ZeroCovid-Aktivist*innen gehen auf die Straße

Betriebe und Schulen zu bei vollem Lohnausgleich“, lautete das Motto einer Kundgebung am 10.Februar vor dem Kanzleramt in Berlin. Aufgerufen dazu hat die Berliner Ortsgruppe der Initiative ZeroCovid. Sie wollte vor der Runde der Ministerpräsident*innen zur Perspektive der Corona-Maßnahen gegen die Lockerungsdiskussionen in der Wirtschaft protestieren. Die Initiative ZeroCovid sorgt seit einigen Wochen auch unter Linken für heftige Diskussionen. Schließlich propagiert die von verschiedenen Linken initiierte Kampagne einen europäischen Lockdown, um die Zahl der Infektionen auf Null zu bringen. Finanziert werden sollen die Beschäftigen aus einer Versteuerung von Kapital Die Unterstützer*innen, darunter die Künstlerin Bini Adamczak und der langjährige PDS-Abgeordnete Winfried Wolf, sprechen von solidarischen Lockdown. Linke Kritiker*innen warnen vor einer weiteren Stärkung autoritärer Maßnahmen. Seit einiger Zeit wird die Auseinandersetzung nicht mehr nur in den Medien und im Internet geführt. Am 5. Februar sind die Anhänger*innen von ZeroCovid erstmals in verschiedenen Städten, darunter Berlin, Hamburg, Nürnberg, Darmstadt und Münster auf die Straße gegangen. In Hamburg forderten sie auf einer Kundgebung vor einem Nobelhotel, die in derPandemie geschlossenen Gebäude für Wohnungs- und Obdachlose und Geflüchtete zu öffnen, die auf der Straße oder in Sammelunterkünften leben müssen. Vor einer Amazon-Auslieferungsstation wurde gefordert, dass die Lieferung von Produkten, die nicht den unmittelbaren Grundbedürfnissen dient, in der Pandemie eingestellt werden sollen. An den Protesten am ZeroCovid-Day beteiligte sich auch das Bündnis „Wer hat, der gibt“, in dem sich linke Gruppen zusammengeschlossen haben, das bereits im Herbst 2020 in verschiedenen Städten soziale Proteste organisiert hatte. Marc Schneider, der bei „Wer hat, der gibt“ in Hamburg aktiv ist, erklärt gegenüber nd, dass die Initiative den ZeroCovid-Day unterstützt, weil man so die unterschiedlichen linken Proteste, die es in den letzten Wochen gab, vereinheitlichen will.

Mit der Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt setzen die Zero-Covid-Aktivist*innen ihre Proteste fort. Die Aktivist*innen berufen sich bei ihren Forderungen nach einen Lockdown bei großen Teilen der Produktion auch den Vizevorsitzenden der IG-Bauen Agrar Umwelt (IG Bau) Harald Schaum, der allerdings nicht zu den Unterstützern der Initiative gehört. Schaum erklärte, dass das Risiko einer Corona-Infektion unter den Arbeits- und Unterkunftsbedingungen in der Landwirtschaft nicht geringer geworden ist. Durch die Corona-Mutationen sei die Gefahr der Ansteckung sogar größer als im letzten Jahr. Am 5.Februar startete auch die Twitterkampagne #CovidAtWork (https://twitter.com/zeroCovid_DACH/status/1356994254095196160). „Was in der Privatwirtschaft passiert, muss an die Öffentlichkeit. Erzählt Euch von Euren Erfahrungen,“ heißt es in dem Aufruf. Hier könnten Beschäftigte von Corona-Fällen im Betrieb ebenso berichten wie von Arbeitsplätzen, an denen der Abstand nicht eingehalten werden kann. „Natürlich würden wir uns freuen, wenn wir auch berichten könnten, wie Beschäftigte erfolgreich die Produktion heruntergefahren haben“, erklärte eine ZeroCovid-Aktivistin. Schließlich geht es bei der Kampagne um Widerstand von unten. Der mehrtätige Lockdown im Amazon-Verteilzentrum Leipzig hat allerdings andere Gründe. Der Lieferservice musste die Produktion einstellen, weil die Gebäude durch die Schneemassen auf dem Dach einsturzgefährdet ist.

Peter Nowak