Von der Tobi- zur Finanztransaktionssteuer, wenn ja, warum?

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Was hat die Finanztransaktionssteuer (Tobi- Steuer?) mit dem Fiskalpakt wirklich zutun?

Gerät das Geldschöpfungsmonopol der Zentralbanken, der FED, der EZB durch Globalplayer in Gefahr, wenn ja, wodurch?

Die Tobi- Steuer, um die sich die weltweite attac- Bewegung gruppiert hat, galt und gilt als Instrument, den computergesteuert, hyperfrequent beschleunigten Handel mit Aktien, Devisen, Zertifikaten, Derivaten u. a.innovativen Finanzprodukten, wie Anleihen-Risikoausfallversicherungen durch Globalplayer, darunter Staats- , Pensions- , Hedgefonds im börslichen und außerbörslichen Handel durch die Erhebung einer Niedrig- Promille Steuer zu entschleunigen.

Dabei ging es dem Erfinder der Tobi- Steuer, dem, zu früh verstorbenen, französischen Finanzwissenschaftler Tobi gar nicht darum, ein bestimmtes Steueraufkommen durch diese Tobi- Steuer für die Staatshaushalte zu generieren, sondern darum, den Versuch und die Praxis der Globalplayer, das Monopol der Zentral- und Notenbanken der Länder der Welt im Bereich Geldschöpfung durch den ungeregelt computergesteuert, hyperfrequent beschleunigten Handel mit Aktien, Devisen, Zertifikaten, Derivaten, innovative Finanzprodukte, wie Anleihen-Risikoausfallversicherungen nachhaltig zu brechen, durch Entschleunigung dieses Handels, diesem einen Riegel vorzuschieben.

Das ist bisher, trotz aller Beteuerungen der G- 20 Staaten, den Handel zu regulieren, nicht gelungen.

Dabei würde eine Tobi- Steuer im Promillebereich bereits, entschleunigend, die Sinnhaftigkeit eines renditeorientiert hochfrequent computergesteuerten Handels im Sekundentakt außer Kraft, out of order, setzen.

Das Ergebnis ist einmal eine unkontrollierte Geldschöpfung der Globalplayer an der kontrollierten Geldmengenpolitik der Zentral- und Notenbanken der Länder der Welt vorbei.

Inzwischen haben wir es mit einem "out of order" Umaufvolumen virtuellen Geldes, das aus der nicht legitimiert unkontrollierten Geldschöpfung der privaten und staatlichen Globalplayer, voran der Staats- und Pensionsfonds der erdöl- , gasexportierenden Länder, nach Art eines gigantischen monetären Staumeeres in unserer Welt im Verhältnis von 1 : 300 zur realen Wirtschaft zu tun.

Auf diesem unheilvoll dunklen Hintergrund, nimmt es sich pussierlich aus, dass nun im Zusammenhang mit der geplanten Ratifizierung des Fiskalpaktes durch eine Zwei- Drittel Mehrheit des Deutschen Bundestages, des Bundesrates, von beachtlichen Teilen der Oppsosition ins Feld geführt wird, der Fiskalpakt könne nur bei gleichzeitiger Einführung einer Finanztransaktionssteuer, vormals Tobi- Steuer genannt, ratifiziert werden.

Das klingt dem ersten vordergründigen Augenschein nach, durchaus hoch ambitioniert.
Nur hat das Eine mit dem anderen so wenig, wie Äpfel mit Birnen, zutun.

Was ist hier des Pudels Kern, aus der in ihrer Zielsetzung klar definiierten Tobi- Steuer eine unklar definiert, begrifflich aufgeblasene Finanztransaktionssteuer zu machen, die angeblich, neben Banken, Versicherungen, täglich das Vermögen, die Sparkonten, die Lebensversicherungen von Kleinanlegern angreift und nachhaltig schmälert?

Ist es das Interesse bestimmter Kreise, finanzpolitischer Netzwerke, verschleiernd, ja keine, sich selbsttragend ergebnisorientierte, Debatte über die ungeregelt unlegetimierte Geldschöpfung der Globalplayer als Gegenpol der Zentral- und Notenbanken der Länder der Welt mit ihrem bisher verfassungsrechtlich verbrieften Monopol der Geldschöpfung anzustossen?

Oder gehören doch beide, Tobi- Steuer. sprich Finanztransaktionssteuer und der Fiskalpakt (Spardiktat durch Schuldenbremsen in den Verfassungen der EU- und Euroländer) , wie die blinde Faust aufs Auge des Themas ungeregelter Geldschöpfung der Globalplayer und in deren Kondenzstreifen die ebenfalls, um sich greifend, zunehmend unkontrollierte Geldschöpfun der Zentralbanken, voran der EZB, der FED u. a. zusammen?

Ist also des Pudels Kern der stringenten Sparpolitik, der Schuldenbremsen, der Austerity- Politik einem ganz anderen Zusammenhang gechuldet, als wir gemeinhin kommunizieren und denken, nämlich dem untauglichen Versuch, mit diesen untauglichen Mitteln in einem nur scheinbaren Geichgewicht der gegenseitigen Abschreckung zwischen Zentralbanken und Globalplayern, der ungeregelten Geldschöpfung der Globalplayer mit ihrem vagabundierend virtuellen Kapital zu Lasten der sozialen ystem, der realen Wirtschaft der Länder der Welt, virtuelle Geld Überhänge abbauend, operative Geldmengen zu entziehen?

JP

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REUTERS

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Geschrieben von

Joachim Petrick

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