Hoffnungsvolle Stimmen

Dass der Außenhandel der USA mit Russland weitgehend von den Sanktionen unberührt blieb - es sind ja EU-Sanktionen – war eines der interessanten Details im Beitrag zum konfliktbeladenen Verhältnis zwischen der EU und Russland. Zeit für eine neue Ostpolitik im Politischen Feuilleton von Deutschlandradio Kultur.

Die inzwischen „berüchtigte Wendung von Victoria Nuland „Fuck Europe“ bekommt dadurch gleich noch eine zusätzliche Bedeutung.

Der Autor des Feuilletons – Professor a.D. Herwig Roggemann – blickt noch einmal zurück und erinnert an die einzelnen Stufen, der sich schrittweise in Richtung Eiseskälte abkühlenden Beziehungen und er warnt vor den Gefahren einer verfehlten Politik.

Dringlich seine Forderung, das EU-Asoziierungsabkommen mit der Ukraine nachzuverhandeln und die Sanktionen gegen Russland zu beenden.

Eine Chance dafür sieht er auch in dem im April dieses Jahres in den Niederlanden abgehaltene Referendum, das gegen dieses Abkommen ablehnte.

Schon vor 2 Jahren Zeit hat Roggemann im Tagesspiegel die Gefahren der EU-Politik gegenüber der Ukraine und der Russischen Föderation thematisiert.

Die Minsker Abkommen erwähnt Roggemann in seinem Feuilleton nicht, aber Gernot Erler (SPD) appelliert vor neuen Beratungen über Sanktionen, das – von Victoria Nuland als „Merkels Moskau Kram“ bespottete - Minsker Friedensabkommen umzusetzen. Er unterstrich dabei dass die EU nicht nur an die Russische Föderation, sondern auch an die Ukraine appelliere.

Erler beklagte: Wir sind im Verzug, und das auf beiden Seiten, bei Russland und bei der Ukraine.“ Es stimme nicht, dass die EU einseitig Druck ausübe gegenüber der Russischen Föderation. Die Europäische Union sei auch in einem nachdrücklichen Dialog mit Kiew „und drängt in einem Zeitungsinterview auf die Umsetzung der politischen Punkte wie Amnestiegesetz, Lokalwahlgesetze, Sonderstatusgesetz und Änderung der Verfassung im Sinne der Dezentralisierung.

Während Der Spiegel in Putins auf dem Petersburger Wirtschaftsforum gemachtem Angebot, die russischen Sanktionen gegen die EU aufzuheben, auf der Stelle als „geschickten Schachzug“ abqualifiziert, bleibt dennoch die These richtig, dass die Sanktionsfront gegen Russland bröckelt

Es wäre – einen Tag bevor sich der Überfall auf die Sowjetunion zum 75. mal jährt – doch hoffnungsvoll, wenn sich die Dinge im Sinne einer Politik, die den Dialog wieder ganz nach vorn stellt, entwickelten.

Das Neue Deutschland beleuchtet in dem Zusammenhang die neuen Töne Franz-Walter Steinmeiers gegenüber der NATO. Sieht aber da kaum Neues, sondern eher ein taktisches Vorgehen.