BVG- Hartz IV- Urteil, Steilvorlage für Steuersenkungen?

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

BVG- Hartz IV- Urteil, Steilvorlage für Steuersenkungen?im Bereich von Lohn- , Einkommenssteuern bei gleichzeitiger Erhöhung der Mehrwertsteuer?

BVG- Hartz IV- Urteil, das "Aus" für das Bedingunslose Grundeinkommen (BGE), bevor das Bedingunslose Grundeinkommen (BGE) überhaupt im Deutschen Bundestag debattiert wurde?

"BVG- Hartz IV- Urteil, Steilvorlage für Steuersenkungen?
Warum?,
weil Hartz IV als eineiiger Zwilling des Bedingunslosen Grundeinkommens (BGE), vom Nahrungsergänzungs- zum Lohnergänzungsmittel mutiert, den Gesetzgeber zwingt, bis zum Jahresende 2010 die kalte Steuerprogression abzuschaffen, um den Vorstellungen von Menschenwürde, den materiellen Vorraussetzungen zur Erfüllung der Maßgaben einschlägiger BVG- Urteile für ein zeitnah personenbezogen bedarfsorientiertes Existenzminimum, samt hohem professionellem Beratungs- und Betreueungsbedarf, zu entsprechen.

Gleich, ob es dabei um Arbeitnehmer/innen, Arbeitsuchende, Eltern, Alleinerziehende, Kinder, Alte, Auszubildende, Studierende, Rentner/innen geht.

Insofern geht das BVG- Hartz IV- Urteil weit über die Folgen und verfassungsfernen Wirkungen der Agenda 2010/Hartz IV hinaus, weil dieses BVG- Urteil zu den Hartz IV Gesetzen, wie bestellt und abgeholt, der schwarz- gelben Bundesregierung eine Steilvorlage für eine Umstellung staatlicher Finanzierung von gesellschaftlich notwendigen Aufgaben bietet.

Nämlich per Steuersenkungen, weg von der Belastung von Löhnen, Gehältern, Lohnnebenkosten, Kapital-, Grund- und Bodenvermögen hin zur Erhöhung der Mehrwertsteuer!

Mental wie rechtspolitisch kann dieses Bundesverfassungsgerichts (BVG)- Hartz IV- Urteil als tauglicher Versuch gewertet werden, der schleichenden Entökonomisierung der wachsenden Armut in Deutschland, Europa Einhalt zu gebieten.

Schon erleben wir öffentlich zelebrierte Versuche von Durchstecher- Parteien in der Regierungs- wie Oppositionbank, Medien, moralische Meinungshinterziehung zu betreiben, politische Meinungsspekulationssteuer zu verkürzen, um die Enteignung von Forderungseigentum (s. Begriff bei Profesor Paul Kirchhoff) als Regierungskriminalität per Hartz IV Gesetzen "als ungeschehen" auszublenden.

Zusammengefasst:

"Das Bundesverfassungsgerichts(BVG)- Hartz IV Urteil ist eine Steilvorlage für Steuersenkungen im Einkommens-, Vermögens- , Kapitalertragsbereich bei gleichzeitiger Erhöhung der Mehrwertsteuer, um über die Hartz IV Gesetze den Kombilohn schwarzgelb steuerfinanzert durchzuregieren.

Der Kern der Hartz IV Gesetze, soweit der in seinem pauschalen Leistungsbezugs- Anspruch, ohne Einzefall- Regelung, mit dem Bedingunglosen Grundeinkommen(BGE) deckungsgleich ist, wird, dem BVG-Hartz IV- Urteil folgend, entfernt.


Danach sind die Hartz IV Gesetze, dank BVG- Urteil, da angelangt, wo diese, der Agenda 21010 den Weg weisend, schon immer hin wollten, aber bisher nicht durften, nämlich bei der flächendeckend steuerfinanzierten Lohnsubvention in allen gesellschaftlichen Bereichen Deutschlands."

JP

19:26 09.02.2010
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

Kommentare 8