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Saturday Roundup EuGH zu anlassloser Ausspähung / BBC-Monitoring / Götz George / Traditionsfunk
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EuGH: Ausspähen ohne Anlass geht gar nicht

Der EuGH versetzte am Mittwoch der britischen Gesetzgebung zur Massenausspähung einen kräftigen Schlag, meldete am gleichen Tag "The Intercept". Zwar erkannten die Richter an, dass es zur Bekämpfung organisierter Kriminalität und des Terrorismus moderner investigativer Techniken bedürfe, erklärten aber, dies dürfe nicht zur allgemeinen und unterschiedslosen Speicherung aller Traffic- und Ortungsdaten führen. Lediglich gezielte Speicherung könne angehen.

Eine Geschichte des Data Retention and Investigatory Powers Act (Dripa), der 2014 eine kurz zuvor vom EuGH für ungültig erklärte Überwachungsgesetzgebung ablösen sollte, findet sich bei Wikipedia auf Englisch und Deutsch.

Es sei mit der EuGH-Entscheidung vom Mittwoch "kaum vorstellbar, dass die deutsche Version im Rahmen des Erlaubten" liege, so "Zeit"-Redakteur Patrick Beuth, ebenfalls am Mittwoch, und kommt auf einen Vorschlag zurück, den die damalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bereits im März 2012 gemacht hatte: den quick freeze. Das aber war der damaligen EU-Kommission zu wenig gewesen, meldete seinerzeit die "FAZ".

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Traditionsverschlüsselung

Für eine friedenssichernde Datenspeicherung gar nicht erst in Frage kommen die von unbescholtenen (oder auch bescholtenen) Bürgern empfangenen Rundfunksignale. Und als wäre diese Lücke noch nicht schlimm genug, wird letzthin sogar beim Abhören der Rundfunksignale selbst gespart: der BBC Monitoring Service, eine 1939 gegründete Agentur zur Beobachtung internationaler Medien, soll mit knapperen Budgets auskommen. Britische Parlamentarier zeigen sich besorgt und plädieren für eine staatliche Finanzierung der BBC-Medienbeobachter, statt wie in den letzten Jahren auf Rundfunkgebührenbasis. Die BBC spare ja doch nur.

Eingebetteter Medieninhalt

Der im Juni verstorbene Schauspieler Götz George spielte 1972 in "Der Illegale" einen russlanddeutschen Graf Zahl. Magda →erinnerte im Frühsommer an einen noch früheren Film mit George.

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Traditionsfunk, 24.12.16

Jedes Jahr zu Heiligabend sendet der NDR ein vierstündiges Programm - "Gruß an Bord". Zur weltweiten Verbreitung des Signals werden Sender in Nauen (Deutschland), Issoudun (Frankreich), Moosbrunn (Österreich) und Eriwan (Armenien) angemietet - siehe Frequenzübersicht.

Das Weltweihnachtsprogramm mit Wortmeldungen aus Hamburg und Leer (den zwei größten Reedereistandorten in Deutschland) ist noch älter als die Seemannsgrußsendung "Grüße aus dem Heimathafen", die im Mai 1975 den Einhandsegler Rollo Gebhard überraschte:

Die Deutsche Welle war eingestellt, und in der Sendung "Grüße aus dem Heimathafen" wurde auch die Solveig angesprochen. Es fällt mir schwer, die Gefühle zu schildern, die ich dabei empfand. Für Stunden war ich innerlich völlig aufgewühlt. Plötzlich war ich der Heimat ganz nahe. Ich wollte telefonieren, sofort schreiben. Aber ich brauchte nur das Luk aufzuschieben, auf die schwarze See und die im matten Sternenlicht grau leuchtenden Brecher zu starren, um mir der Realität wieder bewusst zu werden.

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Merry Christmas

Eingebetteter Medieninhalt

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Korrekturen oder Hinweise bitte an duibudui@hotmail.de

06:55 23.12.2016
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Geschrieben von

JR's China Blog

Marxisten können die Zukunft vorhersagen. Das mit der Vergangenheit ist komplizierter.
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