Furien der Institutionen EU, EZB, IWF

Die Spur der Troika „Die Institutionen.“ Die blutige Spur einer "Konterbande" aufzunehmen, haben sich Harald Schumann und Árpád Bondy in ihrem ARD- Film auf ihre Fahne geschrieben.
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Rachefeldzug der Troika, wenn ja, gegen wen?

„Die Spur der Troika“, Troika, die jetzt "Hohe Vertreter der Institutionen" genannt werden. Die blutige Spur einer "Konterbande" aufzunehmen, haben sich Harald Schumann und Árpád Bondy in ihrem ARD- Film auf ihre Fahne geschrieben.

Was dabei zutage tritt, nimmt sich wie die Geschichte eines perfekt organisierten Verbrechens von Amtswegen aus. denn, obwohl die Täter, die Troika am hellichten Tag, cora Publikum, in die sozialen, kulturellen Systeme Griechenlands einbrechen, Hausdurchsuchungen, Akteneinsicht in Ministerien, Ämtern, der Nationalbank exekutieren, dem Anschein nach Ermittlungen zu führen, hochgestellte Personen des Verdachts der Korruption, der Untreue, des Mismanagements, des Organisationsverschuldens im Amt zu überführen, fanden diese Ermittlungen nicht wirklich statt.

Aus vermeintlichen Ermittlern aus Brüssel, Washington, Frankrfurt/Main, der Troika aus EU- Kommission, EZB, IWF wurden selber Täter im Amt, die bis heute Niemandem Rechenschaft für ihre, zurückhaltend formuliert, Fehleinschätzungen ablegen mussten, die weiterhin unkontrolliert, immun gestellt, in Ministerien Griechenlands wie "Tagesdiebe" ein und ausgehen können, wenn sie es denn wollen.

Und nicht nur das. Die Täter, bisher Troika genannt, tragen nicht etwa Eulen nach Athen, sondern dürfen ungebremst alles auf den Kopf stellen, weil sie sich nun einen anderen Namen zugelegt haben: Nun muss Athen „Die Hohen Vertreter der Institutionen“ fürchten.

Die Troika schien von Anfang an, ab dem Frühling 2010, als Griechenland die Staatspleite droht, aus bestimmten Grund, auf Rache vergattert zu sein, wenn ja, warum und gegen wen?

Rache gegen den Rivalen Goldman Sachs?, dessen einstiger Vice- Precident, Bereich Eurozone, Mario Draghi heute EZB- Chef ist?

"Wer Geld hat, lebt, wer keines hat, stirbt"

Im Vorwege der Aufnahme Griechenlnds 2001 in die Eurozone hatte die griechische Regierung bei der US- Investmentbank Goldman Sachs Expertise angefragt, wie diese Aufnahme, angesichts eines zu hoch verschuldeten griechischen Staates, statt, gemäß Maastricht Kriterien, erlaubter 60 % Staatsverschuldung insgesamt bereits 135 % und 7 % statt 3 % Neuverschuldung aufs BIP berechnet und trotzdem zu bewerkstelligen sei.

Goldman Sachs bot Griechenland tatsächlich als Option eine scheinlegal ausgetüftelte Expertise, die mit einem Schlag die griechischen Staatsschulden wundersam soweit reduzierte, bzw, auf Jahre verschwinden ließen, dass Griechenland die Maastricht Kriterien von 1992 für die Aufnahme in die Eurozone dem Schein nach problemlos erfüllte.

Der griechische Staat schloss eine Risikoausfallversicherung für diesen Teil seiner Staatsschulden gegenüber Goldman Sachs durch Zahlung einer Prämie für eine Police ab, ließ diesen Teil griechischer Staatschulden zu einem SWAP- Paket schnüren und verkaufte dieses Paket an Goldman Sachs mit der vertraglich garantiert befristeten Auflage bzw. Option für Goldman Sachs binnen 5 Jahren dieses Paket an Griechenland gegen Aufpreis zurückzugeben.

Das geschah dann auch im Jahr 2005 verdeckt über eine Tochterfirma der griechischen Nationalbank in London.

Die Troika war bis 2010 durch eigene Recherchen, ohne Hilfe der griechischen Regierung, längst über diesen Vorgang ins Bild gesetzt und wusste deshallb im Mai 2010 sofort, dass die Stunde der Wahrheit für Griechenland geschlagen hatte.

Statt nun aber, anders als zuvor verheißungsvoll kommuniziert, gegen die griechische Regierung, Nationalbank, Goldman Sachs gerichtliche Verfahren anzustreben, diese haftbar zu machen für die mit einem Mal drastisch gestiegenen Staatsschulden von unter 60 % auf 135 % BIP nach Rückkkauf des ausgelagerten Staatsschuldenpaktes von Goldman Sachs 2005, exekutierte die Troika, wie auf einem Rachelfeldzug ein Austerity- Programm, dass sich ausschließlich zum Ziel setzt, die Renten um bis zu 40 %, den Mindeslohnn in Griechenland von 4.44 € auf 3.33 €/Stunde. sprich das Mindeseinkommen von 751 auf 580 € abzusenken, die Kosten des Gesundheitswesen von üblichen etwa 10 % des BIP eines Staates der EU auf 6 % zu senken, die Hälfte aller staatlich beschäftigten Ärzte zu entlassen.

Wie konnte das geschehen?

Gemäß Regeln des IWF, der EU- Kommission, der EZB war ein "Bail Out" für Staaten überhaupt und sonders Länder der Eurozonenicht vorgesehen.

Nun begab es sich aber zu jener Zeit des Jahres 2010, dass der damalige IFW- Chef Dominque Strauss Kahn (DSK) 2012 französischer Präsident werden wollte.

Also kam es in einer Nacht- und Nebelaktion nach Art eines Putsches, ohne Einvernahme des EU- Parlaments und nationaler Parlamente der Euroländer, zu Lasten der Reputation des IWF zu einer Änderung des Reglement. Das nun mit einem Mal ein mdoifiziertes "Bail out" dem schein nach erlaubte, weil DSK französische Banken mit 20 Miliarden € und nebenbei brüderlich auch deutsche Banken mit 17 Milliarden € im Feuer griechischer Staatsanleihen retten wollte.

Das besondere am Rettungsplan DSK war, nicht etwa Griechenlands Staatsfinanzierung innerhalb der Eurozone durch ein "Bail Out- Verfahren" zu retten, sondern umgekehrt, entgegen Maastricht Kriterien, einer drastischen Zunahme an Staatsverschuldung Griechenlands Tür und Tor zu öffnen.

Nun erst recht dem griechischen Staat den Weg zu einem Schuldenschnitt zu versperren, um französische, deutsche u. a. private Banken als Gläubiger griechischer Staatsanleihen zu 100 % jedes Risiko abzunehmen. Die Staatsverschuldung Griechenlands ist binnen 5 jahren von 2010 bis 2015 von erst 135, dann 175 Millarden € auf nunmehr 322 Milliarden durch dieses unverantwortliche "Schuldenmanagement" Verfahren angestiegen.

Als Blaupause diente der Troika offensichtlich das Modell

"Deutsche Einheit 1990"

mit dem Ziel, eine ganze Landschaft, dieses Mal an der Peripherie der EU, Griechenland, Spanien, Portugal, angesichts vorhandener Überkapazitäten an Produktion, Dienstleistungen in der Eurozone, zu entindustrialisieren, Arbeitskräfte freizusetzen, wie es so kalt formuliert heißt.

Aber, anders als in Deutschland, das in diesem Prozess in den neuen Bundesländern nach 1990 unerträglich viel persönliches Leid verursachte, zumindest die Betroffenen durch eine vorhandene Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe vor Hunger, Obdachlosigkeit in der Regel zu schützen suchte, kann seit 2010 in Griechenland von Sozialhilfe, wirklich existenzsichernd unbefristeter Arbeitslosenhilfe keine Rede sein. Es gibt sie nicht.

Die Troika wusste das von Anfang an durch vorliegende Expertisen und Einlassungen der griechischen Regierung, aber es kümmerte sie so wenig, wie das EU- Parlament, das es bis heute nicht einmal geschafft hat, die Debatte über eine dringliche Sozialunion in der EU auf die Agenda zu setzen

In dunkler Voraussicht eines absehbaren Lohnsenkungswettlaufs unter den EU- Ländern nach Einführung des Euros 2001, hatte die rotgrüne Bundesregierung unter begeisterter Zustimmung der Opposition aus CDU/CSU/FDP 2003 im Berliner Dom die Agenda2010/Hartz IV Gesetze verkündet und damit die Abkehr vom Modell des

"Wohlstand für alle "

durch Vollbeschäftigung auf sozialversicherten Arbeitsplätzen mit tariflicher Bindung gesellschaftspolitisch entpflichtet.

Von nun an gilt das Modell "Working poor" wie in den USA, so auch in Deutschland.

Der Arbeitnehmer setzt sein Restvermögen vor dem Schonvermögen von gegenwärtig 500 €/Person/Lebensjahr bis zum Rentenalter für die Altersversorgung ein, bevor er einen Antrag auf Lohnaufstockung aus den Hartz IV- Gesetzen grundsichernd beantragen kann. Mit beginn des rentenalters wird das schonvermögen brachial auf die Pauschale von ca 2, 600 bis 3.100 €/Person alterdiskriminierend herabgesetzt, als ob es im Alter selber keine Frage der Finanzierung von Alters- , Krankheits- und Pflegefallvorsorge gebe

In Griechenland gibt es bis heute solche Art Grundsicherung für alle Bürger nicht. Die Troika agiert aber in den sozialen Systemen, am griechiswchen Arbeitsmarkt so, als gebe es diese, dass griechische Unternehmer immer weiter unbeeindruckt daher reden, Lohnsenkung generiere nicht nur nach der reinen Lehre, sondern auch in der gesellschafltichen Praxis stets und immer Wachstu. Das sei doch, siehe Deutschland, bewiesen. was mitnichten nicht stimmt. Von expotentiellem Wachstum kann seit Jahrzehnten auch im Deutschland keine Rede sein. Ganz im Gegenteil, an die 1.6 Millionen Vollbeschäftigte, darunter in hochqualifizierten Funktionen, können mit ihrem Einkommen das Niveau ihre Grundsicherung von etwa 890 Euro/Monat/Person nicht erreichen und bleiben, ganz abgesehen von 800 000 Wohngeldbeziehern, auf Hartz IV- Aufstocker Leistungen angewiesen.


Macht ohne Kontrolle

Nach Auffassung des gegenwärtig amtierenden griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis hat sich die Troika eines strafbewehrten

„Verbrechen gegen die Menschlichkeit“

schuldig gemacht, denn nichts anderes sei es,

„dem insolventesten aller Staaten den größten aller Kredite zu gebe“.
meinte Varoufakis im Sommer 2014, vor den griechischen Wahlen.

- "Das haben die Euro-Länder unter Führung Deutschlands beschlossen, um einen Schuldenerlass zu vermeiden und so deutsche und französische Banken zu retten, die mit der finanziellen Lage der Griechen spekuliert hatten.

Obwohl alle Verantwortlichen wussten, dass Griechenland nicht in der Lage sein würde, die Schulden zurückzuzahlen, diktierten sie Athen Sparauflagen, die fast ausschließlich die Bevölkerung trafen. Und dafür schufen sie eine kleine Gruppe von Beamten, die in keinem EU-Vertrag vorgesehen war, aber uneingeschränkt schalten und walten konnte"

- „Macht ohne Kontrolle“ heißt der Film "Spuren der Troika" im Untertitel. -

- Noch treffender wäre n. m. E. der Untertitel

"Macht ohne Kontrolle als Akt bürokratischer Willkür" -

"Die Senkung des Mindestlohns gilt als probates Mittel, selbst wenn die Unternehmerverbände in Griechenland oder Portugal davon nicht überzeugt sind. Es ist diese Unbeirrbarkeit, die den Zuschauer irritiert und fassungslos macht. Wer wundert sich darüber, wenn die Troika in Griechenland als Demütigung verstanden wird? Deren Arbeit als Bestrafung für frühere Sünden und zugleich als Kumpanei mit den Profiteuren des alten Systems der Misswirtschaft?

Benutzt und um neues Kapitel aufzuschlagen, in griechenland und genauso in Europa" - (Yanis Varoufakis)

JP

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/rbb/die-spur-der-troika-100.html
Die Story im Ersten – Die Spur der Troika
Macht ohne Kontrolle

https://www.verdi.de/themen/nachrichten/++co++e0753d42-b098-11e4-b0e7-52540059119e

Filmtipp: Wer rettet wen? Die Krise als Geschäftsmodell

03:47 10.03.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

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