Der EURO, Zentrum eines Wirtschaftskrimis?

Weltfinanzkrise08 Stimmt hier was nicht? Ungereimtheiten über Ungereimtheiten in den USA wie in der Eurozone seit der Weltfinanzkrise 2008
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Stimmt hier was nicht?

Ungereimtheiten über Ungereimtheiten in den USA wie in der Eurozone seit der Weltfinanzkrise 2008

Spielt sich in der Eurozone gerade am Beispiel des Umgangs der Institutionen, EZB, IWF, Eurogruppe mit den monetären Nöten und Zwängen Griechenlands ein Wirtschaftskrimi ohnegleichen ab?

Ist womöglich gar nicht klar, wer am Ende als Täter identifiziert ist? Bisher unterliegen Griechenland, die EZB, der IWF, die Eurogruppe dem Anfangsverdacht einer wie auch immer dunkel gearteten Täterschaft.

Nach allgemein gesundem Menschenverstand mit Blick auf den Sachverhalt der Weltfinanzkrise 2008 gerieten, neben Irland, Spanien, Portugal, Italien, besonders Griechenland, die EZB, die Eurogruppe in der Finanzkrise auf die monetäre Achterbahn.

Im September 2008 stellten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in inszenierter Gewissheit vor die Kameras, Mikrophone deutscher und internationaler Sendeanstalten und verkündeten

"Die Spareinlagen sind sicher!"

Gleichzeitig unternahmen 19 Finanzminister und Regierungschefs der Eurogruppe von Gipfeltreffen zu Gipfeltreffen alles, Millarden Batzen um Batzen, einen riesigen Haufen Geldes hochgestapelt aufzutürmen, einen fiskalischen Gemeinschaftsrettungsschirm mit einer monetären Reichweite in Höhe von 760 Milliarden € aus europäischen Steuergeldern im Vorläufer des Europäischen Stabitltäts Mechanismus (ESM), dem Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) aufzuspannen, der bis in das United Kingdom, bis nach, Dänemark, Norwegen, Schweden reicht.

- In Deutschland wurden die Aktionäre der Hypo- Real Estate Hypothekenbank mehr oder weniger gleichermaßen enteignet, wie in den USA die Aktionäre der Hypothkenbank Finanzdienstleister Fannie Mae, Freddie Mac durch den damaligen Finanzminister Hank Paulson, einem Goldman Sachs Bad Guy, ebenfalls enteignet wurden. Morgen geht die wundersam auferstandene Hypo- Real Estate unter neuem Namen zu 10 €/Aktie im unteren Preisegment an die Börse -

Quasi unter gemeinschaftlich staatlicher Aufsicht der 19 Finanzminister und Regierungschefs der Eurogruppe wurden die EU- Bürger als Verfüger über Steuermittel in Höhe von 760 Milliarden €, von einem Tag auf den anderen, vorauseilend entschädigungslos enteignet und sind es bis heute.

Viele EU- Bürger sind bis in die Gegenwart geneigt, die damaligen Finanzminister und Regierungschefs der 19 Euroländer ungetrübt bei hochgestimmten "Kaiserwetter" als Retter zu bejubeln.

Wer allerdings beharrlich die Entwicklung seit der Weltfinanzkrise 2009 ins Auge fasst, die unterschiedliche Entwicklung in den unterschiedlichen Währungsräumen bedenkt, voran in den USA, in der Eurozone, könnte nicht ohne Grund zur Vermutung neigen, dass genau diese damaligen Finanzminister und Regierungschefs der 19 Euroländer mit einem Anfangsverdacht als Täter einzustufen sind, wenn ja, als Täter von was und welcher Untat?

Bei der Analyse fiskalischer Maßnahmen, Maßnahmen nationaler Bankaufsichten hinsichtlich neuer Bilanzregeln für Zentralbanken, sogenannt systemrelavante Banken, Versicherungen seit dieser Zeit springen Ungereimtheiten ins Auge des geneigten Betrachters

Frage:

Wurde seit 2008 in jedem Quartal in Zentralbanken, systemrelevanten Banken, Versicherungen ein Cash-Überschuss erwirtschaftet, der allerdings, aufgrund neuer Bilanzregeln verdeckt blieb und bis heute als solcher zumindest in den Euroländern nicht zu Buche schlägt?

Kann es sein, dass, wie in den USA im Fall der angeblich insolventen Hypothekenbanken Fannie Mae, Freddie Mac, in die der Staat USA als befristet neuer Eigentümer 180 Mlliarden US- Dollar pumpte, Finanzminister und Regierungschef der 19 Eurostaaten ein vergleichbares fiskalisches Szenario voller Verwaltungsrichtlinien, gerichtsfest bilanztechnisch verankert, konstruierte Buchverluste bei der EZB, den systemrelevanten Banken, Versicherungen zu generieren, zur Anwendung brachten?

Die Buchverluste entstanden wömöglich, wie im Fall Fannie Mae, Greddy Mac in den USA, auch in den Eurostaaten dadurch, dass die Finanzbehörden Abschreibungen auf Steuerforderungen gesetzlich verordneten.

Erging es Zentralbanken, systemrelavanten Banken, Versicherungen der Eurozone so wie Fannie Mae, Freddy Mac in den USA?

Obwohl Fannie Mae sich ja angeblich monetär in einer Schieflage befand, musste diese Bank einen Monat, nachdem das US- Schatzamt in der Bank das Sagen hatte, Wertpapiere auf dem einstürzenden Hypothekenmarkt zum Nennwert ankaufen, wie einschlägigen Presseberichten zu entnehmen ist.

Durch diese Interventionen des US- Schatzamtes am Kapitalmarkt könnten systemrelevante Banken, Versicherungen in den USA gerettet worden sein, die allerdings bilanztechnisch weitere Abschreibungen bei Fannie auslösten.

Und nicht nur das! Zusätzliche Maßnahmen des US- Schatzamtes darunter die künstlich steuerrechtliche Verkürzung der Amortisation der Aktiva auf zehn Jahre, bewirkten nicht nur bei Fannie Mae weitere Buchverluste, ohne dass dadurch die Gefahr einer Pleite heraufbeschworen wurde.

Im Fall Fannie Mae gibt es starke Indizien, warum diese Überlegungen mehr als einer fundierten Verschwörungstheorie Nahrung geben.

Da geht es einmal um den Umstand, dass Fannie Mae seine Abschreibung auf Steuerforderungen später im Nachgang rückwirkend unmerklich rückgängig gemacht hat.

Das heißt im Klartext:

Die Abschreibungen waren von Anfang an nicht notwendig.

Zum anderen haben sowohl Fannie Mae als auch Freddy Mac ihre Staatshilfe binnen zwei Jahren anstandslos komplett zurückgezahlt.

Für Experten der Materie scheint eindeutig: Es gibt nicht eine einzige Firma auf der Welt, die 180 Milliarden US- Dollar dringend zum Überleben anfordert und das Geld dann nach zwei Jahren, ohne in monetäre Schleflagen zu geraten, komplett zurückzahlen kann.

Außer der Fall trifft zu: Fannie Mae, Freddy Mac haben das Geld am Anfang gar nicht als Hilfsmittel zur Abwendung der Insolvenz angefordert, es wurde ihnen von Amtswegen aus ganz anderen, dunklen Gründen, wie jetzt Griechenland durch die Intstitutionen, EZB, IWF, Eurogruppe, aufgedrängt?

Mein Anfangsverdacht besteht darin, dass im Wege der Lehman Brother Pleite am 15. September 2008 erst aus Unkenntnis und Fehleinschätzungen der Lage, dann diese nutzend, in EZB, ESFM, ESM, Banken, Versicherungen Schuldenberge bilanztechnisch, von neuen Gesetzesregelungen Richtung Rücklagenbildung, Eigenkapitalaufstockung, steuerverkürzende Gewinnentnahmen für steuerlich begünstigte Boni von Managern, Aktienrückkaufprogrammen flankiert, konzentriert auf Griechenland, Spanien, Portugal, Italien künstlich konstruiert wurden, die irgendwann, erst unbemerkt, dann offensichtlich, unter dem Gelächter des Kapitals aufgelöst, in steuerfreie Gewinne umgewandelt werden, während als kolossaler Kollateralschaden europaweit Renten- , Gesundheits- , Bildungssysteme in den Euroländern. heillos unterfinanziert, darnierliegen.

In der Geschichte ist es ein einmaliger Fall, dass im Wege der Einführung des Euros 2002 die Bildung einer Währungszone nicht den Wohlstand seiner Bürger mehrt, sondern mindert.

Weitere Indzien:

Nehmen wir einmal das gegenwärtige Hütchenspilel EFSM, ESM. linke Tasche, rechte Tasche zur angeblichen Rettung der Bankenliquidität in Griechenland.

Da liegen irgendwo in Brüssel bei der Eurogruppe, der EZB in Frankfurt/Main schlappe 13. 2 Milliarden von angfänglich 65 Milliarden € des ESFM auf Korridoren in prall gefüllt blauen Säcken vergessen als "Schwarze Kasse" herum, fidelbum, die eigentlich gar nicht mehr, schon gar nicht für ein Bailout Griechenlands oder eines anderen Eurostaates, zur Anwendung kommen sollten, aber niemals an die Steuerzahler der EU zurückgezahlt wurden und werden sollten?

Da hat doch die EU-Kommission tatsächlich allen Ernstes diesen Lösungsvorschlag offeriert:

"Griechenland erhält auf Frist von drei Monaten sieben Milliarden Euro aus dem Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM).

Nach drei Monaten können die 7 Milliarden € dann später mit Hilfe der Mittel aus dem neuen ESM-Programm zurückgezahlt werden, erklärte EU-Währungskommissar Valdis Dombrovskis am Mittwoch in Brüssel.

"Es gab nur zwei realistische Optionen", sagte Dombrovskis. "Bilaterale Kredite oder den EFSM."

Der Grund, es ist kein Staat in der Eurozone oder sonstwo in der Welt bereit, Griechenland kurzfristig einen Kredit einzuräumen. Deshalb sei am Ende nur noch der EFSM als Retter in der griechischen Not geblieben.

Anders als beim ESM sind beim EFSM nicht nur die Eurostaaten, sondern alle 28 EU-Mitglieder bei der Mittelvergabe stimmberechtigt. Etliche Nicht-Eurostaaten, allen voran Großbritannien, protestieren.

"Wir haben immer klargemacht, dass britische Steuergelder für einen Deal zwischen der Eurozone und Griechenland nicht zur Verfügung stehen", sagte eine Sprecherin des britischen Premierministers David Cameron. Auch die tschechische Regierung soll von der EFSM-Idee alles andere als begeistert sein, heißt es in Presseberichtern.

Der EFSM sei keine leichte Lösung, räumte EU-Kommissar Drombrovskis ein.

"Es gibt ernste Bedenken und politische Schwierigkeiten." Eine bessere Lösung gebe es aber nicht.

"Doppelte Mehrheit" entscheidet

"Fraglich ist, ob sich die Gegner der EFSM-Lösung durchsetzen können. Denn über den Einsatz der Gelder befindet der Europäische Rat mit qualifizierter Mehrheit, auch "doppelte Mehrheit" genannt. Sie ist erreicht, wenn 55 Prozent bzw. 16 der 28 EU-Staaten zustimmen und gemeinsam mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung stellen. Zugleich gibt es eine Sperrminorität: Wenn mindestens vier Staaten mit mehr als 35 Prozent der EU-Bevölkerung Nein sagen, ist die Beschlussvorlage der EU-Kommission abgelehnt.", schreibt Markus Becker im SPIEGEL

"Um die Auszahlung der EFSM-Mittel an Griechenland zu verhindern, müsste Großbritannien also mehr Länder als nur Tschechien auf seine Seite ziehen. Doch die Chancen dafür erscheinen derzeit gering."Zudem ist Dombrovskis am Mittwoch bereits auf die britischen Bedenken eingegangen: Man könnte Garantien anbieten, dass Nicht-Eurostaaten kein Geld verlören."

Und siehe da!

Plötzlich wird daran gedacht, Zinseinnahmen aus dem ersten Anleihekaufprogramm (SMP) der Europäischen Zentralbank (EZB) beim Handel mit griechischen Anleihen in Höhe von 3.3. Millarden € als Sicherheit für Nicht- Euroländer zu hinterlegen

Sollten die nicht längst seit 2012 als EZB Morgengabe in Athen angekommen sein?

Bleibt die Frage:

Verstößt ESFM-Finanzierung Griechenlands gegen Bailout-Verbot?

Nachdem klar wurde, dass es den 2010 im Kontext der Weltfinanzkrise 2008 gegründeten EFSM mit einem Restvermögen von 13.2 Miliarden € tatsächlich noch gibt, stellen sich alte Fragen neu.

Aus dem EFSM mit einem Vermögen von anfänglich 65 Milliarden € wurden allein Irland und Portugal mit insgesamt 48,5 Milliarden bedient. Da Portugal auf seine letzte Rate von 1,7 Milliarden Euro verzichtete, verbleiben noch 13,2 Milliarden im EFSM.

Was ist mit den Millliarden €, die Irland und Portugal als angeblich beispielhaft gelungener Sanierungsfall bereits an den EFSM zurückgezaht haben?

Jetzt kommt es:

"Die EU-Kommission nimmt mit dem EFSM im Rücken Anleihen auf als gebe es bereits Eurobonds und verleiht das Geld an hilfsbedürftige Staaten der Eurozone, trotz Einigung Ende 2010, den EFSM nicht mehr beanspruchen zu wollen, weiter.

Das rechtliche Grundproblem:

Euro- Kritiker erkennen in den EFSM-Zahlungen einen eklatanten Verstoß gegen das sogenannte Bailout-Verbot in den EU-Verträgen, laut dem die EU und ihre Mitgliedstaaten nicht für die Schulden eines anderen EU-Staats aufkommen dürfen.

Sollten irgendwann Gerichte in den USA, der EU das auch so einschätzen, könnten nicht nur die Aktionäre von Fannie Mae, Freddy Mc in den USA, der Real Estate Hypothekenbank in Deutschland, sonder auch die Steuerbürger, die ihres Forderungseigentums Beraubten im Renten- , Gesundheits- , Bildungs- , Erziehungs- und Kulturwesen frohlocken und gerichtlich einen Schadenersatzanspruch in Milliardenhöhe gegen das US-Schatzamt, gegen das Bundesfinanzministerium geltend machen.

Sie schmähen Griechenland und meinen uns, die Völker Europas
"Die Translatio imperii, die Übertragung des römischen Reiches auf die Deutschen", war nicht nur eine Fiktion kaiserlicher Juristen, wie Jakob Augstein in seiner aktuellen SPIEGEL- Kolumne

"Vertrauenskrise: Trau, schau, wem!"

meint, sondern dem römisch- katholischen Kirchenrecht der Furien der Kurie des Heiligen Stuhls als völkerrechtlicher Körperschaft im Vatikanstaates geschuldet.

Während Griechenland, trotz aller Gegenwehr der Tsipras Regierung, in weitere Schuldenberge getrieben wird, weil heute nicht Truppen, stehende Heere, Kanonenboote Garanten von Hegemonie sind, sondern Schulden, die ungeladene Gläubiger anderen Völkern aufzuzwingen wissen, wie bei der Mafia, für überdimensioniert sozialverbrecherische Projekte mit "vorgehaltener Pistole" aufnötigen, wenn herkömmliche Mittel der Korruption versagen, werden anderen Völkern der EU, darunter Deutschland fiskalische Ressourcen für die angebliche Rettung des Delinquenten Griechenland entzogen, um das in den Augen der Neoconomics postkommunistische Projekt des Sozialstaatwesens in Europa erst monetär auszuzehren, dann mit der Abrissbirne irreversibel zu zertrümmern.

Es gaht also nicht um die Rettung Griechenland oder eines anderen Staates in der Eurozone, sondern um den gemeinschaftlich administrierten Entzug von fiskalischen Ressourcen im Wege staatlicher Gewaltakte eines Raubzuges des Forderungseigentums all seiner Bürger

JP

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-brueckenfinanzierung-aus-efsm-fonds-a-1043818.html
Brückenfinanzierung: EU-Fonds soll Griechenland schnelles Geld verschaffen
Mittwoch, 15.07.2015 – 15:55 Uhr
Von Markus Becker, Brüssel

http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Viele-Ungereimtheiten-Hier-stimmt-was-nicht-No-risk-no-Fannie-Mae-4423612
14.07.2015 03:00

Hier stimmt was nicht! No risk, no Fannie Mae
VIELE UNGEREIMTHEITEN

22:48 15.07.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

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