Die Grundeinkommens - Woche (43/2018)

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Bei der Landtagswahl in Hessen erhielt Bündnis Grundeinkommen 0,1 % der Stimmen. Sicherlich ist das Grundeinkommen kein ausgesprochenes Landesthema, von einem Achtungserfolg kann man dennoch kaum sprechen.

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Wie die WELT berichtet, spricht sich die LINKEN-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow für einen Modellversuch zum BGE in Thüringen aus.

Hennig-Wellsow für Modellprojekt Grundeinkommen in Thüringen

Sie könne sich einen Test mit 500 bis 1000 Menschen beispielsweise in einer Dorfgemeinschaft für vier Jahre vorstellen, sagte sie am Rande des Parteitags der Deutschen Presse-Agentur. Das gezahlte Grundeinkommen könnte etwa 1500 Euro monatlich betragen.

Nette Idee, dürfte aber, wegen fehlender Mehrheiten und verfassungsrechtlicher Bedenken, kaum zu realisieren sein. Im Übrigen hätte ein solches Experiment nur sehr wenig Aussagekraft. (Begründung siehe hier)

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Wieder ein nettes Beispiel, wie gern Journalisten über das Grundeinkommen schreiben, ohne sich eingehend mit dem Thema zu beschäftigen, liefert Alexander Hagelüken in der Süddeutschen Zeitung.

Keine Angst vor der Maschinenära

Abgesehen von vielen Einzelfragen stimmt die Machtfrage nachdenklich: Ein Grundeinkommen bleibt eine Subvention, die nach der nächsten Wahl wieder abgeschafft werden kann, nachdem die Kapitalisten effizient lobbyiert haben. Sollen Millionen Deutsche auf so einer wackligen Basis ihr Leben planen?

Hätte er sich damit befasst, wüsste er

1. dass Grundeinkommen überhaupt nichts mit Subvention zu tun hat; es versteht sich als Rechtsanspruch für alle Bürger.

2. dass über das Grundeinkommen nicht von Legislatur zu Legislatur entschieden wird, sondern dass es, einmal eingeführt, einen lebenslangen Anspruch darauf gibt, der in der Verfassung festzuschreiben ist. Schließlich ist es Hauptanliegen des BGE, die "wacklige Basis", auf der die meisten Menschen derzeit stehen, zu festigen.

Als Gegenvorschlag empfiehlt Hagelüken,

die Gewinne der Maschinenära fair zu verteilen - durch eine gewisse Umverteilung des Kapitals. Die Arbeitnehmer erhalten dabei in größerem Umfang Anteile an den Unternehmen - und profitieren damit direkt von den wachsenden Erträgen der Maschinen. Sie hätten Eigentum, keine Subvention wie beim Grundeinkommen.

Hätte er sich mit dem Thema beschäftigt, müsste er wissen, dass das BGE auf genau diese Umverteilung abzielt. Nur eben gerechter: die Anteile an den Unternehmen erhalten nicht diejenigen, die das Glück haben, dort beschäftigt zu sein, sondern diese Anteile werden in Form von Steuern der Staatskasse zugeführt und so verteilt, dass alle davon profitieren, unter anderem in Form des BGE.

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In der SPD mehren sich die Stimmen pro Grundeinkommen. Offenbar wächst die Befürchtung, dass andere Parteien bei diesem populären Thema die Nase vorn haben werden. Einen guten Überblick über die Gemengelage innerhalb der SPD gibt ein Beitrag in der WELT:

Das Thema Grundeinkommen gärt in der Partei