CDU- Mann, Manfred Grund auf seinen prekär gestzlichen Mindestlohn Ablehnungsgrund Grund geschaut..
Niedriglohnsektor!, Ausbleiben des gesetzlichen Mindestlohn!, oder die Auswilderung der Tarifpatner/innen fern von Gewerkschaften und Verbänden.
Hallo Manfred Grund,
was Sie da, im Detail interessant angereichert, klingt für mich mehr nach gutgemeint gutsherrlicher Arbeitsmarktpflege, denn Tarifautonomie von Patnern am Arbeitsmarkt auf Augenhöhe..
Ich nehme einmal aus Ihrem Freitag- Blog Beitrag:
www.freitag.de/community/blogs/manfred-grund/cdu-staerkt-die-gewerkschaften-und-die-tarifautonomie
21.08.2009 um 17:07 Manfred Grund
CDU stärkt die Gewerkschaften und die Tarifautonomie
mindestlohn arbeit arbeitslosenhilfe niedrigverdiener
Ihre folgende Formulierung:
„Der am Donnerstag berufene neue Mindestlohn-Hauptausschuss ebnet einen zweiten Weg: Er soll über die Einführung von Mindestlöhnen in Branchen entscheiden, in denen die Tarifbindung sehr gering ist. Dazu muss der Ausschuss feststellen, dass es soziale Verwerfungen gibt“
dabei fält mir der Begriff „soziale Verwerfungen“ auf.
Das klingt Pickelhauben obrigkeitsstaatlich durchaus bemüht, bedeutet aber im Ergebnis der Praxis von Hartz IV, eine wachsende Lohnsubvention für die Arbeitgeber zu Lasten der Restvermögen vor dem Schonvermögen der Arbeitnehmer als Aufstocker nach den Hartz IV Gesetzen.
Der gesetzliche Mindestlohn bedeutet dagegen ein monetäres wie arbeitsmarktpolitisches Instrument, das Plansicherheit, statistische Berechenbarkeit in Richtung der Arbeitnehmer/innen im Alter wie in der Jugend schafft und nicht hinterrücks „Armut im Alter wie Jugend per Gesetz“ produziert, ohne dass es die Politik registriert.
SPD- Arbeitsminister Olaf Scholz versuchte gerade gegen diese durch die Hartz IV Gesetze unwägbar Lohn und Renten senkenden Folgen in Richtung Deflation durch eine "„Rentenstopp"“ nach unten ein rezept zu erfinden.
Gleichzeitig hat Olaf Scholz als SPD- Mann der dynamisierten Rente der CDU/CSU von 1957, unter Bundeskanzler Konrad Adenauer, ohne weiteres Federlesen noch Aufsehen, bei dem ganzen Medien Gewese & Getöse Spektakel über die angeblich außerordentliche Rentenerhöhung 2009, den Dolch in den Rücken gestossen.
Die ARGES zahlen gerade einmal € 1.59/anno für Hartz IV Empfänger/inen als Rentenaufbau in die gesetzliche Sozialversicherung.
Was tut die CDU/CSU gegen diesen himmelschreinden Skandal, wo gleichzeitig Milliarden € der gesetzlichen Sozialverischerung entnommen, diese absenken werden, um die Riester- und Rörup- Rente zu subventionieren, die sich bald keiner mehr, trotz Subvention zu Gunsten der privaten deutschen Versicherungswirtschaft leisten kann?
Lohnsubvention auf Antrag von Unternehmen hat es schon immer gegeben und sei es kiegstreibend auf dem niedrigen Niveau von Lohnstopp per Sold.
Stets galt trotzdem noch, wer Subventionen fordert, ist in der Bringschuld von Gründen, die aus vorgelegten Bilanzen, Betriebsprüfungen, Business Plänen erwachsen.
Das alle ist mit den Hartz IV Gesetzen an volkswirtschaftlicher Übersichtlichkeit und statistischer Berechenbarkeit hin.
Weil sich Unternehmen nun flächendecken lohnsubventionierend, ohne weitere Begründung, Vorlegung ihrer Bilanzen, Business Pläne, Betriebsprüfungen unverfroren, wie in Not, aus den Hartz IV Gesetzen konsumsteuerfinanziert bedienen.
Das ist in dieser Breite und Form volkwirtschaftlich, Tarifpartner/innen organisatorisch auswildernd, neu.
Warum führen Sie nicht dann gleich per Sichelschnitt ein konsumsteuerfinanziert Bedingungsloses Grundeinkmmen (BGE) ein, wenn sie mit ihrer Arbetsmarktpolitik längst auf dem Weg dahin schreiten?
Peter Hartz kam, sah, wurde der Vorteilsnahme zu Lasten des VW- Konzerns überführt, hatte ein Konzept seines Großvater aus Weimarer Zeit im Gepäck. Bundeskanzler Gerhard Schröder machte aus diesem Konzept sein Hartz IV/Agenda 2010 Gebäck.
Peter Hartz schwieg inbeded treuwidrig gegenüber der SPD wg. anderweitig drohender Ermitlungen, deren Ergebnis ich oben vorgestellt.
Peter Hartz steht seitdem als Namens Patron für den Abruch von Lohn als Gehalt vor dem sozialen Abgrund, wie diesen als subventionierten Lohn aus dem Restvermögen vor dem Schonvermögen von Aufstockern nach den Hartz IV Gesetzen, nicht einmal die WTO Bestimmungen für den Weltarbeitsmarkt erlauben, weil diese Lohn- Dumping Praxis in Deutschland von amtswegen legal. Ilegal, scheißegal „Armut per Gesetz“ unlauterer Wettbewerb ist.
JP
Siehe dazu meine Blog Beiträge:
www.freitag.de/community/blogs/joachim-petrick/raus-aus-der-angela-merkel-aff--kan-nit-verstan-politik
21.08.2009 um 16:49 Joachim Petrick
„Raus aus der Angela Merkel „Aff- Kan nit verstan Politik“!
„Raus aus der Angela Merkel „Aff- Kan nit verstan Politik“!
Angela Merkels „Aff- Kan nit verstan“ Politik als Steinmeier Verschnitt
Angela Merkels „Aff- Kan nit verstan“ Politik als Steinmeier Verschnitt „Schröderscher Aus- und Angabe“
führt nicht etwa zu politschen Perpektiv- Entscheidungen im Bundeskanzleramt, geschweige denn in der CDU/CSU, sondern zur Schönheitsoperation im Horst Schlämmer Stil eines alten Tapferkeistordens Marke
„Eisernes Kreuz“
im halbwegs neuen Gewande für Angehörige der Bundeswehr in Auslandseinsätzen, voran in Afghanistan.
21.08.2009 um 14:23 Joachim Petrick
“Last Order! Double Bind Stones „Steinbrück, Steinmeier“ Klar!
"Last Order! Double Bind Stones "Steinbrück, Steinmeier" Na Klar!, hauens alphabetisch sortiert, in alphabetisierender Reihenfolge raus!
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