Corbyn an der Heizung

Mit nur 14,1 Prozent ist Labour alles andere als souverän aus der Europawahl hervorgegangen. Dabei hatte Parteichef Jeremy Corbyn während des Wahlkampfes Wert darauf gelegt, dass seine Botschaften tief in das Brexit-Großbritannien hineinhallen, in Metropolen genauso wie in Kleinstädte. Labour werde „nie die Partei der 52 Prozent oder der 48 Prozent sein“, hatte er mit Blick auf Ja und Nein beim EU-Referendum am 23. Juni 2016 erklärt. Die Zeit seither war sicher kein Kurprogramm für ihn und seine Partei oder die linke Bewegung, die ihn an die Parteispitze brachte. Fest steht: Für Labour hat es sich nicht ausgezahlt, Wähler auf beiden Seiten der Brexit-Spaltung im Vereinigten Königreich anzusprechen. Die Partei muss sich nun besonders dadurch gedemütigt fühlen, dass Vince Cables reanimierte Liberaldemokraten mit 18,5 Prozent an ihr vorbeigezogen sind – von den fast 32 Prozent für die Brexit-Partei von Nigel Farage ganz zu schweigen.

Im Augenblick fragen sich Parteiaktivisten und Abgeordnete, wie anhaltend der Schaden sein wird und was der für Corbyn und sein radikales Projekt bedeutet. „Labour ist in einer unglaublich schwierigen Lage und wird garantiert Abstriche machen müssen, soll weiterhin eine Koalition aus Brexit-Befürwortern und -Gegnern zusammengehalten werden“, meint Corbyns früherer Sprecher Matt Zarb-Cousin. „Farages Brexit Party oder die Liberalen hatten es da viel einfacher. Letztere konnten vor der Europawahl ganz auf eine Karte setzen.“ Peter Kellner, ehemaliger Mitarbeiter des Meinungsforschungsinstituts YouGov, meint, dass die Brexit-Gegner, die 2017 Labour wählten, sich nunmehr von der Partei abgewandt hätten. Doch drohe Labour ohne die Stimmen der Anti-Brexit-Wähler auszubluten, während sich zugleich die Attraktivität für das Pro-Brexit-Lager nicht erhöht habe. Ian Warren von der Beratungsfirma Election Data meint, der EU-Ausstieg habe nur die bereits bestehende Herausforderung für die Partei verstärkt, eine Koalition von Wählern zusammenzubinden, die Corbyn am Ende in die Downing Street bringt, erst recht nach dem May-Rückzug. „Wenn Labour-Abgeordnete sich jetzt gegen ein zweites Referendum wenden“, so Warren, „heißt das, man will die Wähler, die Anfang der 2000er verloren gingen, nicht einfach vergessen: die traditionellen Anhänger aus der Arbeiterschaft“. Dahinter stehe eine existenzielle Frage. Einst habe die Partei ihre gewohnte Basis eingebüßt, als sie neue, liberale Wähler aus den Metropolen gewann, aber die würden gerade wieder abspringen, wie die EU-Wahl gezeigt habe.

Aber sind es nicht Labours neue, vorrangig durch Corbyn inspirierte Parteimitglieder, die am stärksten vom Balancieren der Partei in der Brexit-Frage enttäuscht sind? Ein Unterhaus-Abgeordneter warnt: „Das Partei-Wahlprogramm von 2017 hat die Mehrheit der Labour-Wähler hinter einer klaren Agenda vereint, gerade verschleudern wir diese Einigkeit durch unsere Haltung zum Brexit.“

Noch ein Referendum?

In einem in Liverpool aufgenommenen und kurz vor der Europawahl gesendeten BBC-Interview mit TV-Moderator Andrew Marr schien sich Corbyn für die Idee eines Referendums über einen wie auch immer gearteten Brexit-Deal, den das Parlament verabschiedet, zu erwärmen. Er nannte das eine „vernünftige“ Idee. Die Brexit-Gegner in seiner Partei griffen das begierig auf, während andere Labour-Quellen umgehend darauf bestanden, dass es sich nicht um eine Veränderung der Position des Parteivorsitzenden handele, was wiederum Irritation bei Mitgliedern des Schattenkabinetts auslöste. Einer aus diesem Kreis scherzte, Corbyn sei in Gefahr, von euroskeptischen Beratern „an eine Heizung gekettet“ zu werden.

Andererseits stehen zahlreiche einflussreiche Labour-Politiker der Idee eines solchen Referendums sehr skeptisch gegenüber. Schattenkabinett-Minister Jon Trickett erklärt: „Ganz klar birgt die Idee eines zweiten Plebiszits die Gefahr, dass dadurch das gesamte politische System die Zustimmung des Volkes verliert. Wäre das der Fall, würde das Land vor einer schweren Krise stehen.“