Netanjahus Krieg gegen Obama

Neben einem möglichen Angriff Israels auf den Iran gibt es einen möglichen Angriff Israels auf Washington, genauer genommen: Auf Obama.

Kommenden Montag wird Israels Premierminister “Bibi” Netanjahu in Washington eintreffen, um mit Präsident Obama das weitere Vorgehen in der Iranfrage zu besprechen.

Hinlänglich bekannt sind zwei israelische Erwartungen:

Zum einen soll Amerika einen harten Kurs gegenüber dem Iran verfolgen, und dabei eine “rote Linie” definieren, bei deren Überschreiten der Iran nicht nur Sanktionen, sondern einen Militärschlag zu befürchten hat.

Zum anderen soll Obama die Israelis unterstützen oder zumindest nicht im Weg stehen, falls sie sich genötigt sehen im Alleingang gegen Teheran vorzugehen.

Weniger bekannt sind die Ziele, die Netanjahu darüber hinaus verfolgen könnte.

Das Verhältnis zwischen Netanjahu und Obama ist seit Amtsantritt des amerikanischen Präsidenten außerordentlich schlecht.

Jenseits verbaler Pflichtübungen, die der US Präsident zum Beispiel vor dem Lobbyverband AIPAC zugunsten Israels abgibt, ist das Verhältnis der beiden Regierungschefs von gegenseitiger Ablehnung gekennzeichnet.

Dass die konkrete Tagespolitik davon nur begrenzt betroffen ist – auch Obama ist nicht in der Lage Jerusalem einen Siedlungsstopp aufzuzwingen – liegt an den Kräfteverhältnissen in den USA. Der Kongress faßt regelmäßig mit großer Mehrheit pro-israelische Beschlüsse und hofiert jeden israelischen Ministerpräsidenten auf überschwängliche Art. Die Republikaner lassen keine Gelegenheit aus, an der Loyalität Obamas gegenüber Israel zu zweifeln (Mitt Romney: “Obama threw Israel under the bus“; Rick Santorum: “Obama betrayed Israel at almost every turn“). Die zahlenmäßig starke Schicht der pro-israelischen fundamentalistischen Christen im Land tut als Wahlklientel, das man nicht ungestraft übersehen darf, ein Übriges um eine pointierte Israelkritik zu verhindern.

Das alles weiß Netanjahu und kann sich daher zynisch darauf verlassen, dass Obama keine allzu autonome Politik gegenüber Israel betreibt.

Netanjahu weiß auch, dass die USA Israel militärisch zu Hilfe kommen müssen, sollte es zum Krieg mit dem Iran kommen. Undenkbar die Vorstellung iranische Raketen würden auf Israel abgefeuert ohne eine gewaltige militärische Reaktion Amerikas. Immerhin befürworten aktuell beinahe 60 Prozent der Amerikaner eine militärische Aktion gegen den Iran, um dessen Atomprogramm zu unterbinden.

Wozu also braucht Netanjahu den amtierenden US Präsidenten?

Im Grunde genommen: Gar nicht.

Kriegsgefahr Iran: Brandgefährlich für Obama

Netanjahu könnte den Schein wahren und beim Besuch ein halbherziges Einvernehmen mit Obama signalisieren. Damit könnte sich Jerusalem den Anstrich geben konziliant zu sein und nicht zu viel von Amerika zu erwarten. Das empfahl zuletzt auch Dennis Ross, der langjährige Nahost-Berater mehrerer amerikanischer Präsidenten. Nur ist nicht recht ersichtlich, welchen Vorteil Netanjahu davon haben könnte. Nur der status quo bliebe erhalten, und der ist aus dessen Sicht denkbar schlecht.

Netanjahu kann aber auch zum Angriff übergehen.

Da er zwingend davon ausgehen kann von Obama zumindest offiziell kein grünes Licht für einen Schlag gegen Teheran zu erhalten, könnte er versucht sein das so weit zu strapazieren, um Obama als weich gegenüber den Iranern und illoyal gegenüber Israel darzustellen. Geschickt eingefädelt würde das Obama im nun beginnenden Wahlkampf durchaus schwächen.

Was könnte es besseres geben für Netanjahu als ein abgewählter Obama, der ersetzt wird durch einen stramm israel-ergebenen Republikaner wie Rick Santorum oder Mitt Romney?

Immerhin muss Netanjahu im Falle einer Wiederwahl Obamas fürchten, in dessen zweiter Amtszeit stärker unter Druck zu geraten als zuvor. Viele US Präsidenten haben in ihrer zweiten Amtszeit, in der sie keine Wahlkampfsorgen mehr haben, die Gangart gegenüber Israel geändert.

Für Obama muss die Perspektive eines Krieges gegen den Iran äußerst unangenehm sein. Er kann dabei mehrfach verlieren.

Kommt es zum Krieg gegen den Iran

(1) … wäre das eine Art Beweis, dass die von ihm propagierte und umgesetzte Eindämmungspolitik gegenüber Teheran nichts genutzt hat (Der auch zuletzt enttäuschende Verlauf der Untersuchungskommission der Internationalen Atomenergiebehörde war eine Ohrfeige für Obamas Langmut).

(2)… müsste Washington massiv eingreifen, um eventuelle Schäden seitens Israel so gering wie möglich zu halten. Massives Eingreifen ist aber gleichbedeutend mit hohen Kosten und großen Schäden an Mensch und Material im Iran. Schwer abzuschätzen ist die militärische Stärke des Iran, doch sind sich alle Beobachter einig, dass Iran über wesentlich mehr Potential verfügt als die letzten Gegner Amerikas. Ein Desaster für Obama, würden US-Truppen größere Verluste erleiden.

(3) … wären die ökonomisch-politischen Folgen schwer absehbar, da eine der wichtigsten Ölförderregionen der Welt zum Kriegsgebiet wird. Der zuletzt zaghaft einsetzende wirtschaftliche Aufschwung in Amerika käme rasch zum Erliegen.

(4) … stünden zwar mit Saudi-Arabien, Kuwait, Qatar oder Ägypten die regionalen Konkurrenten des Iran hinter den USA, aber schwerwiegender wäre der Ärger auf Seiten der Russen und Chinesen.

(5) … könnte Teheran versucht sein alle Hebel in Bewegung zu setzen, um seine Erzfeinde Israel und Amerika zu schädigen: Angriffe gegen Israel seitens der Hisbollah aus dem Libanon, seitens der Hamas aus Gaza. Nicht auszuschliessen wären Terroranschläge weltweit, auch auf amerikanischem Boden. Letzteres würde Obama angelastet, der nicht in der Lage war, Amerika vor seinen Feinden zu schützen.

(6) …wäre Amerika wahrscheinlich genötigt im Fall von Angriffen seitens Hisbollah und / oder der Hamas auch gegen diese Kräfte vorzugehen. Das wäre das definitive Aus für Amerika als Vermittler im sogenannten “Friedensprozess” (ein durchaus wünschenswerter Effekt aus Sicht Jerusalems).

Ausschliesslich im Fall einer raschen Unterwerfung des Iran blieben die politischen Nachteile für Obama überschaubar. Eine rasche Unterwerfung kann man allerdings weitgehend ausschliessen. Es wird kein “mission accomplished” nach wenigen Wochen geben.

Für Netanjahu ein Krieg à la carte

Netanjahu hat seit langem enorme innenpolitische Probleme, was nicht zuletzt an den Massenprotesten des vergangenen Jahres zu erkennen war. Lösungen hat er bislang nicht zuwege gebracht.

Dass Iran beim Säbelrasseln mitspielt kann ihm nur gelegen kommen.

Verteidigungsminister Barak hat vor nicht langer Zeit getönt, es werde im Kriegsfall nicht mehr als 500 Tote auf israelischer Seite geben. Womöglich glauben Netanjahu und Barak wirklich daran. Umso schlimmer: Denn dann muss ihnen ein Krieg gegen den Iran so gut wie risikolos erscheinen.

Ist diese Perspektive nicht allzu verlockend? Ein Krieg gegen den Iran schaltet das iranische Atomwaffenprogramm – bis auf weiteres – aus, zuhause ist man der strahlende Sieger, während Obama im besten Fall als müder Jagdhund dasteht, den man zum Jagen tragen musste.

Kommt es im Schlagabtausch ein bisschen dicker, wäre es auch nicht so schlimm, denn dann machte Israel nichts anderes als das, was es seiner eigenen Auffassung nach immer macht: Gegen seine Feinde kämpfen. Obama aber wäre in diesem Fall schwer beschädigt: Erst nicht wollen, dann nicht können.

Na dann, Bibi: Auf in den Krieg!