Gesine Lötzsch oder Meinungsfreiheit wird als Gespenst gejagt?

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Gesine Lötzsch oder die Presse- und Meinungsfreiheit wird nicht nur in Ungarn als Gespenst gejagt?

Wie sich die Menetekle auf den Wandschirmen der Herrschaftsmedien gleichen.
Im Jahre 1848 erkannte Karl Marx mit Engelszungen in bleiernen Lettern seines Kommunistischen Manifestes geschmettert, die legitimen Fordeungen der Arbeiterschaften aller Länder der Welt wurden von der säkular- klerikal despotischen Herrschafts Melange mit dem Kapmpfbegriff "Kommunismus" belegt, um diese legitmen Forderungen der Weltarbeiterschachf scheinlegal als diabolisches Gespenst dämonisierend, von Europa ausgehend, über den Planeten zu jagen.
Die Studentenbewegung samt globaler Anti- Vietnamkriegsbewegung der sechziger Jahre des Zwanzigsten Jahrhunderts hat dieses Phänomen der Dämonisierung von legitimen Forderungen von Reformen, von Frieden in Asien und allerorten,auf der Welt, durch ihre blockübergreifende Stigmatisierung über den medialen Kampfbegriff
"Achtundsechziger"
am eigenen Leibe und am Verlauf geknickter, gebrochener Karrieren und Berufswegverläufe erfahren.

Soll jetz am Beispiel von Gesine Lötzsch den Wählern/innen, Migliedern/innen der Linkspartei Ähnliches, wie beschrieben, widerfahren, indem nun, angestossen durch das neu installierte Ungarische Mediengesetz, die Presse- und Meinungsfreiheit, in der EU als Gespenst dämonisiert von den gejagt wird?

Folgendes ist geschehe:

Gesine Lötzsch, Mitglied des Bundestags und seit Mai 2010 eine der beiden Vorsitzenden der Partei Die Linke, hat mit ihrem Artikel
"Wege zum Kommunismus" in der Zeitung Junge Welt,
mitten im kalten und eisigen Winter 2011, an den Gipfelseiten des medialen Hochmassiv des Eurolandes eine Lawine losgetreten, die nun krachend in das neue Mediengesetz Jammertal der Ungarischen Präsidentschaft der EU, jede freheitliche Gesinnung mit sich reißend, donnernd über uns wetternd herniederbricht.

Weder Gesine Lötzsch noch der Kommunismus selber mit seinen entsetzlich abstrusen wie verbrecherischen Irrungen und Wirrungen auf der Suche nach gangbaren Wegen, mitten in einer globalen Mlange aus säkular klerikaler Ressourcen Despotie, aus der Baylonischen Gefangenschaft der Menschheit, tritt uns als viel und manigfaltig beschworenes Gespenst entgegen, sondern die Debatte über Gesine Lötzsch Artikel
"Wege zum Kommunismus"
selber, versucht sich durch alle außer- vor- und parlamentarischen Banken medial als Gespenst, als Vogelscheuche der Presse- und Meinungsfreiheit aufzuführen.
Warum?.
weil das den vergänglichen Gewinn, gemäß der spätbürgerlichen Dekadenz Devise:
"Warum denkst Du so direkt & stier Bube? Kommst Du gedankenreich beseelt aus der Bierstube?"
unterhaltsam spaßig eruierend entfaltet, sich nicht wirklich inhaltlich weder mit den Gedanken von Gesine Lötzsch noch dem Programmen der Linkspartei auseinander setzen zu müssen.

Dabei bietet Gesine Lötzschs Artikel, Gedanken transportierend, Gedanken ausblendend wie befruchtend, allerhand Ansätze zur kritischen Einrede.

Gesine Lötzschs veliert u. a. kein Wort darüber, dass sich Parteien, darunter die Linkspartei, die Kirchen, Gewerkschaften, Verbände, Medien, samt ihrer Stiftungen mit den stetig fortentwickelt ausgeweiteten Parteien- , Stiftungs- , Steuer- und Finanzgesetzen unseren Staat selber zur Beute gemacht, immense Erträge für sich erwirtschaftet haben und weiter in Tendenzbetirieben im In- und Ausland erwirtschaften, während vorparlamentarisch globale, regionale, lokale Bürgerinitiativen, NGOs, nicht nur finanziell ausgetrocknet, zunehmend darben.

Gesine Lötzschs äußert nicht einen Halbsatz darüber, wie sie und die Linkspartei, angesichts der anstehenden Anerkennung der islamischen Glaubensgemeinschaften als Kirchen, neben den christliche und jüdischen Kirchen hierzulande, zu den jährlichen Zuwendungen und Dotationen unseres Staaten an die Groß- Kirchen des Protestantismus und des Katholizismus in Höhe von 460 Milionen €/anno steht.

Darin ist zumindestens das Nordlicht der FDP, der rechtsnawalt und Landtagsabgeodnete chelswig Holsteins, Wolfgang Kubicki als Fragender, Mahnender im weiten Vordeld des Drei- Königstreffen der FDP im Staatstheater von Stuttgart robuster aufgestellt
siehe:
www.freitag.de/community/blogs/joachim-petrick/wolfgang-kubicki-fdp-fordert-ende-der-staatsknete-an-kirchen

05.01.2011 | 20:27
Wolfgang Kubicki, FDP, fordert Ende der Staatsknete an Kirchen
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Wolfgang Kubicki, FDP, fordert Ende der Staatsknete an Kirchen

Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Schleswig-Holstein, fordert im weiten Vorfeld des anstehenden Drei- Königstreffens der FDP auf dem Königswinter Drachenfelsen am Rhein, ganz im Sinne der Freiburger FDP Thesen von 1971, ein Ende der Subventionen von etwa 460 Millionen Euro, die der Staat aus Steuermitteln jährlich an die beiden großen Kirchen in Deutschland zahlt.

Wolfgang Kubicki wörtlich gegenüber Frontal21/ZDF:
"Es darf keine Leistungen an die christlichen Kirchen, sowohl an die katholische als auch evangelische, geben mit Ewigkeitscharakter auf der Grundlage von Ereignissen, die 200 Jahre her sind.
Es wird Zeit, dass wir die bisherigen Kirchenstaatsverträge und die damit zusammenhängenden Dotationen ablösen durch eine Einmalzahlung, damit hat es dann sein Bewenden." Wolfgang Kubicki beruft sich dabei auf einen Parteitagsbeschluss der FDP aus dem Jahr 1974. "Das sei die bis heute gültige Beschlusslage".

Aufgrund alter Rechtstitel werden aus den Landeshaushalten bundesweit etwa 460 Millionen Euro Steuermittel pro Jahr an die katholische und die evangelische Kirche gezahlt. Diese Zahlungen sind häufig mit einer Dynamisierungsklausel verbunden und steigen dadurch jedes Jahr. Das kritisiert der Präsident des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein, Aloys Altmann:
"Dies war nie zeitgemäß", so Altmann gegenüber Frontal21.
"Wir sind der Auffassung, dass ein modernes Land es sich nicht leisten kann, Ewigkeitsverträge mit Dynamisierungsklauseln abzuschließen."

"Vollzug der geltenden Verfassung"

Warum fordert Gesine Lötzsch nicht mit Wolfgang Kubicki parteiübergreifend konkret den sofortigen Vollzug unserer Verfassungen von 1919/1949 in dieser staatskirchlich lichterloh brennenden Angelegenheit?

Warum schweigt Gesine Lötzsch ebenso zu der skandalumwitterten Tatsache, dass immer noch eine parteiübergreifende Ratifizierung der UNO- Konvention gegen Korruption und Abgeordnetenbestechung durch den Deutschen Bundestag aussteht, obgleich diese UNO- Konvention im Jahre 2001 von der rotgrünen Bundesregierung unterzeichnet wurde?

Fragen über Fragen, die kaum wirklich von Vertretern/innen der Gebietskörperschaften, Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Verbände, Medien samt Stiftungen, Öffentlich- Rechtlichen wie privaten Sendeanstalten nachhaltig wie zielführend gestellt werden..

JP

siehe:

Gespensterdebatte um Presse- und Meinungsfreiheit am Beispiel von Gesine Lötzsch

www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/nicht-lenin-nur-loetzsch/

Die Linkspartei macht es sich im Vergangenen gemütlich
Nicht Lenin, nur Lötzsch

KOMMENTAR VON STEFAN REINECKE

www.jungewelt.de/2011/01-03/001.php

3.01.2011 / Thema /
Wege zum Kommunismus

17:10 06.01.2011
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

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