Scheinschwangerschaft unserer Demokratie?

Bundeskanzlerin Angela Merkels demokratische "Scheinschwangerschaft" "Wir schaffen das"

Wohl wahr, wie Bettina Gaus in ihrem taz Kommentar von gestern meint "Hat Merkel gezwinkt", in der Flüchtlingsfrage ist das Spektrum möglichen Parteienstreits ziemlich breit angelegt.

Nämlich, wie ich sage, durch Angela Merkels verfrüht aufbereiteten Gedankenerguss "Wir schaffen das", als handle es sich um "notgeile" "Bückware" vom Schwarzmarkt der Politik, am demokratisch verfassten Diskurs vorbei, damit der Weg zum Baum politischer Erkenntnis um so weiter weg als unerreichbar irrlichternde "Fatima Morgana" am Horizont erscheint.

"Wohl wahr! Merkels "Wir schaffen das", ungefragt zur Unzeit debattenarm in den gesellschaftlichen Raum gestellt, klingt in aller Ohren, als reizend "Frohe Botschaft" ummäntelt, nach Scheinschwangerschaft unserer Demokratie.

Demokratisch im Deutschen Bundestag angeregt. kann es nicht kategorisch imperativ lauten "Wir schaffen das", sondern kann es nur als Frage lauten "Schaffen wir das?, wenn ja, wie?, mit welchen Bord- Mitteln, Instrumenten, Ressourcen, mit welchen nicht?

Wie steht es mit einer Aktivierung des Wehr- und Wehrersatzdienstes, angesichts der "Flüchtlingskrise", nachdem diese 2011 ohne Debatte im Deutschen Bundestag, ungeachtet der atomaren Katastrophe im AKW- Komplex Fukushima(Japan am 12. März des selben Jahres, von der schwarzgelben Bundesregierung unter Führung von CDU- Bundeskanzerin Angela Merkel und dem damaligenn CSU- Bundesverteidigungsminister Karl- Thoedor zu Guttenberg ausgesetzt wurden?

Was Bundeskanzlerin Merkel ausgelöst hat, ist, scharf am Thema Flüchltinge aus Kriegsgebieten Syrien, Irak, Afghanistan vorbei, eine Debatte über eine Scheinschwangerschaft "Wir schaffen das". "Sie mich auch".

Geht es hier zwischen SPD und CDU/CSU wikrlich um einen Grundsatzstreit?, wie Bettina Gaus meint? Geht es nicht viel mehr um eine Verdeckungsdebatte, das wahre Elend der Menschen auf der Flucht aus Elendsquartieren rund um Kriegsschauplätze Syrien, Irak, Afghanistan nicht wahrzunehmen, sich nicht die Frage zu stellen, die der Bürgermeister der Stadt Mytilini auf der griechischen Insel Lesbos stellt, ob es nicht besser sei, Flüchtlinge mit einer Fähre aus der türkischen Stadt Izmir nach Lesbos zu bringen, um weitere Tote bei gefahrenvoller Fahrt in untauglichen Booten über die 12 Kilometer breite Meeresenge zwischen der Türkei und Griechenland zu vermeiden?

Immerhin werden ja auch schon Flüchtlinge mit Bussen direkt aus Slowenien über Österreich nach Deutschland gehölt. Sei das nicht dasselbe, qiw winw Fähre von Izmir nach lesbos?, meint der Bürgermeister von Mytilini.

Österreich nimmt übrigens, anders als anderslautende Meldungen vermitteln wollen, bei einer Bevölkerung von 8.5 Millionen Bürgern mindestens so viele Flüchtlinge auf wie Deutschland.

Ein weiterer Baustein dieser Richtung legaler Wege für Flüchltinge nach Europa ist n. m. E.,, Flüchltinge über eine Luftbrücke direkt aus Elendsquartieren rings um Kriegsschauplätze nach Deutschland in Einreise- Registrieungszentren zu holen.

Das ist das Anilegen meiner Petititon "Luftbrücke für Flüchltinge in Not" an den Deutschen Bundestag:

http://www.thepetitionsite.com/de-de/536/777/682/luftbr%C3%BCcke-f%C3%BCr-fl%C3%BCchtlinge-in-not/

Luftbrücke für Flüchtlinge in Not
37 UNTERSTÜTZER/INNEN
VON: Joachim Petrick
ZIEL: Mitglieder des Deutschen Bundestages

https://www.taz.de/Debatte-Koalitionsgipfel/!5243047/
Debatte Koalitionsgipfel
Hat Merkel gezwinkert?
3. 11. 2015
KOMMENTAR VON
BETTINA GAUS