Ich habe wieder mal den falschen Knopf auf der Fernbedienung gedrückt. Nach Mozart auf ARTE wechselte ich kurz nach ZDF. Habe Berlin direkt schon lange nicht mehr gesehen – eigentlich fast nie - , also, warum nicht gucken, was es zu Steinbrück gibt.
Das war einerseits gut, denn es gab wieder einmal eine Gelegenheit, politische Volksverblödung live zu beobachten. Es war andererseits schlecht, denn das ist kein Stoff, bei dem die FC onanieren könnte. Das wiederum ist wieder gut, denn es fordert keine tagelanges Antworten auf Kommentare. Der Masochismus bleibt auf's Schreiben begrenzt.
Also: Franz Walter ist gerade mittendrin. Steinbrück wurde der SPD von außen aufgedrückt, „Hamburger Magazine“, „ein Ex-Kanzler“. Dann diagnostiziert ein Steinbrück-Biograph ein polit-neurologisches Problem:
Bei Steinbrück ist der Weg vom Sprachzentrum zum Sprechorgan relativ kurz. Darauf kann man kommen, ja. Kavallerie-Kanzler, da kann man schon ins Grübeln kommen.
Steinbrück sei kein Traum der Linken. Wer würde dem widersprechen wollen? Zumindest kein Linker.
Steinbrück neige zum, „Positionen räumen“. OK, weiß ich jetzt nicht, führe keine Strichliste. Aber, was ist eigentlich prinzipiell schlecht am Räumen von Positionen? Also, wenn ich geplant habe, mit 100 km/h 10 km geradeaus zu fahren und sehe plötzlich, dass die Straße bei 9,99999 km einen Knick macht, dann steh ich vor der Wahl, stur geradeaus zu fahren, an einer Hausmauer zu kleben und beim ZDF für meine aufrechte Geradlinigkeit gerühmt zu werden – oder ich bremse ab, biege früher ab, als geplant und werde im ZDF als wankelmütiger Opportunist beschimpft, der beliebig Positionen räumt? Ist das die Logik?
Zwischen Opportunismus und Lernfähigkeit liegt doch hoffentlich mindestens eine inhaltliche Frage, oder Herr Walde? Die muss ich aber überhört haben.
Dann muss der Gabriel ran: „Warum soll der übrig gebliebene Kandidat der beste sein?“ - „Wieso soll ausgerechnet er eine Wechselstimmung herstellen?“
Gabriel nennt den vermeintlich übrig Gebliebenen den Besten; was nicht unbedingt falsch klingt. Und ich selbst frage mich, wo ich eigentlich lebe, wenn man von einem Kandidaten erwartet, er müsse eine Wechselstimmung „herstellen“. Also Entschuldigung, Herr Walde, haben Sie vielleicht/ eventuell/ möglicherweise schon mal was von Wählern gehört? In einer Demokratie sind doch hoffentlich die für eine Wechselstimmung zuständig. Idealerweise nach „Analyse“ der Lage und Sichtung des Kandidatenangebotes. Realerweise den Kampagnen von BILD, BAMS und SPIEGEL folgend. Aber vielleicht greift Frau ZK Merkel Waldes Idee ja auf und wir bekommen rechtzeitig vor der Wahl einen Wechselstimmungs-Beauftragten. Herr Wulff wäre gerade frei.
Aber das war ja nur Vorgeplänkel. Jetzt holt Walde den ganz großen ZDF-Hammer, mit dem er sich garantiert für den Posten eines CDU-Sprechers qualifiziert: 80 Auftritte als Redner habe der fiese Abzocker-Abgeordnete Steinbrück absolviert. Sogar vor Banken. Igitt aber auch. Mindestens 500 000 Euro habe er dabei „kassiert“. Und im Hintergrund droht grau eine Liste, deren Herkunft Walde zwar bekannt sein dürfte (Quelle Bundestag?), und wo auch sämtliche aufgelisteten Posten legal sind, aber das muss man nun doch wirklich nicht extra sagen....
Viel wichtiger ist es doch, deutlich zu machen, dass jemand, der vor Banken redet und dafür auch noch Geld nimmt, sich in finanzielle Abhängigkeit begibt: „Wes Brot ich ess', des Lied ich sing'“. Und natürlich isst ein Abgeordneter nicht das Brot des Steuerzahlers, der lässt ihn nämlich bekanntlich verhungern. „Sonst könnte „er es doch auch umsonst machen“ und müsste nicht „bei den Banken so tingeln“ gehen. … Gut zu wissen, dass Journalisten garantiert auf Honorare verzichten, wenn sie fremd gehen.
Ja, ja. So schürt man Populismus und Politikverdrossenheit, ohne auch nur anzudeuten, was wirklich Sache ist. Und Sache ist, dass es bei derzeitiger Gesetzeslage scheißegal ist, wo und vor wem ein Abgeordneter redet, solange er dies offen legt. Ein Problem wird es, wenn er Einfluss auf Entscheidungen nehmen kann, die seine Geldgeber betreffen und wenn er sich tatsächlich finanziell von diesen abhängig macht abhängig macht. Das ist aber schon mal unwahrscheinlich, wenn er nicht jedes Mal bei derselben Lobby abkassiert.
Aber ich will das jetzt gar nicht kleinreden. Nur deutlich machen, dass hier ein Ablenkungsmanöver stattfindet. Denn die größeren Probleme liegen da, wo ein Bimbeskanzler für eigene Parteizwecke fortlaufend abkassiert und dies, ertappt, verschweigt und dabei offen und unverschämt Gesetze bricht. Diesen Kanzler feiert aber gerade auch das ZDF.
Probleme gibt es da, wo eine Kanzlerin sich z.B. von einem Oberbanker beraten lässt und für ihn gar eine Geburtstagsfeier ausrichtet. Bei dieser Kanzlerin aber sieht das ZDF offenbar keinen Wechselbedarf.
Probleme gibt es bei der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesregierung, wo die Hinterzimmerbeteiligung von Lobbyisten bei der Gesetzesformulierung ausdrücklich vorgesehen ist. Nach meinem (überholten?) Kenntnisstand ist dieser Prozess bislang nicht zwingend öffentlich zu machen. Da wäre aber z.B. anzusetzen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Interessenverband
http://de.wikipedia.org/wiki/Externe_Mitarbeiter_in_deutschen_Bundesministerien
http://www.ifib.de/publikationsdateien/HV_AG_I2b_-_2_Gesetzgebung.pdf
http://www.wdr.de/tv/monitor/dossiers/pdf/leif_speth_lobbyismus.pdf
Wollte man investigativen Journalismus und nicht parteipolitischen Populismus plus Neidfaktor betreiben, könnte man bei Steinbrück zum Beispiel in einer Sache nachfragen, die Lobbypedia so diagnostiziert:
„In den Jahren seiner [Schröders, SG] Kanzlerschaft hat sich eine bis dahin beispiellose Öffnung der Bundesregierung für Anliegen und Methoden des Lobbyismus vollzogen.“
http://lobbypedia.de/index.php/Gerhard_Schr%C3%B6der
Man könnte sich darüber mokieren, dass es Rot-Grün war, die die bundesrepublikanischen Schleusen für all das weit geöffnet hat, was später zur Welt-Finanzkrise führte. Laut damaligem SPIEGEL übrigens weit mehr als selbst die gierigste Lobby es sich erträumt hatte (meine Erinnerung, bin zu faul zum Recherchieren).
http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=11110
Ja, das kann man nun aber leider nicht im konservativen TV der Mitte thematisieren, weil es nämlich nicht ohne Merkel ginge (siehe oben). Und ziemlich unverantwortlich wäre es, wenn man nicht auch thematisieren würde, dass es ohne (Lobby-)Hilfe und Beratung von Außen womöglich gar nicht geht. Aber, Huch!, dann würde es ja so kompliziert. Womöglich gar politikwissenschaftlich. Oh Gott, oh Gott. Da würde ja das Bier auf dem Sofatisch sauer, und das Haustür womöglich jaulend vom Schoß geschmissen....Und das am heiligen Sonntag! Da sei Carmen Nebel...äh...Thomas Walde vor!
http://www.gerd-langguth.de/artikel/spiegel_online_hoehler.htm
....So, und jetzt haben wir noch gar nicht über das gesprochen, was so selbstverständlich ist, dass man meist gar nicht daran denkt: die sozialen Interaktionen und Geflechte innerhalb einer Klassengesellschaft. Woher kommen die, die sich nach allerlei Kongressen und anderen Gelegenheiten bei allerlei Häppchen treffen und austauschen? Wann und wie oft treffen die, die in der sozialen Schichtung so etwa ab der Oberen Mitte anzusiedeln wären, mit denen weiter unten zu einem Austausch zusammen? Und wenn, dann zeigt jener Zusammenprall zwischen Beck und dem Unrasierten, wie selbst die, die sich von der sozialen Herkunft her eigentlich relativ nah sein müssten, sich völlig verständnislos gegenüber stehen. Denkt man an den Sozialdarwinismus, den in den USA schon mal schwarze Aufsteiger gegenüber den Zurückgebliebenen erkennen lassen, dann kann man sogar vermuten, dass Aufsteiger unter Umständen sehr viel asozialeres Verhalten zeigen als weiter oben Geborene. Schröder lässt grüßen!
Die Klassengesellschaft wirkt womöglich viel stärker da - hinter den Reden und Programmen - , wo man gar nicht erst hinschaut, weil man es für zu banal hält, wo aber die Entfremdung der Klassen voneinander und die völlige Sprachlosigkeit untereinander herrscht. Wo man erst auseinander sozialisiert und dann im je spezifischen, automatisierten Klassendenken kontinuierlich bestätigt und fixiert wird. Und, als hinreichend oben Angesiedelter in einem politischen Biotop lebt, das von denen da draußen nichts weiß als das, was man aus zweiter oder dritter Hand zugetragen bekommt.
Hier liegt die Verstoffwechselung dessen, was dann am Ende als Politik hinten heraus kommt. Darauf baut alles andere auf. Und darüber wird nie geredet.
Exkurs:
Ein krasses Beispiel von Wahrnehmung zwischen den Klassen beschreibt der britische Historiker, Gewerkschafter und Journalist Owen Jones am Beispiel der aktuellen Stigmatisierung der Arbeiterklasse in der britischen Gesellschaft:
http://www.hintergrund.de/201209172242/feuilleton/zeitfragen/den-prolls-die-fresse-polieren.html
Eigenwerbung:
https://www.freitag.de/autoren/seriousguy47/steinbrueck-und-der-schwarze-donnerstag
Möge es denen nutzen, die jenseits der FC zufällig oder nicht darauf stoßen!
Berlin direkt (ZDF) vom 30.09. 2012 zeigte am Beispiel Steinbrück, wie konservative Parteilichkeit und oberflächliches Bashing sich als vermeintlich kritischer, investigativer Journalismus auszugeben wissen - und so spaßige Politikverdrossenheit statt langweiliger Aufklärung produzieren.
Was ist Ihre Meinung?
Kommentare einblendenDiskutieren Sie mit.