Die Schlafmützen

Linkspartei Das Land driftet in den Notstand ab, noch nie war die Entfremdung zwischen Bürgern und Eliten so groß wie heute. Eine Hochzeit für linke Politik? Das Gegenteil ist wahr.
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Noch vor Jahren sah es so aus, als seien die politischen Verhältnisse festgefügt für alle Zeiten. Federgewandt ernst, locker-leger oder in beiden Tonlagen zugleich beklagten sogar die Feuilletons der bürgerlichen Leitgazetten eine bleierne Biedermeier-Ära, welche das Land im Griff habe. Angie forever, Merkel alternativlos? Nicht ganz. Eine kleine Partei immerhin gab es, die stemmte sich – den Zeit-Unbilden und auch dem Zeitgeist bei Anne Will tapfer trotzend – dem alternativlosen Neoliberalismus entgegen.

So (schön) war es zu Schönwetterzeiten. Gut – sozialistische Brandreden waren es nicht gerade, die Gregor Gysi, Katja Kipping und ihre Brüder und Schwestern im Geiste liberté, egalité, fraternité schwangen. Aber die Linkspartei war präsent. Ob Boulevardtalker Lanz die elequente Wagenknecht zusammenstauchte (und dafür Entlassungs-Petitionen erntete), Linkspartei-Politiker(innen) sich parlamentarisch-untersucherisch auf die Spuren der Schlapphüte im Umfeld des NSU begaben oder die Fahne der Partei auf Antiglobalisierungs- oder Anti-Überwachungsstaat-Demos im Wind flackerte – als bessere, quasi idealtypische SPD war die Linkspartei allemal gut. Und – machen wir uns auch als Außerparlamentarische ehrlich: Die Lautsprecherwagen, Megaphone, Publikationen und Tagungsräume der einzigen, wahren Partei haben der Sache ebenfalls nicht geschadet. Ebenso wenig wie die gute, stille und mit nicht wenig Menpower betriebene Arbeit vor Ort – an den Ecken der Republik, wo diejenigen leben, die nicht mit dem Silberlöffel im Mund aufgewachsen sind.

Eine bessere SPD war die Linkspartei seit ihrem Beginn. Spätestens seit der Vereinigung von PDS und WASG zu dem, was – zumindest hier schien noch ein kleiner Funken stalinistischer Anmaßung durch – fortan den vereinnahmenden Titel »Die Linke« im Parteinamen trug. Die übriggebliebene Linke hat es ihnen locker verziehen. Why? Möglich, dass der Hass ihrer Feinde – die ständige Häme, das heuchlerisch-anmaßende in-die-Ecke-stellen von Mielke, Honecker und dem großen Gottseibeiuns, der in Permanenz organisierte Ausschluss aus dem Kartell der Dabei-Parteien – die Illusion genährt hat, die Linkspartei sei mehr, eventuell sogar ein Wirklichkeit gewordenes sozialistisches Versprechen. Wie auch immer: An dieser Stelle muß das Parteimärchen enden. Im Anschluss nämlich kamen die Jahre 2014, 2015 und 2016. Und mit ihnen die klammheimliche, aber stetige Verstummung der wahren, einzigen Partei. Profan gesagt: Das Volk ruft, die Stimmung im Land ist rabiat. Die Linkspartei jedoch ist: in Deckung gegangen. Kein Anschluss unter dieser Nummer.

Sicher: Die Lage ist bekackt. Verfahren. Desaströs. Politisch-strategisch mittlerweile kaum noch aufzulösen. Um die sogenannte »Flüchtlingsfrage« herum hat sich mittlerweile eine gesellschaftliche Schieflage amalgamiert, die selbst gestandene, kampferprobte und noch die Berufsverbote der alten BRD kennende Linke zum Weinen bringen müßte. Während sich der links-neoliberale Block um Merkel, Maas und Gabriel als Hort des Fortschritts und der Menschenrechte in Szene setzt, sammelt sich die Wut auf und der Frust über das System mehr und mehr in rechtspopulistischen bis rechten Fahrwassern. Oben = links, unten = rechts? Und während mit Prinzipien und Willkommenskultur vor allem diejenigen hantieren, die von den anstehenden sozialen Verwerfungen voraussichtlich wenig tangiert werden, gehen große Teile des linken Milieus helfend zur Hand – auf dass die Willkommenskultur in unserem geläuterten, ansonsten ansehnlich demokratischen Land keinen Schaden nehme. (Um keine inhaltliche Schieflast aufkommen zu lassen: hier die Problematik aus Sicht eines Autors bei der Achse des Guten.) Auf den Punkt gebracht könnte man sich im Anblick des ganzen Auflaufs fast auf die Schulter klopfen: Wir (das zivile, gute Deutschland) sind wieder wer!

Müßig an den Punkt ist vor allem eines: das weitere Ausdiskutieren der seit zwei Jahren bestehenden politischen Fronten – also das, was linke Menschen bis zum Sankt-Nimmerleinstag können. (Hier ergänzenderweise eine Positionsbestimmung der Autor*innen vom linken Lower Class Magazin.) Der Lehrmeister, auf den es letztlich ankommt, ist allerdings nach wie vor das Leben. Und das hat auf dem linken Ohr aktuell Hörsturz. Nun ist es keinesfalls so, dass die Linkspartei komplett auf Proletenbashing umgestiegen wäre. (Einige in der Partei schon, aber – seien wir ehrlich – wie sicher waren diese Kantonisten und Kantonistinnen generell?) Sarah Wagenknecht (immerhin: Mit-Parteivorsitzende) hat sich im Zug der Pegida- und Flüchtlingskrise zwei-, dreimal aus dem Fenster gehängt und wurde dafür vom Mehrheitsflügel abgewatscht. Die wesentliche Folge von Pegida ist die, dass sich die Linkspartei aus der gesellschaftlichen Diskussion verabschiedet hat. Kein eigener Vorschlag, keine Initiative (beispielsweise in die Richtung, soziale Frage und Flüchtlingsfrage miteinander zu verknüpfen), kein – Nichts.

Auch in den restlichen elementaren Fragen der letzten Jahre hat die Partei der Partei gepatzt. Die größte jüngere Kardinalsünde war sicher die von Krieg & Frieden. Uneingedenk der simplen Tatsache, dass man einen Attackierten nicht lieben muß, um eine Attacke, eine geostrategische Verschiebung (und nebenbei: das Plattmachen eines kleinen Landes) als solche zu benennen und (nach Möglichkeit anzugehen), hat die Linkspartei den Schwanz eingezogen und den NATO-Hardlinern das Terrain in der Ukraine überlassen. Während in der Bevölkerung die ablehnende Haltung gegenüber der westlicherseits angezogenen Eskalationsschraube von Monat zu Monat wuchs, hat die Partei im Wesentlichen Abgrenzungspapiere verfasst und den – in Teilen in der Tat bedenklichen – Montagsmahnwachen das Antikriegsterrain überlassen. Nach dem Motto: Sollen es die halt machen. Dann brauchen wir es nicht.

Ebenso destraströs sieht die Außendarstellung der Partei bei ihren angeblichen Kernkompetenzen aus. Im besten Fall wird die Linkspartei als etwas mildere SPD wahrgenommen – die Hüter der 8,50-Mindestlohngrenze vor potenziellen Umfallern in der Regierung. Schade, dass das ohne Regierungsverantwortung nicht so recht klappt. Beim Thema Hartz-IV – für die Linkspartei eigentlich das, was die Atomkraft für die Grünen ist – sieht es ähnlich aus. Außenwahrnehmung: 50 Euro mehr – wahlweise auch Grundeinkommen, ist noch nicht ausdiskutiert. Insgesamt gewinnt man bei der sozialen Programmatik der Partei den Eindruck, dass da Leute losformulieren, die von der Heterogenität des Lebens zwischen Amt, drei Jobs oder sonstigen prekären Formen der Existenz keinerlei Ahnung haben. Konkret: Von der brutalen, alltäglichen, leider ziemlich diversifizierten Unmenschlichkeit im Neoliberalismus. Die Linkspartei. Die Lehrerpartei. Die Gutmenschen eben.

Möglich, dass die Sprachlosigkeit der Partei tatsächlich mit ihren Altlasten zu tun hat. Gepatzt hat die Partei auch im Aufgabenbereich Demokratie. Obwohl sich im Zug der Durchbürokratisierung der EU unter deutscher Herrschaft gerade hier die dicksten Gewitterwolken zusammenziehen. Sicher, die Linkspartei hat ihre Hausaufgaben gemacht. Brav mitdemonstriert und -organisiert gegen Vorratsdatenspeicherung und anderes. Leider war das ganze jedoch nur Anhängsel, aufgesetzt. Sicher gut meinend und geläutert, hat man sich an demokratische Bewegungen drangehängt. Aber leider die dialektischen Schulungen aus den Marx-Seminaren vergessen. Mit anderen Worten: eine kohärente Strategie in dem Bereich, eine schlüssige Verbindung mit den anderen Themen hatte die Linkspartei nie. Aus dem Grund ist der (unter günstigen Umständen vermeidbar gewesene) Aufstieg der Piratenpartei ebenso logisch wie das neuerliche Landen ihres linkskleinbürgerlich-antideutschen Flügels im Schoss der Partei.

Ebensowenig wie die Partei die Rolle von Demokratie (und den damit verbundenen Kampf um die Meinungsvorherrschaft im Volk, siehe Gramsci) als gesellschaftlichen Fortschrittsbetreiber verstanden hat, hat sie eine Ahnung von funktionierender Wirtschaftspolitik. Dabei haben bereits die Altvorderen – Lenin und insbesondere Bucharin – durchaus schlüssige Konzepte geliefert (übrigens solche der Art, welche die Chinesen mit einigem Erfolg in die Praxis umgesetzt haben). Das Zauberwort lautet: Mischwirtschaft, im altsowjetischen Jargon: NEP. Rein praktisch böten derartige Konzepte (oder besser: Signale) die Möglichkeit, mit jenen bürgerlichen Mittelschichten politisch ins Vernehmen zu kommen, die zunehmend zwischen den Mahlsteinen Big Gouverment und Big Business zerrieben werden. Eigentlich eine Chance, Herr Lindner von der FDP im positiven Sinn Konkurrenz zu machen – oder finden Sie nicht, Frau Kipping?

Die Chancen stünden nicht schlecht. Als ob die Krisen und der Zorn im Land noch nicht reichten, machen Staat und Großbanken gerade ein weiteres großes Faß auf. Die Rede ist von der anvisierten Abschaffung des Bargeldverkehrs. Auch wenn das Thema – in gehabter Manier und gemäß der Juncker-Strategie, dass man vor unpopulären Maßnahmen erst Testballons aufsteigen lassen sollte – scheibchenweise serviert wird: Dass die Büro- und Sektglas-Hengste in EU-Kommissionen und Bänkster-Chefetagen schon jetzt eine veritable Errektion kriegen angesichts der Kontroll- und Verdienstmöglichkeiten, die sich im Angesicht dieses Enteignungscoups auftun, ist offensichtlich. Die Linkspartei soll – so habe ich heute gelesen – dagegen sein; schön. Aber dagegen sein allein wird nicht reichen. Also, die Frage: Friends, was wollt ihr tun? What Will We Do?

Last but not least bliebe eine Sache, die die Partei im Wesentlichen gut, in Teilen sogar vorbildlich gemacht hat: die Solidarität mit der griechischen Syriza-Regierung. Okay, internationale Solidarität – dazu noch mit einer waschechten Volksfront-Regierung – das ist linkes Tafelsilber; da steht unser Altar, unsere Monstranz. Sicher – ebenso wie im neoliberalen Lager gibt es auch im linken die Freunde des stechend in die Höhe gerichteten Zeigefingers, die euch euer Abstimmungsverhalten in diesem oder jenem nachtragen. Das allerwichtigste (also das, was zählt) war in diesem Fall jedoch die Haltung, die ihr unmißverständlich rübergebracht habt. Sicher gibt es darüber hinaus eine Menge zu diskutieren – speziell über die Möglichkeiten und Begrenztheiten einer sozialen, demokratischen Politik in einem Europa der Großbanken, Konzerne und geostrategischen Planer. Auch diese Diskussion habt ihr bislang grosso modo recht gut gemeistert – siehe beispielsweise die DiEM25-Initiative von Herr Varoufakis. Lage an diesem Frontabschnitt: durchaus nicht hoffnungslos. Europäer(innen) zusammen – Venceremos!

Als Totalbashing soll dieser Text also nicht enden. (So einfach kommt ihr nicht davon.) Die Lehren daraus sind im Grunde einfach: Wenn ihr euch nicht äußert, werdet ihr auch nicht vernommen. Und – im extremen Fall – nicht gewählt (oder jedenfalls weniger). Möglich, dass Parlamentsplatz oder Halbtagsjob in der Geschäftstelle ausreichen für den ein oder anderen müden Kämpen. Gesellschaftlich in die Offensive kommt man allerdings kaum mit nur drei brav vorgetragenen Standardparölchen. Oder dem Signal: Nehmt uns bitte, wir sind doch da. Gesellschaftliche Koalitionen wären angesagt, Bündnisse.

Auch das Rad – jene segensreiche Urerfindung der Menschheit – wurde wohl kaum von einem (oder auch einer) allein erfunden.

Die bleiwüstenhafte Darbietungsform des Beitrags war vom Autor nicht beabsichtigt, angesichts der aktuell gängigen dFC-Restriktionen in Sachen Bebilderung jedoch unvermeidbar.

10:41 27.02.2016
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Richard Zietz

Linkspopulist, Popkultur-Fanatiker, Putinversteher. Grundhaltung: Das Soziale ist das große Thema unserer Zeit.
Richard Zietz

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