Die Trump-Doktrin

Nahost Mit dem US-Abzug aus Syrien wird eine Mission ohne realistisches Mandat beendet
Die Trump-Doktrin
Seht her, wird sind mit den Soldaten, die draußen bleiben müssen! Die First Lady und der US-Präsident auf Truppenbesuch im Irak

Foto: Saul Loeb/AFP/Getty Images

Offiziell wird das Wort noch vermieden, weder in Brüssel noch in Paris oder Berlin ausgesprochen, aber der Satz liegt in der Luft: Das ist Verrat. Donald Trump verrät den Westen. Der ist für ihn als machtverwöhnte Autorität einer bestehenden, merklich erodierenden Weltordnung nicht übermäßig relevant, wenn entschieden wird, US-Soldaten aus Syrien abzuziehen. Prompt wird nicht die Suche nach einer alternativen Syrien-Politik, sondern Trump-Bashing zum einigenden Band des Alten Kontinents, eines unter der Last seiner Ansprüche und Antagonismen ächzenden Europas. Dabei steht längst außer Frage, dass sich die USA als Weltmacht lieber um sich selbst als den globalen Kontext scheren. Man weiß das, seit Trump bei einem CBS-Interview Mitte Juli 2018 die EU als „Feind“ bezeichnete und beim letzten NATO-Gipfel die Bündnispartner als Ballast geißelte. Warum wird dann der Rückzug von maximal 2.000 Mann zum ultimativen Beweis einer unglaublichen Zäsur stilisiert?

Intention und Instinkt

Dieses US-Kontingent käme von seiner Schlagkraft her weder als Bollwerk gegen einen wiederauflebenden Islamischen Staat (IS) in Betracht, noch hätte es Einfluss auf die syrische Nachkriegsordnung nehmen oder eine kurdische Selbstbestimmung in Nordsyrien durchsetzen können – und wollen. Als Mitte März 2018 türkische Truppen die kurdische Stadt Afrin in ebendiesem Gebiet einnahmen, griff der US-Syrien-Verband nicht ein. Wenn Präsident Trump nun noch einen Schritt weiter geht und Syrien offenbar abschreibt, dürfte es dafür vor allem einen Grund geben: Die dortige US-Präsenz war nicht nur ein Verstoß gegen das Völkerrecht, weil die Integrität eines souveränen Staates verletzt wurde – sie erschien zusehends als Mission ohne realistisches Mandat. Das Ziel des Westens, in einem Schlüsselland der Region einem Regime Change wie 2011 in Libyen Vorschub zu leisten, ist gescheitert. Die USA könnten daran nur etwas ändern, würde ein Militärschlag nach dem Muster des Irakkrieges 2003 geführt und ein Crash mit Russland heraufbeschworen.

Allerdings ist Donald Trump bei allen Attitüden bisher nicht durch selbstmörderische Ambitionen aufgefallen. Er bleibt weit unter jeder Risikoschwelle, werden am Rand eines Bürgerkrieges platzierte Militärs nach Hause geholt. Was er damit zelebriert, darf getrost als Nahostpolitik des persönlichen Vorteils gelten, betrieben ohne erkennbaren strategischen Ehrgeiz, allein zur Feier seiner Willensstärke und taktischen Mobilität, die durch den Besuch auf einer US-Basis im Irak mit der Botschaft versehen wird: Seht her, ich bin mit den Soldaten, die draußen bleiben müssen, auch wenn wir uns davon verabschieden sollten, „Weltpolizist“ zu sein. Eine reichlich verstiegene Floskel bei einem weltweiten Stützpunktsystem von 760 Basen, auf denen Soldaten aller Teilstreitkräfte nicht nur stationiert, sondern als operationsfähige Kontingente disloziert sind. Mag Trump die imperiale Selbstüberschätzung eines George W. Bush auch fremd sein, imperial handlungsfähig ist er ganz gewiss.

Unabhängig davon verdient Beachtung, wie exemplarisch mit dem Prinzip des America First im Fall Syrien verfahren wird. Trump scheint nicht auf jene Geltungsmacht bedacht zu sein, wie sie in der Vergangenheit im Nahen und Mittleren Osten für US-Regierungen geradezu zwingend geboten war. Sein realpolitischer Instinkt lässt ihn nicht zuerst nach dem Ranking im Wettbewerb mit Regional- und Großmächten fragen. Es geht allein um den Nutzen, den die USA daraus ziehen, wenn sie sich auf diesen Wettbewerb einlassen oder darauf verzichten. Gleiches gilt für jede Moral- und Menschenrechtsapologetik, die ebenfalls unterbleibt, sofern sie nationalem Pragmatismus im Wege steht.

Bei seinem Auftritt vor der jüngsten UN-Generalversammlung sprach Trump Ende September von einem „Realismus mit Prinzipien“, bei dem man sich nicht mehr „von alten Dogmen, diskreditierten Ideologien und sogenannten Experten, die über die Jahre immer wieder falschlagen, in Geiselhaft nehmen“ lasse. Das klang sehr nach dem Primat der Selbsthilfe, um einer „anarchischen Welt“ gewachsen zu sein, in der diffuse Konfliktlinien tradierte Bündnisbeziehungen überlagern und erstarrte Feindbilder in Frage stellen.

Im zurückliegenden Jahr reagierte Donald Trump darauf nicht zuletzt durch einen flexiblen Umgang mit Nordkorea, der Mitte Juni zum Gipfel mit Kim Jong-un in Singapur geführt hat. Alle Vorgänger im Amt – von Bill Clinton bis Barack Obama – hatten ein Meeting dieses Formats stets an Bedingungen gebunden: den Verzicht auf Nukleartests, das Verlangen einseitiger Abrüstungsschritte bis hin zur Denuklearisierung Nordkoreas, ohne auf dessen Sicherheitsinteressen Rücksicht zu nehmen, eine propagandistische Deeskalation. Trump brach mit der Auffassung, ein gegnerischer Staat wie dieser müsse sich durch Vorleistungen und Wohlverhalten für einen solchen Gipfel empfehlen.

Wiedersehen mit Kim

Sicher gab es im Vorfeld jähe Wendungen, als Singapur in Washington zweimal zu- und einmal abgesagt wurde. Doch erwiesen sich der Verzicht auf einen Verhaltenskodex der Gegenseite und das Treffen selbst als politisch durchaus ertragreich. Es gab seit der Begegnung mit Kim keine Atomversuche mehr, nordkoreanische Pioniere demontierten im Juli die Raketenbasis Sohae an der Westküste des Landes. Washington und Pjöngjang wollen sich nicht länger „mit Feuer und Zorn“ (Trump) aus der Welt werfen. Die Beziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten wirken inzwischen so entkrampft wie noch nie seit Ende des Koreakrieges 1953.

Zu allem Überfluss steht für 2019 ein Wiedersehen zwischen Trump und Kim in Aussicht. Auf dem Rückflug vom G20-Gipfel in Buenos Aires sprach der US-Präsident von einem Termin im Januar oder Februar, was nichts heißen muss, aber kann. Trumps Methode, durch Personalisierung staatliche Beziehungen privatim zu managen, stellt eine friedliche Koexistenz der Systeme auf der koreanischen Halbinsel in Aussicht. Und Jahrzehnte der Konfrontation zur Disposition? Dies könnte so sein, wollten die USA dem Part des „Weltpolizisten“ auch in diesem Fall abschwören und ihre in Südkorea stehenden 30.000 Soldaten ebenfalls abziehen.

06:00 04.01.2019
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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