Grüne, Simone Peter fordert Luftbrücke

MdB Simone Peter, Bundesvorsitzende Bündnis90/Grüne, fordert, eingedenk der Luftbrücke 1948 nach Westberlin zur Versorgung der Bevölkerung, eine deutsche Luftbrücke, in Vorleistung anderen europäischen Staaten gegenüber gehend, Flüchtlinge wohlbehalten nach Deutschland zu holen

In der Schlussrunde der heutigen Sendung "hart aber fair" "800.000 Flüchtlinge – schafft Deutschland das? " , wirft Simone Peter, Bündnis‘90/Grüne (Bundesvorsitzende) ihr Herz über die Hürde und fordert, für Flüchtlinge aus Kriegsgebieten in Syrien, Irak, Afrika unverzüglich eine Luftbrücke einzurichten, die von deutschem Boden ausgeht und die Flüchtlinge, pauschal, ohne Asylverfahren asylberechtigt gestellt, nach Deutschland holt.

Flüchtlinge, deren Asylantrag seit Jahren nicht abgeschlossen ist, sollen mit sofortiger Wirkung als asylberechtigt gelten.

Worin sich Simone Peter in erstaunlicher Eintracht mit dem Bayerischer Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann schwer tut, ist, das Asylrecht in Deutschland auf andere Tatbestände als Asylgrund, wie Unterdrückung durch Strukturen organisierten Verbrechens u. a. im KOSOVO zu erweitern.

Es sei an dieser Stelle daran erinnert, das Asylrecht wird durch diese Erweiterung von Berechtigungsgründen für Asyl in unserer heutigen Zeit organisierten Regerungsverbrechens, verbrecherischer Strukturen vor Ort in einer Region, u. a. erklärtermaßen im unter EU- Mandat stehenden KOSOVO, erst wieder als das gelten können, was es ist, eine Säule des Weltfriedens

Asylbewerber dürfen nicht in Unterdrücker- Strukturen organisierten Verbrechens im KOSOVO zurückgewiesen werden, das gebietet ein neues, erweitertes Verständnis von Asylrecht als Bekämpfung von Krieg und organisertem Verbrechen.

Was ist von einer Politik in Deutschland, Europa zu halten, die die zeitnahe Evakuierungen, Versorgung im atomaren, natürlichen, klimatischen Katastrophenfall

- was gelang, siehe Flutkatastrophe 2013 in Passau mit 8 Milliarden € Soforthilfe aus Berlin,, 2008 bei der Bankenkrise, 26.5 Milliarden € für die Rettung der Hypo- Real Estate (HRE), 2002 beim Elbhochwasser mit 4 Milliarden € -

angeblich für Millionen Menschen durch den bundesweit organisierten Katastrophenschutz, das Technische Hilfswerk (THW) als gesichert kommuniziert, sich aber aboslut verantwortungslos unvorbereitet gibt, wenn im Verlauf des Jahres 2015 an die 800 000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen?

Wo bleibt da die Ausrufung des Krisen- . Katastrophenfalles durch Bundeskanzlerin Angela Merkel?

Ist die Art und Weise von Flüchtlingspolitik heute, neben der ersten Frage der Menschlichkeit, nicht auch eine Frage europäischer Sicherheitspolitik ohne Waffen, ohne Militarismus, als Teil einer Außenpolitik aus einem Guss von Innen- , Wirtschafts- , Entspannungs- , Friedens- , Umwelt- , Wohnungsbau- und Entwicklungspolitik?

Sind doch gerade junge Männer, Frauen im wehrfähigen Alter millionenfach weltweit inner- und außerhalb ihrer Heimatländer gegenwärtig auf der Flucht vor Zwangsrekrutierungen durch Staaten, private Söldnerarmeen für die Fortsetzung von Kriegen im Nahen. Mittleren Osten, Syrien, Afrika, der Ukraine.

Sollten wir nicht im Namen des Friedens, Menschen in Kriegsgebieten als Teil europäischer Sicherheitspolitik zur Desertion, Flucht bei gleichzeitigem Finanzverkehr- und Waffen Embargos für diese Regionen, ermuntern?

Dazu Kreuzfahrtschiffe, Fähren charten, Flugbrücken organisieren, wie sie jetzt das MdB Simone Peters Bünnis90/Grüne fordert, Flüchtlinge wohlbehalten nach Deutschland u. a. europäische Länder bringen, mit Flug- , Bahntickets versehen, zu Orten ihrer Wahl und dort, wo sie willkommen aufgenommen werden, begleitet, unbegleitet, mit dem Notwendigen an finanzieller Unterstützung, Reiseproviant versehen, hinreisen zu lassen?

Regierende des Bundes, aller deutschen Bundesländer, aller europäischen <Länder, haltet ein, glaubt nicht, ihr könntet, neben der Griechenland Krise, die Krise von weltweit Millionen Flüchtlingen für die europäische Sache durch Untätigkeit instrumentalisieren, werft euer Herz,

- eingedenk der Luftbrücke der Amerikaner, Briten, Franzosen 1948 nach Westberlin zur Versorgung der dortigen Bevölkerung -

über die Hürde, wie Simone Peter in der Sendung "hart aber fair" und richtet eine Luftbrücke nach Nord- Afrika, den Libanon, Jordanien, Griechenland, Italien ein, um von dort Kriegsflüchtlinge, ohne bürokratisches Asylverfahren, asylberechtigt gestellt, in menschenwürdige Verhältnisse nach Deutschland zu holen.

JP

http://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/extras/videohartaberfairfluechtlingeschafftdeutschlanddas100.html
800.000 Flüchtlinge – schafft Deutschland das?
Sendung "hart aber fair" 31.8.2015