Der russische Präsident Wladimir Putin holt sich vom russischen Föderationsrat in Moskau Zustimmung für Auslandseinsätze russischer Waffenträger. Ein Syrien-Einsatz bleibt dabei expressis verbis auffällig unerwähnt
Der russische Föderationsrat hat also eben nicht einstimmig Luftangriffen in Syrien genehmigt. wie es hierzulande in Medien heißt, sondern ausdrücklich allgemeinen Auslanseinsätze der russischen Militärmacht und deren Waffengattungen zu Lande, zu Wasser, in der Luft.
Bodentruppen sollen angeblich nicht zum Einsatz kommen.
Nach Angaben von Kreml-Verwaltungschef Sergej Iwanow stimmte das Oberhaus des russischen Parlaments einstimmig einer Vorlage zu, in der Präsident Wladimir Putin den Einsatz "eines Kontingents der russischen Streitkräfte außerhalb des russischen Territoriums" beantragt hat.
Die Zustimmung des russischen Föderationsrates ist laut russischer Verfassung im Fall von Auslandseinsätzen unabdinglich erforderlich.
Auffällig dabei ist der hohe Ton, wenn Iwanow betont, die Erlaubnis beziehe sich auf Luftangriffe gegen Stellungen des "Islamischen Staates" (IS) in Syrien.
- Was so aus der Entscheidung des Föderationsrates nicht ersichtlich ist - .
"Russland gehe es bei diesem Auslandseinsatz nicht um außenpolitische Ziele, sondern die "Verteidigung nationaler Interessen".
Von welcher innen- , wirtschaftspolitischen Relevanz diese Entscheidung des russischen Föderationsrates auf Antrag von Putin für Auslandseinsätze, angesichts einer lahmenden Konjunktur, hat, sagt Iwanow nicht.
"Ein Einsatz von Bodentruppen sei nicht vorgesehen".
Iwanow erläutert, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad Russland um militärische Hilfe gebeten habe. Putin hatte am Montag eine Ausweitung der militärischen Unterstützung für Assad angekündigt und dabei auch Luftangriffe nicht ausgeschlossen.
Russland baut seine Militärpräsenz in Syrien seit Wochen aus. Die USA werfen Moskau vor, die syrische Armee mit Kampfflugzeugen, Panzern und anderen Waffensystemen aufzurüsten.
Putin hatte sich bei der UN-Vollversammlung hinter Assad gestellt und es als großen Fehler bezeichnet, nicht mit Syrien zu kooperieren.
US-Präsident Barack Obama hatte in seiner Rede vor der UNO- Vollversammlung dagegen die Absetzung des "Tyrannen" Assad als Ziel genannt
Die Karten aller Akteure im Nahen, Mittleren Osten liegen jetzt scheinbar ungemischt offen auf dem Tisch. Gilt es jetzt die Blätter dieser Karten zu deuten und im Angesicht drohender Gefahr eines Dritten Weltkrieges aus Versehen, neu zu mischen?
Inzwischen haben russische Kampfbomber erste Luftangriffe in Syrien gegen Unbekannt geflogen. Einige Quellen sprechen von 27 getötet zivilen Opfern unter gemäßigten Rebellen gegen das Assad Regime. Von russischen Einsätzen gegen den IS ist keine Rede,
Es geht überraschend schnell zur sache, wenn Russlands Präsident Waldimir Putin befiehlt, dann laufen sogar administrative Mühlen zur Hochleistung heiß.
Mittwochmorgen segnete die zweite Parlamentskammer den Militäreinsatz in Syrien ab. Präsident Baschar al-Assad habe um Hilfe für sein Land gebeten, ließ der Kreml nach der Wahl bekannt geben.
Um 11.00 Uhr wurden alle amerikanischen Flugzeuge ultimativ aufgefordert den syrischen Luftraum unverzüglich zu verlassen.
Eine Stunde darauf schlugen erste Bomben und Raketen in den syrischen Provinzen von Latakia, Homs und Hama ein. Munitionsdepots und Treibstofflager des Islamischen Staats (IS) seien mit "chirurgischer Präzision" getroffen worden. Das behauptete der russische Verteidigungsminister General Igor Konshenkov.
Wobei Putin selber Angriffsziele in Syrien präventiv kühn vorausgrefend definiert, wir können nicht warten, bis der Feind in unserem Haus steht, ihn dann angreifen, sondern wir greifen ihn da an, wo er auf seiner Staße bisherigen Sieges zu erwarten ist und vernichten dort seine potenziellen Depots, die jetzt noch in der Hand anderer sein mögen
Wenige Stunden nach den Angriffen ward deutlich, dass die Kampfjets vom Typ Sukhoi-24 keine Ziele der Terrorgruppe IS getroffen hatten.
"Hier habe ich eine Liste der 29 Menschen, die in der Nähe von Homs ums Leben kamen", sagt Hassan, ein syrischer Aktivist gegen das Assad-Regime, heißt es in den Medien.
Hassan zeigt Bilder auf seinem Handy Monitor "Hier ist der Name einer Frau und noch einer und das müssen Mädchen sein".
Über 50 Zivilisten sollen bei den 20 Lufteinsätzen der russischen Kampfflugzeuge getötet worden sein. Von "chirurgisch präzise" kann, wie in der Regel bei derartigen Flächenbombardements , keine Rede sein.
"Russische Angriffe galten der Freien Syrischen Armee"
"Alle Angriffe der Russen gingen gegen Brigaden der Freien Syrischen Armee (FSA)", behauptet Mustafa al-Ahmed in seiner Wohnung in der türkisch-syrischen Grenzstadt Kilis laut Presseberichten.
"Der IS hat in den bombardierten Gebieten keine Präsenz
. Das bestätigt auch der US- Verteidigungsminister Ashton Carter, der sich von Russland getäuscht und ernsthaft betroffen" fühlt.
Die Art russischen Vorgehens mit Luftschlägen gegen die freie Syrische Armee ist insofern in der lupenreinen Assad Helfer Denke Putins plausibel, weil das al- Assad Regime mit dem IS eine 150 Kilometer lange Grenze hat, an der bisher zu keinem Zeitpunkt gekämpft wurde
Putin befiehlt offensichtlich lupenrein nur dort als Kriegspartei und gerufener Helfer Assads russische Luftschläge, die Assad ihm als Ziel benennt.
Von offiziell russischer Seite hieß es, es seien zur Unterstützung des Assad Regimes Luftschläge gegen Treibstoff- und Munitionsdepots von Gegnern des syrischen Präsidenten befohlen und erfolgreich ausgeführt worden.
Putin spricht davon, eine UNO- Resolution im Sicherheitsrat anszustreben, damit die Kampfeinsätze fremder Mächte im Syrienkrieg als Allianz der Willigen ein Mandat erlangen.
Ob Putin dabei eine Luftsicherheitszone, als Schutzzone für Menschen inner- und außerhalb Syriens auf der Flucht vorschwebt, wie die, die der türkische Präsident Erdogan im Nordosten auf syrischem Boden zur türkischen Grenze hin vorschlägt, um zwischen den unterschiedlichen autonomen Kurdengebieten im Nordirak und Syrien eine Pufferzone zu etablieren, bleibt im Dunklen.
Was mit der Zivilbevölkerung wird, die innerhalb und außerhalb auf der Flucht durch die Welt bis nach Europa irrt, scheint für den russischen Präsidenten Putin, angesichts der Ausweitung des Syrienkrieges kein Thema, auch wenn er in seiner gestrigen Rede vor der UN- Vollversammlung in New York überzeugend das Schicksal von Millionen Flüchltingen innerhalb und ausserhalb Syriens, der Ukraine beklagt.
Dabei drängt die Zeit, die kalten Herbsttage beginnen, Menschen auf der Flucht frieren unterversogt mit sauberem Wasser, Nahrung, Kleidung.
Wann endlich werfen die Regierungschef der G 7 Staaten, plus Russland, ihr Herz über die Hürde und organisieren gemeinsam eine "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" in die Länder ringsum Syrien, Jordanien, Libanon, der Türkei, nach Griechenland, Italien, Libyen?
JP
http://www.thepetitionsite.com/de-de/536/777/682/luftbr%C3%BCcke-f%C3%BCr-fl%C3%BCchtlinge-in-not/
Luftbrücke für Flüchtlinge in Not
27 UNTERSCHRIFTEN
VON: Joachim Petrick
ZIEL: Mitglieder des Deutschen Bundestages
http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-usa-melden-russische-luftangriffe-a-1055501.html
Kampfeinsatz: USA melden russische Luftangriffe in Syrien
Mittwoch, 30.09.2015 – 14:31 Uhr
Kommentare 45
Rasmus Egendal ist als stellvertretender Direktor des UN-Welternährungsprogramms (WFP) zuständig für den Kontakt seiner Organisation zu Regierungen. Bis vor kurzem war er stellvertretender Nothilfe-Koordinator des WFP für Syrien..."Ich sterbe lieber schnell in Syrien, als hier zu verhungern"
Egendal: Wir mussten die Rationen kürzen. In Syrien unterstützen wir rund vier Millionen Menschen. Im September haben wir etwa 360.000 von ihnen die Nahrungshilfe komplett streichen müssen, die anderen bekommen nur noch drei Viertel der ursprünglichen Menge. In Jordanien und Libanon helfen wir etwas mehr als einer Million Menschen. Dort erhalten mehr als 360.000 Menschen keine Lebensmittelkarten mehr von uns. Die Gutscheine, die noch ausgegeben werden, reichen nur noch für ungefähr die Hälfte dessen, was für eine ausreichende Versorgung nötig wäre. Das heißt: Viele hungern.
schau dir das mal an-ich fasse es nicht:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article147047230/Ich-sage-es-aus-tiefster-Seele-Lasst-es.html
Nun ja, ich meine gelesen zu haben, dass Homs seit August unter Kontrolle des IS ist. Irre ich mich da so? Kann es nicht auch sein, dass aufgrund des russischen Eingreifens auch die Al Nusra- Fraktion und andere islamistische Extremistenverbände plötzlich wieder zu den "gemäßigten Rebellen" gezählt werden, die eigentlich vorher fast von der Bildfläche und in die Bedeutungslosigkeit verschwunden waren? In unseren Vorzeigequalitätsmedien ließt sich das zumindest so.
Übrigens heute in der FAZ mal eine nüchterne Analyse - sehr selten mittlerweile in Deutschland: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/guenter-meyer-im-interview-ueber-putin-und-syrien-konflikt-13827942.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2
Danke für den Hinweis
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/guenter-meyer-im-interview-ueber-putin-und-syrien-konflikt-13827942.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2
Danke für den Link
Kommentar beantworten
"In unseren Vorzeigequalitätsmedien ließt sich das zumindest so."
Allgemein befürchte ich das auch, aber in diesem Fall verwundert das umsomehr, weil sich die Mainstram Medien hierzulande wild entschlossen haben, Putin als unverzichtbaren Verbündeten im Syrienkrieg zu kommunizieren.
Die Karten aller Akteure im Nahen, Mittleren Osten liegen jetzt scheinbar ungemischt offen auf dem Tisch. Gilt es jetzt die Blätter dieser Karten zu deuten und im Angesicht drohender Gefahr eines Dritten Weltkrieges aus Versehen, neu zu mischen?
Inzwischen haben russische Kampfbomber erste Luftangriffe in Syrien gegen Unbekannt geflogen. Einige Quellen sprechen von 27 getötet zivilen Opfern unter gemäßigten Rebellen gegen das Assad Regime. Von russischen Einsätzen gegen den IS ist keine Rede,
Es geht überraschend schnell zur Sache, wenn Russlands Präsident Waldimir Putin befiehlt, dann laufen sogar administrative Mühlen zur Hochform heiß.
Mittwochmorgen segnet die zweite Parlamentskammer den Militäreinsatz in Syrien ab. Präsident Baschar al-Assad habe um Hilfe für sein Land gebeten, ließ der Kreml nach der Wahl bekannt geben.
Um 11.00 Uhr wurden alle amerikanischen Flugzeuge ultimativ aufgefordert den syrischen Luftraum unverzüglich zu verlassen.
Eine Stunde darauf schlugen erste Bomben und Raketen in den syrischen Provinzen von Latakia, Homs und Hama ein. Munitionsdepots und Treibstofflager des Islamischen Staats (IS) seien mit "chirurgischer Präzision" getroffen worden. Das behauptete der russische Verteidigungsminister General Igor Konshenkov.
Wobei Putin selber Angriffsziele in Syrien präventiv kühn vorausgrefend definiert, wir können nicht warten, bis der Feind in unserem Haus steht, ihn dann angreifen, sondern wir greifen ihn da an, wo er auf seiner Staße bisherigen Sieges zu erwarten ist und vernichten dort seine potenziellen Depots, die jetzt noch in der Hand anderer sein mögen
Wenige Stunden nach den Angriffen ward deutlich, dass die Kampfjets vom Typ Sukhoi-24 keine Ziele der Terrorgruppe IS getroffen hatten.
"Hier habe ich eine Liste der 29 Menschen, die in der Nähe von Homs ums Leben kamen", sagt Hassan, ein syrischer Aktivist gegen das Assad-Regime, heißt es in den Medien.
Hassan zeigt auf sein Handy und wischt mit der Hand langsam über den Bildschirm. "Hier ist der Name einer Frau und noch einer und das müssen Mädchen sein".
Über 50 Zivilisten sollen bei den 20 Lufteinsätzen der russischen Kampfflugzeuge getötet worden sein. Von "chirurgisch präzise" kann, wie in der Regel bei derartigen Flächenbombardements , keine Rede sein.
"Russische Angriffe galten der Freien Syrischen Armee"
"Alle Angriffe der Russen gingen gegen Brigaden der Freien Syrischen Armee (FSA)", behauptet Mustafa al-Ahmed in seiner Wohnung in der türkisch-syrischen Grenzstadt Kilis laut Presseberichten.
"Der IS hat in den bombardierten Gebieten keine Präsenz
. Das bestätigt auch der US- Verteidigungsminister Ashton Carter, der sich von Russland getäuscht und ernsthaft betroffen" fühlt.
Die Art russischen Vorgehens mit Luftschlägen gegen die freie Syrische Armee ist insofern in der lupenreinen Assad Helfer Denke Putins plausibel, weil das al- Assad Regime mit dem IS eine 150 Kilometer lange Grenze hat, an der bisher zu keinem Zeitpunkt gekämpft wurde
Putin befiehlt offensichtlich lupenrein nur dort als Kriegspartei und gerufener Helfer Assads russische Luftschläge, die Assad ihm als Ziel benennt.
Von offiziell russischer Seite hieß es, es seien zur Unterstützung des Assad Regimes Luftschläge gegen Treibstoff- und Munitionsdepots von Gegnern des syrischen Präsidenten befohlen und erfolgreich ausgeführt worden.
Es erscheint alles noch viel schlimmer als ich es mir in meinen schwersten Alpträumen vorgestellt, das Organisationsverschulden der Völkergemeinschaft
"Russische Angriffe galten der Freien Syrischen Armee"
"Alle Angriffe der Russen gingen gegen Brigaden der Freien Syrischen Armee (FSA)", behauptet Mustafa al-Ahmed in seiner Wohnung in der türkisch-syrischen Grenzstadt Kilis laut Presseberichten.
"Der IS hat in den bombardierten Gebieten keine Präsenz
. Das bestätigt auch der US- Verteidigungsminister Ashton Carter, der sich von Russland getäuscht und ernsthaft betroffen" fühlt.
Genau das habe ich damit ansprechen wollen. Mein letzter Kenntnisstand zu Homs war dieser: http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-islamischer-staat-soll-wichtige-stadt-in-provinz-homs-erobert-haben-a-1046948.html
Putin hat immer gesagt, dass sich die Aktionen gegen alle "terroristischen Vereinigungen" in Syrien richten würde. Fakt ist aber, dass ausgerechnet die FSA ziemlich bedeutungslos geworden ist - im Vergleich zu den anderen beteiligten Parteien. Ich kann mir deshalb kaum vorstellen, dass nur die FSA von den russischen Luftschlägen betroffen sein soll. Deshalb fragte ich auch, ob jetzt z.B. Al Nusra auch wieder zu den "gemäßigten" Oppositionsgruppen zählt? Oder beginnt da angesichts des russischen Eingreifens ein neuer Propagandafeldzug?
Ebenso kritisch sehe ich auch die Mitteilungen über zivile Opfer. Ich bin der festen Überzeugung, dass ein Mehr an Bomben auch ein Mehr an zivilen Opfern herbeiführen wird. Andererseits bombardieren die Luftwaffen der USA und Frankreichs schon seit Monaten Ziele in Syrien. Und das ganz ohne zivile Opfer? Wer soll denn das glauben - oder: Wo bleibt da die Empörung?
"
Andererseits bombardieren die Luftwaffen der USA und Frankreichs schon seit Monaten Ziele in Syrien. Und das ganz ohne zivile Opfer? Wer soll denn das glauben - oder: Wo bleibt da die Empörung?"
Ganz genau so sehe ich das auch.
Die sollten, wenn überhaupt Angriffe stattfinden, die Zivilbevölkerung voher informieren, bzw, eine "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" einrichten
http://www.thepetitionsite.com/de-de/536/777/682/luftbr%C3%BCcke-f%C3%BCr-fl%C3%BCchtlinge-in-not/
Luftbrücke für Flüchtlinge in Not
20 UNTERSCHRIFTEN
VON: Joachim Petrick
ZIEL: Mitglieder des Deutschen Bundestages
Danke für die Erinnerung: 21 Zeichner.
Konstantin Wecker: Träumen wir weiter-
unbedingt! Und besonders von der LUFTBRÜCKE für Flüchtlinge!
Träum weiter“ ist ein abqualifizierender Spruch, der gern verwendet wird, um Menschen, denen einer besonders gefühl- oder fantasievollen Sprache angelastet wird, lächerlich zu machen.
Heute Mittag ein Gespräch mit meinem syrischen Arbeitskollegen, seit 1 Jahr in Deutschland, Christ, aus Aleppo:
Große Erleichterung und Freude über das russische Eingreifen, daß endlich etwas unternommen wird, um den Bürgerkrieg tatsächlich zu beenden. Und zwar zusammen mit der Regierung und ohne Aleppo und Damaskus in irgendwelche Schutzzonen zu verwandeln, die dann "freigekämpft" und zerstört würden von irgendwelchen gemäßigten Rebellen oder gar türkischen Bodentruppen.
Glauben Sie es oder nicht, genau so hat er es gesagt.
Sehr lesenswert Uli Cremer (ist einer der Initiatoren der »Grünen Friedensinitiative«):
Aktuelle Entwicklungen im Syrienkrieg Der neue Interventionsfundamentalismus
"Konstantin Wecker: Träumen wir weiter-"
Wohl wahr, wohl klar, Konstantin Weckers Träume habe Melodie, haben Rhythmus hin zur Verwirklichung.
Vor zwei Wochen habe ich ihn über folgende Email Adresse über meine Petition i"Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" nformiert, um Unterstützung gebezen. Bissher habe ich keine Nachricht vom oh, bekommen
buero@wecker.de
Vielleicht kennst Du eine direktere Email Adresse von ihm?
habe ich nicht! aber vielleicht über diese emailadresse-herausgeber ist der k. wecker oder auf seiner facebookseite posten!Hast du eine facebookseite- wenn nicht, dann mach ich es-okay? info@hinterdenschlagzeilen.de
Was stört Sie so sehr an dem Text?
den menschen die freiheit zu nehmen, selbst zu entscheiden, was sie tun bzw. lassen sollen . autonome menschen entscheiden über ihr leben selbst. was hier im text und im viedeo an botschaften an die menschen im ausland gesendet wird, ist nichts anderes als eine politik der angst und abschreckung potentieller zuwanderer. wenn es sie nicht stört, dann verstört es mich. aber migranten wie ich verstehen die deutsche sprache halt anders- und in der regel sehr klar und deutlich in der bedeutung und intention!
"....wenn nicht, dann mach ich es-okay? "
ich hab zwar eine facebook side, aber eher nur "still".
Schön, wenn u es machst! Danke!
ist der Kommenatr für Magda?, wenn ja, poste diesen ihr am besten direkt unter ihren Kommentar, damit sie den mitkrieget
mache ich gerne...gruß
jose
Jochen, was habe ich da nicht richtig gemacht mit dem kommentar- unfreundlich? wollte ich nicht, aber im moment bin ich mächtig geladen, wenn ich den Jens berger und den Slavoj Žižek zur Flüchtlingsdebatte lese. die stehen mit ihren teilweise tendenziösen argumenten kurz vor der gründung einer AFD von links..
Der Einsatz der russischen Streitkräfte ist völkerrechtlich nicht zu beanstanden, denn jede Regierung hat das Recht, externe Mächte ihrer Wahl um Hilfe, auch militärische, zu bitten. In dem Fall bedarf es keiner UN-Resolution.
Begründet hat Putin den Einsatz auch damit, dass er die Regierung unterstützt, um zu verhindern, dass syrien, wie Irak und Libyen in einen weitern failed state verwandelt wird.
Die getöteten Zivilisten kann man betrauern und ihr Opfer als mahnung nehmen, endlich die gierigen kontroll- und megalomanischen Griffel aus anderen Staaten herauszuhalten.
Empörung ist aber gewiss nicht angebracht. Diese Heuchelei verurteile ich, denn bevor wir Putin dafür verurteilen, müssen wir erst mal den eigenen Saustall ausmisten. Der damalige Oberst Klein, verantwortlich für ca. 150 tote Zivilisten bei einem einzigen Luftangriff, wurde kurze Zeit darauf zum Brigadegeneral befördert.
Wichtig wäre es noch zu wissen, ob die russische Armee auch DU-Munition verwendet oder ob nur die NATO und Israel diese Sauerei, mit unabsehbaren Folgen und Generationen an Opfern, verzapfen.
"den menschen die freiheit zu nehmen, selbst zu entscheiden, was sie tun bzw. lassen sollen . autonome menschen entscheiden über ihr leben selbst. was hier im text und im viedeo an botschaften an die menschen im ausland gesendet wird, ist nichts anderes als eine politik der angst und abschreckung potentieller zuwanderer"
Für mich wächst, trotz und wg. des angestrengt guten Willens in dem Text und Film, in Deutschland, egal wie traumatisiert, mit Sprache, Arbeit, Studium, Erfolg anzukommen, der Eindruck, es wird ein Bild von Deutschland kommuniziert, als sei Deutschland ein Land auf einem anderem Stern, die eigene Heimalt, die man als Flüchtling verlassen musste, ein ferner Planet ohne Wiederkehr noch Erinnerung.
Dabei sind Deutschland wie die verlassene Heimat zwei Seiten derselben weltwirtschaftlichen Medaille.
Die Verwirrung wird n. m.E. dadurch gestiftet, dass fast nur von politischem Asyl oder nicht, dazu von Einwanderungsmöglichkeiten oder nicht, abr nicht von Kriegsflüchltingen, gemäß Genfer Flüchtlingskonvention und den Rechten, die damti von Anfang an verbunden sind, gesprochen wird
"mache ich gerne...gruß"
das ist schön. Danke!
Tschüs
Jochen
"..was habe ich da nicht richtig gemacht mit dem kommentar"
Du kannst bei Magda unter deren Kommentar direkt ein Kommentarfenster für sie öffnen, Deinen Text posten.
Geladen kann man wohl sein, bedenke dabei, wenn Du magst, wer kommetniert. legt wenigsten "Argumente" auf den Tisch auf die amn reagieren oder nicht reagieren kann und tappt nicht völlig im Dunkeln
"Der damalige Oberst Klein, verantwortlich für ca. 150 tote Zivilisten bei einem einzigen Luftangriff, wurde kurze Zeit darauf zum Brigadegeneral befördert."
Und das war auch noch im Bundesragswahlkampf 2009 als es CDU/CSU aber auch der SPD in der GROKO darum ging, sich selber endlich mit der Bundeswehr im Auslandseinsatz als kriegführende Partei in Afghanistan zu kommunizieren, während die USA gerade aus dieser unheilvollen Rolle herauswollten.
Ein entsetzlich dunkles Kapitel bundesdeutscher Politik einer Großen Koalition, einem Kartell des Schweigens bei Merkel, Steinmeier, Gabriel., von der Leyen, de Maizière, Jung
Was mich an Putin irritiert, er begründet den Auslandseinsatz vor dem Föderationsrat mit dem Hinweis, die Terroristen müssten in Syrien bekämpft, eleminiert werden, damit sie nicht zurück nach Russland kämen?
Will Putin den Ukrainekrieg endlich von seiner Seite beenden, in Syrien für die Soldateska mit terroristischen Ambitionen von Auftragsmördern, Södnern ein neues Schlachtfeld eröffenen, sie dort hinlocken, wo viel Geld unterwegs ist, Söldner, Truppen aus aller Herren Länder anzuwerben ?
So habe ich das überhaupt nicht gelesen. Das waren aus meiner Sicht realistische Schilderungen sehr unterschiedlicher Schicksale in einer Welt, die einigen fremd war aber nicht fremd blieb. Andere fassten nicht so leicht Fuß, andere wollen nicht bleiben.
Ich habe mich eher gewundert, dass die "Welt", die ich sonst auch nicht so gern lese, ein doch recht gutes Gemisch da zusammengetragen hat.
Angst und Abschreckung für Zuwanderer kann ich nicht erkennen. Die Überschrift ist einseitig, das stimmt.
Und - ich persönlich bin der Meinung, dass Merkel mit dieser Entscheidung durchaus spontan gehandelt und viele Leute damit erschreckt hat.
Die Zuwanderung wird Deutschland verändern und ich hoffe sehr, dass davon Impulse ausgehen.
"Der Einsatz der russischen Streitkräfte ist völkerrechtlich nicht zu beanstanden, denn jede Regierung hat das Recht, externe Mächte ihrer Wahl um Hilfe, auch militärische, zu bitten. In dem Fall bedarf es keiner UN-Resolution."
Das kliongt plausibel. Gleichwohl ist das Völkerrecht, unter Berücksichtigung der Definition von Regierungsverbrechen ggen die eigene Bevälkerung durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, iseit etwas 1997 m Wamdel.
D. h,. darf Russland einem Assad Regime auf dessen Bitte Hilfe antragen, wenn dieses regime sich durch Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung längst deligitmiert hat? nein?, das darf Russland nicht und tut es doch und zwar "lupenrein"
"Begründet hat Putin den Einsatz auch damit, dass er die Regierung unterstützt, um zu verhindern, dass syrien, wie Irak und Libyen in einen weitern failed state verwandelt wird"
ist das nicht gerade die Falle, vor der er warnt, nun die, in die er, wie die USA, England, Frankreich blindlings mit Luftschlägen wütend hinein tappt?
"Große Erleichterung und Freude über das russische Eingreifen, daß endlich etwas unternommen wird, um den Bürgerkrieg tatsächlich zu beenden. Und zwar zusammen mit der Regierung und ohne Aleppo und Damaskus in irgendwelche Schutzzonen zu verwandeln, die dann "freigekämpft" und zerstört würden von irgendwelchen gemäßigten Rebellen oder gar türkischen Bodentruppen."
das verstehe ich nicht?
Flugverbotszonen dienen dem Schutz der Zivilbevölkerung und nicht als Einladung, freigekämpft zu werden.
Ich fürchte, anders als Ihr Kollege, Russland wird mit seien Luftschlägen den Syrienkrieg eskalieren und Hundserttausende Menschen in Aleppo, damskus und andernorts auf die Flucht treiben
"Angst und Abschreckung für Zuwanderer kann ich nicht erkennen."
Könnte die nicht in der Hohen Debatten Tonlage liegen, dass Flüchtlinge nun, wenn sie schon hier sind, bitte schön Deutschlands Problem mit dem demografischen Faktor, mit dem Arbeitsmarkt lösen?
Jochen, habe die Petition Luftbrücke in meinen kleinen beitrag eben eingebaut...und facebook machen ich spätestens morgen. jetzt komme ich langsam in den schlafmodus..gute nachr!
Dir auch Jose!
.gute nachr!!
"Will Putin den Ukrainekrieg endlich von seiner Seite beenden, in Syrien für die Soldateska mit terroristischen Ambitionen von Auftragsmördern, Södnern ein neues Schlachtfeld eröffenen, sie dort hinlocken, wo viel Geld unterwegs ist, Söldner, Truppen aus aller Herren Länder anzuwerben ?"
Es wird so kommen, wie Du es hier an die Wand malst, aber ich denke nicht, dass es so auch geplant ist. Geostrategisch haben Regierung und Militär der RF hier den Kaukasus im Blick, die Achillesferse des russischen Reiches, die durch einen Islamischen Staat erneut destabilisiert würde.
Wegen des Vorgehens. Die russische Politik ist geprägt von einer autoritären Zentralmacht. Es herrscht die Überzeugung, dass es nur deswegen gelang, dieses Riesenland mit seinen zahllosen Ethnien, über Jahrhunderte zusammenzuhalten. Auch in Syrien galt die Zentralmacht als Garant für Ordnung. Dies soll mit russischer Hilfe wiederhergestellt werden. Putin strebt in Syrien die tschetschenische Lösung an. Heißt, es wird nicht differenziert, sondern es soll jeder Widerstand gegen Assad gebrochen werden. Ich kann aber nicht sagen, ob die russische Militärführung tatsächlich der Meinung ist, die bessere Strategie zu haben oder ob sie die islamistischen Kämpfer einfach nur zurück in den Irak und nach Nordafrika vertreiben wollen.
Meine Aussage bezog sich nur darauf, dass die Militärhilfe Russlands auf dem Völkerrecht basiert.
Wie sich diese dann konkret äußert und ob dabei andere Bereiche des Völkerechts verletzt werden, muss gesondert beurteilt werden. Das hehere Ideal des besonderen Schutzes von Zivilisten, durch die Genfer Konvention, ist in Kriegen nicht umsetzbar. Zivilisten sind seit über hundert Jahren immer Ziele in der strategischen Kriegsplanung. Deswegen gar keinen Krieg.
"D. h,. darf Russland einem Assad Regime auf dessen Bitte Hilfe antragen, wenn dieses regime sich durch Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung längst deligitmiert hat?"
Syrien gilt offiziell als souveränes Land und die Regierung Assad als rechtmäßig. Es muss der Regierung zweifelsfrei nachgewiesen werden, ob die eigene Bevölkerung das Ziel war oder nur in Mitleidenschaft gezogen wurde. Assad hat sich immer darauf berufen, dass die Militärschläge ausländischen Söldnern galten.
Den IStGH in Den Haag dürfen wir nicht überbewerten. Zum einen wird er von den größten Militärmächten im UNsicherheitsrat nicht anerkannt. Zum anderen hat sich bisher gezeigt, dass er lediglich eine Siegerjustiz im Interesse der NATO exekutiert. Beim Verdacht auf Kriegsverbrechen kann und muss der IStGH von sich aus aktiv werden. Allerdings bleibt er gegenüber mutmaßlichen Kriegsverbrechen bei NATO-Einsätzen beständig passiv.
"Flugverbotszonen dienen dem Schutz der Zivilbevölkerung"
Genau. Und nun versetzen Sie sich mal in die Lage der anwohnenden Zivilbevölkerung: zunächst muß die Stadt von prosyrischen Truppen "befreit" werden, das heißt Luftangriffe, Artilleriebeschuß, Bodentruppen aus aller Herren Länder, vielleicht Plünderungen wie in Bagdad, Gegenangriffe und Attentate. Nicht seht schonend für den Vorgarten, oder?
Aus dem Weltkrieg wissen wir: eine zur "Festung" erklärte Stadt war der völligen Zerstörung gewidmet. Was sich für die Bewohner vielversprechend anhört, war das genaue Gegenteil.
Dienen Flugverbotszonen nicht dazu, dass Luftschläge, Abwurf von fassbomben, von welcher Kriegspartei auch immer, gegen die Zivilbevölkerung bei Androhung des Abschusses von aufsteigenden Kampfbombern, Hubschraubern, zu unterbinden?
Von Besetzung durch Truppen ist da keine Rede.
Bei Flugverbotszonen geht es doch darum, asymmetrische Verhältnisse der Kriegsparteien bei Waffenssystemen auszuschalten
"
Ich kann aber nicht sagen, ob die russische Militärführung tatsächlich der Meinung ist, die bessere Strategie zu haben oder ob sie die islamistischen Kämpfer einfach nur zurück in den Irak und nach Nordafrika vertreiben wollen."
Das sind ja interessante Überlegungen.
Ich fürchte, wir erleben weltweit durch Putins Art des Vorgehens eine Ausweitung des Kriegsschauplatzhopping mit weitgehend identisch unterschiedlicher und gegensätzlicher Soldateska aus aller Herren Länder.
Diese Art Kriegschauplatzhoppimg, gestern Ukraine, heute Syrien und zurück ist für sich genommen ein Geschäftsmodell bestimmter Volkswewirtschaften und deren Akteure?
"Den IStGH in Den Haag dürfen wir nicht überbewerten"
Es fragt sich auf welcher Ebene?
Die Vorstellung irgendwann als regierungschef, Warlord vor dem IStGH so oder so zu stehen, gewinnt in der Weltmeinung und in den Köpfen aller Beteligten an Fahrt
@ringo wunderlich: Russland bombardiert zivile Ziele.und Objekte der Rebellen..? Lt. Augenzeugen, lt. Handyaufzeichnungen...
Was für Rebellen sind dort noch im Land? Und die Aufnahmen von Kindern...wer sagt uns, das dies aktuelle Aufnahmen sind?
Wer kämpft denn noch gegen den von den USA (und vielleicht der EU) finanzierten und ausgerüsteten IS ausser Assa und Russland?
Übrigens, immer, wo die USA bombardiert haben, gab es zivile Opfer, und nicht wenig!
Aber nein, wie immer :Putin ist der Bösewicht und Obama und Merkel sich die wahren Guten!...
@ringo wunderlich: ...und die US-Politik und die der EU ist ausschließlich vom Gedanken der Demokratie und Humanität geleitet???
Übrigens ist doch Russland dank dem vom Westen so angehommelten Gorbatschow auf den Weg des Kapitalismus gekommen. Putin reagiert auf die Spiele der kapitalistischen Welt auf kapitalistische Art. Nicht mehr und nicht weniger!
Aber er hat im Gegensatz der den USA und der EU die Weltgefahr des IS erkannt und will auch sein Land vor dem IS schützen!
Was Du so alles in meine Kommentare hinein interpretierst ;)
Ich bin Pazifist und Demokrat und sehe zwischen NATO(USA) und Russland in Syrien keinen Unterschied. Ich habe gegen die Kriege der NATO(USA) gekämpft und werde auch gegen die Kriege Russlands kämpfen. Um die Menschen geht es weder Putin, noch Obama und deswegen verwehre ich mich dagegen, Partei für einen von beiden zu ergreifen.
"Es fragt sich auf welcher Ebene?"
Nope. Hier gibt es nichts zu differenzieren. Entweder alle oder keiner. Die Vorbildwirkung, die diesen Prozessen nachgesagt wird verkehrt sich nämlich ins Gegenteil, wenn einseitig abgeurteilt wird. Die Lehren aus Nürnberg sind in beiden Teilen Deutschlands verpufft, seit man sich auf der Seite der Sieger wusste. Kriegsverbrechen sind salonfähig, solange sie von den Siegern verübt werden?
Der IStGH verliert dadurch an Autorität und Respekt. Und es zeugt nicht von zivilisatorischer Überlegenheit gegenüber Despoten, wenn wir aufgrund unserer Stärke, in einer ähnlich despotischen Willkürjustiz nur die aburteilen, deren Herrschaftsstil uns gerade nicht passt.
Deine Haltung verblüft mich, Ich sehe was in Syrien in den Letzten Jahren gelaufen ist, schon lange stand es auf der US regimechangeliste, 2012- 2013 kamen verschiedene Tests, ob man den Libyschen Weg gehen kann, ging nicht, Syrien konnte sich wehren, dann Giftgasfake, dann Fassbomben, IS gemäßigte Opposition mit Waffen, die Putin jetzt nicht finden kann, um mit ihr in Dialog zu treten.
Ich würde sagen der Westen bastelt rum an seiner 'Revolution' und belügt uns, wie üblich. der Osten Syriens ist ein Terroristen- Inkubator der NATO.
Ich kann mir dann überlegen, was ungefähr zu geschehen hat und die Russen tun ungefhr das, nicht nur militärisch, sondern es gibt auch ein syrisches Resozialisierungsprogramm, das auch genutzt wird, freilich nur für Syrer interessant ist, beim IS treiben sich Söldner aus 80 Nationen rum. Russland könnte nicht ohne den Irak in Syrien aktiv werden, die US haben ihnen den bulgarischen Luftraum blockiert, und Russland kann nicht ohne Irakische Bodentruppen erfolgreich sein. Das erste Wunder ist, daß eine Allianz Iran, Irak, Syrien, Russland zustendegekommen ist, offenbar vertrauen alle Partner auf gemeinsame Vorteile, womit hätte Russland sie auch 'kaufen' können?
Ein Regierungschef sollte die Interessen seines Landes vertreten und zwischen Ländern gibt es verschiedene Spiele:
win-win
win-loose
loose-loose
Mir scheint die erste Option erstrebenswert.
Malaysia verurteilt noch, US & UK und Ende 2013 auch Israel, letzteres zu finden ist allerdings nicht einfach, was aber nichts über Malaysia aussagt, sondern über westliche Medien.
Die Verbindung zu mh370, mh17 magst du selbst herstellen, die Security in KUL ist israelisch, in Amsterdam sowieso und über die Figur Kolomoiski findet man heute genug im Internet