AfD- Kürzel "Atomlobby für Deutschland"

Bundestagswahl 2017 Bereits jetzt im Maien 2016 wird uns die AfD, u. a. von Jakob Augstein, ante portas Bundestag 2017. als Revolution von rechts Liquid Menetekel an die Wand gemalt
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Aber liebe Mitbürger/innen. AfD heißt doch nur "Atomlobby für Deutschland" und eben nicht "Alternative für Deutschland" in den abgekupfert oder geleast plakatierten Farben der Bundesarbeitsargentur

Aber, aber liebes Mehrheitswahlvolk, wer wird denn gleich in die Luft gehen, wer wird denn gleich die Flinte ins Korn werfen, noch bevor zum "Letzten Gefecht" unter den Parteien bis zum Tag der Wahrheit des Bundestagswahlkampfes 2017 geblasen wird?.

Man kann natürlich auch Ladenhüter wie die AfD

"Atomlobby für Deutschland"

als letzten Heuler mit weiteren unappetitlich fosslien Grabbeigaben und Zutaten aus dem Mief und Muff von Tausend Jahren unwillentlich, klammheimlich über die 68er feixend?, als Revolution von rechts bewerben, wie es Jakob Augstein in seiner Kolumne "Aufstieg der AfD: Zu spät" auf der Suche nach einer Knaller Spiegel- Titelstory, anheischig eloquent, wie folgt unternimmt:

" Auf dem Parteitag der AfD in Stuttgart hat "Meuthen, einer der beiden AfD-Chefs, gesagt: "Geben wir Herrn Bundesjustizminister Maas ein Mal, ein wirklich einziges Mal allerdings völlig recht: Unser Parteiprogramm sei ein Fahrplan in ein anderes Deutschland. Das stimmt. Und zwar in ein Deutschland weg vom links-rot-grün verseuchten 68er-Deutschland, von dem wir die Nase voll haben." Man könne auch sagen, "vom leicht versifften 68er-Deutschland." Begeisterung im Saal. Standing Ovations. Oder, wie man im Deutsch der AfD sagen würde: frenetischer Beifall. Wohlgemerkt: Meuthen gilt in der AfD als Mann der Mitte und der Mäßigung. So maßlos ist heute die Mitte."


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-afd-auf-dem-weg-zur-volkspartei-kolumne-a-1090364.html#js-article-comments-box-pager
Aufstieg der AfD: Zu spät
Montag, 02.05.2016 – 12:52 Uhr
Eine Kolumne von Jakob Augstein
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Deshalb steht die AfD aber noch lange nicht wirklich für eine Revolution von irgendwo aus dem Off des Nirgendwo. Stinkbombe bleibt Stinkbombe, außer die von Tuten & Blasen ahnungslos tadelig geladenen Etagenadeligen feiern sich, ungeachtet kostenaufwendiger Ausschaffung reichsdeutscher Aristokratie als Macht- und Funktionsfaktor nach dem Ersten Weltkrieg 1919, mit der Atomlobby- Herzogin Beatrix von Storch "Potzblitz" vorne weg in den Ton in tON Fahnen- Farben der Bundesarbeitsargentur als neuen Hoch- Adel beim Warten auf den nächsten GAU in Fessenheim oder woanders? (Den Titel Herzogin darf die Dame Storch hierzulande als Gewand gar niicht tragen, der ist nur noch Namensteil wie Müller- Lüdenscheid)

Denken wir an die Wende 1982/83 vom Kanzler Helmut Schmidt zu Helmut Kohl "Anderer Herr, selbe Dame" FDP mit Genschman" nun seit dem allerdings, rechtsstaatlich liberal kastriert, ohne Pünktchen.

Was war da "theophrastus bombastus" von dem Aufbruch hin zur "Geistigen Erneuerung" die Rede. Der Berg brüllte, hervortrat eine Maus.

Heraus kam, dass den Alpha.- Journalisten der Medien, die bei der Bundespressekonferenz akkrediert waren, Valium spendiert wurde. Der Deutsche Parteien Michel" nahm konzertiert, mehr als eine weitere Mütze Schhlaf, durchschlief das Jahr der Tschernobyl Katastrophe 1986 strahlend, durch Unterlassungen kontaminiert

- Nur der Westberiner CDU- Bürgermeister Eberhard Diepgen kaufte öffentlich, strahlend mutig, radioakativ kontaminierte Salatköpfe vor dem Schöneberger Rathaus, Innenminister Wolfgang Schäuble verkündetre in Bonn, unbekümmert unverdrossen, die deutschen Lebensmittel waren, sind und werden durch radioaktive Kontamination nach dem GAU in Tschernobyl am 26. April 1986 unbelastet bleiben und wenn nur unter den angeblich ungefährlichen Grenzwerten, die Bonn gerade Tage zuvor drastisch angehoben hatte, um Schadensforderungen von Unternehmen, Verbänden, Privatpersonen bundeweit zuvorzukommen "Basta" -

wie ein Murmeltier und Schaf, um dann am Tag des Berliner Mauerfalls am 9. November 1989 von Günther Schabowskis feuchten Zetteltraum sofortiger deutsch- deutscher Reiseerleichterung wachgerüttelt, sich bekrenzend, als "ungläubiger Thomas/Thomasine" vorübergehend Urlaub von seinem

"Couch-Potatoe Dasein"

zu nehmen.- Wie wäre es, AfD ante portas Bundestag 2017, mit der parteiübergeifenden Forderung einer Verankerung des Atomausstiegs 2011 im Grundgesetz?

"Der nach Fukushima begonnene Atomausstieg verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Diese Entscheidung war zwingend geboten, um die Bevölkerung vor den unkalku­lierbaren Sicherheitsrisiken der Atomkraft zu schützen. Der Schutz der Menschen muss Vorrang vor den Gewinninteressen von Unternehmen haben. Das gebietet unser Grundgesetz als Erstes", sagte der stellvertretende BUND-Vorsitzende Klaus Brunsmeier am 15. März 2016 vor dem Bundesverfassungsgerich Karlsruhe

"Vor fünf Jahren hat die Katastrophe von Fukushima erschreckend deutlich gemacht, dass die Atomkraft eine Risikotechnologie ist, die im schweren Störfall unbeherrschbar werden kann. Der 2011 begonnene Atomausstieg ging nicht weit genug. In den noch laufenden Atomkraftwerken nicht nur in Deutschland kann jeden Tag ein neuer Super-GAU eintreten. Deshalb müssen sie alle sofort stillgelegt werden", insistiert Brunsmeier.

Brunsmeier fordert den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung auf, den Atomausstieg dauerhaft im Grundgesetz abzusichern. "Die verfassungsrechtliche Festschreibung der endgültigen Abkehr von der Atomenergie wäre fünf Jahre nach Fukushima und 30 Jahre nach Tscher­nobyl das richtige Signal, dass unser Land sich vom Irrweg der Atomkraftnutzung für alle Zeiten verabschiedet. Ein im Grundgesetz verankerter Atomausstieg erleichtert auch die schwierige Suche nach einem Lager für die hochradioaktiven Erblasten der Atomkraft. Dann wäre klar, wie viel Atommüll noch anfällt und dass kein neuer hinzukommen wird", so Brunsmeier.

Angesichts der Tatsache, dass die AfD demoskopisch bereits als "Normative Kraft des Faktischen" wie das Amen in der Kirche kommuniziert wird, die 2017 selbstverständlich in den Bundestag gewählt, deshalb schon jetzt, auch wenn sie zur Bundespräsidentenwahl am 23. Mai 2017 noch nicht im Bundestag weilt, einen eigenen Bundespräsidentenkandidaten stellt, begleitet von anschwellendem Panikorchester- "Gottsei bei uns" Gesängen & Getöse in den Medien, scheint es der richtige Moment zu sein, parteiübergreifend eine Zweidrittel Mehrheit zu organiseren, solange es geht, um den Atomaussieg durch Mehrheitsvotum im Bundestag im Grundgesetz zu verankern.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich diesem Streben von SPD, Linkspartei, Die Grünen zu Zeiten einer schwarzrot Großen Koalition 2008 entzogen Es vorgezogen mit der FDP im Regierungsboot 2010 den Ausstieg vom Atomausstieg durchzuregieren. Um dann nach dem 12. März 2011, dem Tag als es nach einem verheerenden Tsunami im Norden Japans zu einem dreifachen GAU im Atomkraftwerkkomlplex Fukushima kam von einem Tag auf en anderen den Ausstieg vom Atomaustieg, dürftig kommuniziert, für null und nichtig zu erkklären.

Mehr Unsicherheit in der Frage deutscher Atompolitik mit dem "Umfallerfaktor" in einem Europa, das mehrheitlich weiterhin ungemindert auf Atomenergie setzt, ist kaum vorstellbar.

Allein in Frankreich besteht die Stromernegie zu 80 % aus der Energiegewinnung durch Atommeiler. Die Bundesregierung hat gerade den Bau eines Atommeilers durch Siemens in Ägypten, Finnland durch Hermeskredite verbürgt, In Polen, der Ukraine gibt es, trotz desaströser Erfahrung mit dem havarierten Block IV des AKW- Komplexes in Tschernobyl/Ukraine1986 Überlegungen, neue AKWs zu bauen


Erinnern wir uns, der angeblich endgültig vollzogene Atomausstieg 2011 durch die schwarzgelbe Bundesregierung unter Führung von Bundskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle beinhaltet folgende 14 Punkte:

Details des Atomausstiegs 2011

1. Die Koalition hat ihre Kehrtwende in der Atompolitik besiegelt. "Welt Online" stellt die wichtigisten Beschlüsse vor.
2. Enddatum
Die Masse der AKW soll bis 2021 abgeschaltet werden, drei AKW dürfen bis 2022 laufen.
3. Altmeiler
Alle im Moratorium bereits abgeschalteten sieben Altmeiler sollen vom Netz genommen bleiben, das gilt auch für das neuere AKW Krümmel.
4. Revisionsklausel
Der Ausstieg aus der Atomkraft ist nach Angaben der Koalition unumkehrbar. Es soll keine Revisionsklausel geben.
5. Reservekraftwerk
Um auch im Winter Stromausfälle zu vermeiden, soll ein Altmeiler – vermutlich in Süddeutschland – für zwei Jahre bis 2013 als Reserve bleiben. Er soll aber erst genutzt werden, wenn auch alle anderen Reservekraftwerke nicht ausreichen. Die Verteilung der Kosten ist noch unklar.

6. Laufzeitübertragung
Laufzeitübertragungen sollen von Krümmel möglich sein, ebenso die Restmengen des Reaktors Mülheim-Kärlich. Trotz dieser Option bleibt es aber beim Enddatum für den letzten Atommeiler im Jahr 2022.
7. Endlager
Das mögliche Endlager in Gorleben soll weiter erkundet werden. Darüber hinaus vereinbarte die Koalition aber, dass allgemeine geologische Eignungskriterien festgelegt und "mögliche alternative Entsorgungsoptionen" geprüft werden.
8. Kernbrennstoffsteuer
Die Kernbrennstoffsteuer bleibt, allerdings werden die Einnahmen nun rund eine Milliarde Euro jährlich niedriger ausfallen. Der Ökofonds wird von ihr nicht mehr gespeist.
9. Gebäudesanierung
Das auslaufende Programm wird wieder belebt und ausgebaut: Ab 2012 sollen jährlich 1,5 Milliarden Euro aufgebracht werden, um die Zinsen für Kredite der staatlichen KfW-Bank zu senken. Zusätzlich sollen Dämmung und Modernisierung der Gebäude steuerlich besser abgeschrieben werden können. Dies kostet den Staat wohl im ersten Jahr weitere 150 Millionen Euro, Tendenz stark steigend
10. Ökostrom
Das Ziel der Verdoppelung des Ökostrom-Anteils auf 35 Prozent bis 2020 bleibt. Auf die Reform des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) konnte sich die Koalition noch nicht verständigen. Energie- und Umweltpolitiker dringen auf eine weitere Kürzung der Solarförderung, aber auch bei anderen Energiearten gib es noch Streit.
11. Entlastung Energieintensiver Unternehmen
Die energieintensiven Unternehmen sollen bei dem Kohlendioxid-Zertifikatehandel entlastet werden. Ausgleichszahlungen bis zu 500 Millionen Euro sollen aus dem Ökofonds kommen, alles darüber hinaus aus dem Bundesetat.
12. Kosten für den Bundesetat
Die Kosten der Energiewende für den Bundeshaushalt werden auf rund zwei Milliarden Euro jährlich geschätzt – unter anderem wegen der niedrigeren Einnahmen aus der Brennelementesteuer. Außerdem fließen künftig alle Einnahmen aus dem Zertifikatehandel in den Ökofonds – was ein Minus von 900 Millionen Euro bedeutet.
13. Kraftwerksbau
Mit einem eigenen Planungsbeschleunigungsgesetz soll der schnellere Bau von Kraftwerken in einer Größenordnung von zehn Gigawatt bis 2020 ermöglicht werden. Welche Kraftwerke – etwa Gas, Kohle oder erneuerbare Energie – gebaut werden, ist in der Vereinbarung nicht festgelegt.
14. Netzausbau
Die Regierung ist sich zudem über die Beschleunigung des Ausbaus der Stromnetze einig und hat sich auf ein entsprechendes Gesetz verständigt. Die Zustimmung der Länder wäre nach Ansicht der Regierung nicht nötig, aber man will den Konsens.
Quelle: Reuters -
JP

http://www.bund.net/nc/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/bund-demonstriert-vor-bundesverfassungsgericht-fuer-sofortiges-abschalten-der-atomkraftwerke-und-die/
BUND.net > Presse > Pressemitteilungen > BUND demonstriert vor Bundesverfassungsgericht für sofortiges Abschalten der Atomkraftwerke und die Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz
15. März 2016

http://www.humboldt-forum-recht.de/druckansicht/druckansicht.php?artikelid=281
HFR 4/2013 ISSN 1862-7617 Aufsatz
HUMBOLDT FORUM RECHT – www.humboldt-forum-recht.de
Daniel Enzensperger, Konstanz
Gehört der Atomausstieg in das Grundgesetz?∗
Der Beitrag behandelt die Verfassungsmäßigkeit und rechtspolitische Notwendigkeit

19:46 02.05.2016
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

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