Energie aus Reibung

SPD Bei den Sozialdemokraten gibt es wieder Flügelkämpfe und Gabriel wettert dagegen. Dabei tut die neue Parteilinke den Genossen gut
| Ausgabe 47/2014 12

Lange war es ruhig geblieben in der SPD – fast zu lange. Seit die Partei vor einem Jahr erneut in eine Große Koalition eintrat, lieferte sie ein fast schon lethargisches Bild ab. Nichts zu sehen von den chronischen Flügelkämpfen, die die Partei über viele Jahre mitgeprägt hatten. Doch damit ist es jetzt vorbei. Am Wochenende trafen sich in Magdeburg rund 250 Genossen, um eine neue Plattform für den linken Flügel der SPD zu gründen. Geladen hatten Parteivize Ralf Stegner, Juso-Chefin Johanna Uekermann und der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Carsten Sieling. Sie wollen, dass der linke Flügel der Partei wieder eine größere Rolle spielt – inhaltlich und personell.

Der Schritt ist logisch. Zwar konnten die Linken im vergangenen Jahr einiges durchsetzen – im Wahlprogramm fand sich etwa die Vermögenssteuer, im Koalitionsvertrag Rentenpaket und Mindestlohn –, doch seitdem haben in der SPD andere Interessen das Kommando übernommen. Parteichef Sigmar Gabriel führt die Partei mittlerweile aus dem Wirtschaftsministerium. Er scheint zu glauben, nur als neuer „Genosse der Bosse“ habe er eine Chance, bei der nächsten Bundestagswahl in drei Jahren Erfolg zu haben. Da kommt es natürlich ungelegen, dass der linke Flügel künftig lautstark auf Änderungen in der Regierungspolitik pochen will – etwa bei Themen wie Haushalt, Kohleausstieg oder dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP. Es dürfte kein Zufall sein, dass die ersten Angriffe gegen die neuformierte Linke aus Gabriels Umfeld kamen: „Die selbsternannte Parteilinke wäre gut beraten, in die Niederungen der politischen Arbeit zurückzukehren, anstatt sich im Sandkasten um Förmchen zu streiten“, heißt es auf der Seite der Netzwerker, einem Zusammenschluss eher pragmatischer Bundestagsabgeordneter, dem auch Gabriel angehört.

Ein höheres Maß an Souveränität wäre angebracht gewesen. Anders als die CDU lebt die SPD nicht von politischer Friedhofsruhe. Sie braucht die inhaltliche Auseinandersetzung, sonst geht ihr schnell die Energie aus. Gerade dafür ist eine schlagkräftige Linke wichtig. Schon Helmut Schmidt sprach davon, dass die Partei zwei starke Flügel zum Fliegen brauche – ein Bild, an das ausgerechnet Johannes Kahrs, der Chef der Seeheimer Parteirechten, seine Genossen erinnern musste.

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