JayRB
25.03.2013 | 16:48 27

Warum Mindestlöhne Sinn machen

Mindestlöhne Nicht erst im Wahljahr 2013 ist in Deutschland erneut eine heiße politische Diskussion zum Lohndumping entfacht. Und dies über unsere Landesgrenzen hinaus

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied JayRB

Warum Mindestlöhne Sinn machen

Foto:: Robert Agthe / Flickr (CC)

Kritiker der Einführung eines Mindestlohns von 8,50 Euro in Deutschland wie sie in der FDP zu finden sind wehren sich vehement gegen die Einführung einer allgemeingültigen, gesetzlichen Untergrenze. Es sei schädlich für den Wettbewerb der deutschen Wirtschaft, würden flächendeckende Mindestlöhne in Deutschland eingeführt. Auch dem ungelernten Arbeiter würde so manche Chance am Arbeitsmarkt durch höhere Einstiegslöhne verwehrt.

Viele Berufe haben bereits höhere Mindestlöhne

Viele Bereiche in Deutschland haben festgelegte Mindestlöhne an die sich Arbeitgeber halten müssen. Einsehbar und auf dem neuesten Stand sind diese beispielsweise auf der Internetseite des Hauptzollamtes, das deren Einhaltung mit regelmäßigen Kontrollen bei Arbeitgebern überprüft.

So sieht es in manchen Berufszweigen in Sachen Mindestlohn vergleichsweise gut aus. Beispiel Baugewerbe. Hier erhält ein ungelernter Arbeiter einen Mindest-Stundenlohn von 11,05 Euro, ein gelernter Arbeiter oder jener mit Spezialkenntnissen einen Mindestlohn von 13,70 Euro. Im Elektrohandwerk erhält der ungelernte Arbeiter im Westen 9,00 Euro, bei Malern und Lackierern gibt es selbst für den ungelernten Arbeiter im Osten 9,75 Euro. Auch die Beschäftigten in Pflegeberufen können derzeit auf einen Mindestlohn von 8,75 Euro pochen, zumindest im Westen.

Billiglöhne contra Boni

Die Frisörin und ihre Kolleginnen im Pflegeberuf oder jene in einer Gebäudereinigungsfirma im Osten sowie viele andere Berufssparten in Ost wie in West stehen wesentlich schlechter da. Genauso wie der Leiharbeiter. Aktuell liegt die Lohnuntergrenze für letztere bei 7,01 Euro im Osten und bei 8,19 Euro im Westen. Beide unter der geforderten Mindestlohngrenze. Dagegen stehen, neben dem genannten Baugewebe, die Boni, die Unternehmen eines der wichtigsten Wirtschaftszweige in Deutschland, die deutschen Automobilhersteller für 2012 bezahlten. Alleine bei Volkswagen gab es 7.200 Euro für jeden Arbeiter aufgrund erfreulicher Geschäftszahlen mehr. Mit 8.111 Euro gingen Porschemitarbeiter sogar noch mit 911 Euro mehr in der Tasche ins neue Jahr, 7.600 gab es mehr für BMW- und mehr als 3.000 Euro bei Daimler-Mitarbeiter für gute Zahlen in 2012.

Ob der gerechtere Mindestlohn auf dem Bau oder zusätzliche Gratifikationen deutscher Autohersteller, die ehedem vergleichsweise faire Löhne zahlen – die Zahl der Kritiker in der Diskussion um Mindestlöhne und die große Schere in der Bezahlung von Arbeit wächst.

Wirtschaftliche Zwänge seien wichtiger Faktor dafür, dass hauptsächlich dem Leiharbeiter kein höherer Mindestlohn bezahlt werden könne heißt es dagegen bei der Opposition in dieser Diskussion. Negative Beschäftigungseffekte ein anderer.

Viele Haushalte leben von 900 Euro und weniger

Laut Zahlen aus dem Mikrozensus, die die Bundeszentrale für Politische Bildung, kurz bpb,veröffentlichte, lebten 2007 2,7 Prozent der mehr als 39 Millionen deutschen Haushalte von weniger als 500 Euro. 10,8 Prozent hätten laut der Erhebung ein monatliches Budget von 500 bis 900 Euro, 30,7 Prozent konnten auf ein Haushaltsnettoeinkommen von 900 bis unter 1.700 Euro monatlich zählen. Gäbe es in Deutschland einen Mindestlohn von 8,50 Euro, dann würden Millionen von Haushalten mit mindestens 1.473,30 Euro für die Vollbeschäftigung in einer 40 Wochenstunde erheblich mehr zur Verfügung haben. Gerade Alleinerziehende und viele Familien mit Kindern könnten sich letztlich durch einen höheren Mindestlohn wesentlich mehr am wirtschaftlichen Leben beteiligen, würden damit wieder andere Wirtschaftsbereiche stärken. Ein Fakt, welches bei der Mindestlohn-Diskussion gerne vergessen wird.

Andere Länder, andere Sitten

Wie der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB auflistet, ist ein Mindestlohn in 20 von 27 der europäischen Länder schon längst Alltag. So zählen die Niederlande zu einem der Vorreiter in Sachen Mindestlohn, der bereits 1988 eingeführt wurde und derzeit 8,88 Euro beträgt. Dieser wird regelmäßig und bei Bedarf aufgrund von Tarif- und Preisentwicklungen sowie weiteren Variablen angepasst. Ein negativer Beschäftigungseffekt sei in unserem Nachbarland bis dato nicht beobachtet worden.

Ähnlich verfahren Irland und Großbritannien. Bei letzteren ist der Mindestlohn in Euro umgerechnet allerdings aufgrund des starken Euros von über acht, auf nunmehr 7 Euro gesunken. Und auch diese Länder verzeichnen keinen Abwärtstrend in den betroffenen Beschäftigungsbereichen. Auf ähnlichem Niveau liegt mit derzeit 8,75 Euro in Belgien der landesweite Mindestlohn, automatischer Inflationsausgleich und tarifvertragliche Orientierung inklusive.

Auswirkungen über Deutschland hinaus

Die bundesdeutschen Lohnuntergrenzen sind aber längst nicht mehr nur ein innerdeutsch heiß diskutiertes Thema. Wie das Handelsblatt kürzlich berichtete, werden deutsche Niedriglöhne nun auch zum europäischen Thema. So will Belgien eine Beschwerde über die niedrigen Löhne hierzulande bei der EU-Kommission einreichen, da zahlreiche belgische Schlachthöfe Konkurs ob der Billiglohnkonkurrenz aus dem benachbarten Niedersachen einreichen müssten.

Lohnuntergrenze und soziale Gerechtigkeit

Die Löhne in Deutschland sollten eine einheitliche Untergrenze haben. Fachleute sollten hier zu Rate gezogen werden, ob der seit Jahren diskutierte Mindestlohn von 8,50 Euro überhaupt noch zeitgemäß ist. Zu diskutieren wäre zudem das Modell, anhand dessen diese festgelegt oder angepasst werden. Das marktorientierte belgische Modell rechnet es vor. Zudem sollte darüber ernsthaft nachgedacht werden, ob ein Ost-West-Ungleichgewicht in Sachen Stundenlohn überhaupt noch zeitgemäß ist. Hier machen es die Dachdecker bereits vor. Für ihren Beruf gilt eine bundesweite Untergrenze von 11,20 auf die Stunde.

Apropos Bau und flexibel einsetzbare Leiharbeiter: Nach dem Paragraph § 10 2 SGB III i.V.m. § 1 Baubetriebe-Verordnung dürfen Baufirmen erst gar keine Bauhelfer oder -Facharbeiter bei einer Leiharbeitsfirma ordern. Selbst bei Arbeitsspitzen in der warmen Jahreszeit. Flexibilität ist hier Mangelware und trotzdem bestehen Anreize für Baufirmen, Arbeiter anzustellen und damit Menschen in Lohn und Brot zu bringen. Denn die deutsche Arbeitslosenversicherung bietet mit dem Saison-Kurzarbeitergeld einen gewissen Ausgleich für die auftragsärmere, kalte Jahreszeit. Dadurch müssen keine im Sommer aufgrund vieler Aufträge frisch eingestellten Bauarbeiter gleich wieder entlassen werden. Ein Modell, das die Zahlen der saisonalen Entlassung von Arbeitern halbierte.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

Kommentare (27)

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Ehemaliger Nutzer 25.03.2013 | 17:01

Die Diskussion um "Mindestlöhne" findet in den ideologischen Schubläden der letzten zwei Jahrhunderte statt. Ein Äquivalent für Arbeitsleistungen ist durch das Niveau der Arbeitsproduktivität und dem globalen Beschäftigungsgrad inzwischen zu einem "Privileg" geworden, mit dem die Kapitalmafia als Faustpfand taktiert, um nationale Spaltungen und internationale Integrationsprozesse zu verhindern.

Zugleich ist es ein beliebtes Thema, um von dem zentralen Schlachtfeld der globalen Entwertung von Arbeitseinkommen und Reproduktionskosten abzulenken.

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Ehemaliger Nutzer 25.03.2013 | 18:41

{"Gerne kann man das Ganze auch faire, nachhaltige oder auskommensichernde Löhne nennen ;-)"}

Das wäre ein gründliches Missverständnis:

Das grundsätzliche Denken in Äquivalenten ist obsolet geworden. "Lohn" ist ein Äquivalenzbegriff, "menschenwürdiges Einkommen" ist ein Existenzbegriff!

Mit dem einen entscheiden Sie sich für den Machtpoker zwischen Kapital und Arbeit, der andere bringt den bedingungslosen Respekt des lebendigen Artgenossen zum Ausdruck.

Entscheiden Sie sich!

JR's China Blog 26.03.2013 | 10:03

Ich entscheide mich dann schon mal für den Machtpoker zwischen Kapital und Arbeit, Delloc.

@yayrb: Gelungener fände ich es, wenn die Gewerkschaften sich der Mindestlöhne annehmen müssten - offenbar finden Sie das Feld nicht besonders attraktiv. Aber wenn die Tarifautonomie wirklich gelten soll, müssten Sie zu Verhandlungen auf bei den Mindestlöhnen verpflichtet werden. Rosinenpicken ist nicht akzeptabel.

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Ehemaliger Nutzer 26.03.2013 | 11:38

Die von rechten SPDlern dominierten Gewerkschaften sind nicht einheitlich für einen Mindestlohn!

Es gibt in den Industriegewerkschaften (Metall, Chemie) noch beträchtliche Widerstände gegen einen lausigen Mindestlohn von 8,5€ brutto je Stunde, was erklärlich wird, wenn man sich die untersten Tarifgruppen dort anschaut. Wobei vorweg anzumerken ist, dass die chemische Industrie die Beschäftigten der unteren Entgeltstufen (1-6) durch billigere Zeitarbeitskräfte ersetzte, die ihnen dank Schröder/Clement/Steinmeier zugetrieben wurden und werden.

Beispiel: Chemische Industrie NRW; 37,5 h/Woche ca. 162,2 h/Monat

ohne Erschwerniszulagen/Schichtzulagen, E = Entgeltstufe

E 1
Arbeitnehmer, die Tätigkeiten verrichten, die eine kurze Einweisung erfordern und jederzeit durch andere Arbeitnehmer verrichtet werden können.

Vor Vollendung des 18. Lj. 11,40 €/h = 1.859 €/monatlich (85% )

Nach Vollendung des 18. Lj. 14,01 €/h = 2.285 €/monatlich(100%)

E 2

Arbeitnehmer, die Tätigkeiten verrichten, für die Kenntnisse und Fertigkeiten erforderlich sind, die durch eine angemessene Berufspraxis von in der Regel bis zu 13 Wochen erworben werden.

Vor Vollendung des 18. Lj. 12,60 €/h = 2.056€/monatlich

Nach Vollendung des 18. Lj. 14,83 € /h = 2.419 €/monatlich

E 3
Arbeitnehmer, die Tätigkeiten verrichten, für die Kenntnisse und Fertigkeiten erforderlich sind, die durch eine Berufspraxis von in der Regel 6 bis 12 Monaten erworben werden.

Vor Vollendung des 18. Lj. 12,92 €/h = 2.108 €/monatlich

Nach Vollendung des 18. Lj. 15,20 €/h = 2.480 €/monatlich

E 4
Arbeitnehmer, die Tätigkeiten verrichten, für die Kenntnisse und Fertigkeiten erforderlich sind, die durch eine abgeschlossene zweijährige Berufsausbildung in einem nach dem Berufsbildungs- gesetz anerkannten oder gleichgestellten Ausbildungsberuf erworben worden sind und in der Regel nach eingehenden Anweisungen ausgeführt werden.

Nach Vollendung des 18. Lj. 15,64 €/h = 2.551 €/monatlich

E 5
Arbeitnehmer, die Tätigkeiten verrichten, die über die Anforderungs merkmale der Gruppe E 4 hinaus erweiterte Kenntnisse und Fertigkeiten voraussetzen und in der Regel nach allgemeinen Anweisungen ausgeführt werden.

Anfangssatz 16,02 €/h = 2.613 €/monatlich

nach 3 Jahren 16,42 €/h = 2.678 €/monatlich

nach 6 Jahren 16,82 €/h = 2.744 €/monatlich

E 6 (Facharbeiter)
Arbeitnehmer, die Tätigkeiten verrichten, für die Kenntnisse und Fertigkeiten erforderlich sind, die durch eine abgeschlossene mindestens dreijährige Berufsausbildung in einem nach dem Berufsbildungsgesetz anerkannten oder gleichgestellten Ausbildungsberuf erworben worden sind.

Anfangssatz 16,40 €/h = 2.676 €/monatlich

nach 2 Jahren 17,39 €/h = 2.837 €/monatlich

nach 4 Jahren 18,21 €/h = 2.970 €/monatlich

nach 6 Jahren 19,03 €/h = 3.104 €/monatlich

Durch die Agenda 2010 von SPD-Grünen werden auch Leute mit höheren Qualifikationen (Chemielaboranten/Techniker/Ingenieure) über die Zeitarbeit verheizt und dequalifiziert. Die verdienen dann in der Praxis weniger als geringer oder gar nicht beruflich qualifizierte festangestellte Mitarbeiter der Industrie.

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Ehemaliger Nutzer 26.03.2013 | 14:29

@JAYRB26.03.2013 | 14:01

Ein Teil der Gewerkschaften sind bereits gar nicht mehr in der Lage, vernünftige Arbeits- und Lohnkonditionen auszuhandeln.

http://www.dgb.de/uber-uns/dgb-heute/gewerkschaften-im-dgb

Das liegt auch daran, dass sie sich von SPD und Grünen haben einlullen und schwächen lassen.

Andererseits ist eine antigewerkschaftliche Einstellung in großen Teilen der Bevölkerung vorhanden. Da haben die Arbeitgeberverbände und die bürgerlichen Parteien ganze Arbeit geleistet, mit freundlicher Unterstützung des privaten wie des öffentlich-rechtlichen Fernsehens.

http://www.freitag.de/autoren/aqua-jedi/gehts-deutschlands-arbeitnehmern-zu-gut

Lethe 26.03.2013 | 15:10

Problem sind nicht die Löhne, daher sind Mindestlöhne auch nicht die Lösung. Problem ist die Preis-Lohn-Relation, die in den letzten zwei Jahrzehnten bis ins Desaströse aus dem Ruder gelaufen ist. Wenn ein durchschnittlicher Leiharbeiter für nicht qualifizierte Jobs mit 750 Euro brutto abgespeist wird, dann darf die Miete für eine Dreizimmerwohner in mittlerer Wohnlage eben nur 100 Euro warm betragen, inklusive Strom, Telefon und Internetanschluss. Und ein Dreipfund-Brot nur 25 Cent kosten.

Dieser relationale Aspekt wird bei den ganzen Verhandlungen über Zahlen imm außer acht gelassen. Was nützen euch Löhne von 3000 Euro netto, wenn eine angemessene Wohnung dann bei 2500 Euro kalt liegt und ein Einpfund-Brot 10 Euro kostet? Relationen sind das Problem, nicht absolute Zahlen.

Insofern sind diese ganzen Verhandlungen nichts als Ablenkungen, die das wirkliche Problem nur verschleiern.

eldorado 26.03.2013 | 15:13

Vom gesunden Menschenverstand her ist es eigentlich verrückt, dass man überhaupt über Mindestlöhne streiten muss. Eigentlich wäre es so einfach. Ein Mensch, der seine Arbeitskraft zur Verfügung stellt, sollte eigentlich selbstverständlich als Gegenleistung eine Entlöhnung bekommen, die mindestens seine Grundsicherung problemlos deckt. Das ist doch auch der eigentliche Sinn der Arbeit.

Und eigentlich ist es doch beschämend, dass auf der anderen Seite Menschen so viel Gegenwert bekommen, dass sie mehrere Leben brauchen, um das überhaupt sinnvoll ausgeben zu können.

Heute brauchen wir noch Gewerkschaften, die sich für die Schwachen einsetzen, die keine ordentliche Gegenleistung bekommen. Allerdings bräuchte es auch eine Gewerkschaft, die dafür sorgt, dass keine Exzesse auf der anderen Seite der Lohnskala entstehen.

Im Grunde genommen können wir nur eine nachhaltige Verbesserung erreichen, wenn wir anfangen uns darüber Gedanken zu machen, wieviel Geld ein Mensch, eine Famile, braucht, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten und wieviel ein Mensch braucht, dass er sich mit seinen Fähigkeiten in die Gemeinschaft einbringen kann. Das wäre dann eine Umkehr, der bisherigen Praxis. Nicht mehr der Wert der Arbeit ist entscheidend, sondern was der Mensch braucht, um am Leben teilhaben zu können.

Den einzig wirklich brauchbaren Ansatz sehe ich bis jetzt einzig im BGE.

eldorado 26.03.2013 | 15:47

Aendern können wir das System ja von unten nicht. Aber das soll uns nicht daran hindern, mit dieser Haltung durch's Leben zu gehen.

Die oben haben verständlicherweise kein Interesse, etwas zu ändern, weil sie sonst Federn lassen müssen, die sie, ehrlich angeschaut, gar nicht brauchen, wenn sie von ihrem hohen Egoismus-Ross steigen könnten.

Der Mittelstand, der übrigens immer kleiner wird, (es droht die Zweiklassengesellschaft), braucht eine schöne Portion Empathie, um sich engagiert für die Abgefallenen einsetzen zu können. Aber die sind natürlich ganz schön eingebunden, um ihren Stand halten zu können.

Diese Respektlosigkeit von oben übernehmen die Gebeutelten meist und verinnerlichen sie. Da liegt das Hauptproblem. Wichtig ist den Respekt vor sich selber wieder zu erlangen. Der Staat übernimmt diese Respektlosigkeit von den Mächtigen und treibt es bis zum geht nicht mehr mit den Arbeitslosen, Hartz4ern, in der Hoffnung, dass sie nocht den letzten Respekt vor sich selber verlieren.

Am allerwichtigsten ist es, eine innere Haltung von Selbstrespekt zu behalten. Das verändert unsere Haltung. Das ist das, was uns niemand nehmen kann, wenn wir es nicht zulassen. Und das hassen die, wie der Teufel das Weihwasser.

eldorado 26.03.2013 | 16:17

Da verwechseln Sie aber was!

Die haben nicht Selbstrespekt, sondern sind dem Mammon auf den Leim gekrochen. Sie haben nicht respekt vor sich selber, sondern vor dem Mammon. Ohne das sind sie nichts. Das ist wichtig zu wissen.

Und die auf dem hohen Ross sind selbsternannte Heroen. Das ist mehr als Selbstüberschätzung. Sie haben sich zum Mass aller Dinge gemacht. Sie fühlen sich gottgleich. Und verwechseln somit den Teufel mit Gott.

Ein gutes Beispiel haben wir in der Schweiz mit dem abgetretenen Novartis-Chef Vasella. So, wie man in Interwievs lesen kann, hat er gar nicht begriffen, wo das Problem liegt, dass uns etwas an seinen Praktiken stören könnte. Schliesslich habe er die Vorgängerfirmen in die Novartis übergeführt und zu einer weltweit operierenden Firma gemacht.

Ich hab da noch Einiges über ihn gehört, was er sonst noch so in der Firma trieb, das einem total nicht nachvollziehbar erscheint. Das habe ich nicht über die Presse gehört, sondern informell. Ich wohne ja ganz in der Nähe dieser Firma.

Noch etwas, das alle wissen: Um seine Steuern zu optiemieren, ist er aus der Region Basel weggezogen in den steuergünstigsten Kanton Zug. Da nun die Firma nicht mehr gleich vor der Haustüre war, ist er tagtäglich mit dem Flugzeug zur Arbeit gegangen. Der Euro-Airport Mulhouse ist ja nur ein paar Schritte von der Novartis weg.

Und ebenfalls brachte er es fertig, dass das Ausbildungszentrum für die Novartis-Kader im Kanton Zug erstellt wurde - in einem Naturrezservat. Geld kann eben alles.

Das was ich nicht fertigbringe zu sagen, hat etwas mit der Ausgestaltung seines Büros zu tun. Es ist so extrem, dass mir die Worte im Halse stecken bleiben. Er wollte wirklich ein göttliches Weltimperium.

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Ehemaliger Nutzer 26.03.2013 | 16:24

@LETHE26.03.2013 | 15:10

"Problem ist die Preis-Lohn-Relation, die in den letzten zwei Jahrzehnten bis ins Desaströse aus dem Ruder gelaufen ist."

Und wer genau würde wie so eine Preis-Lohn-Relation national, multinational und international herstellen wollen und können?

Über weltweit staatliche Höchstpreisverordnungen für Lebensmittel und Wohnungen? Das war schon der Versuch im Frankreich vor der Revolution die Bürger gerade noch so eben am Leben zu erhalten und sie von der Revolution abzuhalten, was ja bekanntermaßen nicht geklappt hat.

Das mit der aus dem Ruder gelaufenen Preis-Lohn-Relation scheint mir nicht so ganz durchdacht zu sein. Und zwar, nicht mal national, von multinational (Europa) und international ganz zu schweigen.

Dass es durch Kohl und später noch massiver durch Schröders Agenda 2010 eine politische erzwungene und herbeigeführte unbestreitbare Abwärtsspirale bei Löhnen und Arbeitsbedingungen gegeben hat, ist aber schon klar? Oder wollten Sie gar letztlich darauf hinaus?

danki 11.04.2013 | 22:59

Heute in der ARD-Sendung Monitor wurde wieder ausgiebig über das Lohndumping in D berichtet.Unsere europäischen Nachbarn im Westen haben eine berechtigte Knolle auf D ob dieser Situation.Mit dazu beigetragen haben nicht nur die Regierungen Schröder/Fischer und die darauf folgenden Koalitionen,sondern auch die Gewerkschaften,die ohne Widerstand diesem Treiben zugestimmt haben.Ich erinnere mich noch an die Forderung der Linken nach Mindestlohn,die vom DGB damals noch brüskiert abgelehnt wurde.