(80) Ist die Marktmaschine ein Staatsapparat?

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Diese Notiz ist zum einen ein Exkurs, der Überlegungen, die wir aus der Lektüre Karl Polanyis gewonnen haben, auf die Staatstheorie von Nicos Poulantzas bezieht. Zum andern wird eine Ankündigung der vorigen Notiz eingelöst: Nachdem ich lange nur von "Marktwahlen" oder "ökonomischen Wahlen" gesprochen habe - mit der vage bleibenden Erläuterung, sie seien dazu da, Grundzüge der Produktion von Gütern festzulegen, die auf "dem Markt" angeboten werden, also auf den vielen Märkten, die es gibt -, präzisiere ich jetzt, dass es um die Wahl der Leistungen geht, die wir von e i n e r je bestimmten gesamtgesellschaftlichen M a r k t m a s c h i n e erwarten. Eine Maschine hat eine Logik, die nicht übersprungen werden kann. Damit die Gesellschaft sie so wählen kann, wie sie sein soll, anders als heute, wo das Kapital sie instrumentalisiert, reichen bloße Wahlen nicht aus. Denn es versteht sich nicht von selbst, dass die Maschine das Wahlresultat dann auch aufnehmen und umsetzen kann. Dazu muss sie erst befähigt, und das heißt, sie muss umgebaut werden.

Die Marktmaschine gilt in unserer Gesellschaft als Tummelplatz privater Akteure und nicht etwa als - Staatsapparat. Das ist auch gut so, wird man sagen; die Ökonomie soll nicht wieder verstaatlicht werden! Nein, das soll sie nicht. Man kann aber fragen, ob sie nicht f a k t i s c h ein Staatsapparat i s t , dem nur eben das Recht zugesprochen wurde, "Staat im Staate", das heißt von den anderen Staatsapparaten fast vollkommen unabhängig zu sein. Eine steile These? Vielleicht; aber eine bedenkenswerte.

Es fällt ja schon einmal auf, dass nicht nur der Markt maschinelle Züge trägt, sondern auch der (sonstige) Staat als eine Summe von "Apparaten", Maschinen also, beschrieben wurde und wird. Schon wenn wir Max Weber lesen, aber auch wenn wir Polanyi und noch wenn wir Foucault lesen, sehen wir, das ist nicht bloß eine Metapher. "Das Resultat der legislativen Tätigkeit", zitiert Polanyi einen anderen Autor, "die, mit wechselnder Intensität, die Periode seit 1832 charakterisierte" - als die Bourgeoisie in England die Regierungsmacht übernahm -, "war der stückweise Aufbau eines ungemein komplizierten Verwaltungsapparats, der, so wie eine moderne Fabrik, ständiger Reparatur, Erneuerung, [des] Umbau[s] und [der] Anpassung an neue Anforderungen bedarf." (The Great Transformation, Frankfurt/Main 1978, S. 194)

1832 begann der Umbau des S t a a t e s zur Maschine, 1834 war die M a r k t maschine im Grundzug bereits fertig. Ich kann bei dieser Gelegenheit nachtragen, dass Polanyi die Deutung des kapitalistischen Marktes als einer Maschine nicht bloß nahelegt, wie ich in der 75. Notiz behauptet habe, sondern sie selbst ausspricht; er sagt nämlich: "Das kritische Stadium" - der "institutionelle[n] Veränderung", die zur Marktmaschine führte - "wurde mit der Errichtung eines Arbeitsmarktes in England erreicht, auf dem die Arbeiter vom Verhungern bedroht waren, wenn sie sich nicht an die Regeln der Lohnarbeit hielten. Sobald dieser drastische Schritt getan war, s c h n a p p t e d e r M e c h a n i s m u s des selbstregulierenden Marktes e i n ." (S. 289) Das geschah im Jahr 1834. Polanyi fügt hinzu, dass der Goldstandard "als Wächter d i e s e s u n e r s ä t t l i c h e n A u t o m a t e n fungierte" (S. 290, meine Herv.).

Können wir sagen, die Marktmaschine sei ein Staatsapparat, den die Liberalen a u c h aufgebaut haben, als Partei der Bourgeoisie im Zuge ihres Umbaus des Staates, wobei sie aber behaupteten, das sei k e i n Staatsapparat? Es mag schräg klingen, wenn ich sage, dass die Marktmaschine jedenfalls immer als Staatsapparat b e h a n d e l t wurde. Aber erkennt man es nicht an der nie erfolglosen Bemühung der Liberalen, die anderen Staatsapparate auf Einheit mit dieser Maschine zu verpflichten? Einheit ist nicht bloß eine mathematische und philosophische Idee. Sie ist die Ressource und das Ziel dessen, was wir Staat nennen.

Ich würde die Fragen bejahen. Um zunächst historisch-genetisch zu argumentieren: Die Märkte in den vorkapitalistischen, auch archaischen Gesellschaften standen stets unter voller Staatskontrolle, weil, was sie leisteten, als Gemeinschaftsaufgabe angesehen wurde. Deshalb wurden zum Beispiel Preise staatlich festgesetzt. Die Gefahr, dass Märkte sich verselbständigen können, erkannte zwar schon Aristoteles, aber eine dahin führende Entwicklung begann erst im Mittelalter und war eine (von Fernand Braudel untersuchte) europäische Sonderentwicklung. Bis ins 18. Jahrhundert hinein hat der Staat den A n s p r u c h der vollen Marktkontrolle nicht aufgegeben. Die Realität entsprach ihm freilich immer weniger. Märkte waren Orte, in denen sich Käufer und Verkäufer trotz aller Staatspräsenz recht frei verhalten konnten. Das spricht aber nicht dagegen, dass sie Vorläufer eines Staatsapparats gewesen sein könnten, denn was wäre sonst über Parlamente zu sagen, die es auch schon gab? An deren Staatlichkeit wird man nicht zweifeln, obwohl ein Mensch in der Rolle des Parlamentariers noch viel freier ist als ein Mensch in der Rolle des Marktteilnehmers. Was wäre vom Rechtswesen zu sagen, das uns alle begrenzt, so privat und frei wir auch immer sein mögen, oder vom Schulwesen? Sind das etwa keine Staatsapparate?

Die notwendige und hinreichende Bedingung von Staatlichkeit liegt in der Beantwortung der Frage, ob in einem Handlungsbereich G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e n be- und verhandelt werden. Das ist eine andere Frage als die, wie frei oder unfrei sich Private in einem solchen Bereich handelnd verhalten können. Und der Witz ist, a u c h d i e L i b e r a l e n bejahten die erstgenannte Frage. Wenn man Adam Smith liest, er begründet seine Apologie des Marktes gerade mit dem Wohl, das der ganzen "Nation" gespendet wird. Das tut der Markt inzwischen nicht mehr immer. Weil er aber längst als ein Bereich gilt, deren Akteure tun und lassen können, was sie wollen, ist jener Freiraum entstanden, in dem das Kapital aus eigener Machtbefugnis darüber entscheidet, ob es soziale oder asoziale Kraft sein will. Wenn sich dann sein S e l b s t z w a n g herausstellt, asozial sein zu m ü s s e n - etwa dass heute die Kapitallogik Kapitalisten zwingt, auf die weltweite Preiserhöhung von Nahrungsmitteln zu spekulieren -, wird es nicht gestoppt.

Von Interesse ist in diesem Zusammenhang auch, dass Polanyi das Verhältnis zwischen dem Parlament, als einem Staatsapparat, und der Marktmaschine analog zu manchen Aspekten der Faschismustheorie von Poulantzas beschreibt. Die hebt hervor, dass die verschiedenen Staatsapparate in Gutwetterzeiten zusammenhalten, in der Krise jedoch zur Verselbständigung gegeneinander neigen, wo dann etwa die Armee gegen das Parlament putscht. Polanyi schreibt: "Die Arbeiterschaft verschanzte sich" in den 1920er Jahren "im Parlament, wo ihre zahlenmäßige Stärke ihr Gewicht verlieh, die Kapitalisten bauten die Industrie zu einer Festung auf, um von dort aus das Land zu beherrschen." (S. 313) Man sollte meinen, nur Staatsapparate können so aufgezählt werden, wie Polanyi hier das Parlament und die Industrie aufzählt.

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Die Marktmaschine ist der einzige Staatsapparat, der in seinen Kernhandlungen nicht von parlamentarischen Beschlüssen abhängt. Wir wollen daran nichts ändern. Von parlamentarischen Beschlüssen soll sie auch weiter nicht abhängen. Aber wenn wir sagen, sie soll von g e s a m t g e s e l l s c h a f t l i c h e n W a h l e n abhängen, die ihr den Produktionsweg grundsätzlich vorschreiben, machen wir sie zum Staatsapparat - machen sie auch offiziell wieder dazu. Das ist beim angestrebten Umbau unter dem leitenden Gesichtspunkt des Antwortdiskurses die Hauptsache. Wir halten dafür, dass die Marktmaschine k e i n e Existenzberechtigung hat außer der, für die g a n z e G e s e l l s c h a f t etwas leisten zu sollen; damit gehört sie zum Staat, auch wenn es uns nicht darum geht, irgendwelche Unternehmen zu "verstaatlichen".

Zwar liegt ein Gegenargument nahe: Märkte seien doch "globalisiert" und von Staaten immer weniger kontrollierbar. Selbst was man heute, bescheiden genug, unter "Rahmenbedingungen" der Märkte verstehe, könne immer seltener durchgesetzt werden. Das Argument lässt sich aber umdrehen. Denn die zunehmende Marktschwäche der Staaten ist eben gerade eine S t a a t s problematik. Sie wird als solche auch immer verhandelt. Wir ziehen nun eben die Konsequenz, dass auch das zu den Erfordernissen des U m b a u s der Marktmaschine gehört: Es kann nicht sein, dass sie nur national oder regional funktionieren würde, der Weltmarkt aber imstande ist, sie außer Funktion zu setzen. Vielmehr müssen alle Marktmaschinen aufeinander und auch auf Ökonomien, die den maschinellen Charakter nicht haben, abgestimmt sein. Das setzt eine andere Art der Bezugnahme aller regionalen Ökonomien aufeinander voraus, als wir sie heute kennen. Ich komme darauf zurück.

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Was die Staatstheorie von Poulantzas mit der Marktmaschine zu tun hat, wird man erst im Verlauf der Darlegung sehen. Denn Poulantzas beginnt nicht bei dieser "objektiven" Seite der Kapitallogik, sondern bei der "subjektiven" des Klassenkampfs. Sein wohl wichtigstes Theorem besagt, dass die jeweils ökonomisch herrschenden Klassen und Klassenfraktionen einen "Machtblock" bilden, der einerseits den Staat bestimmt, andererseits von diesem erst hergestellt wird. Die Leistung des Staates beim Herstellen des "Machtblocks" liegt darin, dass er ihn einheitlich macht. Ich sagte ja schon, und habe es von Poulantzas gelernt, dass Einheit die Ressource und das Ziel dessen ist, was wir Staat nennen. Die Theorie scheint plausibel. Denn wären die Kapitalisten mit sich allein, könnten sie sich nicht einigen, würden nur konkurrieren, sich niederkonkurrieren; wenn sie sich nicht einigen könnten, könnten sie nicht herrschende Klasse sein; wenn sie nicht herrschende Klasse wären, gäbe es sie gar nicht, sie wären schon in der Manchesterzeit an der Wut der Arbeiter gescheitert.

Poulantzas will uns mit all dem keine "idealistische" Theorie aufdrängen, die von dem Grundsatz "Am Anfang war der Staat" ausginge. Sondern wie er betont, hängt alles, was im Staat geschieht, selbst wieder vom Klassenkampf ab - der sich dort, in ein besonderes Medium getaucht, nur fortsetzt.

Die Theorie bewährt sich am Faschismus und an der Militärdiktatur. Zu ihnen kam es, als es dem und jenem Staat nicht mehr gelang, die Einheit des Machtblocks auf dem üblichen, nämlich parlamentarischen Weg herzustellen. Denn es ist nur die F u n k t i o n des Staates, Einheit herzustellen, das heißt nicht, dass er sie immer r e a l i s i e r e n kann, und schon gar nicht, dass er sie immer parlamentarisch realisieren kann. Nach meiner Interpretation (vgl. meinen Text in Demirovic/Adolphs/Karakayali [Hg.], Das Staatsverständnis von Nicos Poulantzas, Baden-Baden 2010) hängt es dann im Grunde von den Parteien und ihrem parlamentarischen System ab, ob der Machtblock vereint werden und also vorhanden sein kann oder nicht. Entweder muss es dem Diskurs der parlamentarischen Parteien gelingen, oder eine Einheitspartei muss sie ablösen.

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Nun aber, m i t w e l c h e r M e t h o d e stellt der Staat die Einheit des Machtblocks her, wodurch dieser erst geschaffen wird?

Die Methode liegt darin, dass die Parlamentsparteien die Marktmaschine einrichten, ihren Fortgang permanent beschließen und die andern Staatsapparate auf die Durchsetzung oder freundliche Rezeption des Beschlusses verpflichten. In dieser Maschine ist die Konkurrenz der Kapitalisten ein kohärentes Spiel, an dessen Spielregeln sich alle halten. Das ist jedenfalls der Anspruch: Wenn einer niederkonkurriert wird, versucht er sich nicht zu rächen, sondern nimmt es hin wie der ideale Karten- oder Mensch-ärgere-dich-nicht-Spieler. Natürlich setzt das einen Rechtsstaat voraus, aber man kann es nicht darauf reduzieren. Wesentlich ist, dass die Kapitalisten in der Marktmaschine, die nur e i n e ist und nur e i n e n Satz von Spielregeln festlegt, einen dauerhaften Stützpunkt haben, solange man sie ihnen nicht entreißt.

Wir sehen freilich auch, dass die Maschine von Anbeginn auf Globalisierung angelegt und dadurch permanent gefährdet ist, denn um mit Polanyi zu sprechen, war zu ihrem "Funktionieren [...] nichts Geringeres als ein selbstregulierender Markt in weltweitem Maßstab [...] erforderlich": "Wenn der Preis für die Arbeitskraft nicht vom billigsten verfügbaren Getreide abhängig war" - vom a u f d e m W e l t m a r k t billigsten Getreide -, "dann bestand keine Gewähr, dass die ungeschützten Industrien nicht unter dem Würgegriff des selbstgewählten Zwingherrn, des Goldes, zugrunde gehen würden." (A.a.O., S. 191 f.)

Solche Gefahren bedrohten die Ökonomie einer Gesellschaft, stellten aber nicht unbedingt den Machtblock in Frage. Die meiste Zeit über taten sie das nicht, sie taten es nur in der schweren Wirtschaftskrise. Auch noch, wenn die Kapitalisten aufhören, sich an ihren Herkunftsstaat zu binden, oder wenn sie sich nur da an ihn binden, wo es ihnen Vorteile bringt, muss es nicht zur Erosion des Machtblocks kommen. Zu der kommt es nur, wenn das Kapital den Stützpunkt verliert, den die Marktmaschine für es darstellt. Das geschieht, wenn die Maschine zerfällt - nicht aber schon, wenn sie bloß stillsteht. Denn dann versucht man, sie wieder zum Laufen zu bringen, bleibt also handlungsfähig.

Der Punkt, wo sie in der Vergangenheit wirklich zu zerfallen drohte, lässt sich sehr einfach benennen: In der schweren Wirtschaftskrise nahm man das M i s s l i n g e n des Versuchs der Herrschenden wahr, die Maschine wieder anzukurbeln. Teile der Arbeiterklasse sahen sich dadurch in ihrem Hang zur Maschinenstürmerei bestärkt und s p i e l t e n n i c h t m e h r m i t . Sie waren nicht bereit, die Opfer zu erbringen, die zur Ankurbelung der Maschine erforderlich gewesen wären. Also k o n n t e sie nicht angekurbelt werden. Also drohte sie zu zerfallen.

Ich denke, das ist die einzige Weise, in der sie zerfallen kann, während es viele Weisen gibt, die sie in den Stillstand treiben. Indem wir uns das klar machen, erhöhen wir die Plausibilität der Theorie von Poulantzas. Die Marktmaschine, begreifen wir dann, müsste zerfallen, wenn Teile der Arbeiterklasse i n s o f e r n nicht mehr mitspielen, als sie das p a r l a m e n t a r i s c h e Spiel zerstören. Denn dadurch wird auch die Bildung einer politischen Regierung unmöglich gemacht, die noch weiter versuchen könnte, die Maschine wieder anzukurbeln. Vom Spiel des Marktes sind solche Teile der Arbeiterklasse qua Arbeitslosigkeit sowieso "befreit". Das ist ja gerade ihr Motiv, nun auch das parlamentarische Spiel zu verweigern. Wenn in der Folge aber auch das Mehrparteien-Parlament aufhört, "politische Bühne", wie Poulantzas formuliert, des Machtblocks sein zu können, kann dieser nur noch dadurch perpetuiert werden, dass eine Einheitspartei sich durchsetzt und a n d i e S t e l l e des Parlaments tritt.

Der Begriff "Machtblock" verliert seinen metaphysischen Beigeschmack, wenn wir ihn auf die Marktmaschine zurückführen. Wir stehen nicht mehr vor dem Rätsel, dass aus einer Vereinheitlichung, die von ihren Empfängern gar nicht und von ihren Schöpfern nicht unter dem "Vereinheitlichungs"-Begriff gedacht wurde, eine herrschenden Klasse hervorgegangen sein soll, die sogar auch über ihren Schöpfer herrscht. So liest es sich bei Poulantzas. Sondern wir sagen ganz einfach, neue Akteure haben den Staat übernommen, haben dessen überlieferte "Ressorts" zu fabrikmäßigen Apparaten, Staatsapparaten fortgebildet und im Zuge dessen e i n e n w e i t e r e n S t a a t s a p p a r a t geschaffen, der bald mehr Macht gewann als alle anderen zusammengenommen. Darauf stützte sich das Kapital, und beides zusammen: die Kapitalisten und dieser Stützpunkt, der als Staatsapparat nicht kenntlich ist, ist der "Machtblock" nach seiner subjektiven und objektiven Seite.

In der Anderen Gesellschaft steht der von aller Kapitallogik befreite Marktapparat gleichberechtigt neben dem Parlament. Beide gehen aus allgemeinen Wahlen hervor. Das wird noch ausführlich erörtert werden.

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