Schön, dass die BGE-Debatte wieder mal aufgelebt ist, hier in der freitag-community. Um es vorweg zu schicken, ich bin begeisterter Anhänger dieser Idee. Trotzdem: siehe Überschrift.
Warum wird es nicht kommen?
1. Machtinteressen würden gefährdet
Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre die größte soziale Umwälzung seit Abschaffung der Leibeigenschaft. Es würde nämlich eines bedeuten: Emanzipation. Und zwar wirkliche Emanzipation für Alle. Das ist etwas, was sämtlichen Machtinteressen zuwider läuft. Warum wohl wird dieses Thema (das schon im 18. Jahrhundert diskutiert wurde!) so klein gehalten? Ganz einfach: Politik und Wirtschaft brauchen die Abhängigkeit der Menschen! Man kann es nicht besser sagen als Erich Fromm, der sich bereits vor fünfzig Jahren dieser Frage widmete:
»Das garantierte jährliche Mindesteinkommen bedeutet echte Freiheit und Unabhängigkeit. Deshalb ist es für jedes auf Ausbeutung und Kontrolle basierende System […] unannehmbar […] , auf das Bewusstsein der Macht über die Schwachen und Hilflosen zu verzichten.«[i]
2. Mehrheiten fehlen
Wegen der außerordentlichen sozialen Dimension wäre die Befürwortung eines BGE durch die überwältigende Mehrheit der Menschen zwingend erforderlich. Aber ein solcher Konsens ist völlig unvorstellbar. Zum einen wegen des propagandistischen Gegenwindes, den die Mächtigen entfachen würden (siehe 1.) , zum anderen, weil die Mehrheit befürchtet, dass es nicht funktioniert, dass sie die Draufzahler sein werden und dass am Ende alles zusammenbricht.
3. Einigkeit und Klarheit fehlen
Selbst wenn eine Mehrheit zu erwarten wäre – es gibt nichts, was man den Menschen zur Diskussion anbieten kann. Die vorgeschlagenen Konzepte sind nicht mehr zu überschauen. Ronald Blaschke hat ein 400 Seiten starkes Werk vorgelegt, das versucht, eine Übersicht zu schaffen.[ii] Grundeinkommens-Initiativen halten auf ihren Websites und Blogs unzählige Informationen bereit. Aber wer erklärt es mal dem Volk? Das wäre nämlich nötig, um eine wirksame Bewegung in Gang zu bekommen. Dazu bedarf es eines verständlichen Textes und zuvor natürlich der Einigung auf ein gangbares Modell.
4. das Pferd wird beim Schwanz aufgezäumt
Ob ein Grundeinkommen machbar ist, darf nicht von Ökonomen und Technokraten entschieden werden. Die Einigung auf ein gangbares Modell bedeutet nicht, dass man über Finanzierungsquellen, steuerliche Gestaltung und andere bürokratische Details nachdenkt. Dass es finanzierbar ist, wurde hinreichend bewiesen, ob man es tut, ist eine Willensfrage. Für die Entwicklung eines geeigneten Modells müsste zuallererst die Art und Weise der demokratischen Umsetzung geklärt werden, wobei die Berücksichtigung der sozialpsychologischen Aspekte die wichtigste Rolle spielt. Erst wenn sich die Gesellschaft darauf geeinigt hat, dass sie es will, kann man an die technokratischen Fragen herangehen.
5. das Umdenken müsste revolutionär sein
Wer sich nur ein wenig mit der Materie befasst, wird sehr schnell zu der Einsicht kommen, dass für die Akzeptanz eines BGE völlig neue Denk- und Verhaltensmuster erforderlich wären. Die meisten Verfechter des Grundeinkommens, wie Götz W. Werner, sehen ein Anfachen des Konsums als positive Begleiterscheinung. Dieser Ansatz berücksichtigt in keiner Weise das psychologische Element, dass nämlich dieser Konsum den Level der Bedürfnisse immer mehr anhebt. Ein Grundeinkommen müsste also beständig an diesen Level angepasst werden, und dessen Befriedigung könnte schlussendlich keine Wirtschaft mehr leisten. Erich Fromm war überzeugt, dass ein Grundeinkommen seine positiven Effekte nicht entfalten könne, wenn am Prinzip des maximalen Konsums festgehalten würde. »All das bedeutete, dass wir Prinzipien eines garantierten Einkommens mit der Orientierung unserer Gesellschaft vom maximalen zum optimalen Konsum kombinieren müssten.«[iii] Alle derzeitigen gesellschaftlichen Trends laufen dem jedoch entgegen.
Fazit
Wie ich eingangs schon sagte, gehöre ich zu den Anhängern der Grundeinkommensidee. Wegen der hier dargestellten Zweifel an der Machbarkeit habe ich mich von dem „reinen“ Modell verabschiedet, glaube aber, dass man auf Umwegen dorthin kommen könnte. Dem Punkt 1 der angemeldeten Zweifel wird man nie entgehen können, doch es ist vorstellbar, dass dieser Widerstand zu brechen ist, wenn sich die Mehrheiten gewinnen lassen. Das gelingt aber nur mit schrittweisem Herangehen, kleinen Erfolgen, die sie bewegen könnten, ihre Angst vor dem Unbekannten aufzugeben.
Mit Modellen, die einen schrittweisen Übergang zum BGE ermöglichen, beschäftigt sich mein Blog Grundeinkommen und das Recht auf Arbeit. Leider schmore ich dort schon längere Zeit im eigenen Saft. Deshalb würde ich mich freuen, interessierte Mitstreiter zu finden.
Quellen
[i] Erich Fromm „Haben oder Sein“ Stuttgart: Deutsche Verlags-Anstalt 1976
[ii] Blaschke, Ronald u.a. “Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten” Berlin: Karl Dietz 2010
[iii] Erich Fromm „Psychologische Aspekte zur Frage eines garantierten Einkommens für alle“ (1966)
Kommentare 121
Zu 1 -3: OK
Zu 4: Die Buchhaltung der Volkswirtschaft ist die VGR und die wird von allen Teilen einer Volkswirtschaft bedient und auf allen Seiten dieser Bilanz steht monetäre Leistung; also Produktion, Dienstleistung, Konsum, Bildung, Handel, Verwaltung ( die ist zu teuer, bzw. ihr Geld nicht wert! ), Gesundheit, Pflege, ...
Zu 5: Das ist evtl. ein Lernprozeß, der aber nicht rein intellektuell sein kann, sondern schrittweise erfolgen muß, damit die Zivilgesellschaft in allen Teilen sich mit diesem Gedanken vertraut machen kann. Das ist ja keine Befreiung von einer Diktatur, die entweder gar nicht, oder sehr schnell gehen muß, sondern ein evolutionärer Prozeß, der nach den heute vorliegenden Zahlen etwa 2030 beginnen kann, weil erst dann die Leistungen aus der Rentenversicherungen so reduziert sein werden, daß sie einer GrundRente entsprechen.
Zu Fazit: Das Recht auf Arbeit hat, wie alles in diesem Kosmos, zwei Seiten; eine Seite fragt nach dem Sinn und Zweck dieser Arbeit, die andere Seite fragt nach der monetären Deckung, also nach der Trägerschaft. Erst, wenn beide Seiten geregelt sind, kann die Arbeit auch erledigt werden - andernfalls bleibt es Hobby.
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Meine Prognose:
Bis 2030 werden die LügenPolitiker an dieser Schraube nicht drehen wollen; erst danach wird eine GrundRente und ein GrundEinkommen als soziale Leistung eingeführt, die dann ohne den ArbeitsZwang nach dem aktuellen SGB gewährt wird - evtl. sogar etwas über den HartzIVSätzen.
Erst wenn sich die Gesellschaft darauf geeinigt hat, dass sie es will, kann man an die technokratischen Fragen herangehen.
Klingt wie Blankovollmacht für die Lobbyisten. Nicht ohne Grund wird Interessenten immer nur das Werner-Modell aufs Margarinebrot geschmiert. Konsens sollte sein, dass es nicht über die Verbrauchssteuern laufen darf.
Dieser Ansatz berücksichtigt in keiner Weise das psychologische Element, dass nämlich dieser Konsum den Level der Bedürfnisse immer mehr anhebt.
Arm aber umweltverträglich? Wenn Hartzer und Aufstocker endlich ihre Energiekosten und Bildungsausgaben vom Regelsatz decken könnten, würden Trittin und Beck noch keine Zacken aus der Krone fallen.
«Konsens sollte sein, dass es nicht über die Verbrauchssteuern laufen darf.»
Nach Götz Werner gäbe es nur noch eine hohe MWST, die alle anderen Steuerarten ersetzt. Verbrauchsteuern, die bundesweit nicht mindestens 1MRD einspielen, sollten sowieso abgeschafft werden.
«... würden Trittin und Beck noch keine Zacken aus der Krone fallen.»
Haben die 'ne Krone?, in der Weimarer Republik wurden nach Artikel 109 keine Orden verteilt, weil in einer Demokratie alle gleich sein sollten; in den folgenden 1.000 Jahren wurde das wieder gründlich vergessen - bis heute.
Nach Götz Werner gäbe es nur noch eine hohe MWST, die alle anderen Steuerarten ersetzt. Verbrauchsteuern, die bundesweit nicht mindestens 1 MRD einspielen, sollten sowieso abgeschafft werden.
Die Mehrwertsteuer ist eine Verbrauchssteuer! Einkommens-, Vermögens- und Erbschaftssteuer sollten unbedingt erhalten bleiben, bzw. ausgebaut werden!
In einem anderen Forum wurde gerade festgestellt, dass jeder, der in Schland etwas zum Besseren verändern wollte, einmal Springer enteignen müsste. Die Einführung eines (wie auch immer) Grundeinkommens hätte sofort massivsten propagandistischen Gegenwind, gegen den die Griechenland-Kampagne ein laues Lüftchen wäre.
http://img4web.com/i/THYRMP.jpg
Daß die MWSt eine VerbrauchsSteuer ist, IST mir klar; trotzdem sollten die Steuern und sozialen ZwangsAbgaben nicht separat betrachtet werden, sondern als Korb, der dringend überarbeitet werden muß, indem die kleinen Posten abgeschafft werden, weil sie nur noch Verwaltung alimentieren, im GegenZug sind die Steuern und SozialAbgaben so zu justieren, daß sie auch zweckentsprechend aufgewendet und verwendet werden können. Allen voran eine allgemeine KrankenKassenPflicht, die vergleichbar der KfZHaftpflicht gesetzlich geregelt ist, aber keine KassenGesellschaft vorschreibt.
Allein die Vorstellung, eine allgemeine hohe MWSt sei verbindlich für alle Umsätze, wird an der Hochfrequenzbörse für ein AUS sorgen.
ZU Springer sei an Axel Cäsar erinnert, der zu sagen pflegte, er habe sein BILDungsblatt in einem ehemaligen Schweinestall entwickelt - ein deutlicher Hinweis, für wen er das täglich produziert ( inzwischen ist das sogar PflichtLektüre der LügenPolitik geworden, damit die ihren politischen DünnSchiß nachlesen können ).
Allein die Vorstellung, eine allgemeine hohe MWSt sei verbindlich für alle Umsätze, wird an der Hochfrequenzbörse für ein AUS sorgen.
Das wäre die längst überfällige Börsen-Umsatzsteuer, eine ganz andere Baustelle.
Grundeinkommen geht anders: mein Twitter-Freund Yanis Varoufakis beschreibt es in seinem Brief an die Ex-Troika so:
Establish a closer link between pension contributions and income, streamline benefits, strengthen incentives to declare paid work, and provide targeted assistance to employees between 50 and 65, including through a Guaranteed Basic Incone scheme, so as to eliminate the social and political pressure for early retirement which over-burdens the pension funds.
Herstellung einer engeren Verbindung zwischen Rentenbeiträgen und Einkommen, um die Vorteile zu bündeln, die Anreize für bezahlte Arbeit zu stärken und gezielte Hilfen für die Mitarbeiter zwischen 50 und 65 anzubieten, unter anderem durch das Angebot eines garantierten Grundeinkommens, um den sozialen und politischen Druck zu beseitigen, in den frühen Ruhestand zu gehen, der die Rentenfonds überlastet.
(Also Einführung eines garantierten Mindesteinkommens, beginnend bei einer Altersgruppe, so könnte es gehen.)
und wieder wird nur über Details diskutiert- Steuern, wie könnte man was drehen. Der Autor wollte davon weg! Wie kriegt man die Bereitschaft zur Umverteilung in die Köpfe der Menschen? Sie akzeptieren doch kaum, dass einer, der nicht arbeitet, HartzIV bekommt. Wenn das Umdenken nicht gelingt, sind die raffiniertesten Steuermodelle überflüssig.
Danke für diesen von mir gerne gelesen gut recherchierten Artikel zum Grundeinkommen. Was es da Ideen zum Grundeinkommen im 18. Jahrhundert voller drang Richtung Wachstum, Aufklärung, Modernisierung, gab, interessiert mich sehr!
Mein Ansatz ist ein anderer, ein aktivierender, weil ich denke, das angeblich Bedingungslose am Grundeinkommen ist dazu angetan, die Menschen passiv zu stellen. Deshalb nenne ich mein Idee vom Grundeinkommen ein aktivierendes Tranparenzeinkommen, dass die Vermögensentwicklung in unserer Volkswirtschaft nicht außen vor, sondern in den Mttelpunkt stellt.
Dazu kommt, dass in Zeiten aufkommendr Deflation die Frage des Grundeinkommens nicht nur eine Frage sozialer Bewegungen, Revolutionen, sondern zu allererst eine Frage der Geldpolitik der Noten- und Zentralbanken ist, um das Kaufkraftniveau auf einem bestimmten Level zum Nutzen und Frommen der Volkswirtschaft zu halten
" Deshalb würde ich mich freuen, interessierte Mitstreiter zu finden."
Wie habe Sie sich denn das Mitstreiten vorgestellt?
https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/grundeinkommen-gegen-transparenz
JOACHIM PETRICK 25.02.2015 | 16:11 13
Grundeinkommen gegen Transparenz
Götz Werner Wer erinnert nicht die Debatte zum bedingungslosen Grundeinkommen seit Agenda2010 Einführung, die inzwischen wie Schall und Rauch verklungen und verflogen scheint.
Und wieder wird nur über Details diskutiert ...
Es reicht eben nicht, allgemeine PR für irgendein blauäugiges Grundeinkommen machen zu wollen und den Rest den Lobbyisten von Banken und Versicherungen zu überlassen!
Was du nicht selber weißt, weißt du nicht.
Prüfe die Rechnung - du mußt sie bezahlen.
Lege den Finger auf jeden Posten,
Frage: Wie kommt er hierher?
Du mußt die Führung übernehmen.
(B. Brecht)
Zur Wiedereinführung der BörsenUmsatzSteuer könnte sich der Fiskus an der LotterieSteuer orientieren.
Varoufakis hat sicher recht in seiner Bewertung, wie das GrundEinkommen eingeführt werden könnte; allerdings ist der Zug mit der frühen Verrentung schon längst abgefahren; heute denken die VerwaltungsHengste bereits öffentlich darüber nach, wie älteren Mitarbeitern das Arbeiten auch NACH dem RentenEintrittsAlter ERLAUBT werden könnte.
Das ändert aber nichts an der Tatsache, daß mit einem GrundEinkommen ( ohne ArbeitsZwang natürlich ) ein StabilitätsFaktor in die RealWirtschaft einzieht, der von den neoliberalen GeldVermögen , die über die HochfrequenzBörse in der RealWirtschaft ABZOCKEN, gar nicht gewünscht wir, dort also kontraabzockerisch wirken könnte.
Eine andere Möglichkeit besteht darin, den Zockern die Grundlage zu entziehen, wenn große Teile der Bevölkerung sich in lokalen Tauschringen organisieren und damit ihre eigene RealWirtschaft vor den Zockern schützen ( das ist zugegebenerweise aber ein anderes Thema ).
Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen!
Ein Spruch von Paulus, der die Kirche gegründet hat und mit diesem Spruch die ArbeitsEthik der Christlichen Kirchen begründet.
Allerdings war das eine völlig andere Situation, die er hier beschreibt und sowas wir ArbeitsLosigkeit oder ein ArbeitsLosen Amt war damals undenkbar, ebenso, wie die alleinige Abhängigkeit von einem ArbeitsEinkommen.
Das alles ist ein anderes Thema.
Es gibt hunderte Vorschläge, wie das BGE finanziert werden kann, und viele davon sind auch praktikabel. Das sind aber nur Werkzeuge! Was nützt es, wenn Sie jemandem ein Fahrrad geben, wenn er gar nicht fahren will?
Im 18. Jhd. proklamierte Thomas Paine bereits ein Naturrecht auf soziale Sicherheit, welches er in einem garantierten Einkommen verwirklicht sehen wollte.
Wie ich mir das Mitstreiten vorgestellt habe? Beschreiben Sie auf dem Blog Ihren Ansatz für ein Grundeinkommen. Irgendwann, wenn genügend konstruktive Beiträge zusammen sind, soll ein Positionspapier entstehen, das alle relevanten Fragen volksnah beantwortet.
Im Prinzip ja, aber auch wenn das ein anderes, oder nur verwandtes Thema ist, versuche ich die KommentatorInnen dort abzuholen, wo sie gerade stehen.
Der Fokus bleibt auf der Einführung eines GrundEinkommens, egal welchen Namen das Kind hat, wie es eingeführt wird, oder wann damit begonnen wird.
Da kommen wir doch zusammen!
"Im 18. Jhd. proklamierte Thomas Paine bereits ein Naturrecht auf soziale Sicherheit, welches er in einem garantierten Einkommen verwirklicht sehen wollte."
Interessant! Danke! Ohne die Leibeigenschaft noch Sklaverei in Übersee in Frage zu stellen?
"Irgendwann, wenn genügend konstruktive Beiträge zusammen sind, soll ein Positionspapier entstehen, das alle relevanten Fragen volksnah beantwortet."
Gute Idee!
Gleichwohl die Frage:
Wer bestimmt, was konstruktiv an Beiträgen ist?
Wie bewerten Sie denn meinen Ansatz für das Grundeinkommen?
Dazu kann ich noch nichts sagen, wo ist er denn komplett beschrieben?
"Dazu kann ich noch nichts sagen, wo ist er denn komplett beschrieben?"
Das klingt sehr reserviert! Warum?
Wie könnte mein Konzept komplett sein? Ihres ist es auch nicht.
Nein! Erst einmal geht es mir um den Ansatz, ein passiv bGE oder ein aktiv stellendes Transparenzeinkommen (TE). das die privaten Vermögensverhältnisse nicht außen vor stellt.
Was ist mit Ihren Antworten auf meine anderweiten Fragen?
Zur Erinnerung:
https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/grundeinkommen-gegen-transparenz
JOACHIM PETRICK 25.02.2015 | 16:11 13
Grundeinkommen gegen Transparenz
Götz Werner Wer erinnert nicht die Debatte zum bedingungslosen Grundeinkommen seit Agenda2010 Einführung, die inzwischen wie Schall und Rauch verklungen und verflogen scheint.
Tut mir leid, ich verstehe das nicht. Aus dem Text geht nicht hervor, was Sie unter einem aktiv stellendes Transparenzeinkommen (TE) verstehen. Und was das mit einem Grundeinkommen für alle zu tun hat.
Diehe dort ===> , in der Literaturangabe findest du auch etwas über die Geschichte
So, wie ich das TransparenzEinkommen verstehe, entspricht das dem Vorschlag von Milton Friedman zur NegativSteuer
"Und was das mit einem Grundeinkommen für alle zu tun hat."
Danke für die Frage!
Meiner Meinung nach schafft das Grundeinkommen für alle, reich ob arm, Transparenz über persönliche Vermögensverhältnisse, zumindest soweit Erträge aus Vermögen, Einkünfte aller Art als Einkommen dem Grundeinkommen bei dessen Berechnung gegenüber gestellt werden.
Warum da nicht das Grundeinkommen gleich Tranparenzeinkommen nennen?
Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie meine vorherigen Fragen (s. o. ) auch noch beantworten würden. Danke!
Vergesst das bGE!
Beim bGE kommt es auf die Perspektive an. Wenn man es von unten betrachtet, aus den Niederungen von Hartz IV, aus dem Elend der täglichen Realität, dann scheinen diese Vorstellungen klar in einer linken Tradition verortet zu sein, in der Tradition von Solidarität, Gleichheit und Freiheit. Sobald man aber die Perspektive wechselt und sich die Sache von oben ansieht, wird klar, warum sich auch Milliardäre, FDP, INSM usw. für so ein Projekt begeistern können. Da geht es nämlich nicht um die Erlösung des Prekariats aus kapitalistischer Lohnsklaverei und Armut, sondern um die Befreiung des Kapitals von den Fesseln der Sozialstaatlichkeit.Die linken Vorstellungen zum bGE würden bestenfalls zu Marketingzwecken benutzt werden, um das Konzept in der Öffentlichkeit gut dastehen zu lassen, herauskommen würde aber nach den derzeitigen Machtverhältnissen genau das, was unsere marktradikalen „Eliten“ möchten: noch weitreichendere Deregulierungsmaßnahmen und ein weiteres Abschleifen des Sozialstaats. Wie sich aus rechter, neoliberaler Sicht ein Minimal-bGE begründen lässt, macht Thomas Straubhaar vor: „Im Endeffekt ist dies [die Höhe des bGE] eine politische Entscheidung, für die ein äußerst einfacher ökonomischer Zusammenhang gilt: Ein hohes Grundeinkommen erfordert hohe Steuersätze, ein niedriges Grundeinkommen ermöglicht niedrige Steuersätze. Hohes Grundeinkommen und hohe Steuersätze verringern den Anreiz zu arbeiten, niedriges Grundeinkommen und niedrige Steuersätze verstärken den Anreiz zu arbeiten. Je höher der Anreiz zu arbeiten ist, desto einfacher wird das Grundeinkommen zu finanzieren sein. Je geringer die Arbeitsanreize sind, desto weniger wird das Grundeinkommen finanzierbar sein.“
Das ist ein geeignetes Modell, aber es ist eben auch nur ein Handhabungsverfahren, das ich anwenden kann, wenn sich die Gesellschaft auf ein BGE verständigt hat. Die Grundfrage bleibt - und davon gehe ich nicht ab - werden die Menschen bereit sein, einen Teil ihres Einkommens denjenigen zu geben, die nicht arbeiten möchten? Das bedarf einer langen Diskussion über Sinn und Inhalt der Arbeit, des Lebens überhaupt, der Rolle von Muße, Kultur und (echter) Bildung. Das in Gang zu bringen ist die große Herausforderung.
Hatte den falschen Knopf gedrückt - das war die Antwort an Heinz.
"Ohne die Leibeigenschaft noch Sklaverei in Übersee in Frage zu stellen?"
Ich äußere mich grundsätzlich nur zu Dingen, über die ich Kenntnis habe. Außerdem weiß ich nicht, was das mit meinem Thema zu tun hat.
"Wer bestimmt, was konstruktiv an Beiträgen ist?"
Im Moment ich, weil es mein Blog ist. Sollte sich eine aktive Community bilden, wird sich diese Frage neu stellen.
Es macht nur deutlich, dass keiner auch nur annähernd die Auswirkungen eines BGE kalkulieren kann. Deshalb halte auch ich es für nicht machbar und plädiere für ein Stufenmodell.
Das Grundeinkommen wird durch Erkenntnisse in der Hirnforschung und in den Sozialwissenschaften unterstützt. Die Arbeitgeber, werden erkennen, dass freiere Menschen sich viel professioneller in die Wertschöpfungskette einbringen, als wenn man Dienst nach Vorschrift macht. Die Arbeitskraft wird heute in Scheintätigkeiten vergeudet. Wenn also die Manager wüssten, dass das Grundeinkommen motivierte Mitarbeiter bringt, dann sind diese logischerweise für das Grundeinkommen. Wenn ich die Zeit habe einen Job zu finden, der wirklich zu mir passt, als wenn ich einen Job annehmen muss, weil ich Geld brauche, ist das Arbeitsresultat ein ganz anderes.
Klar werden wir noch jahrelange Diskussionen führen müssen. In Griechenland wird laut der neuen Linken zumindest ein partielles GE eingeführt. In der neuen linken Bewegung in Spanien bildet das BGE eine der Säulen. In Amerika zieht die Diskussion stark an. Dennoch kann man sagen, wir stehen immer noch am Anfang einer ernsthaften Diskussion. Es ist aber eine Exponentialfunktion. Man kann nicht vorhersehen, wann der Knick vor dem Kurvensprung erreicht wird.
Wenn wir (die älteren) es schaffen unsere Kinder zu begeistern, dann sehe ich kein Problem für das Grundeinkommen. Kinder kommunizieren noch mit anderen Vorzeichen miteinander. Ich hatte bspw. mit meiner Tochter ein Referat fürs Gymnasium umgesetzt. Alle Schüler waren begeistert vom Vortrag und auch die Lehrerin. Zugegeben konnte ich meine Tochter wirklich für die Idee begeistern, so dass sie jetzt in ihrem Wirkungskreis die Idee automatisch weiterträgt.
Einmal konnte ich an einem Einstellungsgespräch mitwirken, um technisch den passenden Mitarbeiter zu finden. Im Gespräch sagte ich mit einem gewissen Witz, als ich zum Gehalt befragt wurde: "Ich persönlich bin für's Grundeinkommen, aber er solle sich an meinen Sitznachbarn wenden, weil er dafür zuständig ist.". Das griff der Personalchef freudig auf, um zu erklären, dass mit Grundeinkommen tatsächlich alles einfacher sein könnte. Das sind so Kleinigkeiten, die jeder selbst aufgreifen kann, um in seinem Umfeld wirksam zu werden.
Es gibt immer Menschen, die einen als Vorbild sehen (besonders die eigenen Kinder). Sich über diese Verantwortung und um diese Möglichkeit bewusst zu werden ist die heutige Aufgabe.
Grundeinkommen ist nur eine Worthülse, solange sie ohne den Zusatz "bedingungslos" auskommt. So ist das, was in Griechenland und Spanien (vielleicht) kommt, nichts anderes als wir schon haben: HartzIV - an den Nachweis der Bedürftigkeit gebunden.
Wenn wir mit kleinen Schritten anfangen, dann muss es immer unter der Prämisse der Bedingungslosigkeit geschehen. Lieber kleine Erfolge, wie kostenloses Schulessen, kostenlose Museen, kostenlose Nahverkehrsmittel - aber kostenlos für alle, bedingungslos eben, und somit nicht stigmatisierend für Bedürftige.
Was für eine schöne Geschichte und was für Aussichten für die goldene Zukunft.
Nun hatten sich die neoliberalen Fondsverwalter doch derart bemüht, daß die GeldVermögen, angelegt in vielen PensionsFonds, von der Deflation profitieren können; denn nur in einer Deflation profitieren die GeldVermögen wirklich, weil sie nicht mehr an der relativ langsameren realWirtschaft hängen bleiben müssen, sondern mit der Hochfrequenzbörse in Sekundenbruchteilen Mikrogewinne erzielen, die sich zu MakroGewinnen kummulieren.
Die Fondsmanager haben das durch Studien belegen lassen und in die WirtschaftsWissenschaften fest installiert - die Politik hatte dabei nur die HehlerFunktion und natürlich von den Hintergründen gar nichts begriffen.
Und nun kommt auch noch die Hirnforschung dazu, mit der belegt wird, daß das Gehirn schon immer getickt hat.
Die sinngemäße Aussage "Je höher die Wertschöpfung, je höher das Grundeinkommen und je weniger Wertschöpfung, je weniger Grundeinkommen." ist prinzipiell richtig.
Aber wie ist denn heute?
Die Wertschöpfung steigt und steigt. Die heutige Grundsicherung steigt alle zwei Jahre um "großzügige 10€" oder um welche Betrag auch immer. Die Einkommen sind ewig nicht kräftig genug gestiegen. Jahrelang wurde noch nicht einmal die Inflation draufgerechnet. Die verfügbaren Einkommen sind also stark rückläufig. Wenn man zur Miete wohnt, dann sieht es noch schlechter aus.
Ich kann kein Argument gegen das Grundeinkommen sehen.
Auch das Wort Arbeitsanreiz. Als ob man jemanden zu etwas drängen müsste. Die Menschen machen ihre Arbeit doch nicht wegen einen imaginären Anreiz. Was ist das für eine merkwürdige Vorstellung von unserem erfolgreichen Gemeinwesen? Was für ein dummes Geschwätz.
Ich selbst kenne auch Hartz4 Empfänger, die kommen damit gut zu Recht, solange sie den Quatsch von der Firma JobCenter erfüllen. Dennoch auf Dauer will jeder Mensch zumindestens mal ausprobieren was man verdienen könnte. Wenn es einen Anreiz gibt, dann doch nur ein innerer Anreiz, weil man es will. Und wenn man es dann auch kann, dann ist das doch wunderbar. Arbeitsanreiz könnte ein Wort aus der DDR sein.
Das stimmt. Wenn ich nur Grundeinkommen schreibe, dann meine ich das bedingungslose Grundeinkommen.
Hartz4 ohne Sanktionen wäre ja ein guter Einstieg ins Grundeinkommen. In GR und Spanien wird es ein sanktionsfreies Hartz4 geben. Das BGE rückt näher.
Das mit kostenlosen Nutzungen (Museen, Nahverkehr, Schulessen) finde ich auch schon gut. Aber wenn es so wie die Rundfunkbeiträge finanziert wird, dann habe ich etwas dagegen - das Schulessen mal ausgenommen.
Genau das ist der Punkt. Ob über Steuern oder Beiträge finanziert, ist völlig egal, die Gemeinschaft muss es finanzieren, so wie ein BGE auch. Und viele Leute haben dann etwas dagegen. Deswegen muss sich die Gesellschaft darüber verständigen, welche Leistungen wünschenswert sind, die von allen für alle erbracht werden.
Da scheint mir ein DenkFehler drin zu stecken.
Kosten|Los geht nicht, irgend jemand trägt die Kosten und dieser Träger wird dann am Rad drehen, um seinen Gewinn zu maximieren.
Ein Unternehmer macht monetären Gewinn, ein öffentlicher Unternehmer vermehrt seine Sesselpupser, also die Anzahl an Ärschen, die das Kosten|Los verwalten.
"Ich äußere mich grundsätzlich nur zu Dingen, über die ich Kenntnis habe. Außerdem weiß ich nicht, was das mit meinem Thema zu tun hat."
Zu Ihrer Erläuterung! Ich beziehe mich auf Ihren Satz oben:
"Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre die größte soziale Umwälzung seit Abschaffung der Leibeigenschaft."
auf Ihren Kommentar:
"KLAUS FÜRST 27.02.2015 | 15:43
@JOACHIM PETRICK
Im 18. Jhd. proklamierte Thomas Paine bereits ein Naturrecht auf soziale Sicherheit, welches er in einem garantierten Einkommen verwirklicht sehen wollte."
ich bin davon ausgegangen, dass Sie Thomas Paine erst als Befürworter eines Grundeinkommens einführen, nachdem Sie sich vergewissert haben, ob er universal von einem Grundeinkommen schreibt, wie Erich Fromm, wenn ich mich recht erinnere, oder von einer Insellösung schreibt, die die Leibeigenschaft, Unterdrückung anderer Völker sozusagen zur Vorraussetzung hat?
Das wäre ja auch im Fall des bGE Ihres Zuschnitts zu verifizieren, ob Sie eine Insellösung oder eine universelle Lösung anstreben?
"Die Einigung auf ein gangbares Modell bedeutet nicht, dass man über Finanzierungsquellen, steuerliche Gestaltung und andere bürokratische Details nachdenkt."
Wollen Sie solcher Art Debatten ganz ausschließen, oder, eingedenk Immanuel Kants Schrift vom "Ewigen Frieden",
"Frieden fällt nicht vom Himmel, Frieden will gestiftet sein",
erst in einen bestimmten Zusammenhang von bereits absehbar vorhandenen Mehrheiten kommunizieren?
Bei allem bleibt meine Frage an Sie unbeantwortet offen, ob Sie mit mir übereinstimmen, dass das bedingungslose Grundeinkommen als Motor zu mehr Transparenz von Arm und Reich, Einkommens- und Vermögensverhältnissen tauglich ist?, wenn ja, hier insbesondere starker Gegenwind zu gegenwärtigen sein wird?
Hier noch ein Zitat von Richard Buckminster Fuller:
Das wahre Geschäft der Leute sollte sein, zurück zur Schule zu gehen, und darüber nachzudenken, was ihnen wohl wichtig war, bevor jemand kam und ihnen sagte, sie müssten sich den Lebensunterhalt verdienen.
Arbeit muß sich lohnen!
Nach Destatis hatten wir 2014 ein BIP von:
2.903,790 Milliarden Euronen, also
2.903.790 Millionen/80 Millionen Einwohner
= 36.297,375 Euro/Kopf
ca 36.300 Euro
ca 3.025 Euro/Kopf im Monat
Bei einer GrundRente von 1.000 Euro/Kopf im Monat
verbleiben 2.025 Euro/Kopf im Monat
etwa die Hälfte der Bevölkerung ist erwerbstätig
daraus folgt, sie hat zur Verteilung für jeden Erwebstätigen
4.050 Euro/Monat
jagen wir noch die Asozialen aus dem Amt, LügenPolitiker, Bänkster und derlei schmarotzendes Gesindel, erhöht sich die Verteilungssumme noch deutlich.
Eine allein erziehende Mutter mit einem Kind hätte dann 2.000 Euro pro Monat.
Eine KleinFamilie mit einem Kind hätte 3.000 Euro/Monat und wenn ein Mitglied auch nur halbtags arbeitet, wären das 5.025 Euro/Monat.
...
"Die Mehrwertsteuer ist eine Verbrauchssteuer! Einkommens-, Vermögens- und Erbschaftssteuer sollten unbedingt erhalten bleiben, bzw. ausgebaut werden!"
Vollkommen richtig und solange wir in unserem System leben, müsste daran kräftig "gedreht" werden.
Vermögenstransparenz ist Voraussetzung für ein BGE, sie muss lange vorher eingeführt werden, sonst lässt sich ja überhaupt nicht kalkulieren, ob und in welcher Dimension das BGE ausgeformt werden kann. Der Gegenwind wird also furchterregend sein.
Das Zitat gefällt mir: es trifft den Kern. Denn den Kindern wird ein Paradigma eingetrichtert, dass nicht in Frage gestellt werden soll (darf).
Ich hatte bei einem Kommentar wieder die Formulierung von "Arbeitsanreize gefunden", also die Ansicht, "Mensch" arbeitet doch nur, wenn er in Zwangsituationen gebracht wird. Abgesehen von einem (dem Paradigma verhafteten Denken), ist das ein ziemlich mieses Menschenbild. Scheint mir so, vor allem bei einigen Linken, als wenn diese "Verklemmung" nicht durch Einsicht, sondern durch die natürliche Altersbegrenzung gelöst wird. Ich darf doch daran erinnern, dass "Mensch" bei Identifikation und Sinnhaftigkeit gerne arbeitet und dann auch gerne teilt (verschenkt).
Dann stellt sich mir ein unbezweifelbarer Fakt dar, dass die gewaltigen Produktivkräfte heute mehr als nur zur einfachen Grundversorgung für alle ausreichen. Es ist also keine Frage abgeleiteter monetärer Größen, sondern ein Produktions-, Organisations-, Eigentums- und Verteilungsproblem.
Wenn aber in den Köpfen die neoliberale Propaganda bereits so gewirkt hat, dass (wie in einem Vorkommntar gesagt), selbst den Hartz IV-Beziehern schon der Bezug geneidet wird, brauchen wir uns über eine Grundversorgung aller (ich rede bewusst nicht vom bGE) weitere Gedanken machen. Dann wäre an ganz anderer Stelle erst einmal viel Aufklärungsarbeit zu leisten.
"Der Gegenwind wird also furchterregend sein."
Der ist ja unterschwellig schon jetzt massiv zu spüren!
Was ist mit der Frage der Insellösung oder universalen Lösung bei Ihrem Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens?
Was ist mit der Frage zur Debatte der Finanzierbarkeit des bGE?, wenn nicht jetzt, wann dann?
Ist das bGE für Sie ausschließlich eine Frage professionell ausgetüftelter Kommunikation, weniger der Recherche von Fakten und Modellrechnungen?
Wenn Sie in Fragen der Transparenz von Privatvermögen im Zusammenhang der Einführung des bGE einen so furchterregenden Gegenwind erwarten, wie wird das ohne eine bGE Super- Bürokratie zu bewerkstelligen sein?
Natürlich kann man einen Teil der Produktivitätserhöhung in kostenlose Angebote stecken. Die Gemeinschaft könnte natürlich festlegen, welche Angebote kostenlos sein sollen. Bestes Beispiel wäre das Schulessen. Heute wird nur Mist verkauft, was die Kinder nur dicker macht und sehr einseitig ist. Krankheitsbedingte Folgekosten gehen zwar auch ins BIP, aber da müsste man auch mal drüber nachdenken, ob das so sinnvoll ist. Ein Unternehmer macht übrigens nur solange Gewinn, wie seine Produkte gekauft werden. Im Prinzip ist der Unternehmer also auch auf die Kaufkraft der Sesselpupser angewiesen. Und wenn du ein kostenintensives Hobby hast, dann bezahlst du auch immer die Einkommen anderer Menschen. Geld befindet sich in einen Kreislauf und wird höchstens durch die Zinslast aufgefressen.
Das kann doch nicht so schwer sein:
Um eine GrundRente von 1.000 Euro zu finanzieren
Bei einem BIP/Kopf von 3.025 Euro
brauchen wir eine BIPQuote von 33%
Derzeit liegt die StaatsQuote bei 19% SozialQuote und 25,4% SteuerQuote, also bei 44,4% StaatsQuote.
Die ArbeitsEinkommen von 4.050 Euro/ArbeitsKopf und Monat und die GrundRente von 1.ooo Euro/Kopf und Monat ergeben bei einem Steuersatz von sagen wir mal 19% MWSt ein Steueraufkommen von 575MRD Euro; bei einer GrundRente entfallen die öffentlichen Ausgaben von über 50% der staatlichen Haushalte und die öffentlichen Verwaltungen können sich wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren; selbst die Schule kann selbstverantwortlich organisiert werden und in einen freien Wettbewerb der Methoden treten.
Nehmen wir das Schulessen mal als Beispiel.
Warum soll das qualitativ besser werden, wenn es kostenlos angeboten wird? Auch ein kostenlos angebotenes Schulessen wird eingekauft und wer garantiert mir und meinen Kindern, daß dabei kein Mist eingekauft wird? Genau diesen DenkFehler meinte ich.
Vermögenstransparenz wäre wünschenswert, aber doch nicht Voraussetzung für ein BGE. Wie gesagt, wenn wir ein sanktionsfreies Hartz4 hätten, dann wäre der Schritt zum BGE nur noch eine Änderung des Auszahlungsmodus. Ein Teil der Einkommen (anfänglich in Höhe von Hartz4) wird bedingungslos ausgezahlt, der andere Teil bleibt in der Auszahlungshoheit des Arbeitgebers. Wenn jeder schon mal 399 (derzeitiger Hartz4-Satz hätte), dann würde sich der Faktor Arbeit pro Einkommensplatz schon mal um diesen Betrag reduzieren. Dies wäre zwar erst ein partielles BGE. Aber man könnte diesen Schritt gehen und Leistungen bei Arbeitslosigkeit weiterhin erst einmal per Antrag auszahlen. Die ganze dumme Diskussion würde verschwinden, dass dann niemand mehr arbeiten würde. Gleichzeitig wäre die Struktur für eine schrittweise Umschichtung zugunsten eines höheren BGEs vorhanden. Sprich Absenkung des Einkommensfreibetrages und Erhöhung der MwSt. als Sozialsteuer (welche exportfähig sein sollte).
Die Schulessendefinition sollte durch die besten Ernährungsexperten vorgenommen werden. Außerdem ist alles besser, wie es heute ist. :)
Was vollwertiges Schulessen sein kann, ist heute bereits bekannt und jede(r) kann mit einem Klick bei der DGE nachlesen, was gebraucht wird.
Das ist aber gar nicht meine Kritik.
Das Thema lautet hier:
GrundRente oder GrundEinkommen
Wenn damit die öffentlichen Aufgaben ausgeweitet werden sollen, weil eine Schule ein kostenloses Schulessen anbieten soll, wenn die Busse kostenlos fahren sollen, dann können wir den ganzen Zauber vergessen.
Eine allgemeine GrundRente soll den Staat von den sozialen Aufgaben entlasten und die Verantwortung für die sozialen Aufgaben den Menschen selbst überlassen, weil sie mit der Grundrente in die Lage versetzt worden sind, das auch eigenverantwortlich zu tun.
"wenn wir ein sanktionsfreies Hartz4 hätten, dann wäre der Schritt zum BGE nur noch eine Änderung des Auszahlungsmodus. Ein Teil der Einkommen (anfänglich in Höhe von Hartz4) wird bedingungslos ausgezahlt,"
Das sehe ich auch so. Aber das ausgezahlte "Hartz IV-Geld" sollte zumindest in Höhe des pfändungsfreien Einkommens von ca 1.084.- €/Person/Monat, gemäß BVG urteil sein, um dem Rechtsfrieden zu genügen
Da stimme ich voll zu. Natürlich müsste ein vollumfängliches BGE Ziel der ganzen Übung sein.
Aber 399€ könnten sofort umgesetzt werden, weil dieser Betrag sowieso jeder hat, wenn Hartz4 sanktionsfrei wäre. Es würde die Finanzierungs- und die Faulheitsdebatte beseitigt und dennoch bereits einen gewissen ökonomischen Vorteil bieten. Der Trick bei der Sache ist, wenn man schon mal 399€ GE hat, können sich die Leute plötzlich ein höheres GE auch vorstellen. Auf einmal werden alle kreativ und beginnen zu denken. Man kann viel einfacher erklären, wie die Anhebung gegenfinanziert wird. Schlussendlich habe ich die Erfahrung gemacht, wenn man die schrittweise Einführung beschreibt, dass dann am Ende alle plötzlich erkennen, dass man auch gleich ein GE in Höhe von bspw. 1084€ umsetzen kann. :)
Das BGEZiel ist von Milton Friedman als NegativSteuer vorgegeben worden und soll die Administration des Staates entlasten, das Verfahren der Sozialen Angelegenheiten also vereinfachen.
In HartzIVBetrag von 399 Euro für den Vorstand einer BedarfsGemeinschaft sind die WohnKosten und die KrankenKassenKosten nicht enthalten, müßten also also Pauschalsatz dazu gerechnet werden.
Die Finanzierbarkeit wurde von Experten eingehend begründet. Sie setzt in jedem Fall die Bereitschaft der Gesellschaft zur Umverteilung voraus. Wenn die nicht gegeben ist, geht es nicht. Wenn sie gegeben ist, bedarf es gar keiner Bürokratie.
Ich sagte breits, dass ich auch für ein ausreichendes BGE bin.
Dennoch könnte man locker mit einem partiellen BGE beginnen. Ein schöner Wert dafür wären 399€ (Hartz4 ohne Wohnkosten etc.). Die Finanzierungs- und Faulheitsfrage wird bei diesem Betrag von vornherein ausgeschlossen. Wenn wir ein partielles BGE von 399€ hätten, dann wäre die Struktur hin zu einem höheren BGE vorhanden und die Wirtschaft profitiert von geringeren Lohnkosten. Natürlich würden die Sozialsysteme bei einem partiellen BGE bestehen bleiben. Wenn jemand arbeitslos wird, dann behält er die 399€ muss aber wie heute zusätzlich benötige Wohnkosten etc. beantragen.
Wir müssten dafür nur über unseren Schatten springen und die Sanktionen für Hartz4 endlich abschaffen. Die schaffen sich aber nicht selbst ab. Dazu müssen wir viele, viele Gespräche führen.
Wenn die Gesellschaft sich noch nicht mal ein partielles BGE vorstellen kann, dann kann sie ein vollumfängliches BGE erst recht nicht denken.
Es gibt mehrere verschiedene Bewertungen, was ein Mensch zum Lebensunterhalt benötigt.
Eine Bemessung ist der Steuerfreibetrag.
Eine andere Bemessung ist der Selbstbehalt nach der Düsseldorfer Liste.
Die dritte Bemessung ist HartzIV und die GrundRente mit den Leistungen zum LebensUnterhalt in einer Bedarfsgemeinschaft; dazu gehören die KarankenkassenKosten und die WohnKosten bis zu einer Obergrenze.
Ein BGE sollte nicht hinter diese Leistungen zurück fallen, weil die heute schon knapp bemessen sind.
Sie sind mir ein wahrer Optimist - glauben Sie selber was Sie da schreiben?
Sie sind mir ein wahrer Optimist - glauben Sie selber was Sie da schreiben?
zu ihrem Motto - wo handeln sie progressiv - können Sie uns da Beispiele benennen?
Ich finde es hier so belustigend, wenn Menschen die völlig ins System integriert sind, von sozialen Strukturen und gerechten, solidarischen Werten palavern, selber aber brav im System das Gegenteil zu stützen bereit sind!
Wenn sie schon auf Fromm verweisen, dann sollten sie mal mehr auf die Sein-Menschen eingehen, sie reden viel zu viel vom Haben!
Grundeinkommen ist nur eine Worthülse, solange sie ohne den Zusatz "bedingungslos" auskommt. So ist das, was in Griechenland und Spanien (vielleicht) kommt, nichts anderes als wir schon haben: HartzIV - an den Nachweis der Bedürftigkeit gebunden.
Das Finanzamt durchleuchtet eh schon alle relevanten Geldbewegungen, und da dies zumeist auf dem Tisch des Sachbearbeiters bleibt, wird auch niemand extra stigmatisiert. Die Ressourcen sind zu begrenzt, um einer Million Millionären auch noch einen zusätzlichen Steuerfreibetrag zuzuschanzen.
Das Beängstigende an dieser Art Grundeinkommes-PR ist, dass nach ein paar freieren Äußerungen sofort wieder die "Bedingungslosigkeit" festgezurrt wird. Und auch nach Details darf man nicht fragen, die müssen unbedingt den Lobbyisten der Finanzindustrie vorbehalten bleiben!
Das Grundeinkommen sollte jeder bekommen, dafür könnte man aus Ressourcensparsamkeit eine Vermögensabgabe einführen und auch bspw. für Poolbesitzer eine höheren Wasserpreis pro Liter einführen. Jetzt bekommen die den Liter Wasser billiger als eine Familie ohne Pool. Es gibt mehr Möglichkeiten Gerechtigkeit zu Erzeugen, aber nicht auf Kosten eines bürokratielosem Grundeinkommen, was ja der absoluten Mehrheit helfen würde.
Sie dürfen alles fragen, aber meine Überzeugung ist eben eine andere.
Ihr Kommentar besteht aus Unterstellungen, Ihre Frage impliziert einen Rechtfertigungsanspruch. So etwas beantworte ich nciht.
Das Grundeinkommen sollte jeder bekommen, dafür könnte man aus Ressourcensparsamkeit eine Vermögensabgabe einführen und auch bspw. für Poolbesitzer eine höheren Wasserpreis pro Liter einführen.
Wie wollen Sie dem Millionär nachweisen, dass er den einen Liter Wasser ins Pool laufen lassen hat und nicht zur Verfeinerung seiner Lachssuppe verwendet hat? Ein weiteres Kontroll-Defizit tut sich auf.
Wirklich Reiche lachen über eine Mehrwertsteuer von 45 %, die Armen hätten dann mit dem Hunger zu kämpfen.
Ich würde mir weniger den Kopf darüber zerbrechen, wie die Steuer im Detail aussieht, sondern eher darüber, daß sie transparent bleibt und so konstruiert wird, daß auch multinationale Unternehmen hier nicht mehr nur ihre kosten abschreiben, sondern daß sie hier investieren und Steuern zahlen.
______________________
PS: Mit einer ordentlichen IT-Infrastruktur wäre es kein Problem, am Klo festzustellen, was ein Steuerzahler gegessen hat und wieviel.
Danke für die Diskussionsvorlage und weitgehende Zustimmung. Was mir an der ganzen Diskussion zu kurz zu kommen scheint, ist der Bezug zum Kapitalismus. Solange Geld als ökonomischer Regulator existiert (hier muß nicht die Frage interessieren, ob das für alle Ewigkeit gelten wird), ein objektives Tauschmittel im Sinn einer Werttheorie (des gerechten Tauschs) ist es ja nur in der Idealisierung dessen, was Marx einfache Warenproduktion nennt oder im Tausch von Überflußprodukten zwischen primitiven Gemeinschaften, wobei sich ein „objektiver Wert“ durch einen wirklichfreien, nicht durch die Übermacht einer Marktpartei verzerrten Markt herstellt, solange wir also Geld als Regulator verwenden, ist ein hohes BGE, deutlich höher als Hartz IV, ein Pfeiler in einer emanziperten Solidargesellschaft, ein weiterer eine soziale Infrastruktur einschließlich kostenloser oder kostenminimierender Grundversorgung, was heute schon, wenigstens teilweise, in öffentlicher Hand, aber chronisch unterversorgt ist (Bildungssystem, Gesundheitswesen, Kultursubventionen, usw.). Beide Bereiche kommunizieren, die Leistungen des zweiten ersetzen die des ersten. Ein hohes BGE vernichtet Armut und schließt mehr oder weniger stark die Schere zwischen arm und reich, es ist keine Umverteilung, das ist ein ideologischer Begriff, der die kapitalistische Verteilung als natürlich, zwanglos behauptet, sondern es verteilt anders, gleichmäßiger, gleichberechtigter, und daher notwendigerweise weniger nach oben. Ein niedriges BGE ist, wie richtig bemerkt wurde, geradezu systemkonform, ein Alibi für das Kapital. Das hohe BGE ist nur gegen den erbitterten Widerstand der kapitalistischen Profiteure durchzusetzen.
Ist eine emanzipierte Solidargesellschaft überhaupt möglich und ist sie den Menschen vermittelbar? Beide Fragen muß man auseinanderhalten. Die Verneinung der ersten ist möglich, wenn man von einem dominanten angeborenen Egoismus ausgeht. Solche Überzeugung ist durch keine Erfahrung korrigierbar, mögen ihre Anhänger in ihrem lebenslangen sozialdarwinistischen Überlebenskampf auf ihre Weise glücklich werden. Sollte ein entfesselter Konsumismus oder auch nur der Wunsch danach die Bereitschaft zu verantwortlich selbstbestimmtem Handeln dauerhaft überwiegen, kann man das Emanzipationsprojekt ebenfalls vergessen. Denn die Umstellung von Arbeitszwang auf intrinsische Arbeitsmotivation wird mindestens in der Transformationsphase die Arbeitsleistung der Gesellschaft um einige Prozent verringern, dazu gibt es inzwischen wissenschaftliche Erkenntnisse. Das muß man den Menschen sagen, es bedeutet aber nur, daß man die Produktion ausdünnen, auf fragwürdige Luxusproduktion verzichten muß, in der Solidargesellschaft sind nicht mehr die lebensnützlichen Güter, sondern die perversen Spezialbedürfnisse der übersättigten Reichen unbezahlbar.
Das kann und soll man immer wieder geduldig erklären, was noch nicht ganz die zweite Frage beantwortet. Mit der Annahme einer letztendlichen Lernbereitschaft und Reflexionsfähigkeit unserer Gattung ist es nur eine Frage der Zeit, daß die Einsichtigen mit den weniger klar sehenden, jedoch desillusionierten, vom System Dauerfrustrierten eine starke Mehrheit bilden und eine grundlegende Veränderung erzwingen können.
«Mit der Annahme einer letztendlichen Lernbereitschaft und Reflexionsfähigkeit unserer Gattung ist es nur eine Frage der Zeit, daß die Einsichtigen mit den weniger klar sehenden, jedoch desillusionierten, vom System Dauerfrustrierten eine starke Mehrheit bilden und eine grundlegende Veränderung erzwingen können.»
Was nun, sollte das eine solidarische Zivilgesellschaft werden oder soll die Lernbereitschaft der Gattung dem EndSieg des KlassenKampfes auf die Sprünge helfen?
Eines wird ein BGE, in welcher Form und mit welchem Namen das eingeführt wird sicher nicht bewirken, es wird keinen Neuen Menschen erzeugen.
Die Fehler, die einfachen Menschen spontan unterlaufen, begehen Intellektuelle nach reiflicher Überlegung - und daran wird sich nie nichts ändern.
Eines wird ein BGE ... sicher nicht bewirken, es wird keinen Neuen Menschen erzeugen.
Warum so defaitistisch? Einen Neuen Menschen im Sinn von neue Möglichkeiten, neue Denk- und Handlungsweisen entdeckenden und einübenden wird es mit Sicherheit geben, immer in den Grenzen der menschlichen Natur. Das schließt auch die Möglichkeit epochaler Verbesserungen ein. Dabei ändern sich Menschen und Verhältnisse in Korrespondenz, eine dialektische Wechselwirkung. Wenn das BGE eingeführt ist, wird es rückwirkend Bewußtsein verändern, so mag es nicht nur für die, die schon immer dafür waren, sondern auch für die zeitweiligen Widersacher zur Normalität werden. Ich hoffe doch, daß die Ächtung von Todesstrafe, Folter und Krieg einmal Generalnorm der Menschheit wird. Haben wir dann den Neuen Menschen?
Wasseruhren werden einmal pro Jahr abgelesen. Daraus ist der Gesamtverbrauch ablesbar. Heute wird bei einem sehr hohen Verbrauch (z.B. bei Poolnutzung) Rabatte gewährt. Es müsste umgekehrt sein. Derjenige der überdurchschnittlich viel verbraucht sollte mehr pro Liter zahlen. So meinte ich das. Übrigens ist das nur ein Beispiel weiterer Ungereimtheiten, die man auch schon heute anpacken sollte.
Die hohe MwSt. wäre unter heutigen Bedingungen ein Schreckgespenst der Armen. Du darfst nicht vergessen, dass heute schon in allen Preisen ca. 50% Steuern drin stecken. Heute werden aber dummerweise nur die 19% MwSt. ausgewiesen. Die restlichen Steuern sind nicht transparent. Mit dem BGE könnte man aber auch eine MwSt2 einführen, die auch nicht im Produktpreis ausgewiesen wird. Aber warum sollte man dies tun, nur damit der Wahn aufrechterhalten bleibt, dass nur 19% MwSt. enthalten sind?
Weiterhin müsste es nicht bei wenigen MwSt-Steuersätze bleiben. Man könnte für einen Porsche oder Schmuck auch 200% MwSt einführen. Je nach dem was du gerne für welche Zielgruppe haben willst. Es kommt drauf an, dass die Produkte gekauft werden und nicht auf einen einheitlichen MwSt. Satz.
MwSt-Beispiel (grob)
Heute:
100€ Preis ohne MwSt; 119€ Verkaufspreis mit 19€ MwSt
Dann:
60€ Preis ohne direkte Steuern; 119€ V-Preis mit 59€ MwSt
Der Verkaufspreis bleibt gleich. Heute sind die direkten Steuern im Preis enthalten, aber nicht ausgewiesen. Das ist das "Geheimnis" wovor die armen Bürger Angst haben sollen?
Wenn wir über einen Neuen Menschen schreiben, meinen wir nicht die Neuen Verhältnisse der Umgebung, das Millieu, wie z.B. bei einer BakterienKultur, die je nach Nährstoffangebot und PHWert andere Mikroorganismen fördert oder hemmt. Mit dem Begriff Neuer Mensch meinten totalitäre Entwürfe immer einen Menschen, der zu etwas Idealem hinerzogen werden muß - die Erzieher waren natürlich die ParteiKader jeglicher Richtung.
Verkürzt könnten wir sagen:
- Evolution verändert das Millieu
- Revolution will den Menschen verändern
Ganz großen Dank für den konstrultiven Kommentar.
Wegen der großen Resonanz auf diesen Beitrag möchte ich nächste Woche meine Gedanken über ein machbares Modell hier vorstellen. Dabei werde ich auf Ihre Gedanken näher eingehen.
Du darfst nicht vergessen, dass heute schon in allen Preisen ca. 50% Steuern drin stecken.
Und die werden dann mit dem BGE abgeschafft? In Deutschland ist noch nie eine Steuer wirklich abgeschafft worden. Noch nicht einmal die Schaumweinsteuer von 1902 zur Finanzierung der Kaiserlichen Kriegsmarine! Mit real 100 % Steuern auf Brot und Kartoffeln (versteckter und Mwst.) wird der "Neue Mensch" ganz schön alt aussehen!
Wenn wir über einen Neuen Menschen schreiben, meinen wir nicht die Neuen Verhältnisse der Umgebung, das Millieu,
Wenn ich über einen Neuen Menschen schreibe, meine ich nicht die Neuen Verhältnisse der Umgebung, das Millieu,
Es ist natürlich eine Frage der Terminologie, was ich als neu definieren möchte, aber man muß sich dabei überlegen, ob die bevorzugte Sprechweise angemessen ist. Mit den totalitären Entwürfen haben Sie recht. Auch Nietzsche wird von vielen so verstanden, und nicht wenige sehen im linken utopischen Denken einen totalitären Gesellschaftsentwurf. Wenn Sie damit das linke Denken insgesamt oder überwiegend diffamieren, sind Sie ein schrecklicher Vereinfacher. Ich beispielsweise sprach von einem „Neuen Menschen im Sinn von neue Möglichkeiten, neue Denk- und Handlungsweisen entdeckenden und einübenden … , immer in den Grenzen der menschlichen Natur.“ Ohne auf dem neuesten biologischen Kenntnisstand zu sein, gehe ich davon aus, daß sich die biologische Natur des Menschen (Genetik, Epigenetik) seit Tausenden von Jahren oder seit dem Mittelalter nicht geändert hat. Und doch finde ich es albern, zu behaupten, der moderne Mensch sei mit seinem Relativismus, Individualismus, Weltverständnis, seiner Angepaßtheit an die technischen Kompetenzanforderungen, das Tempo und die Mobilität unserer Zeit derselbe wie der mittelalterlich gläubige, ans Paradigma der Urschuld gefesselte, usw. Der Mensch ist ein Produkt aus Anlagen, wechselnden Umweltbedingungen und Selbstbildung, den mittleren Faktor vollkommen zu externalisieren und den letzteren glatt zu ignorieren, ist für mich nicht nachvollziehbar. Da kann ich mit Ihrem Vorschlag, den Menschen als im Kern unveränderlich aufzufassen, nichts anfangen. Im Handeln und noch mehr im Denken ist er durch epochentypische Paradigmen geprägt, wie weit das geht, zeigen geistesgeschichtliche Untersuchungen eindrucksvoll.
Daß Erziehung in emanzipatorischer Perspektive nicht Indoktrination, sondern nur Unterstützung der Selbstbildung durch (möglichst zahlreiche und pluralistische) Erfahrungs- und Reflexionsangebote der Erzieher und der Gesellschaft sein kann, sollte unstrittig sein.
Verkürzt könnten wir sagen: - Evolution verändert das Millieu - Revolution will den Menschen verändern
Das ist schon eher falsch als verkürzt. 1. Evolution ist Mutation und Selektion, ohne innere (genetische) Veränderung nicht vorstellbar. Allerdings sind viele Veränderungen differenziell klein, wirken kontinuierlich. Irgendwann summieren sich die Veränderungen, werden irreversibel und erscheinen als Diskontinuität, als revolutionärer Sprung, in der Dialektik nennt man das Umschlagen von Quantität in Qualität. 2. Nach meiner Kenntnis wollen viele Revolutionen die Verhältnisse ändern, z.B. die Verteilung der Macht. Und mancher hofft, wie realistisch auch immer, daß sich mit der Revolutionierung der Verhältnisse auch in den Menschen einiges ändert.
Wie jedes Ding haben auch die Begriffe zwei Seiten und letztendlich kommt es darauf an, worauf die Begriffe angewendet werden.
Der Mensch als Gattung ist sehr unterschiedlich in seiner persönlichen Entwicklung und darum können wir kein verbindliches Niveau für alle festlegen, über das dann alle geschoren werden; sowas haben wir in der Einheitsschule ja heute immer noch und darum braucht die Schule ein System zum Kalibrieren, um damit den Abstand zur Leerkraft zu messen.
Wenn ich das Konzept der totalitären Denke mit dem Neuen Menschen verwerfe, dann darum, weil dieser Begriff bereits negativ belegt ist, verbrannt wurde.
Die Entwicklung der Menschen geht langsam; sehr viel schneller kann darum die evolutionäre Entwicklung eines Millieus sein, das die Einzelnen in ihrer Entwicklung fördert, statt sie mit Gewalt umerziehen zu wollen.
In diesem Sinne angewendet, sollten wir uns sicher verständigen können.
Revolutionen erzwingen eine Änderung, weil die Bedingungen und Verhältnisse im täglichen Leben untragbar geworden sind; erfolgreich werden Revolutionen aber erst mit einer kritischen Masse und die bildet sich nur dann, wenn es schon sehr, sehr schlimm ist.
Die evolutionäre Änderung ist darum der bessere Weg; ich meine hier auch nur die evolutionäre Änderung der äußeren Bedingungen. Auf die inneren Änderungen der Menschen können wir dann nur hoffen; die ist möglich und bedarf auch der Anleitung, sollte aber grundsätzlich selbst gewählt sein.
Natürlich darf nicht nur die MwSt erhöht werden, dass ist wohl selbstverständlich. Im gleichen Umfang wie die direkten Steuern (nicht die indirekten) abgesenkt werden, könnte die MwSt erhöht werden. Sonst wäre es ja nur eine MwSt Erhöhung. Ein bissel geistige Höhe setze ich schon voraus. Mitdenken ist angesagt!
Andererseits könnte man sich auch mal damit beschäftigen, warum wir für viele Bereiche Freibeträge und Ermäßigungen haben - beispielsweise Ermäßigungen beim Hallenbadbesuch oder wozu der Einkommensteuerfreibetrag da ist.
Wenn man diese schwierige Frage gelöst hat, könnte man (wie zum Beispiel auch das DIW) einmal die Frage stellen, warum wir für viele Dinge einen sozialen Ausgleich schaffen - nur nicht bei der MwSt. Wenn es einen Freibetrag für die MwSt gäbe, dann müsste auch niemand mehr Angst vor einer MwSt Erhöhung haben.
Im Zusammenhang mit dem MwSt-Bonus hätte bereits heute jeder Bürger einen Anspruch von ca. 50€ MwSt-Erstattung. Nichts anderes ist das BGE. Je geringer die Einkommenssteuer und dessen Freibetrag als sozialen Ausgleich, je höher könnte die MwSt werden und dessen Freibetrag - genannt BGE.
... die Frage stellen, warum wir für viele Dinge einen sozialen Ausgleich schaffen - nur nicht bei der MwSt. Wenn es einen Freibetrag für die MwSt gäbe, dann müsste auch niemand mehr Angst vor einer MwSt Erhöhung haben.
Wie jetzt, da müsste ich alle Quittungen aufheben und mit den Bürokraten der neuen Superbehörde um einen minimalen Freibetrag ringen, während Werner & Co. sich ins Fäustchen lachen?
Der Einkommensfreibetrag ist für jeden Bürger gleich. Der MwSt-Freibetrag wäre natürlich auch für alle gleich hoch. Das geht doch gar nicht anders. Was du vorgeschlagen hast ist doch totaler Blödsinn.
Was du vorgeschlagen hast ist doch totaler Blödsinn.
Danke für den sachlichen und respektvollen Diskussionsstil, Herr Menschheits-Beglücker! Ich habe, im Gegensatz zu Herrn Werner, kein Guthaben auf meinem Steuerkonto. Wenn ich also etwas heraus bekommen will, muss ich für die Aktenlage dort meine Existenz und Bedürftigkeit nachweisen.
Was sagt denn die HirnForschung dazu, wenn hier in einem Blogg jemand persönlich mit Bödsinn um sich wirft?
Sorry, aber es ist keine Ausrede etwas nicht zu versehen, weil man bedürftig ist. Es bringt mich auf die Palme, wenn jemand nicht einmal einfachste Überlegungen anstellen kann, aber überall mitreden will.
Ausgerechnet die heute Bedürftigen profitieren doch vom BGE unmittelbar. Der Rest natürlich auch, weil es ein sicheres Gefühl gibt, dass alle Menschen eine Grundbasis haben. Selbst wenn das BGE nur in der Höhe von Hartz4 läge, wäre es schon ein erheblicher Fortschritt, weil man ohne Verrechnung dazuverdienen könnte.
Das Du immer Herrn Werner ansprichst: Er selbst sagt, dass das BGE nicht seine Idee ist. Es ist eine uralte Idee. Eine Idee wird nicht unglaubwürdig, weil ein reicher Mann diese verstanden hat und sich dafür einsetzt. Die Idee scheiterte in den USA (ich glaube in den 70er Jahren), nicht weil es nicht finanzierbar wäre, sondern am politischen Willen. Man hatte Angst, dass dann niemand mehr arbeiten würde.
Götz W. Werner, Adrienne Goehler: 1.000 Euro für jeden: Freiheit. Gleichheit. Grundeinkommen Taschenbuch – 10. November 2011
Taschenbuch EUR 8,99
1. Was wäre, wenn …
2. Grundlagen und Historie des Grundeinkommens
3. Wie ein Lotto-Gewinn für alle
4. Bedenken und Einwände – geprüft und verworfen
5. Industrielle Arbeit – Humanisierungsversuche
6. Das Ende der Arbeit ist der Anfang neuer Arbeit
7. Grundeinkommen – ein Mittel gegen die Existenzangst
8. Kreative Arbeit – die Arbeit der Zukunft
9. Bildung – unsere Zukunft!
10.Sozialstaat im Wandel – Gesellschaft im Fluss
11.Es funktioniert – Grundeinkommen in Namibia und andernorts
12.Finanzierung des Grundeinkommens
13.Freiheit. Gleichheit. Grundeinkommen!
»Liberté, Égalité, Fraternité!«
Götz W. Werner, Adrienne Goehler: 1.000 Euro für jeden
Basic Income Earth Network
Schau dir doch mal den Vorschlag an!
"Wie jetzt, da müsste ich alle Quittungen aufheben und mit den Bürokraten der neuen Superbehörde um einen minimalen Freibetrag ringen, während Werner & Co. sich ins Fäustchen lachen?"
Würdest du das nicht als Blödsinn einordnen, nachdem ich relativ ausführlich und verständlich erklärte und von einem MwSt-Freibetrag sprach?
Es ist ja für jeden sofort nachprüfbar, wenn man sich die Mühe macht und alle Kommentare durchgeht.
Danke für den Buchtipp und den Link!
Hier kommt mein Tipp:
http://digbib.ubka.uni-karlsruhe.de/volltexte/1000015984
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Der Mehrwertsteuer-Bonus: Eine Alternative zu ermäßigten Mehrwertsteuersätzen
Fazit: Wie retten die Sesselpupser ihre Dienstposten?
Zuerst würde ich einmal die Doppelbesteuerung abschaffen, die dadurch entsteht, daß inherente VerbrauchsSteuern mit der MWSt nochmal besteuert werden, insbesondere bei der MineralölSteuer, wo die zusätzlichen VerbrauchsSteuern einen sehr hohen Anteil am Gesamtpreis haben.
Ich gebe zu, daß mir solche Schoten auch manchmal unterlaufen, bemühe mich aber, sowas zu minimieren.
Wenn jemand begrifflich mal völlig auf dem Schlauch steht, kann ich sowas auch einfach übergehen, ohne das immer kommentieren zu müssen.
Was viele immer noch nicht verstanden haben ist, dass das BGE rational ist. Die Wirtschaft wird weitgehend auf Robotik umgestellt. In Deutschland machen die Taxifahrer mobil gegen Uber. Man ignoriert dabei, dass Apple und Google längst an ein selbstfahrendes Auto arbeiten, was ein Bruchteil von dem kosten wird, was diese CO2-Schleudern von heute kosten. OK - die Autos sind nicht groß, aber jede Zeit hat ihre Lösungen. In naher Zukunft werden wir auch satelliten-gestützte Soldaten-Roboter haben. Große Teile der heute begehrten IT-Jobs, werden in den nächsten 20 Jahren weg sein. In Nürnberg fahren führerlose U-Bahnen.
Automatisiert wird nur, wenn es sich rechnet. Das bedeutet, dass schlussendlich die Menge an überflüssigen Jobs nicht in den Hi-Tech-Branchen neu entstehen. Es ist schon aus fachlichen Gründen nicht möglich. Setze mal einen U-Bahn oder Taxifahrer zum programmieren in ein Robotikunternehmen ein. Heute fragt man sich schon, was die Leute so großartiges leisten in den Büros. Was wir dort größenteils beobachten können sind politisch motivierte (subventionierte) Scheinarbeitsplätze. Die Verantwortlichen wissen auch, dass ab einer bestimmten Höhe an arbeitslosen Menschen revolutionäre Situationen entstehen können. Deshalb werden viele Menschen heute schon im Hamsterrad gehalten.
In Europa ist die Arbeitslosigkeit bereits massiv auf den Vormarsch. Deutschland wird nur als letztes dran kommen. Wobei man auch nicht immer nur die knappen 3 Mio. arbeitslosen Menschen sehen darf, sondern die über 6 Mio. Hartz4 Empfänger und die 4 Mio. die knapp oberhalb von Hartz4 leben. 10 Mio. verarmte Bürger in DE ist ein Vorgeschmack auf das was noch kommen wird.
Maschinen brauchen zum arbeiten Strom, Menschen brauchen zum Leben Geld.
Der Hinweis auf das FührerLose Nürnberg ist natürlich wichtig :-)
« ... , Menschen brauchen zum Leben Geld.»
... und das zu Ende gedacht: Alles geht letztendlich durch's Klo.
Allerdings wird die Automatisierung noch etwas auf sich warten lassen, selbst wenn einige VorzeigeProjekte werbewirksam vermarktet werden, ist D immer noch ein IT-mittelalter mit einem erheblichen NACHHOLBEDARF, den keine Sau durch KaputtSparen jemals aufholen wird.
Das ist genau der Punkt. DE ist heute im IT-Mittelalter, weil es politisch so gewollt - nicht weil es technisch notwendig wäre.
Wenn es Ersatzbeschäftigungen bzw. Ersatzeinkommen gäbe, wären wir längst angekommen. DE würde explodieren, wenn es nur annähernd soviele Arbeitslose gäbe, wie in anderen Ländern.
Dennoch, auch in DE ist die Produktion längt hochautomatisiert. Die Masse der Menschen wird in sinnlosen Bürojobs gehalten. Deshalb sehen wir die eigendlich hohe Arbeitslosigkeit nicht. Ich kenne alle hochbezahlten Jobs bei Siemens und anderen Großunternehmen. Die Mitarbeiter machen Jobs, was jeder Langzeitsarbeitslose machen könnte. Mittelständische Unternehmen sind da nicht besser aufgestellt. Arbeitsplätze werden heute massiv subventioniert. Nur sehen wir diese Umstände als positiv, weil Arbeitsplätze mit dem Einkommen verbunden als hoch wichtig anerkannt sind.
Auf Dauer ist es aber nicht gut, wenn man Menschen beschäftigt, obwohl diese heute an einen Zeitmangel für sich und ihre Familien leiden. Die Menschen bleiben auf der Stecke und sind auf dem Weltmarkt genauso wenig "brauchbar", wie die ungebildetsten Schichten in der dritten Welt. Das Grundeinkommen würde mittel bis langfristig dazu führen, dass sich die Menschen teilweise aus dem Schatten heraus bewegen können. So bleiben Sie im Hamsterrad gefangen.
Der MwSt-Bonus ist nicht gebunden an der vorherigen Abschaffung der Doppelbesteuerung.
Der MwSt-Bonus würde die Struktur für ein BGE etablieren. Dies ist mindestens genauso wichtig, wie Gerechtigkeit bei den indirekten Steuern.
Da es hier ums BGE geht, ist der angesprochene MwSt-Bonus an dieser Stelle relevant. Warum müssen einige Diskutanten mit immer neuen Aspekten kommen, wenn es um die Steuerfragen beim BGE geht? Das werde ich nie verstehen.
Da bin ich ja froh, daß ich der Firma frühzeitig gekündigt habe, bevor die KWU nebenan fertig gebaut war.
Das Problem der Steuer ist eine Frage der Beweisführung.
Heute zahlen wir ca 1,2 Billion Euronen an Steuern und etwas mehr als die Hälfte geht in die so genannten sozialen Angelegenheiten.
Das heutige MWStAufkommen allein würde also reichen, um die StaatsAufgaben ohne soziale Angelegenheiten zu finanzieren.
Wenn die Körperschafts- und EinkommenSteuer wegfallen, zahlen besonders die oberen Einkommen gar keine Steuern mehr, die Neoliberalen könnten also frohlocken und halleluja singen.
Nach Götz Werner sind zwar alle Steuern, die DIE DA OBEN zahlen bereits in den Waren und Dienstleistungen enthalten, mit einer sehr hohen MWSt ergibt sich aber offensichtlich ein zusätzlicher bedarf der steuerlichen Regulierung, damit sich die Armen das auch wieder leisten können - ein Rattenschwanz an neuer Kontrolle und Regulierung, bei der besonders die Armen aktiv werden müssen, um nachzuweisen, daß sie einen Sonderbonus beanspruchen dürfen.
Das klingt mir bisher alles noch von hinten durch die Brust geschossen.
Deine Zahlen stimmen nur grob, dennoch sprechen auch die genannten 600 Mrd. eher für ein BGE als dagegen. Es fehlen zum Beispiel die Subventionen für die Arbeitsplätze und die Kosten der Schwarzarbeit.
Hinzu kommt die heutige Steuervermeidung der Firmen, aber eben auch die Steuervermeidung der Hochlohnempfänger. Je mehr jemand verdient, desdo mehr Möglichkeiten hat man, seine Steuerlast gegen Null zu drücken.
Ein weiterer Aspekt ist doch, dass alle Kosten, wie z.B. die Einkommens- und Lohnsteuern und alle Zinsen eingepreist werden. Auch wenn das alles Dinge sind, die auch Herr Werner erzählt, schmählert es doch nicht die Richtigkeit.
Ein BGE veringert die Zinslast, weil die Kosten im Produktentstehungsprozess um die Höhe des BGEs verringert werden. Das verringert den Preis zusätzlich für die Herstellung. Beim Verkauf kommen dann die eingesparten Produktionskosten wieder drauf. Tataa.
Ist dieser Gedanke zu schwierig, dann sollte die bereits oben genannte Sache noch einmal durchdacht werden:
Heute leben alle Menschen nach Abzug aller Kosten mindestens von 350€. Das bedeutet, dass jeder sofort 350€ Grundeinkommen erhalten könnte. Im Gegenzug würde sich das bisherige (allein in der Auszahlungshoheit des Arbeitgebers) befindliche Einkommen verringern. Kinder bekommen die Hälfte bzw. weiterhin das Kindergeld.
Kostenpunkt: 0,0€
Es wäre nur eine Änderung des Auszahlmodus.
Damit die Unternehmer die eingesparten Kosten aus den Preisen abziehen, könnte man ein entsprechendes Gesetz erlassen. Muss man aber nicht unbedingt tun, weil es einen guten Konkurenzkampf gibt. Aber sicher ist sicher (für die Kontrollfreaks unter uns).
Könnten wir uns wenigstens auf ein kostenneutrales partielles BGE einigen? Dabei wird weder die MwSt. angehoben noch irgentwelche anderen Steuerstrukturen angetastet. Voraussetzung ist lediglich die Abschaffung der Sanktionen. Wobei die Sanktionen nichts einsparen, weil alle Sanktionsgelder als Prämie ins JobCenter-Rankingsystem fließen und als Bonis der Amtsträger ausbezahlt werden.
Wobei man im Bedarfsfall ja noch den Wohnzuschuss beantragen müsste. Hier könnte natürlich auch eine Sanktionspraxis eingebaut sein. Finde ich aber persönlich unnötig bis kontraproduktiv.
Bei einem partiellen BGE von 350€ würden Familien gestärkt werden und die Preise würden fallen, da die Unternehmen die gesunkenen Lohnkosten einpreisen müssen (durch Konkurenz oder Gesetz).
Was wäre falsch an einem kostenneutralen partiellen BGE?
Vollkommen und ganz!
Was fehlt ist noch, dass beim Export der alte Preis gelten muss, da Deutschland sonst die Welt mit seinen Produkten fluten würde. Noch mehr als heute schon. :)
Das BGE ist nach BINE:
1. Existenzsichernd mit gesellschaftlicher Teilhabe
2. Mit individuellem Rechtsanspruch(also nicht Bedarfsgemeinschaft)
3. Ohne Bedürfnisprüfung
4. Ohne ArbeitsZwang
Dein Vorschlag von 350€ ist nicht existenzsichernd und eine gesellschaftliche Teilhabe ist damit schon gar nicht möglich.
Ich schätze, daß ein BGE ab 2030 eingeführt werden kann, vorher werden sich die LügenPolitiker nicht bewegen, weil sie bis dahin die RentenFormel definiert haben.
Die ZwangsArbeit bei HartzIV kann natürlich vorher schon abgeschafft werden, weil das ein Relikt aus den 1950er Jahren ist, als bei den Beamten, Politikern und Kirchenfürsten noch die Denke der letzten 1.000 Jahre vorherrschte - die waren an der Formulierung der Sozialgesetze alle mit beteiligt.
Die steuerliche Situation wird mit der Einführung eines BGE sowieso neu geregelt werden müssen; den Vorschlag von Götz Werner mit einer einzigen MWSt zu regeln sehe ich als einen Debattenbeitrag von vielen und nicht mehr.
Ich kenne die vier Punkte eines BGE.
Deshalb kann man aber Zwischenschritte gehen. Ein Zwischenschritt wäre ein partielles BGE. Wird in den Niederlanden stark diskutiert. Partiell drückt aus, dass das Geld zwar bedingungslos (also antragslos), aber noch nicht in existenzsichernder Höhe gezahlt wird. Kindergeld ist im Prinzip auch ein kleines partielles BGE.
Wenn das Gesamteinkommen (also partielles BGE + Erwerbseinkommen) nicht über die heutige Grundsicherung hinaus kommt, dann gelten weiter die gleichen Antragsmöglichkeiten, wie heute. Sprich man geht zum firmierenden JobCenter und beantragt - wie heute auch - Wohnzuschuss und was weis ich. Das wäre natürlich für diese Gruppe keine wirkliche Verbesserung zu heute.
Als zweiten Schritt könnte man den MwSt-Bonus einführen. Das wäre ein kleines weiteres BGE und es wäre die Struktur geschaffen, dass niemand mehr Angst vor einer MwSt-Erhöhung haben muss.
Beide Schritte kosten 0,0€. Gleichzeitig wäre die Struktur geschaffen, um die direkten Steuern abzuschaffen und im Gegenzug die MwSt zu erhöhen. Subventionen für Arbeitsplätze können zurückgefahren werden. Schwarzarbeit nimmt ab, wenn die direkten Steuern weg sind. Abgerundet wird das Ganze mit einer Vermögensabgabe auf große Vermögen. Außerdem könnte das BGE als rein elektronische Währung mit negativem Zins in Umlauf gebracht werden, so dass ein stabiler Geldkreislauf entsteht. Auch kann man - ich sagte das auch bereits - unterschiedliche MwSt-Sätze einführen. Für Luxusprodukte bspw. 200%. Man kann aber auch sagen für Pelze weden 1000% fällig, für Porsche 200%. Da könnte man sich richtig austoben.
Aber wenn wir uns noch nicht einmal ein partielles BGE vorstellen können, dann können wir uns auch kein existenzsicherndes BGE vorstellen. Auch nicht nach 2030.
Mir persönlich ist das BGE total egal. Ich fände es allerdings äußerst spannend, weil mich aus der hirntechnischer Sicht die Potentialentfaltung der Gesellschaft interessieren würde. Heute hätten wir tolle Entwicklungsmöglichkeiten. Aber der größte Raum im Kopf nimmt der Gedanke nach der Existenzsicherung ein. Dies wirkt stark blockierend auf den Einzelnen.
Ich kenne auch andere Vorschläge zur Finanzierung eines BGE. Allerdings halte ich für Deutschland das Werner-Modell am besten und am einfachsten.
Ein partielles BGE würde aber die Richtung offenhalten, welches BGE-Modell final umgesetzt werden soll. Insofern wäre es der kleinste gemeinsame Nenner heute.
Die heutige Grundsicherung inklusive aller Nebenleistungen beträgt etwa soviel, wie der Selbstbehalt nach der Düsseldorfer Liste für Arbeitslose, also ca 800 Euronen; da irritiert ein Betrag von 350€ im Zusammenhang mit einem BGE nur noch.
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Mit einem partiellen BGE wird jedoch die Diskussion wegen der Finanzierung ausgeschlossen. Bei 800€ musst du schon viele Hebel in Bewegung setzen. Zum gegenwärtigen gesellschaftlichen Bewusstsein sehe ich für 800€ oder 1080€ keine Chance. Die Leute können sich ja noch nicht einmal vorstellen lebenslang Kindergeld zu bekommen. Als zweite Frage stellt sich auch das BGE-Modell. Ab einen partiellen BGE oberhalb von 350€ muss die Modellfrage geklärt sein. Solange wie man sich ein Modell-neutrales partielles BGE nicht vorstellen kann, wird es auch nichts mit einem Modell.
Wenn du das partielle BGE wie beschrieben einführst, dann führen die gesunkenen Verbraucherpreise dazu, dass die Chance vergeben wird auf die höhere MwSt umzustellen. Wenn du dich später für das Werner-Modell umstellen willst, dann kannst du schlecht wiede die MwSt "nachholen". Wenn du bspw. heute eine Lohnerhöhung bekommst und diese später wieder rückgängig gemacht wird, dann empfindet man dies als negativ.
Könnte stimmen. In diesem Fall bliebe eigentlich alles beim Alten für die Bürger, nur dass das BGE in die Köpfe kommt, weil auf dem Einkommenszettel das BGE ausgewiesen wird. So wäre es für viele einfacher sich vorzustellen, dass die Einkommenszusammensetzung sich ändern kann.
Das partielle BGE ist auch nur ein Vorschlag. Es könnte aber auch ein entscheidener Zwischenschritt sein.
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Das gegenwärtige gesellschaftliche Bewußtsein ist systematisch von den LügenPolitikern mit Illusionen abgefüllt worden; beginnen wir doch einfach mal beimArbeitsEinkommen.
Da werden Bruttolöhne vereinbart, in denen Steuern und Sozialabgaben für AN enthalten sind, die aber um die Sozialabgaben der AG erhöht werden, also Besitzstand der AN sind. Ohne jetzt Krankengelt, Lohnfortzahlung, Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld und Urlaubsanspruch in die Kalkulation einfließen zu lassen, beträgt der Anteil der AG für die Sozialversicherung inklusive Unfallversicherung ca 25% vom Brutto; der Arbeitslohn beträgt also immer 125% des Brutto.
Ich denke hier beginnt die Transparenz, die von den LügenPolitikerInnen gar nie gewollt ist.
ff.
Die Transparenz ist deshalb nicht gewollt, weil der Durchblick bei diesen simplen Sachverhalten bereits als HerrschaftsWissen gilt - beschämen.
Einer meiner ehemaligen Brufsschullehrer hatte mir einmal erzählt, daß er vom Berufsverband abgemahnt worden war, weil er seinen Schülerinnen und Schülern genau solche Zusammenhänge in der Berufsschule erläutert hatte.
Was erwartest du dann von den politischen Erfüllungsgehilfen dieser Verbände?
Ich teile die Auffassung des Bloggers.
Würden die Grundeinkommensbefürworter sich darauf kaprizieren, daß eine (bedingungslose) Grundsicherung viel näher liegt, weil deren Sanktionierung deswegen verfassungswidrig ist, weil sie Kürzung des Existenzminimums bedeutet u n d unverhältnismäßig ist (man kann nicht bei Nichtwahrnehmung eines Termins gleich 30% kürzen).
Wenn dies erreicht ist, dann kan man über ein Grundeinkommen reden.
PS: Schon das Wort "bedingungslos" ist eigentlich populistisch.
Das Wort "bedingungslos" war als deutliche Abgrenzung zu den Hartz4-Sanktionen gemeint. Bei Hartz4 muss man ja GG-widrige Bedingungen erfüllen.
Ein sanktionsfreies Hartz4 wäre ein notwendiger Schritt. Wenn es jedoch dabei bleiben würde, ist es nur eine Optimierung des Status quo.
Ein Grundeinkommen wäre eine völlig andere Plattform. Es würde erstmalig ein wirklicher Arbeitsmarkt entstehen. Jeder Zuverdienst würde sich rechnen ohne verrechnet werden zu müssen. Selbst 1-Stunden Jobs könnte für manche Menschen genau das richtige sein. Jeder Zuverdienst wäre ein Verdienst oberhalb vom Existenzminimum.
Wie gesagt, ein sanktionsfreies Hartz4 unterstütze ich natürlich.
Parallel sehe ich die Einführung vom MwSt-Bonus, so dass MwSt-Erhöhungen keine Angst mehr auslösen. Und es wäre ein Argument gegen das Werner-BGE-Modell entkräftet. Gleichzeitig bleibt die Frage nach dem entgültigen Modell offen,. Ein Mini-BGE (MwSt-Bonus) wäre bereits für die Bürger etabliert. Dies könnte zum besseren Verständnis generell für ein BGE wichtig sein, weil Menschen oftmals eine Struktur benötigen, um mit den Variablen besser umgehen zu können. So ist jedenfall meine Erfahrung.
«PS: Schon das Wort "bedingungslos" ist eigentlich populistisch. »
Das bedingungslos ist eine Definition und meint präzise nach BINE ( Basic Income Earth Network) :
1. Existenzsichernd mit gesellschaftlicher Teilhabe
2. Mit individuellem Rechtsanspruch(also nicht Bedarfsgemeinschaft)
3. Ohne Bedürfnisprüfung
4. Ohne ArbeitsZwang
Ich verstehe, was du meinst. Da kann ich aber etwas zum Verständnis beitragen: "bedingunglos" ist speziell in DE wegen der Einführung von Hartz4 entstanden. Das Wort sollte deutlich machen, dass man ein Einkommen meint, dass ohne die Antragsbürokratie gezahlt wird. Es gibt mit diesem Wort immer wieder andere Interpretationen.
Die Organisation heißt "Basic Income Earth Network" und nicht "UnconditionalBasic Income Earth Network".
Es gibt zwar auch die engl. Übersetzung vom Bedingungslosen Grundeinkommen (Unconditional Basic Income). Allerdings wurde diese Übersetzung vom deutschen Begriff 1:1 übernommen. Nicht wir haben den Begriff aus dem Englischen übernommen.
Die Definition vom Grundeinkommen nach BIEN ist genau die, welche du aufgezählt hast. Der Zusatz "Bedingungslos" ist durch die o.g. Abgrenzung entstanden, dass sich der Bürger immer erklären und einen Antrag stellen muss, um die Grundsicherung erhalten zu können . Wenn man diesen Hintergrund kennt, dann ist "bedingungslos" besser verständlich. Manche Menschen sagen ja bei diesem Wort gleich, dass nichts auf der Welt bedingungslos sei und es deshalb auch ein BGE geben kann. Das stimmt. Aber das Wort meint die Antragslosigkeit.
Ob ein Grundeinkommen allen vier Kriterien vom BIEN entspricht ist nicht anhängig von der Bezeichnung, sondern ob die vier Kriterien gegeben sind. Beispielsweise ist das liberale Bürgergeld zwar ein Grundeinkommensmodell, aber es entspricht nicht den BIEN-Kriterien. Man muss immer noch eine jährliche Erklärung abgeben. Es liegt eine Bedürfnisprüfung (Bedingung) vor.
Ich glaube, wir ticken im Verständnis recht ähnlich.
Ob es ein BGE geben wird, ist fraglich, die Gegenkräfte, besonders der beamteten Verweser, sind erheblich. Selbst eine Negative Steuer wäre ja eine Steuerprüfung und würde den letzten Punkt 4 von BINE nicht erfüllen.
Mein Konzept orientiert sich etwa am Negativen Einkommen ohne Arbeitszwang ab 2030, wenn die rentenansprüche abgeschmolzen sind, beinhalten aber auch eine SteuerReform, die der inländischen Realwirtschaft nützt - das ist aber ein anderes Thema, obwohl sich beide Konzepte bedingen.
Bei den Staatsdienern, insbesondere den beamteten liegt der hund begraben; die machen ja keinen monetären Gewinn, wie die private Wirtschaft, sondern vermehren ihre Dienstposten, deren Wirken ist also voll für den Arsch.
Dennoch habe ich die Hoffnung, dass man durch neutrale, kleinere Schritte noch vor 2030 eine Struktur hin zu einem BGE umsetzen könnte. Ich hatte es weiter oben ja angesprochen: Der MwSt-Bonus. Es wäre wirklich nur ein Mini-BGE von ca. 50€. Entscheidend ist nicht dieser geringe Betrag, sondern dass wir so einen sozialen Ausgleich bei einer MwSt-Erhöhung hätten.
Das Werner-Modell wird wegen der hohen MwSt (Konsumsteuer) von nicht systemisch Denkenden verteufelt. Das halte ich für einen großen Fehler.
Wenn man einen veränderbaren MwSt-Freibetrag ins vorhandene Steuersystem implementiert hätte, dann wird schnell klar, dass für DE das BGE nach Werner zielführend ist.
Heute ist der Hauptkritikpunkt, dass die hohe Verbrauchssteuer für sozial Schwache (schreckliche Bezeichnung einer Gruppe von Menschen) ungerecht sei. Aber durch die Absenkung anderer Steuern (also Einkommens- und Lohnsteuer) würden die Preise auf dem gleichen Nivau bleiben. Diese Wechselwirkungen werden transparent, wenn schon mal eine erlebbare Struktur wie der MwSt-Bonus vorhanden wäre. Wenn beispielsweise die Poltik sagen würde, wir brauchen eine MwSt von 20%, dann könnte sich jeder sofort vorstellen, dass bei der gleichzeitigen Anhebung des MwSt-Freibetrags alles sozial verträglich gestaltet werden kann.
Die einzigen die heute Steuern tragen sind ausschließlich alle Konsumenten. Alles andere ist dummes Zeug. Steuern werden innerhalb vom Produktentstehungsprozess an das Steuersystem abgeführt. Ja, das schon. In anderen Worten: Es werden heute Steuern auf ein noch nicht verkauftes Produkt erhoben. Erst wenn der Kunde das Produkt nachfragt, gelangen die im Voraus entrichteten und eingepreisten Steuern an den Hersteller zurück.
Heute stecken in allen Preisen ca. 35% Zinsen, weil der Hersteller seine Produktionsprozesse durch Banken finanzieren muss. Darin eingeschlossen sind die gezahlten Mitarbeiter-Bruttoeinkommen. Wenn ein Teil (also die Steuern) aus diesen Vorauszahlungen herausgelöst werden könnten, würde sich auch die Zinslast verringern. Die Ersparnis für den Konsumenten könnte man auch mal durchrechnen.
Das sind jetzt in einem Kommentar viele kleine Einzelheiten, die jeweils alle systemisch mit anderen Parametern zusammen wirken müssen.
Ich werde schon froh sein, wenn bis 2030 die Zwangsarbeit bei HartzIV abgeschafft wird.
Wenn das Grundeinkommen als eigene Geldmenge definiert wird, braucht es einen Namen und vor allem als Währung einen GeltungsRaum.
Nehmen wir einmal an, die GrundEinkommen sind in den unterschiedlichen Staaten Europas auch unterschiedlich hoch, dann bleibt das Grundeinkommen nur dann an die jeweilige VolksWirtschaft, also den SozialRaum, gebunden, solange es nicht konvertierbar ist.
Im Prinzip ist das ein Local Exchange and Trade System; denken wir das weiter, kann über das GrundEinkommen die DM, Lira, Drachme und der Franc als SozialWährung wieder eingeführt werden - allerdings nicht mehr konvertierbar.
«Blog Grundeinkommen und das Recht auf Arbeit.»
Wenn das Recht auf Arbeit damit erzwungen wird, daß die allzuständigen Kommunen Arbeit schaffen, egal wie und egal was - sowas hatten wir ja schon mal mit ABM und SAM, die nicht gerade für fachlich qualitative Arbeit bekannt waren - dann bleibt das Recht auf Faulheit und Müßiggang auf der Strecke
Dazu eine grundsätzliche Frage:
Soll sich die Zivilgesellschaft weiterhin über die LohnArbeit definieren?
Mir scheint in diesem Dreisatz nach GAGE ein Widerspruch zu liegen.
Die Diskussion zum Recht auf Arbeit möchte ich mit dem nächsten Beitrag anstoßen, wahrscheinlich am Freitag.
Meine Position zur Lohnarbeit: ich brauche sie nicht, aber darüber entscheidet die Gemeinschaft, und das wird ein langer Prozess. Wie er ausgeht, wird vor allem davon abhängen, ob es überzeugend gelingt, Alternativen zu beschreiben und vorzuleben.
Bitte, bitte, laß die zwei Schestern aus dem Spiel, die haben schon genug Unheil angerichtet und sorgen eigentlich nur für die USamerikanische Hegemonie, bzw. deren Bänkster.
In Namibia ist ein Grundeinkommen bereits eingeführt, das zum selbstverantwortlichen Handeln führt
==> Götz W. Werner, Adrienne Goehler: 1.000 Euro für jeden
Sicher nicht; aber man muß sich ja nicht vorsätzlich in die Fänge der Hilfe|Anbieter begeben.
Das schützt zwar nicht vor den hegemonialen Ansprüchen, die auch mit willkürlich erzwungenen Konflikten durchgesetzt werden, aber darum müssen wir noch lange nicht den Bock zum Gärtner machen .
Man kann das Grundeinkommen nur systemisch verstehen. Einzelne Punkte herauspicken und losgelöst ihrer Wirkung betrachten ist absolut irreführend.
Menschen denken oft immer nur das oder das. Das Problem bei den Währungen ist, dass diese zinsbedingt immer wieder große Krisen durchmachen.
Wir brauchen nicht die oder die Währung, sondern wir bräuchten tatsächlich unterschiedliche Währungen mit unterschiedlichen Funktionen. Das wäre übrigens auch ohne Grundeinkommen nötig. Wir sehen ja, was die Monokultur eines Geldsystems im Moment wieder für Verwerfungen anrichtet.
Hier meine drei Ideen zum Komplex, auch schon etwas älter:
https://herrbecker.wordpress.com/herr-becker-und-das-bge-komplettfassung/
tl;dr:
- BGE als negative Einkommenssteuer in Höhe eines sozioökonomischen Existenzminimums ohne Wohnraumkosten
- Subsidiaritätsprinzip: Lokale Wohnraumsubventionierung als Wohngeldersatz in kommunaler Verantwortung, weitere Vermögensverwaltungsfonds auf subnationaler, nationaler und supranationaler Ebene
- schrittweise Einführung als Ersatz für Steuerfreibetrag, HzL, ALG2 und Grundsicherung im Alter
Verstehe immer noch nicht, warum sich da keiner herantraut. Die freigesetzten Angestellten und Beamten kann man entweder zur Finanzverwaltung / Steuerfahndung versetzen (auch eine Bundesbehörde ...) oder als Aufbauhelfer nach Griechenland oder Luxemburg schicken. 'Tschuldigung, das mit Griechenland ist ein blöder Witz.
Lässt sich alles in das von uns präferierte Modell integrieren. Also: mitmachen auf Grundeinkommen und das Recht auf Arbeit.
Tut mir leid, aber mit der Aufsplittung in einen "nichtbedingungslosen" Teil des Grundeinkommens sind wir wieder da, wo BRD und DDR wieder waren: bei der Stigmatisierung, Ausgrenzung und strafrechtlichen Verfolgung von "asozialen Elementen".
Danke, nein!
Da bin ich doch mutiger und spreche es aus: Hartz IV für alle. Ohne Bedürftigkeitsprüfung als negative Einkommenssteuer.
Problem bleibt das Wohngeld. Ich würde es weiterhin abtrennen und kommunal lösen, da die Kommunen am nächsten dran an ihren Bewohnern (also uns) sind und recht flexibel reagieren können. Ich weiß, auch hier gibt es gewichtige Gegenargumente (Miete als Umverteilung von unten nach oben, Mietpreismanipulation, Segregation usw.), die ernstgenommen und beachtet werden müssen.
Aber: Genossenschaftlicher Wohnungsbau hat im Westen auch schon mal funktioniert, ist ja nicht alles "Neue Heimat" ... .
Man könnte auch über eine kräftige Grundsteueranhebung nachdenken, die direkt als Umlage in Höhe des Wohngeldes allen Einwohnern einer Kommune wieder gutgeschrieben wird.
Immer sollte gelten: Wenn schon umverteilen, dann wenigstens transparent.