Führen wir in Afghanistan "auf eine Zigarette" Krieg? Anders gefragt: "Was haben der Afghanistan Konflikt und Helmut Schmidt "auf eine Zigarette"gemeinsam? Beide sind vom Prinzip her auf der Höhe der Entwicklung unserer Zeit durch die Polizei verboten und geschehen doch. Siehe dazu die Veranstaltung, auf der Helmut Schmidt ausdrücklich als einziger Person das Rauchen auf dem Podium durch den Veranstalter erlaubt wurde: Diskussion der Atlantik-Brücke So, 15. März 2010 13.00 & 22.30 Uhr Helmut Schmidt (Quelle: DIE ZEIT) Diskussion der Atlantik-Brücke über die Außen- und Verteidigungspolitik sowie die Bundeswehr. Mit Helmut Schmidt (SPD, Bundeskanzler a.D.) und Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, Bundesverteidigungsminister). Moderation: Friedrich Merz Prof. Dr. Norman Peach (Hamburg), MdB und Sicherheitsexperte der Linkspartei, forderte die Diskutanten Schmidt, zu Guttenberg mit Zwischenfragen aus dem Publikum der Veranstaltung zur Stellungnahme heraus: "Warum ist die Bundesregierung außerstande eine Initiative innerhalb der NATO mit dem Ziel des Abzugs aus Afghanistan zu starten, wenn doch dieser Krieg selbst von der Bundesregierung nicht mehr als gewinnbar eingeschätzt wird? Warum wird der Krieg in Afghanistan nicht als Internationaler Konflikt von der Bundesregierung anerkannt, wenn in Afghanistan 40 Nationen mit Truppen- Kontingenten beteiligt sind?" Darauf entgegnete Helmut Schmidt sinngemäß: "Darin, dass der Afghanistan Krieg nicht gewinnbar, gar militärisch Unfug ist, stimme ich mit Professor Peach ausdrücklich überein. Aber im Gegensatz zu Professor Peach von der Linkspartei, die aus innenpolitisch taktischen Gründen den Afghanistan Einsatz der Bundeswehr abbrechen will, geht es mir um die Interessen unseres Landes. Ein Alleingang beim Abzug aus Afghanistan würde Deutschland nicht nur in seine unselige Isolation zurückwerfen, auch wenn gleichzeitig die Holländer, Kanadier abziehen würden, sondern den Bestand der EU und NATO gefährden. Um Gottes Willen! Nur kein deutscher Alleingang beim Abzug aus Afghanistan!" Angesichts dieser gebetsmühlenartigen Litanei von Helmut Schmidt "auf eine Zigarette": "Bloss keine deutschen Alleingänge!" ging der Kern der Frage von Professor Peach unter, nämlich die Frage nach einer deutschen Initiative innerhalb der EU und NATO für einen geordneten Abzug aus Afghanistan. Einmal mehr praktiziert Helmut Schmidt auf diesr Veranstaltung der Atlantik Brücke "auf eine Zigarette" den "politischen Spagat", indem er einerseits betont, die NATO selber habe nie den Einsatz in Afghanistan durch ihre Mitgliederversammlung beschlossen sondern nur die Bürokratie der NATO habe diesen Beschluss vom Schreibtisch aus gefasst und andererseits eine Art von "Bündnistreue" innerhalb der NATO, EU an den Tag legt, die jeden Ansatz von Eigeninitiative von vornherein ausspart und schon sehr den Ruch von "Kadavergehorsam" gegenüber einer visionären Fiktion von Sicherheit annimmt, die die NATO niemals zu bieten in der Lage war und ist. Ganz nebenbei erfahren wir noch auf dieser Veranstaltung "Atlantik Brücke" von Helmut Schmidt, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder, statt das Krisen- Parlament des Deutschen Bundestages einzuberufen, die Herren Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker, Hans- Dietrich Genscher nach dem Anschlag auf die Twin Towers am Ground Zero, New York, Nine Eleven, zu einem Gespräch ins Bundeskanzleramt lud, als wären die Herrren die Hoch- Kommissare der NATO in Deutschland. Das Ergebnis dieses Gesprächs sei gewesen, den USA die Solidartät zu erklären und einen Antrag in der NATO zu stellen, den Ernstfall, d. h. den Kriegsfall für alle Staaten der NATO auszurufen. Was dann auch geschah. Das Wörtchen "uneingeschränkte" als Beifügung zur Solidarität mit den USA sei allein auf die Kappe des Bundeskanzlers Gerhard Schröder gegangen. So werden wir also, am Deutschen Bundestag vorbei, vom Frieden- in Kriegszeiten hinein regiert?
Da Helmut Schmidt das ganz nebenbei nicht reicht, schiebt Helmut Schmidt auf dieser Veranstaltung
"Atlantik Brücke"
eine scheinbar sakrosankte Sprachregelung darüber nach. wer die wirkliche Verantwortung trägt, dass mehr und mehr der 1 Milliarde Muslime in der Welt, in Russland und Indien jeweils 15 % der Bevölkerung gegen den Westen in steigender Zahl aufgebracht sind, nämlich der Staat Israel.
So kommt am Ende dieser Debatte heraus, Bundeskanzler a. D. Helmut Schmidt pflegt auf argumtantiv piffig pfiffig gehobenem Niveau "auf eine Zigarette" sein Steckenpferd:
"Abzug aus Aufghanistan ohne deutsche Initiative".
während Bundesverteidigungminister Karl- Theodor zu Guttenberg mit seinem Steckenpferd süffizant konziliant gleichzieht:
"Die Kundus- Diskussion ist nicht in allen Teilen ein Vergnügen, dient aber dem hohen Ziel, den Kampf um das Verständnis der Bevölkerung für den Einsatz in Afghanistan nicht verloren zu geben".
Welche Bevölkerung zu Guttenberg meint, läßt er medial als Preisfrage offen, soll die Afghanistan- Debatte doch nach seinem Dünken nicht nur von der Politik, sondern in allen Teilen der Gesellschaft kompetenter diskutiert werden, auch wenn dass die Argumentation in der Diskussion für ihn anstrengender macht.
"Mit Verlaub!,Herr Minister, umgekehrt wird ein Schuh daraus!"
Erich Mielke liebte alle, wie er in der Volkskammer der DDR im Januar 1990 bekannte,
zu Guttenberg liebt da ganz anders,
zu Guttenberg liebt schneidig forsch in heisser Debatten Luft die Herausforderung, wie er bei dieser Veranstaltung einmal mehr als wäre er in Kundus bekundete.
Die Themen Regionaler "KSZE Prozess" um und in Afghanistan, Rüstungskontrolle, weltweite Kontrolle des Waffenhandels, insbesondere in der Region Afghanistan und Anrainerstaaten wurden auf dieser Veranstaltung der "Atlantik Brücke" nicht einmal gestreift.
Gleichzeitig spricht folgender Bericht, mitten in der Weltwirtschaftskrise, die klare Sprache der Welt- Rüstungskonjunktur in den USA, der EU, voran in Deutschland, Russland, China:
Deutschland verdoppelt seine Rüstungsexporte dpa SIPRI Deutschland verdoppelt die Rüstungsexporte Weltweit sind die Rüstungsausgaben in den vergangenen fünf Jahren um 22 Prozent gestiegen. Das konstatiert das Friedensforschungsinstitut Sipri in seinem neuen Bericht. Deutschland steht an Platz drei der größten Waffenexporteure – die Grünen fordern deshalb ein Vetorecht des Bundestages bei Waffengeschäften. Dienen im Rahmen des so genannten Krieges gegen den Internationalen Terrorismus human- militärische Interventionen. unter Beteiligung von vierzig sehr unterschiedlichen Staaten, wie in Afghanistan, dazu, an bestehenden Waffen-, Export-, Rüstungskontrollgesetzen vorbei, auch Waffensysteme an Staaten zu liefern, die zwar, wie Saudi- Arabien als Krisengebiet, eigentlich nicht mit Waffen beliefert werden dürfen, aber im Wege der militärisch- humanen Interventionen problemlos, wie auf einer Rüstungsmesse, mit Waffen vor Ort im Kampfgebiet beliefert werden, die sie irgendwann mit nach Hause ins Krisengebiet nehmen? War die Agenda 2010/HartzIV womöglich ein Geleitzug, der innenpolitisch als U- Boot auf Kiel gelegt, vom Stapel gelassen wurde, um das politische Interesse an einer Debatte um den Einsatz in Afghanistan abzuziehen und neun lange Jahre lang den Durchmarsch in dieser Chef- Sache "Afghanistan" debattenlos zu exekutieren? JP
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