Ein Intermezzo

Diese schwarz-gelbe Koalition wird ein Intermezzo bleiben. Deutschland hat das nicht verdient. Eine schlechte Regierungspolitik der kleinen Schritte und des Augenmaßes ist schädlich für die Republik. Wobei mir noch niemand eine Politik der kleinen Schritte und schon gar nicht ein Politik des Augenmaßes erklären konnte. Was soll man darunter verstehen? Wenn die derzeitige Politik die Erklärung dafür ist, dann schnellstens weg damit.

Weserwelle bleibt in der Regierung, der BDI freundliche Brüderle bleibt, Frau Homburger bleibt. Sieht so ein Neuanfang aus? Nein, es wird nichts mehr werden mit der FDP.

Jetzt versucht die CSU die FDP zu retten. Man möchte ausrufen: Ausgerechnet …. In der Gesundheitspolitik wolle man einen Neuanfang. Wie soll ein Neuanfang gehen mit einem Minister, der der Pharmaindustrie Tür und Tor geöffnet hat, der das Gesundheitssystem nicht vom Patienten her denkt, sondern von den Vorgaben der Pharmaindustrie her. Einem Gesundheitssystem in dem nur noch jeder dritte Patient die für ihn notwendige medizinische Versorgung erhält und der Rest aus Budgetgründen abgewiesen oder ins nächste Quartal vertagt wird. Bisher hat niemand mit den Patienten geredet. Es wird nur über sie geredet und oft ihre Unvernunft beklagt. Der Unmut ist groß! Die CSU soll aufpassen, dass sie nicht mit in den Abwärtsstrudel gerät.

Die heutigen Umfragezahlen zeigen, die CDU ist abgestürzt, die FDP bei drei Prozent. Will die CDU wirklich mit der FDP untergehen? Ich wünsche der CDU die rasche Einsicht, dass sie sich selbst gefährdet.