Jan van Aken entwaffnet Flinten-Uschi

Völkerrecht/Syrienkrieg Flinten-Uschi von der Leyen lässt aus der Hüfte die Büchse der Pandorrha krachen, bei Gefahr, dass sich selbst hartgesottene Generale in die Büxe machen
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ä"Flinten-Uschi" Ursula von der Leyen im Damensattel lässt aus der Hüfte die Büchse der Pandorrha krachen, bei Gefahr, dass sich selbst hartgesottene Bundeswehrgenerale in die Büxe machen

Da kommt der Linkspartei außenpolitische Sprecher im Deutschen Bundestag, Jan van Aken, an Sitzgröße alle anderen überragend, als Gast in Anne Wills Sendung am Sonntag und entwaffnet, ohne weitere Faxen, Flinten-Uschi, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Lyen, nach allen deeskalierenden Regeln der Kunst der Peacemaker. Bevor die Talkrunde sich versieht, sitzt von der Leyen bloß und nackt da, wie des Kaisers neue Kleid im dänischen Andersen Märchen.

Das militärstrategische NATO Know How gegenüber ziviler Gesetze diplomatischer Schwerkraft, ungeachtet des Völker- und Strafrechts, auf dem internationalen Parkett, scheint im Verständnis des GROKO-Bundeskabinetts spätestens seit dem straflosen Umgang im weltweiten Abgasskandal seit 2015 hierzulande, mangels Unternehmensstrafrecht, soweit heruntergebrochen zu sein, dass nur noch die Simpelfix Frage bleibt:

Trumps Luftschlag in Syrien - Moral kontra Völkerrecht?

Nein, der Dritte Weltkrieg steht nicht bevor, der ist seit Nine Eleven 2001 mit der Ausrufung des NATO-Ernstfalles im Krieg gegen den sogenannten Internationalen Terrorismsus im vollen Gange. Das war aber nicht das, was beim Anne-Will-Talk über Trumps Raketenangriff in Syrien Thema war.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach als Gast von einem "Luftschlag Trumps als nachvollziehbarem Warnschuss", Linkspartei MdB Jan van Aken von einem Völkerrechtsbruch der mittlerweile verhängnisvoll üblichen Black Box Gleichungen.

Wer nun denkt, "Trump bekämpft Assad - Droht jetzt ein globaler Konflikt?" wie das Thema der gestrigen "Anne Will" Sendung lautete, liegt fehl, denn die US-Air-Force benachrichtigte sowohl Russland als auch indirekt das Assad-Regime vier Stunden vor dem US.Luftschlag. welche ganz bestimmte Miliärbasis in Syrien angegriffen würde, damit diese ihr Personal und relevantes Material außerhalb der Angriffziele von 59 Tomahawk Marschflugkörpern in Sicherheit bringen können. Was die dann, statt die US- Marschlfugkörper zu vernichten, wie es Putin vollmundig versprochen hatte, in diesem Szenario des Show-Down Schreckens, inklusive empörter Protestnote aus Moskau, kooperativ auch taten

Gäste bei Anne Will am Sonntag der Historiker Michael Wolffsohn, Autor, Wirtschafts- und Regierungsberater Michael Lüders, Jan van Aken (Die Linke), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, der früherer US-Botschafter in Deutschlandk John Kornblum, nach dem Ende seiner vierjärigen Amtszeit als Botschafter in der zweiten Amtsperiode von US-Präsident Bill Clinton 1996- 2000 übernahm im Januar 2001 den Posten des Deutschland-Chefs der Investmentbank Lazard. 2007 wurde er zum Mitglied des Vorstandes der Internationalen Martin Luther Stiftung gewählt. Seit 2009 arbeitet er als Berater für die Kanzlei Noerr. Daneben gehört Kornblum dem Aufsichtsrat der ThyssenKrupp Technologies AG, der Bayer AG und Motorola Europe an. Seit Februar 2015 ist Kornblum als Senior Berater für den Berliner Immobilienentwickler BEWOCON tätig. (John Kornblum; wikipedia)

John Kornblum, der noch 2016 bekennender Gegner Trumps war, bricht nun übergangslos in Lobgesang über Trumps Luftschlag aus als Warnsignal für das Assad Regime und Nordkorea im Doppelpack gleich mit.

Kornblum, oft gesehener Gast und Interviewpartner in deutschen Medien Formaten, um die Interessen der USA zu verteidigen, Unvereinares zu vermitteln, ging sogar so weit, das Völkerrecht als "Geschriebenes" in seiner Bedeutung zu relativieren und meinte, es müsse "den Gegebenheiten angepasst sein". Die Gefahr eines dritten Weltkriegs sehe er nicht.

Ursula von der Leyen sinngemäß zu John Kornblum:

"Ich bin bei Ihnen bei dem Gedanken, dass Trump es jenen Abend als der chineische Staatspräsident bei ihm zu Gast war, bewusst strategisch unternommen hat, mit Blick auf Nordkorea, den Angriff mit 59 Tomahak Marschflugkörpern auf Syrien zu starten, das nicht nur wie Syrien über chemische Kampfstoffe sondern über Atomwaffen vrfügt und nur durch China gebändigt werden kann.

Militärische Hilfe Deutschlands in Syrien wird nicht erfolgen? wir haben eine ganz klare Beschuss-Lage für die Bundeswehr als Parlamentsarmee durch den Deutschen Bundestag, nur den IS zu bekämpfen."

- Damit unterschlagt von der Leyen, dass Deutschland wie Russland, neben anderen Ländern, seit September 2015 Interventionspartei im Syrienkonflikt ist -

"heute-show"-Moderator Oliver Welke hatte Bundesministerin Ursula von der Leyen irgendwann das Alleinstellungmerkmal angepappt "Flinten-Uschi" . Nun gab Flinten-Uschi bei Anne Will als Gast hochgeladen einen Einblick in das Innerste ihrer Seelenachse als Mutter einer Brut von sieben gelungenen Kindern und Bundesverteidigungsministerin. Und dieser Einblick lässt Menschen verstört zurück, wie Sylvie-Sophie Schindler vom Stern Online mokant schreibt.

Im Internetforum zur ARD-Sendung Anne Will ist nachzulesen, warum: "Es erschüttert mich schon sehr, wie eine deutsche Ministerin ohne jegliche Beweise erzählt, Assad habe die Schuld am Giftgas-Angriff." Oder: Sie ist eine Erfüllungsgehilfin, die als Gefahrenquelle für eine friedliche europäische Politik gelten muss." Oder: "Sie will uns verdummen, um einen Krieg vorzubereiten."

"Flinten-Uschi" von der Leyen im Schleudergang

Gerade hatte von der Leyen in Kümmrnis und Bedrängnis durch historische Faktenlagen geraten, alle Gäste samt Jan van Aken Linkspartei MdB ungefragt, ohne Einrede der Moderatorin Anne Will, sie blieb still, unabdinglich im Ton als Phalanx gegen stichhaltige Argumente des Autoren und Regierungsberaters Michael Lüder vereinnahmt, in Stellung gebracht und erwartete nun, sichtlich um Turbulenzen bemüht, listig den Gegenangriff von Gästen, zumindest die Distanzierung durch van Akens

Doch Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Linken im Deutschen Bundestag ließ die Flinten-Uschi- Falle Falle sein, er gab sich als Talkgast anderweitg in Rage geraten und verstand es, von der Leyen, bekannt für ihr Teflon- Bratpfannen Charme mit dem großäugig züngelnden Blick der Schlange K, in den argumentativen Schleudergang zu bringen.

Van Aken gewann im Verlauf der Sendung aus dem Stand By unerwartet an Statur, sagte zur Einvernahme gegen Michael Lüder nichts, stattdessen ging er die Verteidigungsministerin direkt an und hielt ihr überzeugend vor, die "Irreleitung der deutschen Bevölkerung".

"Frau von der Leyen es ist falsch, wenn Sie sagen, es sei richtig einen Warnschuss Richtung Syrien zu geben, es gibt ein Völkerrecht, das das in keiner Weise rechtfertigt, erst zu schießen und dann zu berhandeln"

Van Aken hob hervor, er sei von der Haltung von der Leyens schockiert. Van Aken bedeutete ihr eindringlich, während Anne Wills als Moderatorin wie so oft, wenn es wirklich zur Sache geht, geschäftig still blieb, dass sie mit ihren Fake- Vorstellungen von Völkerrecht nicht so einfach davonkommt.

"Mal eben so locker über das Völkerrecht drübergehen, das irritiert mich sehr", sagte van Aken. Dazu irritierten ihn Einlassungen anderer Talkrundengäste, die unreflektiert bar jeder Faktenlage so taten als ob, "wir wüssten, wer Giftgas eingesetzt hat - wir wissen es nicht." Eine Kommission müsse das erst klären, selbst wenn das zumindest eine durch die USA und Russland berufene Kommission wäre. Wonach es aktuell aussieht.

"Wenn wir nicht wollen, dass sich das in Syrien weiter aufschaukelt zwischen den beiden Machos in Moskau, Washington wäre es doch gut gemeinsam unter dem Dach der UNO zu untersuchen, wer in Syrien für den Gasangriff verantowrtlich ist. weil erst zu schießen und dann zu untersuchen der falche Weg ist"

Von der Leyen verwies forsch in erhöhter Tonlage sinngemäß straight auf Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen. Demnach wäre der US-Angriff völkerrechtlich gedeckt, er zähle zu den so genannten robusten Maßnahmen.

Das war ein weiterer Moment für van Aken. zu intervenieren:

Frau von der Leyen dann sollten Sie aber auch den nächsten Satz der Resolution erwähnen, wonach der Sicherheitsrat weiter mit der Angelegenheit "aktiv befasst" bleiben wolle"

So ohne alle Regeln gehe das Völkerrecht nicht.

Van Aken betonte, dass es einen neuen Beschluss des UNO-Gremiums geben müsse, bevor Maßnahmen verhängt würden. Und den gebe es nun mal nicht.

Bei diesem Hin und Her unter den Gästen beim Verweilen im Klein. Klein, außer wenn Michael Lüder, Jan van Aken zu Wort kamen, bleibt das sicherheitsrelevante Dilemma Europas einmal mehr außen vor, das die USA, Russland, die Türkei, Iran, Saudiarabien sich um die Folgen ihrer militärischen Unterventionen in Syrien, irak in der Region, den Anrainerstaaten, dazu in Europa als Spaltpilz einen Dreck scheren.

Ursula von der Leyen sieht Europa nicht als Spieler im Syrienkonflikt wie die USA, Iran, Russland, China, Saudarabien, die Türkei, meint aber, Europa werde fürs Versöhnungswerk der syrischen Nachkriegsordnung gebraucht und dazu bereit und fähig-

Von den bestehenden sicherheitspolitischen "Zwei Geschindigkeiten" allein innerhalb der EU sagt von der Leyen nichts, nichts davon, dass einige europäische Länder sehr wohl Interventionspartei im Syrienkrieg sind, darunter Deutschland, England, Frankreich, andere nicht, aber alle unabgestimmt, ungefragt die Folgen dieser Interventiosnbeteiligung einiger mittragen sollen.

Die da sind, finanzielle Lasten, Versorgung, Unterbringung, Beschäftigung Geflüchteter aus dem Syrienkrieg. Da kann allein deshalb kein Segen liegen, weil, angesichts kommender Wahlen in EU-Ländern, in Frankreich im Mai, die Frage der Zukunft der EU kein Lobby zivilgesellschaftliche hat, nicht wirklich auf der Agenda von Wahlprogrammen steht, auch wenn sich zivilgesellschaftliche Bewegungen wie "Pulse of Europe" als Ausnahme von der Regel seit Monaten darum bemühen.

Historischer Rückblick und Ausblick:

Wir schreiben das Jahr 1917. Es ist der 6. April. Nachdem der deutsche Kaiser Wilhelm II im Januar desselben Jahres den uneingeschränkten U-Boot Krieg gegen amerikanische Marine- und Handelsschiffe ausgeweitet hatte, erklärt US-Präsident Thomas Woodrow Wilson an der Seite Englands, Frankreichs, des russischen Zarenreiches, des Königreichs Italien, das Monate zuvor die Seite gewechselt hatte, den Mittelmächten Deutsches Kaiserreich, der k. u. k. Donaumonarchie, dem Osmanischen Reich den Krieg. Ist es Zufall, dass Trump genau einhundert Jahre später in den Syrienkrieg eingreift, um wie 1918 nun die Nachkriegsordnung in und um Syrien maßgeblich zu bestimmen, wie 1919 ganze "Reiche" zu zerschlagen, ohne Sorge dafür zu tragen, dass Millionen Menschen, ganze Ethmien nicht über Nacht staatenlos oder Bürger 2. Klasse werden? In diesem verherenden Prozess sieht Ursula von der Leyen als Gast bei Ane Will Europa nicht beteiligt, nur gefordert bei der Versöhnungsarbeit. Dass Deutschland, Frankreich, Russland europäische Interventionspartei sind, andere in Europa dagegen nicht, verschweigt sie

US-Präsident Barack Obama ist es während seiner Amtszeit 2008-2016 gelungen durch seine Zurückhaltung im Syrienkonflikt
Russland als Interventionspartei in die Falle Syrienkrieg zu locken,

Der neue US-Präsident Donald Trump übernimmt die zweite Phase des amerikanischen Lockrufs und führt Russland nun als Papiertiger vor weil Putin, was er sakrosankt versprochen, trotz vier Stunden Vorwarnung durch die US-Air Force, nicht einlösen kann,noch einlösen will, Attacken von 59 Tomahawk Marschflugkörpern auf einen der wichtigsten Militärbasen des Assad Regimes abzuwehren.

Damit hat Trump sein Newcomer Pfund und Charme auf dem diplomatischen Parkett binnen Minuten verschossen. Die USA setzen ihr "Militärspektakel" seit Nine Eleven 01, Irak 03 im Vorhof Europas fort, als wollten sie Europa in Alt und Neu spalten, was den USA zunehmend gelingt. Warum, weil einige EU-Länder Deutschland, England, Frankreich, Russland Interventionspartei sind andere dagegen nicht, aber die Folgen des Syrienkriegs ohne Aussicht auf ein Ende z. B. Aufnahme von Geflüchteten gemeinsam tragen sollen, während die USA sich taub stellen. Wann macht Europa, die EU sich ehrlich? Wie kann es sein, dass einige EU-Länder wie Deutschland unabgestimmt Interventionspartei im Syrienkonflikt wurden, aber von allen EU-Ländern verlangen, für Folgen einzustehen?

- Marine Le Pen, seit 2011, dem Beginn der Arabellion und des syrischen Bürgerkrieges, Vorsitzende Front National, kündigt im französischen Wahhlkampf 2ß17 an, die EU werde sterben weil sie keiner mehr will, wie Le Pen zu französischen Interventionen steht in Syrien, Mali, wie zu einer Welt ohne Atomwaffen, Entsorgung atomaren Mülls als gobale Aufgabe, sagt sie nicht. -

Michael Lüder meint in seinen Pubikationen, der Westen

- gemeint sind die USA, England, Frankreich, Saudiarabien. kattar -

führt im Nahen, MIttleren Osten, nicht Krieg, diesen zu gewinnen, sondern diesen in einer Koalition der Willigen mit den USA als Hemon im Hintergrund als Dauerkonflikt zu nähren, um Anrainerregionen, zu denen die Türkei, der Iran, Europa zählt, mit sozialen Problemem der Aufnahme, Versorgung, Unterkunft, Beschäftigung Geflüchteter ökonomisch außer Atem zu halten, auch wenn Ursula von der Leyen als Gast bei Anne Will 9.4.2017 meint, Europa sei zwar kein großer Spieler wie die USA, Russland, China in Syrien, werde aber für Versöhnungsarbeit gebraucht.

Insofern betreibt Donald Trump "War Business as usual" der USA seit Nine Eleven 2001. Das genau hat Trump allen Interventionsparteien und Sponsoren international rekrutierten Soldateska des Terrors in Syrien vermittelt.

Warum Trump das, entgegen Wahlversprechen tut, er sitzt auf der tickenden Zeitbombe seiner Special Relationship mit und in Russland während und vor dem US-Präsidentsschaftswahlkampf 2016 und bietet innenpolitisch seinen Kontrahen FBI, CIA, Tea Party, Democratics seinen Deal an "War Business as usual.", auch wenn ihn dieses Ansehen bei seiner Anhängerschaft kostet

JP


http://www.stern.de/kultur/tv/anne-will-tv-kritik--trumps-luftschlag-in-syrien---moral-kontra-voelkerrecht-7405944.html
"Anne Will" Sendung 9.4.2017

10.4.2017
Trumps Luftschlag in Syrien - Moral kontra Völkerrecht?

https://www.youtube.com/watch?v=V3O0k-qe7SE
Anne Will | 09.04.2017 | Trump greift ein - Droht jetzt ein globaler Konflikt?

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20:13 10.04.2017
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

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