Europa stärken! Wie?

EUROPARAT – Europa nicht neu erfinden, das Erreichte pflegen. Und wir brauchen neuen Schwung statt Brüsseler Zentralismus
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Bereits seit 1998 gehört Axel E. Fischer (CDU) dem Deutschen Bundestag an. Auch im September 2017 konnte der 51jährige Diplomingenieur das Mandat in seinem Wahlkreis Karlsruhe/Land direkt erringen. Axel Fischer überzeugt seine Wählerinnen und Wähler mit seiner bodenständigen Art, einem innovativen Engagement für Deutschland und Visionen für ein besseres Europa. Dafür arbeitet er auch im Auswärtigen Ausschuss und in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg. Hier vertritt er deutsche Interessen und versucht, anderen europäischen Staaten – auch über die EU hinaus – unsere ethischen und politischen Werte nahe zu bringen.

Der Europarat ist die älteste zwischenstaatliche Organisation Europas. Er wurde 1949 gegründet und hat seinen Sitz in Straßburg mit 47 Mitgliedstaaten. Ziele sind der Schutz der Menschenrechte, der pluralistischen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit.

Die Parlamentarische Versammlung war das erste parlamentarische Gremium auf europäischer Ebene nach dem Zweiten Weltkrieg und stellt heute das größte politische Forum Europas dar. Ihr gehören inzwischen 324 Parlamentarier aus den Mitgliedsstaaten und ebenso viele Stellvertreter an. Die deutsche Delegation wurde in der 18. Wahlperiode von Axel Fischer (CDU) geleitet. Als Vorsitzender der stärksten Fraktion in der Parlamentarischen Versammlung in Straßburg, der EVR-CD, steht er in einer besonderen Verantwortung gegenüber dem europäischen Raum. Zu diesem Raum gehört selbstverständlich auch Russland. Axel Fischer hat die seit einigen Jahren gespannten Beziehungen zu Russland nicht populistisch missbraucht, sondern sehr besonnen und behutsam versucht, weiterhin die für Europa wichtigen Kontakte zu pflegen und zu bewahren. Denn gerade die Staaten im Osten Europas stehen erst am Anfang einer funktionierenden demokratischen und rechtsstaatlichen Entwicklung.

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"Notwendig ist daher auch die Diskussion, wo EU-Kompetenz zurück geschnitten werden muss. Nur so lässt sich am Ende Europa stärken. Stattdessen jetzt die Vereinigten Staaten von Europa ausrufen zu wollen, ist der völlig falsche Weg. Die Stärke und auch der Charme Europas beruhen nicht auf Zentralismus, Vereinheitlichung und Gleichschaltung, sondern auf seiner Einheit in der Vielfalt. Diese Vielfalt aber mit ihren unzähligen kulturellen, wirtschaftlichen, sozialen und landschaftlichen Facetten ist unser aller europäische Heimat. Sie muss gepflegt und nicht zerstört werden", so Axel Fischer. Die Einheit Europas dagegen kann dennoch in einer abgestimmten Außen- und Finanzpolitik, die von unseren historischen Erfahrungen und gewachsenen Wertvorstellungen beherrscht wird, verfolgt werden. Soviel Freiheit für die Mitglieder wie möglich. Soviel Einheit wie nötig, für dieses Programm muss man nicht die Vereinigten Staaten von Europa ausrufen. Dass wir mit bindenden Regeln allein ein einheitliches Agieren nicht erzwingen können, müssen wir gegenwärtig konstatieren. Andauernde Aushandlungsprozesse sind nicht einfacher aber stärken konkretes gemeinsames Handeln vermutlich mehr und nachhaltiger als die Zwangsjacke einer Zentralregierung.

Der Bundestag ist nun gewählt und im Januar werden die Aufgaben an seine Mitglieder verteilt, die Deutschland damit auch international vertreten werden. Vor dem Hintergrund einerseits der europafeindlichen und nationalistischen Tendenzen in verschiedenen Staaten und andererseits der Aufbruchsrede des französischen Präsidenten Macron sind Personen wichtig und richtig auf derartigen Position, die besonnen und überzeugt mit der europäischen Idee umgehen. Axel Fischer gehört mit Sicherheit dazu und sollte auch diesmal berufen werden, die größte Fraktion in der Parlamentarischen Versammlung leiten, um die Kontinuität unserer Unionspolitik in Europa zu sichern.

21:59 11.01.2018
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Geschrieben von

Martin Patzelt

Martin Patzelt ist CDU-Bundestagsabgeordneter und Vorstandsmitglied im Deutschen Solidaritätskomitee für einen freien Iran (DSFI).
Martin Patzelt

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