Schutzmacht und Schirmherr

Syrien Auf Initiative Russlands sind vier Deeskalationszonen eingerichtet worden, in denen die Waffen schweigen und Luftangriffe unterbleiben. Wird daraus ein Weg zum Frieden?
Schutzmacht und Schirmherr
Eine von Al-Qaida-Kämpfern angegriffene Luftwaffenbasis der Assad-Armee in der Provinz Idlib
Foto: AFP

Russland gibt einmal mehr zu verstehen, dass es nicht auf ewig in den Syrien-Krieg hineingezogen sein will, nicht als Konflikt-, schon gar nicht als Kriegspartei. Nach der Ende 2016 mit Iran, der Türkei, der Assad-Regierung und einigen Oppositionsgruppen vereinbarten, aber nur teilweise belastbaren Feuerpause folgt nun die Einrichtung von Deeskalationszonen in vier Regionen. Sie reichen vom Norden bis in den Süden Syriens, von der Provinz Idlib bis zum Raum um die Stadt Darʿā an der Grenze zu Jordanien.

Untereinander verbunden können sie zum Kernland einer Waffenruhe werden. Oder einer Friedenszone. Wieder sind Ankara und Teheran als Partner auserkoren, freilich nicht ausdrücklich die syrische Regierung.

Das ist kein rein taktisches Manöver, um gegenüber der Opposition den Eindruck von Überparteilichkeit oder Neutralität zu erwecken. Präsident Assad musste zugestehen, dass seine Luftwaffe über diesen Gebieten nicht operiert. Erst ein solches Verdikt kann dazu führen, dass aus Deeskalations- tatsächlich Schutzzonen werden. Was auf Dauer ohne totales Flugverbot kaum vorstellbar scheint. Dies allerdings soll nur gelten, wenn sich auch die Rebellenformationen daran halten, in den vier Zonen keine Waffen einzusetzen.

Balance der Kräfte

Kommt ein solches Junktim nicht zustande, kann das trilaterale Projekt scheitern. Dennoch sollte nicht unterschätzt werden, dass den Deeskalationszonen erneut ein Agreement zwischen Moskau und Ankara, den Präsidenten Putin und Erdoğan zugrunde liegt, die als externe Paten dieses Krieges auf verschiedenen Seiten stehen. Mehr noch, Russland deutet an, nicht länger allein Schutzpatron Assads, sondern auch Schirmherr eines politischen Ausgleichs zu sein. Die dafür in Moskau gebrauchte Formel heißt, es müsse eine Kräftebalance zwischen der Regierung und einer Opposition gefunden werden, die nur zwei Fraktionen ausschließt – Al-Qaida-Filialen in Syrien und den Islamischen Staat.

Damit sollten sich die USA, die westlichen Staaten überhaupt, anfreunden können. Der UN-Syrien-Vermittler Staffan de Mistura hat das bereits getan, weil er weiß, in Genf nur voranzukommen, wenn das Land wenigstens in Teilen befriedet ist und dafür Staaten bürgen, von denen die Kriegsparteien abhängig sind.

11:20 10.05.2017
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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