung dieser Art, und wieder hatten sich bei milden 15°C etliche Tausend aus ganz Sachsen eingefunden (die Veranstalter sprechen von ca. 12.000), um für ihre Vorstellungen von einem sozialen Landeshaushalt zu werben und ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Im Zentrum standen dabei die Ausgaben für Bildung und Kultur, weshalb auch Kulturschaffende verschiedener Bühnen, zahlreiche Studierende und SchülerInnen gekommen waren. Bemerkenswert war im Übrigen auch die Teilnahme vieler Beamter, die bei Land oder den Kommunen bedienstet, am Protest, denn der Haushaltsentwurf sieht z.B. Stellenstreichungen bei Hochschulen und Polizei vor.

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Auch wenn die schwarzgelbe Koalition in einigen Punkten Nachbesserungen in ihrem Haushaltsentwurf signalisiert hat, etwa in Bezug auf die Finanzierung der Kulturräume oder Ausgaben für freie Schulen, so bleiben doch die Kürzungen im sozialen und soziokulturellen Bereich, in der Jugendarbeit sowie bei den Zuweisungen für die Kommunen und die Krankenhausfinanzierung bestehen - genügend Anlässe, um auf die Straße zu gehen ... Problematisch ist die Lage u.a. auch für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr, die Einschnitte bedrohen insbesondere die Mobilität im ländlichen Raum.

Sachsens Landesregierung spart ohne Not, für dieses Jahr stehen sogar Steuermehreinnahmen ins Haus, und die Pro-Kopf-Verschuldung ist in diesem Bundesland am geringsten.

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Die beiden Demonstrationszüge, die nacheinander auf dem Platz eintrafen, wurden von einem Orchester begrüßt, und wie sich der Platz füllte, sich die Demonstrierenden mittels Trillerpfeifen, Tröten und anderen Instrumenten vernehmlich machten, mochte es scheinen, man befände sich in Stuttgart und erlebte einen der berüchtigten Schwabenstreiche ...

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20:05 03.11.2010
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Geschrieben von

jayne

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jayne

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