Hellenen-Hilfe: Opposition uneins, FDP droht mit Ende der Koalition

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Nach den Bundestagswahlen vom vergangenen Herbst war immer mal wieder von einer „Koalition in der Opposition“ die Rede. Freilich mit distanzierendem Unterton. Die Skepsis war berechtigt, das zeigt sich jetzt in der Griechenland-Frage.

Während die Grünen der Milliarden-Hilfe am Freitag im Parlament mehrheitlich zustimmen wollen, empfiehlt die SPD-Fraktionsspitze ihren Abgeordneten eine Enthaltung. Nur die Linkspartei blieb bei ihrem Nein zum Hellas-Paket. Die oppositionelle Vielstimmigkeit wird wohl auch in mehrere Entschließungsanträgen zum Ausdruck kommen, die zusätzlich zum Regierungsantrag eingebracht werden – und in Kernpunkten auf das Gleiche hinauswollen. Die Grünen fordern unter anderem eine Finanzmarkt-Transaktionssteuer und eine schärfere Regulierung des Finanzmarktes. Etwas, was die Linksfraktion ebenfalls für unverzichtbar hält, und das auch die SPD zur Bedingung ihrer Zustimmung gemacht hatte.

Kanzlerin Merkel hatte zunächst Entgegenkommen signalisiert - jedenfalls was die SPD angeht. Steinmeier sprach am Mittag sogar davon, dass „ein Tabu“ gebrochen zu sein scheine. Er hatte sich geirrt. Ebenso wie sich die Schlagzeilen der Nachrichtenagenturen als falsch herausstellten, in denen einen nahe Einigung mit der Opposition angekündigt wurde. Offenbar zog die FDP blank.

Medienberichten zufolge drohten die Liberalen sogar mit dem Ende der schwarz-gelben Koalition. Unionsfraktionschef Volker Kauder habe vor Abgeordneten erklärt: „Bei diesem Thema hat die FDP die Koalitionsfrage gestellt. Da können wir nichts machen.“ Während der Tagesspiegel schreibt, FDP-Kreise hätten diese Darstellung bestätigt, wie sein Parteisprecher den Bericht als „völlig haltlos“ zurück.

18:07 06.05.2010
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Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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